Was für ein Vertrag ist der Vertrag von Lissabon, wie kam er zustande und durch welche Neuerungen konnte er die EU reformieren? Auf diese Fragen soll in der Seminararbeit eine Antwort gegeben werden, um so die grundlegenden Neuerungen des Vertrags im Zusammenhang mit den damit verfolgten Zielen nachvollziehbar zu machen.
Wohin führt also der Weg Europas beziehungsweise der EU mit dem Vertrag von Lissabon? War und ist der Vertrag von Lissabon der Schlüssel zu einer demokratisch geordneten, handlungsfähigen und transparenten Union?
Im Rahmen der Auseinandersetzung mit dieser Thematik erfolgt zunächst ein Einblick in das Zustandekommen und die Systematik des Vertrags von Lissabon. Darauf aufbauend werden als Kern der Arbeit dessen Reformen in Zuordnung zu den damit verfolgten Zielen erläutert, wobei auch die Schwachstellen des Vertrags aufgegriffen werden.
Abschließend wird im Fazit auf Basis der Erkenntnisse des Hauptteils eine Antwort auf die Leitfragen gegeben und ein kurzer Blick auf die zukünftige vertragliche Entwicklung der Union geworfen.
Inhaltsverzeichnis
1 Einführung
2 Aufbau und Geschichte des Vertrags von Lissabon
2.1 Definition und Rechtsnatur
2.2 Der Weg zum Vertrag von Lissabon
2.2.1 Vom Ziel einer europäischen Verfassung zum Vertrag von Lissabon
2.2.2 Die Ratifizierung in Deutschland
2.2.3 Erfolgeiche Ratifizierung des Reformvertrags – Unterschiede zur Verfassung
2.3 Systematik und Aufbau des Vertrags von Lissabon
2.3.1 Der Vertrag über die Europäische Union
2.3.2 Der Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
3 Inhaltliche Analyse des Vertrags von Lissabon
3.1 Ziele des Vertrags von Lissabon
3.2 Änderungen durch den Vertrag von Lissabon
3.2.1 Aufhebung der Säulenstruktur – Die neue Rechtspersönlichkeit der EU
3.2.2 Neuerungen zur Lösung des Demokratiedefizits
3.2.3 Erhöhung von Effizienz und Handlungsfähigkeit – Institutionelle Änderungen
3.2.4 Änderungen im Zusammenhang mit Fragen der Transparenz
3.2.5 Zusammenfassung: Ziele und Reformen im Überblick
4 Kritische Betrachtung des Vertrags von Lissabon
4.1 Keine bzw. verzögerte Umsetzung von Vertragsbeschlüssen
4.2 Die Intransparenz des Vertrags von Lissabon
4.3 Weiterhin bestehende Demokratiedefizite
5 Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht den Vertrag von Lissabon, um aufzuzeigen, wie dieser Reformvertrag die Europäische Union verändern sollte und ob er die damit verbundenen Ziele hinsichtlich Demokratie, Effizienz und Transparenz tatsächlich erreichen konnte.
- Historischer Kontext und Entstehungsprozess des Vertrags
- Rechtliche Einordnung und Aufbau des reformierten Vertragswerks
- Analyse der institutionellen Änderungen und Kompetenzerweiterungen
- Kritische Würdigung der Wirksamkeit des Vertrags und verbleibende Schwachstellen
Auszug aus dem Buch
3.2.1 Aufhebung der Säulenstruktur – Die neue Rechtspersönlichkeit der EU
Die Konstituierung der EU durch den 1992 unterzeichneten Vertrag von Maastricht ließ zahlreiche Fragen hinsichtlich organisatorischem Aufbau sowie dem rechtlichen Status der Union offen (vgl. Schroeder 2013, S. 28; vgl. Koenig; Pechstein 1995, S.1).
