Geplante Obsoleszenz stellt nicht nur ein Problem für den Verbraucher dar, da sie auch ökologische Auswirkungen hat. Martina Heßler, benennt bspw. als spezifische Eigenschaften der Wegwerfgesellschaft den Besitz unzähliger Dinge, ihrem Ge- und Verbrauchen, eine Achtlosigkeit im Umgang mit diesen Dingen sowie die Bereitschaft Dinge schnell zu ersetzen und auszutauschen. So verursachen psychologische Obsoleszenz im Verbund mit qualitativer und funktioneller wachsende Müllberge. Daher ist die geplante Obsoleszenz eindeutig ein bedeutsamer Teilaspekt derzeitiger ökologischer Schäden.
Durch Aufnahme des Art. 20a GG in die Verfassung wird der Umweltschutz zum Staatsziel festgeschrieben: „Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.“. Aus der Verpflichtung Deutschlands zur Umweltstaatszielbestimmung könnte von staatlicher Seite die Verpflichtung einhergehen, die geplante Obsoleszenz rechtlich zu sanktionieren. In der vorliegenden Arbeit soll folgender Frage nachgegangen werden: Reichen die derzeitigen Möglichkeiten zur Verhinderung der geplanten Obsoleszenz bereits aus, um die Staatszielbestimmung des Umweltschutzes zu erfüllen?
Bei der näheren Analyse soll daher betrachtet werden, ob mit dem Staatsziel eine hinreichende rechtliche Argumentation zur Verhinderung der geplanten Obsoleszenz gegeben ist. Im Einzelnen wird dabei der Blick auf die zivilrechtliche, europarechtliche und strafrechtliche Dimension der geplanten Obsoleszenz sowie auf vergangene Rechtsverfahren gerichtet. Anhand der Analyse darüberhinausgehender Maßnahmen von gesellschaftlicher Seite, wird zudem auf die bestehenden Möglichkeiten zur Reduzierung ökologischer Schäden eingegangen werden.
Zur weiteren Illustration werden insgesamt drei Interviews mit wesentlichen Repräsentanten dieses Gebiets geführt. Die Interviews dienen der weiteren Exploration, um eine aktuelle Einschätzung der Problemlage aus unterschiedlichen Perspektiven zu erhalten. Als Erhebungsmethode von empirischen Daten der qualitativen Forschung wurden Experteninterviews geführt. Als Experten werden Träger von Kontextwissen über technisches Prozess- und Deutungswissen definiert, das sich auf ihr spezielles professionelles und/oder berufliches Handlungsfeld bezieht.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Umweltschutz als Staatsziel
- 3. Juristische Maßnahmen gegen die geplante Obsoleszenz
- 3.1 Zivilrechtliche Anknüpfungspunkte
- 3.1.1 Allgemeine Gewährleistungsrechte
- 3.1.2 Gewährleistungsrechte in Einzelfällen geplanter Obsoleszenz
- 3.1.3 Garantie aus dem Kaufvertrag und Herstellergarantie
- 3.1.4 Anfechtung des Kaufvertrags bei arglistiger Täuschung
- 3.1.5 Haftung der Verkäufer
- 3.2 Europarechtliche Anknüpfungspunkte
- 3.2.1 Sekundäres Unionsrecht
- 3.2.2 Richtlinie 2005/32/EG v. 6.07.2005
- 3.2.3 Richtlinie 2010/30/EU v. 16.05.2010
- 3.2.4 Richtlinie 2002/96/EG v. 27.01.2003
- 3.2.5 Richtlinie 1999/44/EG v. 25.05.1999
- 3.2.6 Verhältnis zwischen Europarecht und geplanter Obsoleszenz
- 3.3 Strafrechtliche Dimension
- 3.1 Zivilrechtliche Anknüpfungspunkte
- 4. Rechtsverfahren gegen die geplante Obsoleszenz
- 4.1 Geplante Obsoleszenz als Betrugsdelikt in Frankreich
- 4.2 Verbot des Phoebus-Kartells (Genf)
- 4.3 Klage gegen den Konzern Apple wegen geplanter Obsoleszenz
- 4.4 Gesetzesvorhaben in Deutschland
- 5. Gesellschaftliche Maßnahmen
- 5.1 Einordnung
- 5.2 Ökologische Maßnahmen gegen geplante Obsoleszenz
- 5.2.1 Sharing Economy
- 5.2.2 Reparatur
- 5.2.3 Recycling
- 5.2.4 Gesellschaftliche Initiativen
- 5.3 Verbraucherschutz
- 6. Expertenbefragungen
- 6.1 Aufbau der Experteninterviews
- 6.2 Ergebnisse der Datenauswertung
- 7. Diskussion der Ergebnisse
- 8. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht die Wirksamkeit der derzeitigen Maßnahmen zur Verhinderung der geplanten Obsoleszenz im Hinblick auf die Erfüllung der Staatszielbestimmung des Umweltschutzes. Die Arbeit beleuchtet die rechtlichen, gesellschaftlichen und ökonomischen Aspekte der geplanten Obsoleszenz und analysiert die Wirksamkeit bestehender und die Notwendigkeit neuer Strategien.
- Rechtliche Rahmenbedingungen zur Bekämpfung der geplanten Obsoleszenz
- Effektivität von zivil-, europarechtlichen und strafrechtlichen Maßnahmen
- Bedeutung der Verbraucheraufklärung und gesellschaftlicher Initiativen
- Analyse der Rolle von Experten und deren Einschätzung zur Wirksamkeit der Maßnahmen
- Potenziale und Herausforderungen bei der Umsetzung von nachhaltigen Konsum- und Produktionsmodellen
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einleitung, die die Thematik der geplanten Obsoleszenz einführt und den Forschungsgegenstand sowie die Forschungsmethodik erläutert. Kapitel 2 befasst sich mit dem Umweltschutz als Staatsziel und erläutert die rechtlichen Grundlagen. Kapitel 3 untersucht verschiedene juristische Maßnahmen, sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene, die zur Verhinderung der geplanten Obsoleszenz eingesetzt werden könnten. Das Kapitel beleuchtet insbesondere die Möglichkeiten des Zivilrechts, des Europarechts und des Strafrechts.
Kapitel 4 analysiert konkrete Rechtsverfahren gegen die geplante Obsoleszenz, wie z.B. das Verbot des Phoebus-Kartells. Kapitel 5 konzentriert sich auf gesellschaftliche Maßnahmen und betrachtet die Sharing Economy, die Reparatur, das Recycling und gesellschaftliche Initiativen als wichtige Strategien zur Reduzierung der geplanten Obsoleszenz. Kapitel 6 präsentiert die Ergebnisse von Expertenbefragungen, welche die Wirksamkeit der Maßnahmen aus verschiedenen Perspektiven beleuchten.
Schlüsselwörter
Geplante Obsoleszenz, Umweltschutz, Staatszielbestimmung, Zivilrecht, Europarecht, Strafrecht, Rechtsverfahren, Verbraucheraufklärung, Sharing Economy, Reparatur, Recycling, Gesellschaftliche Initiativen, Expertenbefragungen, Nachhaltige Konsum- und Produktionsmodelle.
- Citar trabajo
- Mario Gutowski (Autor), Marc Schröder (Autor), Steffen Stratmeyer (Autor), Mario Gutowski (Autor), 2015, Verhinderung der geplanten Obsoleszenz. Ausreichend für die Erfüllung der Staatszielbestimmung des Umweltschutzes?, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/338590
