Die Naxaliten. Eine Gefahr für die indische Demokratie?

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Die Geschichte der Naxaliten
2.1 Ursprung: Der Aufstand von Naxalbari
2.2 Organisatorischer Hintergrund und weitere Entwicklung
2.3 Das Scheitern der ersten Phase
2.4 Die naxalitische Bewegung nach Mazumdar

3. Dieldeologie

4. Die Ruckher der Naxaliten
4.1 Das Treiben
4.2 Die Verbreitung
4.3 DerWiderstand
4.4 Die terroristische Einordnung

5. MaBnahmen der indischen Regierung
5.1 Erste landesweite Vorgehen
5.2 Anti-Terrorismus-Gesetze
5.3 Annaherungen an den Konflikt
5.4 Regierungsstrategie 2014-15

6. Ausblick

7. Fazit

Quellenverzeichnis

1. Einleitung

Indien ist mit mehr als einer Milliarde Einwohnern die groBte Demokratie der Welt. Nach fast einem Jahrhundert unter britischer Kolonialherrschaft gelang es dem Land in einem gewaltlosem, langwierigen Freiheitskampf, mit Mohandas Karamchand Gandhi und Jawaharlal Nehru an der Spitze, 1947 die Unabhangigkeit zu erreichen. So konnte im Jahre 1950 eine Demokratie, die foderale Republik Indien, entstehen.^[1]

Doch heute sind auBerhalb des parlamentarischen Systems in einigen Regionen im Norden und Nordosten Indiens bewaffnete Gruppen aktiv, welche aus den unterschiedlichsten Grunden gegen die existierende staatliche Ordnung kampfen. Eine vom Maoismus gepragte Terrorgruppe sind die Naxaliten, welche besonders in einigen Gebieten von Odisha, Jharkhand und Chhattisgarh aktiv sind.^[2]

Nach dem die terroristischen Aktivitaten der Naxaliten ihren Hohepunkt zwischen 1967-1971 uberschritten hatten, haben sie zur Jahrhundertwende an neuer Starke gewonnen. So bezeichnete der ehemalige indische Premierminister Manmohan Singh den Naxalismus als "groBte Herausforderung fur die innere Sicherheit unseres Landes"^[3]. Dennoch sind sie in der westlichen Welt weitestgehend unbekannt.

Wenn sie die groBte Herausforderung fur die innere Sicherheit darstellen, sind die Naxaliten dann eine Gefahr fur die indische Demokratie? Diese Fragestellung wird im Folgenden untersucht werden.

Es folgt zunachst die Geschichte der Naxaliten von der Entstehung der Bewegung, uber das erste Scheitern bis hin zum Wiedererwachen. Im dritten Kapitel gibt es einen kurzen Uberblick uber die naxalitische Ideologic um dann im vierten Kapitel das Wiedererwachen der Bewegung zu skizzieren. Dazu wird erlautert, wie die Naxaliten handeln, wie weit ihr Einfluss reicht und warum sie als Terrorgruppe eingestuft werden. Wie die indische Regierung mit ihnen umgeht und welche Losungsansatze es gibt wird im funften und sechsten Kapitel untersucht. Im Fazit werden alle Erkenntnisse zusammengetragen.

2. Die Geschichte der Naxaliten

2.1 Ursprung: Der Aufstand von Naxalbari

Die Geschichte der Naxaliten beginnt mit einem im Vergleich relativ unbedeutenden Angriff von armen, landlosen Bauern auf Polizisten im Jahr 1967 im Norden von West- Bengalen, am FuBe des Himalaya, in der sogenannten Terai-Region. Das Dorf in dem es zu dem Angriffkam hieB „Naxalbari“ und wurde Namensgeber der Bewegung.

Damals riefen die GroBgrundbesitzer die Polizei ins Dorf, da ihnen Getreide und Waffen gestohlen worden waren. Als der Leiter der Polizeieinheit die Bauern befragen wollte und auf sie zuging, toteten sie ihn. Sobald Verstarkung eintraf, ergaben sich die Bauern nicht und die Rebellion begann (Gupka 2008, S.117).

