Das Flüchtlingsabkommen zwischen der EU und der Türkei. Die Lösung des Problems?


Hausarbeit, 2016
14 Seiten, Note: 15 Punkte

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

Einführung

I. Annäherung der Türkei an Europa

II. Aktuelle innenpolitische Situation der Türkei

III. Die Türkei - Ursache des Problems?

IV. Die Türkei - Lösung des Problems?

Fazit

Literaturverzeichnis

EU-Türkei- Flüchtlingsabkommen

Lösung des Problems?

Durch das Abkommen mit der Türkei hat sich die EU, insbesondere Deutschland, von der Flüchtlingskrise entlastet. Jedoch prangern viele das Arrangement als verkehrt an, da die Türkei sich zunehmend von den Richtlinien und Wertevorstellungen Europas entferne und auf dem Weg zu einem undemokratischen und totalitären Staat sei. Stellt das Flüchtlingsabkommen aber überhaupt eine Lösung der ganzen Krise dar? Und inwiefern ist die Türkei ein zuverlässiger Partner?

S. Talha Güney

Theodor-Heuss-Gymnasium Ludwigshafen am Rhein

01.06.2016

Einführung

Am 22. Mai wurde der ehemalige Minister für Transport, Seewesen und Kommunikation, Binali Yildirim, einstimmig zum Vorsitzenden der aktuellen türkischen Regierungspartei AKP gewählt und somit zum Ministerpräsidenten. Der vormalige Regierungschef Ahmet Davutoglu soll sich in einem parteiinternen Machtkampf mit dem Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan überworfen haben, da dieser ihn in seinem Amt zu sehr eingeschränkt und er dessen Forderung nach einem Präsidialsystem nicht genug ernst genommen habe (Der Tagesspiegel 2016: o.S.). Der Erdogan-Vertraute Yildirim deutete jedoch an, dem Präsidenten loyal gegenüber zu stehen und in seinem Interesse zu handeln (Zeit Online 2016: o.S.).

Wie wird sich der Machtwechsel in der türkischen Regierung jedoch auf das von Davutoglu initiierte Abkommen zwischen der Europäischen Union (EU) und der Türkei hinsichtlich der Flüchtlingskrise auswirken? Mit Ahmet Davutoglu verliert Angela Merkel ohne Zweifel einen wichtigen Verbündeten in der Türkei, der einigermaßen als liberaler und guter Partner der EU galt. Von Präsident Erdogan und seinen Gefolgsleuten ist dies allerdings nicht zu behaupten. Viele Politiker fürchten, dass das EU-Türkei-Flüchtlingsabkommen nun gefährdet sei. (Zeit Online 2016: o.S.). Wie stabil war es jedoch? Und war es die richtige Entscheidung ein Übereinkommen mit einem Staat zu treffen, welcher die Rechte seiner Bürger und die Rechtsstaatlichkeit einschränkt, Demonstrationen gewaltsam niederschlägt, oppositionelle Medien regierungstreuen Treuhändern unterstellt und Journalisten einsperrt (Human Rights Watch 2014: o.S.) (Handelsblatt 2016: o.S.)? Wird so ein Despot am Rande Europas toleriert, nur um eigene Interessen zu wahren? So impliziert auch der oftmals benutzte Begriff „Türkei-Deal“ darauf hin, dass es sich hierbei um eine „zweifelhafte Abmachung“1 handle.

Diese Hausarbeit beschäftigt sich mit der Fragestellung, ob das Abkommen überhaupt eine Lösung der Flüchtlingskrise darstellt und ob die Türkei ein verlässlicher Partner ist. Hierzu wird die Geschichte zwischen der Türkei und Europa bzw. der EU, ihre aktuelle innenpolitische Situation und ihre Reaktion auf den Auslöser der Flüchtlingskrise, den Bürgerkrieg in Syrien, beleuchtet.

I. Annäherung der Türkei an Europa

Nachdem 1923 die Republik durch Mustafa Kemal Atatürk ausgerufen wurde, begann eine an den Westen ausgerichtete Europäisierungspolitik der Türkei. So wollte man sich von den islamisch-osmanischen Traditionen lossagen und den Staat auf das Niveau Europas heben. Jedoch blieb die Türkei außenpolitisch neutral d.h. sie entschied sich weder für den „demokratischen“2 Westen, noch für die kommunistische Sowjetunion.

Erst nach dem Zweiten Weltkrieg wandte sich die Republik aufgrund der Sowjetgefahr Europa bzw. dem Westen zu und wurde 1952 NATO-Mitglied. Durch das Ankara-Abkommen 1963 mit der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) wurde der Grundstein für den später beantragten EU-Beitritt gelegt. 1999 bekam die

Türkei offiziell den Status als Beitrittskandidaten. Damit Beitrittsverhandlungen überhaupt zu Stande kamen, müsste sie allerdings die Kopenhagener Kriterien erfüllen. Diese stellen sozusagen die Werte der Europäischen Union dar, die die Türkei durch Reformen in ihre Verfassung aufnehmen müsse.