Das gleichzeitige Bestehen der Europäischen Gemeinschaft (EG) und der Europäischen Union ließ etwa im Rechtsverkehr nicht immer klar erkennen, ob die EG oder die EU handelte (vgl. Streinz; Ohler; Herrmann, S. 49). Die Konstruktion in einer Säulenstruktur (siehe Abb. 1. S. 7), in der sich die EU als „Dach“ auf die drei Gemeinschaften EG, EAG und EGKS als erste Säule sowie die „Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik“ (GASP) und die „Polizeiliche und Justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen“ (PJZS) als weitere Säulen stützte, war sehr undurchsichtig (vgl. Calliess 2010, S. 80). So gab es etwa zwischen EG und Union Unterschiede in Organisation, Rechtsschutz oder den Zuständigkeiten der Gemeinschaftsorgane (vgl. Schroeder 2013, S.28)31. Des Weiteren waren GASP und PJZS lediglich intergouvernemental geregelt, d.h. es bestand eine zwischenstaatliche Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten in diesen Bereichen ohne Souveränitätsabgabe an die EU (vgl. Hakenberg 2012, S. 18; vgl. Jonas 2009, S. 210). Folglich hatte die EU durch ihre Organe nur geringe Einflussmöglichkeiten in diesen Politikfeldern, sodass ihr im Gegensatz zur supranational32 geregelten EG33 keine Rechtsfähigkeit zugesprochen wurde.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einführung: Die Einleitung beleuchtet die Herausforderungen der EU vor dem Vertrag von Lissabon und definiert die zentrale Forschungsfrage nach der Wirksamkeit des Vertrags als Reforminstrument.
2 Aufbau und Geschichte des Vertrags von Lissabon: Dieses Kapitel erläutert die rechtliche Definition und den langwierigen Reformprozess, der nach dem Scheitern der europäischen Verfassung zum Vertrag von Lissabon führte.
3 Inhaltliche Analyse des Vertrags von Lissabon: Der Hauptteil analysiert die Kernziele Demokratisierung, Effizienzsteigerung und Transparenz sowie die konkreten institutionellen Reformen des Vertrags.
4 Kritische Betrachtung des Vertrags von Lissabon: Dieses Kapitel hinterfragt die erfolgreiche Umsetzung der Reformen und beleuchtet bestehende Defizite in der praktischen Anwendung.
5 Fazit: Die abschließende Würdigung resümiert den Vertrag von Lissabon als wichtigen Schritt zur Integration, betont jedoch die Notwendigkeit weiterer Reformen angesichts bleibender Herausforderungen.
Schlüsselwörter
Vertrag von Lissabon, Europäische Union, Reformvertrag, Demokratiedefizit, Säulenstruktur, Rechtspersönlichkeit, Europäisches Parlament, Europäischer Rat, Handlungsfähigkeit, Transparenz, Supranationalität, Institutionelle Änderungen, Ratifizierung, Europäische Integration, Kompetenzkatalog
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Arbeit analysiert den Vertrag von Lissabon im Hinblick auf seine Entstehungsgeschichte, seinen Aufbau sowie seine inhaltlichen Reformschwerpunkte für die Europäische Union.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Schwerpunkte liegen auf der Überwindung der Säulenstruktur, der institutionellen Reform der EU-Organe sowie der Stärkung der demokratischen Legitimation und Transparenz.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist zu klären, ob der Vertrag von Lissabon die EU tatsächlich zu einer demokratischeren, transparenteren und handlungsfähigeren Union machen konnte.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine inhaltliche Analyse auf Basis der primärrechtlichen Grundlagen der EU, ergänzt durch eine Auswertung der relevanten Fachliteratur und Dokumente zum Reformprozess.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine inhaltliche Untersuchung der Reformen (Ziele, Säulenstruktur, Bürgerinitiative, institutionelle Anpassungen) und eine kritische Betrachtung der praktischen Umsetzung.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Vertrag von Lissabon, Europäische Union, Demokratiedefizit, Institutionelle Änderungen, Transparenz und Europäische Integration.
Warum war die Aufhebung der Säulenstruktur so bedeutend?
Sie beendete die organisatorische Unübersichtlichkeit, verlieh der EU eine einheitliche Rechtspersönlichkeit und ermöglichte so eine effizientere Handlungsweise als supranationale Organisation.
Welche Schwachstellen des Vertrags werden identifiziert?
Zu den kritisierten Punkten zählen die Intransparenz des Vertragswerks für den Bürger, das weiterhin fehlende Initiativrecht des Parlaments und eine nur verzögerte Umsetzung mancher Reformbeschlüsse.
- Quote paper
- Sebastian Schmid (Author), 2014, Der Vertrag von Lissabon. Der Schlüssel zu einer demokratisch geordneten, handlungsfähigen und transparenten Europäischen Union?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/344682
