Geplante Obsoleszenz stellt nicht nur ein Problem für den Verbraucher dar, da sie auch ökologische Auswirkungen hat. Martina Heßler, benennt bspw. als spezifische Eigenschaften der Wegwerfgesellschaft den Besitz unzähliger Dinge, ihrem Ge- und Verbrauchen, eine Achtlosigkeit im Umgang mit diesen Dingen sowie die Bereitschaft Dinge schnell zu ersetzen und auszutauschen. So verursachen psychologische Obsoleszenz im Verbund mit qualitativer und funktioneller wachsende Müllberge. Daher ist die geplante Obsoleszenz eindeutig ein bedeutsamer Teilaspekt derzeitiger ökologischer Schäden.
Durch Aufnahme des Art. 20a GG in die Verfassung wird der Umweltschutz zum Staatsziel festgeschrieben: „Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.“. Aus der Verpflichtung Deutschlands zur Umweltstaatszielbestimmung könnte von staatlicher Seite die Verpflichtung einhergehen, die geplante Obsoleszenz rechtlich zu sanktionieren. In der vorliegenden Arbeit soll folgender Frage nachgegangen werden: Reichen die derzeitigen Möglichkeiten zur Verhinderung der geplanten Obsoleszenz bereits aus, um die Staatszielbestimmung des Umweltschutzes zu erfüllen?
Bei der näheren Analyse soll daher betrachtet werden, ob mit dem Staatsziel eine hinreichende rechtliche Argumentation zur Verhinderung der geplanten Obsoleszenz gegeben ist. Im Einzelnen wird dabei der Blick auf die zivilrechtliche, europarechtliche und strafrechtliche Dimension der geplanten Obsoleszenz sowie auf vergangene Rechtsverfahren gerichtet. Anhand der Analyse darüberhinausgehender Maßnahmen von gesellschaftlicher Seite, wird zudem auf die bestehenden Möglichkeiten zur Reduzierung ökologischer Schäden eingegangen werden.
Zur weiteren Illustration werden insgesamt drei Interviews mit wesentlichen Repräsentanten dieses Gebiets geführt. Die Interviews dienen der weiteren Exploration, um eine aktuelle Einschätzung der Problemlage aus unterschiedlichen Perspektiven zu erhalten. Als Erhebungsmethode von empirischen Daten der qualitativen Forschung wurden Experteninterviews geführt. Als Experten werden Träger von Kontextwissen über technisches Prozess- und Deutungswissen definiert, das sich auf ihr spezielles professionelles und/oder berufliches Handlungsfeld bezieht.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Umweltschutz als Staatsziel
3. Juristische Maßnahmen gegen die geplante Obsoleszenz
3.1 Zivilrechtliche Anknüpfungspunkte
3.1.1 Allgemeine Gewährleistungsrechte
3.1.2 Gewährleistungsrechte in Einzelfällen geplanter Obsoleszenz
3.1.3 Garantie aus dem Kaufvertrag und Herstellergarantie
3.1.4 Anfechtung des Kaufvertrags bei arglistiger Täuschung
3.1.5 Haftung der Verkäufer
3.2 Europarechtliche Anknüpfungspunkte
3.2.1 Sekundäres Unionsrecht
3.2.2 Richtlinie 2005/32/EG v. 6.07.2005
3.2.3 Richtlinie 2010/30/EU v. 16.05.2010
3.2.4 Richtlinie 2002/96/EG v. 27.01.2003
3.2.5 Richtlinie 1999/44/EG v. 25.05.1999
3.2.6 Verhältnis zwischen Europarecht und geplanter Obsoleszenz
3.3 Strafrechtliche Dimension
4. Rechtsverfahren gegen die geplante Obsoleszenz
4.1 Geplante Obsoleszenz als Betrugsdelikt in Frankreich
4.2 Verbot des Phoebus-Kartells (Genf)
4.3 Klage gegen den Konzern Apple wegen geplanter Obsoleszenz
4.4 Gesetzesvorhaben in Deutschland
5. Gesellschaftliche Maßnahmen
5.1 Einordnung
5.2 Ökologische Maßnahmen gegen geplante Obsoleszenz
5.2.1 Sharing Economy
5.2.2 Reparatur
5.2.3 Recycling
5.2.4 Gesellschaftliche Initiativen
5.3 Verbraucherschutz
6. Expertenbefragungen
6.1 Aufbau der Experteninterviews
6.2. Ergebnisse der Datenauswertung
7.) Diskussion der Ergebnisse
8.) Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Forschungsfrage, ob die derzeitigen rechtlichen und gesellschaftlichen Möglichkeiten ausreichen, um die geplante Obsoleszenz zu verhindern und damit die Staatszielbestimmung des Umweltschutzes gemäß Art. 20a GG effektiv zu erfüllen.