Nach dem Sieg der islamisch-konservativen Partei für Gerechtigkeit und Fortschritt (AKP) bei den Parlamentswahlen im Jahre 2002, bei der sie die absolute Mehrheit gewann und Recep Tayyip Erdogan ein Jahr später zum Ministerpräsidenten wurde, leitete man Reformen in die Wege. So wurde u.a. die Situation der Kurden verbessert und Todesstrafe und Folter abgeschafft. Daher nahm man 2005 erstmals Beitrittsverhandlungen auf und im Laufe der Jahre führte die AKP weitere Änderungen durch. Jedoch zeigte sich ein immer mehr autoritär werdende Regierungsstil Erdogans an. Während den Gezi-Protesten 2013 löste die Regierung Demonstrationen brutal auf. Bei dem Korruptionsskandal im selben Jahr, bei dem die Schwäche der türkischen Justiz zu sehen war, da gegen die Regierung ermittelnde Staatsanwälte und Polizisten direkt von dieser unter Vorwand eines angeblichen Putsches entlassen und sogar verhaftet wurden, kühlte das EU-Türkei-Verhältnis entscheidend ab (Tagesschau 2013: o.S.). Ende 2015 wurden die Gespräche als Gegenleistung zur Hilfe der Türkei bei der Flüchtlingskrise trotz Menschenrechtsverletzungen, unfreien Medien und unterdrückten Minderheiten erneut aufgenommen (Zeit Online 2015: o.S.).

II. Aktuelle innenpolitische Situation der Türkei

Die Türkei befindet sich momentan in einer schwierigen Periode. Sie ist gemäß der Verfassung eine laizistische Republik, dennoch hat der politische Islam spätestens seit 1996 deutlich an Macht gewonnen (Schönbohm 2001: o.S.). Lange Zeit war die Türkei unter der relativ liberalen Politik Erdogans ein Vorzeigebeispiel, wie Demokratie und Islam gemeinsam zusammenkommen könnten. So wurde seine Regierung auch von der EU unterstützt. Im Zeitraum zwischen dem AKP- Verbotsverfahren 2008, in dem die Staatsanwaltschaft ein Verbot der Partei und den Ausschluss von 71 Funktionären aus dem politischen Leben, darunter auch Erdogan, forderte und den Gezi-Protesten Anfang 2013 ist eine langsame autoritäre Wende zu erkennen. Zur selben Zeit saßen 60 Reporter in Haft (Toprak 2013: o.S.). Nach den Korruptionsvorwürfen Ende 2013 kam es zum Bruch mit der einflussreichen islamischen Gülen-Bewegung. Diese soll insbesondere die Justiz und das Polizeiwesen unterwandert und einen Staatsumsturz geplant haben. So kam es zu unzähligen Verhaftungen von Anhängern. Dieser Kampf der Regierung gegen den ehemaligen Verbündeten Fethullah Gülen, welcher in den USA lebt, dauert an und bekam sogar Vorrang vor dem Konflikt mit der Terrororganisation Kurdische Arbeiterpartei (PKK) (Auswärtiges Amt 2015: o.S.) (Öztürk 2014: o.S.). Seit seinem Ausbruch spaltete und polarisierte er die türkische Gesellschaft beträchtlich.

Im August 2014 wurde Recep Tayyip Erdogan zum Staatspräsidenten gewählt und forderte sofort eine Aufwertung des bisher weitgehend repräsentativen Amtes (Zeit Online 2014: o.S.). Obwohl er zur Neutralität gegenüber den Parteien verpflichtet ist, warb er im Wahlkampf 2015 für die AKP.

