Im Zentrum der Arbeit stehen die regulatorischen Ansätzen der ersten Dampfkesselgesetzgebung 1831 sowie die Entwicklung des ergänzend geschaffenen Dampfkesselrevisionssystems ab 1856 im historischen Kontext der Frühindustrialisierung in Preußen.
Die Dampfkesselgesetzgebung in Preußen ab 1831 legte einen bedeutenden Grundstein für das Immissionsschutzrecht. Ihre Spuren lassen sich bis zu den geltenden Bestimmungen des BImSchG zur Anlagengenehmigung verfolgen. Flexibilität und Kooperation avancierten zu Rgelungsmaximen, die auch das moderne Umweltrecht prägen.
Im Zeitalter der Industrialisierung trafen in Preußen unterschiedlichste Ansichten aufeinander: Wirtschaftlicher Liberalismus stand dem tradierten Protektionismus beziehungsweise Merkantilismus gegenüber, Ingenieure konkurrierten mit Juristen und Verwaltungsbeamten um Befugnisse und gesellschaftliche Anerkennung, technische Freiräume versuchten sich gegen staatliche Regelungsbestrebungen durchzusetzen und private Forderungen nach urbanen Hygienestandards standen im Widerstreit zu staatlichen und unternehmerischen Interessen an ökonomischen Vorteilen. Dampfkesselgesetzgebung und -revision bewegten sich also an den kritischen Schnittstellen zwischen Tradition und Innovation. Die Regelungsansätze in Preußen sollten demzufolge ein aufschlussreiches Bild juristischer Lösungsstrategien, gegebenenfalls sogar rechtspolitischer Selbstfindung in einer Zeit enormen Wandels liefern können.
Als Peter Marburger 1979 Flexibilität und Kooperation als die kennzeichnenden Strukturprinzipien des Technikrechts herausarbeitete, analysierte er dabei nur die modernen Regulierungsstrategien. Betrachtet man die preußische Dampfkesselgesetzgebung als einen der Ursprünge des Technikrechts, müssten diese Elemente bereits dem Regelwerk des 19. Jahrhunderts immanent gewesen sein.
Zur Überprüfung dieser These wird im Rahmen der Arbeit untersucht, welche technischen und ökologischen Probleme die zunehmende Verbreitung der Dampfkraft auf-warf (A.) und auf welche Erfahrungen Preußen bei der Regelung technischer und umweltrechtlicher Aspekte bereits zurückgreifen konnte (B.). Anschließend wird der Normierungsprozess ab 1831 darauf untersucht, an welcher Stelle erstmals Flexibilität und Kooperation als Regelungsmaximen in Erscheinung treten (C.). Der Bearbeitungsfokus liegt dabei auf den Anfängen der Dampfkesselgesetzgebung 1831 und der Dampfkesselrevision 1856. Spätere Entwicklungen werden ausgehend davon skizziert.
Inhaltsverzeichnis
- I.) Die Liberalisierung der Wirtschaft..
- 1.) Die Gewerbefreiheit von 1810.
- 2.) Die preußische Wirtschaft bis 1810..
- 3.) Ergebnis
- II.) Die rechtliche Ausgangslage
- 1.) Das Allgemeine Preußische Landrecht:.
- 2.) Das décret imperial von 1810…………………………….
- 3.) Ergebnis
- III.) Bewertung..
- C.) Die Dampfkesselgesetzgebung
- I.) 1831: Das erste Dampfkesselgesetz
- 1.) Regelungsinhalt und Rechtsnatur
- 2.) Regelungsintention
- 3.) Entstehungsgeschichte
- 4.) Bewertung und Ausblick.
- II.) 1856: Die Dampfkesselrevision.
- 1.) Regelungsinhalt .
- 2.) Regelungsintention
- 3.) Zuständigkeit.
- Bewertung
- I.) 1831: Das erste Dampfkesselgesetz
- D.) Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit befasst sich mit der Entwicklung der Dampfkesselgesetzgebung in Preußen im 19. Jahrhundert und analysiert die politischen, wirtschaftlichen und technischen Rahmenbedingungen dieser Entwicklung. Dabei werden insbesondere die Herausforderungen der Dampfkraft, die rechtlichen Vorgaben und die Regulierungsmaßnahmen im Detail betrachtet.
- Die Liberalisierung der Wirtschaft und die Gewerbefreiheit in Preußen
- Die rechtlichen Rahmenbedingungen der Dampfkesselgesetzgebung
- Die Entstehung und Entwicklung des ersten Dampfkesselgesetzes von 1831
- Die Dampfkesselrevision von 1856 und ihre Auswirkungen
- Die Bedeutung der Dampfkesselgesetzgebung für den Schutz von Gesundheit und Sicherheit
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel beleuchtet die Herausforderungen der Dampfkraft und die sich daraus ergebenden Sicherheitsbedenken. Es werden die Folgen von Kesselexplosionen und die gesundheitlichen Risiken durch Industrieimmissionen beschrieben.
Das zweite Kapitel untersucht die rechtlichen Rahmenbedingungen der Dampfkesselgesetzgebung. Es wird das Allgemeine Preußische Landrecht sowie das décret imperial von 1810 analysiert.
Das dritte Kapitel beschäftigt sich mit der Entstehung des ersten Dampfkesselgesetzes von 1831. Es werden die Regelungsinhalte, die Regelungsintention, die Entstehungsgeschichte und die Bewertung des Gesetzes beleuchtet.
Das vierte Kapitel analysiert die Dampfkesselrevision von 1856. Es werden die Änderungen des Regelungsinhalts, die neuen Intentionen und die Zuständigkeiten im Detail betrachtet.
Schlüsselwörter
Dampfkesselgesetzgebung, Preußen, Liberalisierung, Gewerbefreiheit, Recht, Sicherheit, Gesundheitsschutz, Industrieimmissionen, Kesselexplosion, 1831, 1856, Revision, Rechtliche Rahmenbedingungen, Entwicklung, Herausforderungen, Bewertung
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- Kaja Rothfuss (Autor), 2016, Die Dampfkesselgesetzgebung in Preußen. Flexibilität und Kooperation im Zeitalter der Frühindustrialisierung, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/351027