Die armen landlosen Bauern waren zum groBten Teil der indischen Ursprungsbevolkerung, den Adivasi, angehorig. Sie lebten meist als Tagelohner und arbeiteten auf den Feldem der reichen GroBgrundbesitzer, welche einen GroBteil der Ernte fur sich behielten. Somit war es den Adivasi kaum moglich ihre eigenen Familien zu ernahren. Daher lagen Konflikte uber die Emteverteilung an der Tagesordnung und waren die Kemmotivation fur den Aufstand.^[4] Obwohl der Aufstand von Naxalbari von der Polizei im Auftrag der Regierung mit Waffengewalt beendet wurde, hat er den Kampf der Unterdruckten gegen Feudalismus, Armut, Unterentwicklung und jegliche Art sozio-okonomischer Ausbeutung in Bewegung gesetzt (Reddy 2008, S.40).

2.2 Organisatorischer Hintergrund und Weiterentwicklung

Es ist wichtig zu wissen, dass sich als Folge des entstandenen ideologischen Konflikts zwischen der Sowjetischen Union und China, welcher 1964 sogar militarisch an der sibirischen Grenze ausgetragen wurde, eine Gruppe der Communist Party of India (CPI) abspaltete. Die „alten“ Mitglieder der CPI blieben der Sowjet Union treu, wahrend die „jungen“ radikaleren Mitglieder sich eher China zuwandten und sich CPI/Marxist (CPI/M) nannten. Diese arbeiteten mit den landlosen Bauern in West-Bengalen zusammen. Jedoch waren auch in dieser radikaleren Gruppe nicht alle Mitglieder vollig zufrieden.

Charu Mazumdar und Kanu Sanyal waren Parteifunktionare mittlerer Ebene in der CPI/M. Mazumdar war uberzeugter Maoist. In den Arbeiten, die er veroffentlichte machte er mit zweit Thesen deutlich, was sein Ziel fur die kommunistische Bewegung war. Zum einen sagt er, dass Chinas kommunistische Partei unter Mao Zedong den einzig wahren Weg einer Arbeiterrevolution gegangen sei. Und zum zweiten, dass die Revolution in Indien nicht aus den Stadten, sondern vom Landesinnem, den Bauern kommen musse. Sanyal und er waren der gleichen Meinung. So starteten sie den Aufruf, man musse die Stadte von den Dorfern aus einkreisen und fuhrten die Rebellion in Naxalbari an.

Als es 1965 zum Krieg zwischen Indien und Pakistan kam, welcher zwei Wochen andauerte, und in dem China auf Seiten Pakistans stand, kam es zu einem emeuten Konflikt in der bereits abgespalteten CPI/M. Die ideologischen Differenzen der CPI/M und ihren radikaleren Mitgliedern spitzten sich umso mehr zu, als sie sich entschied an den bevorstehenden Wahlen teilzunehmen (Gupka2008, S. 117u. 141ff).

Somit gab es eine weitere Abspaltung unter Fuhrung Mazumdars und Sanyals, die sich CPI Marxist-Leninist (CPI/ML) nannte. Nach der Bildung der CPI/ML, welche seit dem das organisatorische Netzwerk der Naxaliten darstellt, verbreitete sich die Bewegung in gesamten Staat von West Bengalen. Ebenso fruhzeitig begannen sie im Staat Bihar und Andhra Pradesh eine dauerhafte Prasens zu errichten.

Die Gewalt der Naxaliten erreichte ihren vorlaufigen Hohepunkt im Jahre 1971. In diesem Jahr fanden 3650 gewaltsame Ubergriffe mit ca. 850 Toten statt, welche zumeist GroBgrundbesitzer, Geldverleiher, politische Aktivisten, Polizeiinformanten oder Polizisten waren. Mit dem Eingreifen von kombinierten Kraften aus Polizei und Armee an den Grenzen von West Bengal, Bihar und Orissa wurden die Anzahl der Ubergriffe im Jahr 1973 extrem reduziert. (Singh 2008, S.lOf)