- Analyse der zivil-, europa- und strafrechtlichen Rahmenbedingungen zur Eindämmung geplanter Obsoleszenz.
- Untersuchung vergangener Rechtsverfahren und nationaler Gesetzesvorhaben.
- Bewertung gesellschaftlicher Lösungsansätze wie Sharing Economy, Reparaturinitiativen und Recycling.
- Qualitative Expertenbefragungen zur explorativen Einordnung der Problemlage aus verschiedenen Perspektiven.
- Synthese aus theoretischer Rechtsanalyse und praktischen Expertenmeinungen zur Beantwortung der Forschungsfrage.
Auszug aus dem Buch
1. Einleitung
Die Aussage Henry Fords im Jahr 1922 „It does not please us to have a buyer’s car wear out or become obsolete. We want the man who buys one of our cars never to have to buy another. We never make an improvement that renders any previous model obsolete.” (Ford zit. n. Slade 2007, S. 32) unterstreicht seine persönliche Anhängerschaft von „Qualität und langer Haltbarkeit“ (Kreiß 2014b, S. 7). Die Menschheit im Ganzen war über längste Zeit bemüht, die Produktalterung aufgrund des natürlichen Verschleißes¹ hinauszuzögern (vgl. Joyce 2013, S. 1). Im Jahr 1901 wurde das sogenannte Centennial Light zum Erhellen einer Feuerwache in Kalifornien installiert. Es sollte die höchstmögliche Nutzungsdauer erreicht werden; die Glühlampe brennt bereits seit 114 Jahren (vgl. Bunn 2015).
Dennoch bleibt Abnutzung unabwendbarer Bestandteil von Produkten. Nach einer gewissen Zeit verschleißt jedes technische Produkt und kann aufgrund von material- und nutzungsbedingten Qualitätsverlusten bestimmte Funktionen schließlich nicht mehr erfüllen bzw. verliert vollständig an Funktionstüchtigkeit (vgl. Joyce 2013, S. 13f). Arbeitsgegenstand einer möglichen Instandhaltung ist daher nur eine Verzögerung der Abnutzungsgeschwindigkeit (vgl. Strunz 2012, S. 2). Verschleiß ist laut der DIN-Norm 50 320 Folge des fortschreitenden Materialverlusts aus der Oberfläche eines festen Körpers. Ursache des Verschleißes ist ein komplex ablaufender Prozess, der von physikalisch-chemischen Elementarprozessen bestimmt wird.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Das Kapitel führt in das Thema ein, definiert den Begriff der Obsoleszenz und erläutert die historische sowie theoretische Relevanz der geplanten Lebensdauerverkürzung von Produkten.
2. Umweltschutz als Staatsziel: Es wird die verfassungsrechtliche Bedeutung des Art. 20a GG im Kontext der geplanten Obsoleszenz analysiert und der Zusammenhang zwischen Ressourcenverbrauch und staatlichem Schutzauftrag hergestellt.
3. Juristische Maßnahmen gegen die geplante Obsoleszenz: Das Kapitel untersucht zivil-, europa- und strafrechtliche Ansätze sowie deren Grenzen bei der rechtlichen Ahndung von vorzeitigem Verschleiß.
4. Rechtsverfahren gegen die geplante Obsoleszenz: Hier werden konkrete Fälle und Lösungsansätze, wie das französische Betrugsdelikt oder das historische Phoebus-Kartell, kritisch hinterfragt.
5. Gesellschaftliche Maßnahmen: Es werden alternative Ansätze wie Sharing Economy, Reparaturkultur und Recycling als gesellschaftliche Gegenbewegungen zur Wegwerfmentalität bewertet.