Prof. Dr. Savas Genc, Dozent für Politikwissenschaften an der Universität Heidelberg, nennt zwei Gründe für den Erfolg der dominierenden AKP3: Die Polarisierung der Gesellschaft durch Erdogan und die Kontrolle bzw. der Einfluss der Regierung über die Medien. Durch das Differenzieren in „wir“ und „die“ gelinge es Erdogan, das Land zu spalten und gemäß der Redewendung „divide et impera - teile und herrsche“ seine Macht zu erhalten. So stünden sich verschiedene Fraktionen der Bevölkerung der Türkei argwöhnig gegenüber: AKP-Wähler, Kemalisten, die eine säkulare Republik befürworten, Nationalisten, Kurden, Gülen-Anhänger usw. Dabei seien Erdogan und seine Sympathisanten in ihrem Selbstverständnis immer die Guten, während der Rest „Vaterlandsfeinde“ darstellten und für „ausländische Lobbys“ arbeiteten. Dem ist hinzuzufügen, dass sich - laut Genc - fast 90% der türkischen Medien mindestens unter dem Einfluss der Regierung befinden, wenn nicht sogar von dieser gesteuert werden (Genc 2016: o.S.). Obwohl die Pressefreiheit in der Verfassung verankert ist, sehen Journalisten sich häufig mit Verfahren konfrontiert. Regierungskritische Medien werden mundtot gemacht oder schlicht und einfach durch den Staat übernommen. Als Grundlage nutzt man häufig den Straftatbestand „Unterstützung des Terrorismus“, um gegen Oppositionelle vorzugehen. So befindet sich die Türkei auf Platz 151 von 180 auf der Rangliste der Pressefreiheit der Reporter ohne Grenzen (Auswärtiges Amt 2016: o.S.). Erdogan drohte u.a. mit der Abschaffung des Verfassungsgerichts, nachdem dieses über die Entlassung der zwei von ihm angezeigten Journalisten verfügte (Hitschler 2016: o.S.).

Zudem befinden sich die türkischen Streitkräfte (TSK) seit 1984 im Kampf gegen die kurdische Untergrundorganisation PKK, welche offiziell eine demokratische Autonomie bzw. in gewissen Maßen Unabhängigkeit fordern (Öcalan 2007: 3). Seit dem Beginn des Krieges haben ca. 40 000 Menschen ihr Leben verloren. Anfang 2013 kam es zum Waffenstillstand und zum Friedensprozess zwischen der Regierung und der PKK, welcher jedoch mit der komplizierten Konstellation in Syrien sehr schwankte, da eine Schwesterorganisation der PKK dort zunehmend an Einfluss gewann. Auch konnte die prokurdische Demokratische Partei der Völker (HDP), die der AKP ein Dorn im Auge ist, Erfolge auf nationaler Ebene erzielen, da sie bei den Parlamentswahlen die 10%-Sperrklausel überwand. Nach dem IS- Anschlag Mitte 2015 töteten PKK-Anhänger zwei türkische Polizisten, was den brüchigen Friedensprozess beendete (Schneider 2015: o.S.). Seither sollen über 500 Soldaten und unzählige Militante und Zivilisten gestorben sein (Indigo Dergisi, 2016: o.S.). Am 20. Mai 2016 hob das türkische Parlament von Erdogan initiiert die Immunität der Abgeordneten auf, was im Prinzip den Ausschluss von 138 Abgeordneten, darunter 50 HDP-Parlamentariern, heißt. Somit möchte Erdogan eine verfassungsändernde Mehrheit für die AKP bewerkstelligen, wodurch das Präsidialsystem eingeführt werden kann (Yücel 2016: o.S.).

Die Menschenrechte und die EU-Richtlinien sehen vor, dass man sich um Asyl- Suchende und Flüchtlinge kümmert und Ihnen die Menschenrechte gewährleistet. Dazu ist man verpflichtet, sobald diese sich auf EU-Boden befinden. Das heißt zum Beispiel, dass Flüchtinge gegen die EU klagen könnte, falls diese die von ihr versprochenen Verpflichtungen nicht nachginge. Dies wirft nun die Frage auf, ob eine Überführung seitens der EU in die Türkei für die Erfüllung dieser Verpflichtungen gegenüber Flüchtlingen sorgt. Wie die obigen Abschnitte zeigten, weist die Türkei starke Defizite in Sachen Meinungs- und Pressefreiheit auf. Somit ist es zweifelhaft, ob die Flüchtlinge, auch wenn sie in der Türkei Unterkunft und Nahrung erhalten, den vollständigen Genuss ihrer Menschenrechte bekommen werden können. Es ist nämlich auch zu befürchten, dass sie, ähnlich wie die Kurden in derselben Region, mit der Zeit nicht mehr als „Gäste“, sondern nur noch als „die Anderen“ gesehen und dementsprechend behandelt werden. Dies hängt mit der Menge an Flüchtlingen in der Türkei und der daraus resultierenden Unzufriedenheit in der Bevölkerung zusammen. Auch wird das Thema mit Sicherheit Gegenstände für zukünftige Wahlkämpfe sein.

III. Die Türkei - Ursache des Problems?

Im Rahmen der neo-osmanistischen Außenpolitik der Türkei ab spätestens 2009, verbesserten sich die Beziehungen zur Syrien und man gewann einen wichtigen Partner in der Region. Nach dem Ausbruch des Bürgerkrieges im Zusammenhang mit dem Arabischen Frühling 2011, distanzierte Erdogan sich aber vom syrischen Machthaber Baschar al-Assad und forderte ihn auf zurückzutreten. Desweiteren unterstützte er den oppositionellen Syrischen Nationalrat und gewährte der Freien Syrischen Armee Rückzugsgebiet (Kirchner 2012: 1).

