Die zentralen Fragen dieser Arbeit sind, ob und wann Bausparverträge durch die Bausparer bzw. durch die Bausparkassen wirksam gekündigt werden können und welche Voraussetzungen für eine wirksame Kündigung der Bausparverträge vorliegen sollten. Zuerst muss aber das Wesen eines Bausparvertrags untersucht werden. Die Fragestellung lautet, was ein Bausparvertrag im rechtlichen Sinne ist und wie er dementsprechend eingeordnet werden könnte.
Zunächst werden die relevanten Begriffe in den persönlichen und sachlichen Anwendungsbereichen der Kündbarkeit von Bausparverträgen erklärt. Anschließend folgt die Analyse anhand der aktuellen Rechtsprechung und der Literatur. Abschließend werden die Ergebnisse der Analyse kritisch gewürdigt und in einer Zusammenfassung vorgestellt.
Inhaltsverzeichnis
- A. Problemstellung und Aufbau der Arbeit.
- B. Grundlagen..
- I. Persönlicher Anwendungsbereich.....
- 1. Bausparkassen......
- a) Definition und Rechtsform
- b) Rechtsgrundlagen.………….………..
- 2. Bausparer
- a) Definition.
- b) Rechten und Pflichten.
- 1. Bausparkassen......
- II. Sachlicher Anwendungsbereich .....
- 1. Bausparvertrag
- a) Definition.
- b) Wirksamkeit.
- 2. Kündigungsrecht.
- a) Ordentliche Kündigung.
- b) Außerordentliche Kündigung.
- 1. Bausparvertrag
- I. Persönlicher Anwendungsbereich.....
- C. Die Kündbarkeit von Bausparverträgen...
- I. Rechtsnatur des Bausparvertrags..
- 1. Konstruktion des Bausparvertrags.
- 2. Wesen des Bausparvertrags.
- 3. Einordnung des Bausparvertrags
- II. Kündbarkeit...
- 1. Ansparphase.
- a. Kündigung durch die Bausparkasse..
- i. Ordentliche Kündigung nach § 488 Abs. 3 BGB.
- ii. Ordentliche Kündigung nach § 489 Abs. 1 Nr. 2 BGB
- I(1) Anwendbarkeit auf die Bausparkassen.
- (a). Grammatikalische Auslegung .....
- (b). Gesetzessystematische Auslegung
- (c). Historische Auslegung..
- (d). Teleologische Auslegung.
- (2) Voraussetzungen des § 489 Abs. 1 Nr. 2 BGB
- (a). Vollständiger Empfang der Darlehensvaluta..
- (b). Kein Kündigungsausschuss nach § 489 Abs. 4 BGB.
- iii. Außerordentliche Kündigung nach § 490 Abs. 3 i.V.m. § 314 BGB,
- 313 BGB
- b. Kündigung durch den Bausparer
- a. Kündigung durch die Bausparkasse..
- 2. Darlehensphase.
- a. Kündigung durch die Bausparkasse .......
- i. Vertragliches Kündigungsrecht
- ii. Kündigung nach § 488 Abs. 3 BGB.
- iii. Kündigung nach § 489 BGB.
- iv. Kündigung nach § 490 Abs. 1 BGB.
- b. Kündigung durch den Bausparer
- i. Ordentliche Kündigung nach § 488 Abs. 3 BGB
- ii. Ordentliche Kündigung nach § 489 Abs. 1 Nr. 2 BGB
- iii. Außerordentliche Kündigung nach § 490 Abs. 2 BGB
- a. Kündigung durch die Bausparkasse .......
- 1. Ansparphase.
- I. Rechtsnatur des Bausparvertrags..
- III. Zusammenfassung und Kritische Würdigung...
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit untersucht die Kündbarkeit von Bausparverträgen im deutschen Recht. Dabei steht die Frage im Vordergrund, unter welchen Bedingungen und mit welchen rechtlichen Folgen sowohl die Bausparkasse als auch der Bausparer den Bausparvertrag kündigen können.
- Rechtsgrundlagen und Definitionen des Bausparvertrags
- Kündigungsrechte und -pflichten der Bausparkasse und des Bausparers
- Unterscheidung zwischen ordentlicher und außerordentlicher Kündigung
- Anwendbarkeit der allgemeinen Kündigungsregelungen des BGB auf Bausparverträge
- Besonderheiten der Kündbarkeit in der Anspar- und Darlehensphase
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einführung in die Thematik und skizziert den Aufbau der Arbeit. Im zweiten Kapitel werden die rechtlichen Grundlagen des Bausparvertrags behandelt, einschließlich der Definition von Bausparkassen und Bausparern sowie den jeweiligen Rechten und Pflichten. Das dritte Kapitel analysiert die Kündbarkeit von Bausparverträgen, wobei sowohl die Anspar- als auch die Darlehensphase betrachtet werden.
Im ersten Abschnitt des dritten Kapitels wird die Rechtsnatur des Bausparvertrags untersucht, um die Grundlage für die spätere Analyse der Kündbarkeit zu legen. Der zweite Abschnitt geht detailliert auf die Kündbarkeit in den beiden Phasen des Bausparvertrags ein, wobei die unterschiedlichen Kündigungsgründe, -voraussetzungen und -folgen für die Bausparkasse und den Bausparer beleuchtet werden.
Schlüsselwörter
Bausparvertrag, Kündbarkeit, Bausparkasse, Bausparer, Ansparphase, Darlehensphase, Ordentliche Kündigung, Außerordentliche Kündigung, BGB, § 488, § 489, § 490, Rechtsnatur, Vertragliche Kündigungsrechte, Kündigungsgründe, Kündigungsfolgen.
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- Olga Tatarova (Autor), 2016, Die Kündbarkeit von Bausparverträgen, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/345028