6. Expertenbefragungen: Dieses Kapitel erläutert das methodische Vorgehen der Interviews und präsentiert die Ergebnisse der Befragungen von Fachleuten zur Einschätzung der Problemlage.
7.) Diskussion der Ergebnisse: Die Erkenntnisse aus Theorie und Empirie werden zusammengeführt, um die Wirksamkeit aktueller Ansätze zur Eindämmung der Obsoleszenz kritisch zu diskutieren.
8.) Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und kommt zu dem Schluss, dass die bisherigen Maßnahmen zur Erfüllung des Staatsziels Umweltschutz im Bereich der Obsoleszenz noch nicht ausreichen.
Schlüsselwörter
Geplante Obsoleszenz, Staatsziel Umweltschutz, Art. 20a GG, Reparaturgesellschaft, Sharing Economy, Gewährleistungsrecht, Wegwerfgesellschaft, Produkthaftung, Nachhaltigkeit, Experteninterviews, Verbraucherschutz, Ressourcenverbrauch, Sollbruchstellen, Umweltschäden, Kreislaufwirtschaft.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht das Phänomen der geplanten Obsoleszenz – also die bewusste Verkürzung der Lebensdauer von Produkten durch Hersteller – und bewertet, ob die existierenden rechtlichen und gesellschaftlichen Gegenmaßnahmen ausreichen, um das verfassungsrechtliche Staatsziel des Umweltschutzes zu erreichen.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Felder umfassen juristische Anknüpfungspunkte (Zivil-, Europa- und Strafrecht), gesellschaftliche Initiativen zur Förderung von Langlebigkeit (Reparatur, Sharing Economy) sowie die Analyse der ökologischen Auswirkungen durch Ressourcenverschwendung.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das primäre Ziel ist es, zu klären, ob die derzeitigen rechtlichen Rahmenbedingungen und gesellschaftlichen Strategien ausreichen, um die geplante Obsoleszenz so effektiv zu begrenzen, dass die ökologische Verantwortung gegenüber künftigen Generationen gemäß Art. 20a GG gewahrt bleibt.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit kombiniert eine juristische Literaturanalyse mit einer qualitativen empirischen Studie, in der Experteninterviews mit Repräsentanten aus den Bereichen Umweltschutz, Verbraucherschutz und Politik geführt und anschließend ausgewertet wurden.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Im Hauptteil werden zunächst die rechtlichen Möglichkeiten (z. B. Gewährleistungsrechte, Produkthaftung) analysiert, gefolgt von einer Untersuchung von Rechtsverfahren und der Rolle gesellschaftlicher Initiativen. Zudem werden Expertenmeinungen detailliert gegenübergestellt.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den prägenden Begriffen zählen Geplante Obsoleszenz, Umweltschutz, Staatsziel, Nachhaltigkeit, Reparaturgesellschaft, Wegwerfgesellschaft, Gewährleistungsrecht und Kreislaufwirtschaft.
Wie bewerten die Experten die Nachweisbarkeit geplanter Obsoleszenz?
Die Experten sind sich einig, dass der Nachweis im Einzelfall technisch und juristisch äußerst komplex ist. Während einige Initiativen überzeugt sind, durch die Identifikation von Schwachstellen (wie verklebten Akkus oder Sollbruchstellen) bereits Belege geliefert zu haben, mahnen Vertreter aus Behörden und Politik zur Vorsicht, da individuelle Spezifikationen und Nutzungsszenarien den direkten Beweis erschweren.
Welche Rolle spielt die Sharing Economy laut der Arbeit?
Die Arbeit kommt zu dem Schluss, dass die Sharing Economy zwar Produkte effizienter nutzt, aber nicht zwingend die Obsoleszenz mindert. Da sie den Konsum teilweise erst auslöst oder nur preisgünstigere Optionen bietet, ohne den inhärenten Verschleiß der Geräte zu beheben, spielt sie bei der langfristigen Minderung des Problems nur eine untergeordnete Rolle.
- Arbeit zitieren
- Mario Gutowski (Autor:in), Marc Schröder (Autor:in), Steffen Stratmeyer (Autor:in), Mario Gutowski (Autor:in), 2015, Verhinderung der geplanten Obsoleszenz. Ausreichend für die Erfüllung der Staatszielbestimmung des Umweltschutzes?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/338590