Dies hatte einen besonders wichtigen Grund: Die türkische Regierung wollte somit ein Erstarken der Kurden und folglich die Gründung einer selbstverwalteten kurdischen Region in Syrien unterbinden, da man fürchtet, dass diese mit dem kurdischen Nordirak eine Art Föderation bildet. Dadurch könnten die „türkischen Kurden“ einen Anschluss der von ihnen bewohnten Gebiete an diese Föderation fordern4 (Kirchner 2012: 2).

Um dies auf jeden Fall zu verhindern und eigene Machtansprüche geltend zu machen, waren Teile der Regierung sogar bereit, in Syrien einzumarschieren. So sagte der damalige Ministerpräsident Erdogan 2012, dass sie „[…] in kürzester Zeit nach Damaskus gehen […] und in der Umayyaden-Moschee ihr Gebet verrichten werden.“ (Hürriyet 2012: o.S.). Im März 2014 wurden in den Medien Tonbänder veröffentlicht, in denen u.a. der zu dieser Zeit als Außenminister fungierende Ahmet Davutoglu und der regierungstreue Direktor des Nationalen Nachrichtendienstes der Türkei, Hakan Fidan, zu hören sein sollen. Fidan sagte, dass es kein Problem sei, einen Kriegsgrund hervorzubringen. Er würde „[…] vier Männer dahin [nach Syrien] schicken [und] acht Raketen [auf die Türkei] werfen lassen […]“ (Sol Haber 2014: o.S.). Ein Einmarsch soll allerdings durch türkische Militärs verhindert worden sein, welche zunächst nur die Grenze zu Syrien absichern wollten und so einen angeblichen Befehl Erdogans, das syrische Gebiet anzugreifen, ignorierten (Deutsche Wirtschafts Nachrichten 2015: o.S.).

Außerdem ist die Beziehung der türkischen Regierung zum Islamischen Staat (IS), welcher weite Teile Syriens und Iraks unter seiner Kontrolle hat, nicht unproblematisch. Im November 2015 erstattete Staatspräsident Erdogan persönlich Anzeige gegen zwei Journalisten einer regierungskritischen Zeitung, welche über eine türkische Waffenlieferung an Extremisten in Syrien berichteten, woraufhin ein Verfahren gegen diese eingeleitet wurde (Spiegel Online 2015: o.S.). Die Türkei toleriere den IS und unterstütze ihn unter Umständen sogar aktiv, da diese u.a. gegen die kurdische YPG und PYD, Schwesterorganisationen der PKK vorgeht, welche Erdogan als größere Gefahr sehe als die Terrororganisation selbst. So wurden bei einer amerikanischen Razzia in Syrien Dokumente gefunden, die auf einen massiven Öl-Handel zwischen der Türkei und dem IS hinweisen (Prüfer 2015: o.S.).

[...]


1 Der Begriff „Deal“ wird häufig im Zusammenhang mit einem dubiosen Vertrag bzw. ethisch fragwürdigem Abkommen benutzt. Siehe: http://www.duden.de/rechtschreibung/Deal

2 Mit Ausnahme weniger Staaten ist im Europa der 1920er und 30er nicht von „Demokratie“ zu sprechen. Siehe: Gusy, Christoph: Demokratie in der Krise: Europa in der Zwischenkriegszeit, Nomos Verlag, 2008

3 Die AKP bekam bei den Parlamentswahlen im November 2015 49,5 % aller abgegebenen Stimmen und gewann 318 der 550 Sitze (Spiegel Online 2015: o.S.).

4 In der Türkei leben geschätzt 14-22 Mio. Kurden, was ca. 18-28% der Gesamtbevölkerung ausmacht (CIA 2016: o.S.). Eine Abtrennung würde für die Türkei immensen politischen, wirtschaftlichen und sozialen Schaden, aber auch gesellschaftliche Polarisierung bzw. ein Trauma bedeuten (Jung 2003: o.S.).

Ende der Leseprobe aus 14 Seiten

Details

Titel
Das Flüchtlingsabkommen zwischen der EU und der Türkei. Die Lösung des Problems?
Note
15 Punkte
Autor
Jahr
2016
Seiten
14
Katalognummer
V343848
ISBN (eBook)
9783668339293
ISBN (Buch)
9783668339309
Dateigröße
1212 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Türkei, Erdogan, EU, Flüchtlingskrise, Abkommen
Arbeit zitieren
Salih Talha Güney (Autor), 2016, Das Flüchtlingsabkommen zwischen der EU und der Türkei. Die Lösung des Problems?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/343848

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