2.3 Scheitern der ersten Phase

Die Bemuhungen der Naxaliten waren somit nur kurzzeitig erfolgreich. Als die Polizei- und Armeeoperationen anfingen, wurde der Bewegung ein relativ abruptes Ende gemacht. Dafur gab es mehrere Grunde. Da den naxalitischen Truppen eine angemessene Kampfausbildung fehlte und sie aufgrund ihrer Ideologic darauf beharrten nur selbstgemachte Waffen, wie Pfeifengewehre, Axte und Sicheln, zu benutzen, waren sie den militarischen Truppen unterlegen. Zusatzlich brachten die internen Meinungsverschiedenheiten Unruhe in die Bewegung, die dazu fuhrten, dass Charu Mazumdar als Generalsekretar der CPI/ML durch S.N. Singh ersetzt wurde. AuBerdem waren ihre rhetorischen Fahigkeiten mangelhaft. So erfuhren Slogans, wie „China's chairman is our chairman“ erfuhren bei indischen Nationalisten wenig Zuspruch und schreckten die Leute eher ab. In West-Bengalen, wo sich die erste Phase der Bewegung hauptsachlich abspielte, hatten sie es mit Truppen der CPI/M zu tun, mit welchen sie dramatische ideologische Differenzen hatten. Letztendlich erfuhr die Bewegung durch die Verhaftung und den spateren Tod Charu Mazumdars im Juli 1972 einen schweren Ruckschlag. Selbst seine Anhangerschaft, die ihn immer noch unter der Fuhrung S.N. Singhs unterstutzte, gelang es nach seinem Tod nicht zusammen zu bleiben. (Singh 2008, S.12f)

2.4 Die naxalitische Bewegung nach Mazumdar

Nachdem Mazumdar gestorben war kam es zu emeuten Zerwurfnissen innerhalb der naxalitischen Bewegung. Selbst Kanu Sanyal gab den den bewaffneten Kampf gegen den Klassenfeind auf und ging ab 1977 den parlamentarischen Weg einer Revolution. Zuvor, im Jahre 1974, nahm eine einflussreiche Gruppe angefuhrt von Johar (Subrata Dutt), Nagbhushan Pattnaik und Vinod Mishra die „Course correction“ in Angriff. Sie nannten sich CPI/ML Liberation. Sie traten ein fur eine Reduzierung der militarisch bewaffneten Kampfe und setzten den Schwerpunkt wieder auf Bauernaufstande um eine „echte“ indische Version des Marxismus-Leninismus-Maoismus zu sein. Jedoch kam es zu weiteren Bruchen innerhalb der Gruppe. In der Folge grundete N. Prasad (Bihar) 1980 die CPI M/L Unity Organization und Kondapalli Seetharamaiah (Andrah Pradesh) die People's War Group (PWG). Die PWG trat auch dafur ein die „Vemichtung des Klassenfeindes“ zu bremsen, allerdings lag ihr Hauptaugenmerk darauf, Massenorganisationen zu bilden und keine demokratische Front.

Die Hauptmeinungsverschiedenheiten in der naxalitischen Bewegung ist die zwischen den Denkern und den Aktionisten. So bezeichnet die CPI M/L Liberation die PWG als „Linke Abenteurer“, wahrend die PWG die Liberalen als „Revisionisten“, die nur die alte Verrater- CPI/M imitieren, abstempelt.

Nachdem eine weitere stark bewaffnete Gruppe, die Maoist Communist Centre (MCC), in der gleichen Region sehr groB wurde, gab es erneut etliche organisatorische Konflikte zwischen den naxalitischen Gruppen. Als die Liberalen Kommunisten 1989 ihren ersten Wahlerfolg in Bihar feierten, formten sich wieder neue Naxaliten-Fraktionen, wie die CPI M/L New Democracy, die CPI M/L S.R. Bhajjee Gruop und die CPI M/L Unity Initiative im selben Staat.

In den 90er Jahren erreichten die Konflikte ein solches AusmaB, dass die verschiedenen Gruppen anfrngen sich untereinander zu bekriegen, wobei viele Kampfer ums Leben kamen. Doch trotz dieser gewaltvollen Auseinandersetzungen gab es gleichzeitig immer einen Strang, der nach naxalitischer Einheit strebte. Die Regierung registrierte im betroffenen Staat ein erhebliches Wachstum der gewalttatigen Vorfalle, gleichzeitig kam es zu einer wesentlichen Veranderung des Umgangs der Regierung mit den Naxaliten. Dadurch, dass die Naxaliten durch fragmentierte Gruppen und unzahlige Spaltungen gekennzeichnet sind, war es der Regierung nicht moglich eine einheitliche Vorgehensweise im Umgang mit dem Naxalismus beizubehalten (Chakrabarty u. Kujur 2010, S.46f).

Trotz der standigen Spaltungen gewann die Bewegung immer mehr an Starke. So stieg die Anzahl der einzelnen Gruppen mit jeder Spaltung eher an, als dass sie kleiner wurde. Dies resultierte daraus, dass jede Gruppe die sich gespalten hatte wiederum bemuht war neue Mitglieder anzuwerben, um wieder ihre ursprungliche Starke zu erreichen. Demnach fuhrten die Spaltungen zu organisatorischem Fortschritt und nicht zu Ruckschlagen (Singh 2008, S.14).

