In dieser Arbeit wird die Regelung zur strafbefreienden Selbstanzeige, insbesondere auch die gravierenden Gesetzesänderungen seit 01.01.2015 dargestellt und untersucht. Des Weitern werden gesetzliche Grundgedanken, politische Hintergründe, Zukunftsaussichten und weitere Aspekte, die maßgeblichen Einfluss auf die Gesetzgebung hatten Hinterleuchtet und kritisch analysiert.
Klaus Zumwinkel, Alice Schwarzer, Uli Hoeneß oder jüngst die "Panama Papers": Sie alle sind unter dem Stichwort "Steuerhinterziehung" in die Schlagzeilen geraten. Gerade prominente Steuerhinterzieher hinterlassen nicht selten einen Millionenschaden für den Fiskus, welcher entsprechend strafrechtlich geahndet wird. Im Fall Uli Hoeneß endete das Steuerstrafverfahren gar in einer Haftstrafe.
Dabei steht dem Täter einer Steuerhinterziehung eine im Strafrecht einzigartige und nicht ganz unumstrittene Möglichkeit zur Verfügung: Die Rückkehr zur Steuerehrlichkeit und völliger Straffreiheit durch Selbstanzeige. Diese ist seit Ende des 19. Jahrhunderts Bestandteil der Einzelsteuergesetze der Länder, hat sich über die Jahre im deutschen Steuerrecht etabliert und in den letzten Jahren einige grundlegende Veränderungen erfahren.
Der durchschnittliche Bürger, der die Hintergründe und Intentionen des Gesetzgebers nicht kennt, könnte einerseits den Eindruck erhalten, dass Steuerhinterziehung einen Bagatellfall darstellt, welcher durch eine buchstäbliche Entschuldigung mittels einfacher Korrektur der notwendigen Angaben wieder beseitigt werden kann, könnte aber andererseits auch eine eventuelle Bevorzugung der oberen Gesellschaftsschicht annehmen.
Doch was sind die eigentlichen Intentionen des Gesetzgebers bei der Regelung der strafbefreienden Selbstanzeige und welche Ziele werden damit tatsächlich verfolgt? Ist es wirklich so einfach, Straffreiheit durch Selbstanzeige zu erreichen? Wie ist diesbezüglich die Neuregelung des § 371 AO, die zum 01.01.2015 in Kraft trat, zu interpretieren und welche Auswirkungen bringt sie mit sich? Ist die Rechtsinstitution der strafbefreienden Selbstanzeige heutzutage überhaupt noch notwendig und moralisch vertretbar, oder sollte sie sogar komplett abgeschafft werden?
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Tatbestand der Steuerhinterziehung
- Die Selbstanzeige im Sinne des § 371 AO
- Grundgedanke und Motive der Selbstanzeige
- Voraussetzungen und Anforderungen des § 371 AO
- Sperrtatbestände gemäß § 371 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 Bst. a bis e AO
- Sperrwirkung durch entdeckte Steuerstraftat gemäß § 371 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 AO
- Sperrwirkung in besonderen Fällen
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit analysiert die Rechtsinstitution der strafbefreienden Selbstanzeige im Sinne des § 371 AO. Sie untersucht die Hintergründe und Motive der Selbstanzeige, die Voraussetzungen und Anforderungen des § 371 AO sowie die Auswirkungen der Neuregelung des § 371 AO, die zum 01.01.2015 in Kraft trat. Darüber hinaus beleuchtet die Arbeit die aktuelle Relevanz der Selbstanzeige und diskutiert, ob sie angesichts der Entwicklungen im Steuerrecht und den gestiegenen Möglichkeiten des Fiskus, Steuerhinterziehung aufzudecken, noch zeitgemäß ist.
- Die strafbefreiende Selbstanzeige als Mittel zur Steuerehrlichkeit und Straffreiheit
- Die Bedeutung der Selbstanzeige für den Fiskus und die Kriminalpolitik
- Die Voraussetzungen und Anforderungen des § 371 AO
- Die Auswirkungen der Neuregelung des § 371 AO
- Die aktuelle Relevanz der Selbstanzeige und die Diskussion über ihre Abschaffung
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung
Die Einleitung stellt den Kontext der Arbeit dar und führt den Leser in die Thematik der strafbefreienden Selbstanzeige ein. Sie erläutert die Bedeutung des Themas anhand prominenter Beispiele und beleuchtet die unterschiedlichen Perspektiven auf die Selbstanzeige.
Tatbestand der Steuerhinterziehung
Dieses Kapitel definiert den Tatbestand der Steuerhinterziehung gemäß § 370 AO. Es erläutert die objektiven Tatbestandsmerkmale und den Taterfolg sowie das Motiv des Steuerhinterziehers.
Die Selbstanzeige im Sinne des § 371 AO
Grundgedanke und Motive der Selbstanzeige
Dieser Abschnitt beschreibt den Grundgedanken der Selbstanzeige und die Motive des Gesetzgebers. Er beleuchtet die fiskalpolitischen und kriminalpolitischen Aspekte der Selbstanzeige und die Bedeutung der Mitwirkung des Steuerpflichtigen für den Fiskus.
Voraussetzungen und Anforderungen des § 371 AO
Dieses Kapitel erläutert die Voraussetzungen und Anforderungen, die an eine strafbefreiende Selbstanzeige gestellt werden. Es befasst sich mit den Sperrtatbeständen gemäß § 371 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 Bst. a bis e AO und der Sperrwirkung durch entdeckte Steuerstraftat gemäß § 371 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 AO sowie der Sperrwirkung in besonderen Fällen.
- Citation du texte
- Dennis Beck (Auteur), 2016, Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung. Eine kritische Untersuchung der Neuregelung seit 2015, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/349724