3. Die Ideologic

Wie bereits erwahnt sind die Naxaliten eine vom Maoismus gepragte Gruppe. Diese vom Kommunismus inspirierte politische Philosophic entstand durch Mao Zedongs eigene Interpretation und Umformung der Schriften Marx' und Lenins.^[5] Der Marxismus ist eine von Karl Marx und Friedrich Engels begrundete Gesellschaftslehre, dessen Kempunkte sich aus Marx' Kritik an den Produktionsverhaltnissen seiner Zeit, der Zeit der Industriellen Revolution, ableiten. Nach Marx nimmt die gesellschaftliche Arbeitsteilung immer mehr zu. So schafft das Proletariat wirtschaftlichen Reichtum, doch nur die wenigen Kapitalisten ernten dessen Fruchte. Nur durch eine revolutionare Erhebung des Proletariats kann dieser Klassenunterschied beseitigt werden. Es folgt die Enteignung der Kapitalisten und

Uberfuhrung der Guter in Gesellschaftseigentum. Ziel ist es eine klassenlose, kommunistische Gesellschaft zu erlangen.^[6]

Die Maoisten beziehen sich in ihrer Stellung immer auf die herrschende Ungerechtigkeit. So beschreibt einer der Polizisten, der in Naxalbari eingesetzt wurde, dass es sich nicht nur um Probleme mit den Gesetzen handelt, sondern vor allem um sozio-okonomische Probleme. Die Region sei in der Hinsicht sehr weit zuruck geblieben und das feudale System sehr stark gefestigt. Beides hatte bisher nur wenig Aufmerksamkeit von politischer Seite aus erhalten, was dem Maoismus verhalf FuB zu fassen. Dass der Staat nicht in der Lage war die uberlebensnotwendigen Bedurfnisse der Landesbevolkerung zu garantieren, hat einen groBen Teil dazu beigetragen, dass die Ursprungsbevolkerung fur das Ziel der Maoisten mobilisiert werden konnte. Das Ziel war:

,,to carry on and complete the already ongoing and advancing New Democratic Revolution in India as part of the world proletarian revolution by overthrowing the semi-colonial, semi-feudal system under the neo- colonial form of indirect rule, exploitation and control.

The revolt will be carried out an completed through armed agrarian and revolutionary war, protracetd people's war with the armed seizure of power remaining as its central principal task, encircle the cities from the countryside and thereby finally capture them. Hence the countryside as well as the Protraced People's War will remain as centre of gravity' of the party's work while urban work will be complemantary to it.“ (Chakrabarty u. Kujur 2010, S.29f)

Mit „indirect rule, exploitation and control“ meinen die Naxaliten auslandische Konzerne, die in Indien Einheimische als Agenten einstellen, durch die sie dann indirekt Ausbeutung und Kontrolle ausuben. Demnach wollen sie den Feudalismus, den Wirtschaftsimperialismus und Kapitalismus durch bewaffneten Revolutionskrieg der Bauem abschaffen. Diese neue demokratische Revolution veranlasst die untereinander feindseligen Klassen eine Einheit zu bilden um gemeinsam den Feudalismus und Imperialismus zu eliminieren. Es soil Reformen und hohe Investitionen im Agrarbereich geben, damit sich der Erdboden, der durch die Grune Revolution zerstort wurde, erholen kann. AuBerdem haben es die Maoisten sich zur Aufgabe gemacht, gegen die soziale Unterdruckung, besonders gegen die Unberuhrbarkeit, das Kastensystem und die Geschlechterdiskriminierung zu kampfen. (Chakrabarty u. Kujur 2010, S.29f)

So behaupten die Rebellen, fur die Rechte der Indischen Ursprungsbevolkerung, den Adivasi, den Scheduled Kasten und anderen „ruckstandigen“ Klassen zu kampfen. Das Kastenwesen in Indien ist eine extrem komplexe und komplizierte Angelegenheit und schwierig fur AuBenstehende zu verstehen. Kurz dargestellt: Das Kastenwesen ist ein komplexes hierarchisches System sozialer Organisation, basierend auf geschichteten Rollen, die schon bei der Geburt bestimmt werden. Es wird zwischen sozialen Klassen oder auch Rassen unterschieden und fuhrt auch zu Kastendiskriminierung. (Morrison 2012, S.57)

4. Die Ruckkehr der Naxaliten

Im September 2004 schlossen sich die fuhrenden naxalitischen Gruppen MCC und PWG zur CPI/Maoist zusammen. Wie in „Kriegsgeschehen 2009“ berichtet wird, sind zu dieser Zeit in der CPI/Maoist ca. 15.000 kampfende und 40.0000 nicht kampfende Mitglieder organisiert (Wojczewski 2011, S.52f). Die beiden Gruppen sind zusammen fur ca. 90% der von Naxaliten verursachten Gewalttaten, inklusive der mit todlichen Ausgang, verantwortlich zu machen. Der Zusammenschluss kennzeichnete den Beginn einer neuen Phase der naxalitischen Bewegung (Jha 2008, S.62).

4.1 Das Treiben

Seit der Wiedererstarkung in den 90er Jahren wurde bis 2008 von mehr als 500 gezielten Ermordungen der „Klassenfeinde“ jahrlich berichtet. Die Klassenfeinde sind Fuhrungskrafte der Gesellschaft, wie Politiker oder soziale Aktivisten, die andere Ziele als die Naxaliten verfolgen. AuBerdem Polizeibeamte und Polizeiinformanten. Im Jahr 2008 sprach man von jahrlich etwa 1.500 Vorfallen, die mit den Naxaliten in Verbindung gebracht wurden. EinschlieBlich dem Ermorden der 500 Klassenfeinde. 100 Landminenexplosionen werden jahrlich den Naxaliten zugeschrieben. Das Ziel dieser Art von Angriffen sind meist Polizisten, die in Fahrzeugen unterwegs sind. Die Polizei ist ein beliebtes Angriffsziel der Naxaliten. Entweder greifen sie Polizeistationen an oder uberfallen Polizeipatrouillen aus dem Hinterhalt. Auf diese Art gelangen sie an Waffen. Es wurde geschatzt, dass sie bis 2008 um die 250 bis 300 Waffen jahrlich von der Polizei, GroBgrundbesitzern und anderen erbeutet haben.

Die Naxaliten setzen ihre Auffassung von Gerechtigkeit sofort um, in dem sie jan adalats durchfuhren, was so viel heiBt wie Prozesse ums Leben. Diese Prozesse halten sie sofort nach Begehen der „Straftat“ und meist vor einem Publikum von bis zu 5000 Dorfleuten ab. Diese ziehen die jan adalats den normalen Burgergerichten sogar vor, da ihre Probleme dort sofort behandelt werden, wahrend die staatliche Einrichtung Jahre brauchte. (Singh 2008, S.14f) Aufrufe zu Boykotten im Agrarbereich und Sprengstoffanschlage auf Infrastruktureinrichtungen gehoren ebenfalls zum Programm der Rebellen. (Wojczewski 2011, S.53) AuBerdem rekrutieren sie Kinder als Soldaten. Sie steigern ihren Gebrauch von improvisierten Sprengkorpern, koordinieren ihre Angriffe und verbessern ihr Geheimnetzwerk. So konnen sie Uberfalle sorgfaltiger planen und die Auswahl an Angriffszielorten erhohen. Bisher haben die Naxaliten es vermieden, stadtische Regionen anzugreifen, aber sie haben bereits einige Standrandgebiete erreicht. (Morrison 2012, S.63)

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^[1] The CIA World Factbook: https://www.cia.gov/library/publications/the-world-factbook/geos/in.html, letzter Zugriff am 27.5.2015.

^[2] Auswartiges Amt: http://www.auswaertiges- amt.de/DE/Aussenpolitik/Laender/Laenderinfos/Indien/Innenpolitik_node.html, letzterZugriff am 27.5.2015.

^[3] Die Bundeszentrale fur politische Bildung: http://www.bpb.de/intemationales/asien/indien/44474/naxaliten? p=all, letzter Zugriff am 27.5.2015.

^[4] Bundeszentrale fur politische Bildung, Stefan Mentschel, http://www.bpb.de/intemationales/asien/indien/189186/maoistische-guerilla-bewegung, zuletzt gepruft: 21.5.2015

^[5] Bundeszentrale fur politische Bildung: http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/politiklexikon/17821/maoismus, letzter Zugriff: 29.5.2015.

^[6] Bundeszentrale fur politische Bildung: http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/lexikon-der- wirtschaft/20092/marxismus, letzter Zugriff: 30.5.2015.