Seit etwa 15 Jahren befasse ich mich intensiv mit der gefahrenabwehrenden – auch: präventiv-polizeilichen bzw. präventiven – Sicherstellung von Sachen (Gegenstände, Bargeld).
Unter der Bezeichnung „Präventive Gewinnabschöpfung (PräGe)“ – auch als „Osnabrücker Modell“ bekannt – habe ich dieses Rechtsinstrument damals in Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft Osnabrück und der Stadtverwaltung Osnabrück (Ordnungsbehörde) zunächst für den Bereich der Staatsanwaltschaft Osnabrück systematisiert. Eine enge Zusammenarbeit mit den Staatsanwaltschaften bzw. den Ordnungsbehörden (nur Niedersachsen) ist die Grundvoraussetzung für die erfolgreiche Durchführung dieser Verfahren.
Nach meinen ersten Veröffentlichungen (Monografien, Fachaufsätze) wurde die Präventive Gewinnabschöpfung nach und nach bundesweit bekannt – sie kommt inzwischen in den meisten Bundesländern durch die Polizeibehörden (Ordnungsbehörden in Niedersachsen, geregelt durch einen Runderlass) zur Anwendung.
Da die gesetzlichen Voraussetzungen gegeben sind, wird – so meine Kenntnis – erst seit wenigen Jahren die präventive Sicherstellung von Sachen (hier: Bargeld) auch durch den Zoll genutzt.
Die drei Verfahren „Sicherstellung einer Sache zur Abwehr einer gegenwärtigen Gefahr“ durch Behörden des Zollfahndungsdienstes gemäß § 32b Zollfahndungsdienstgesetz (ZFdG), die Gegenstand dieser Veröffentlichung sind, konnten erfolgreich abgeschlossen werden, weil sie vor den Verwaltungsgerichten Bestand hatten.
Inhaltsverzeichnis
- Gefahrenabwehrende Sicherstellung von Sachen (hier: Bargeld) durch den Zoll und durch die Bundespolizei als Präventive Gewinnabschöpfung (PräGe)
- Vorwort zur 2. Auflage
- Bundespolizei Verfahren
- § 29a Niedersächsisches Polizei- und Ordnungsbehörden Gesetz (NPOG)
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Dieses Buch befasst sich mit der gefahrenabwehrenden Sicherstellung von Bargeld durch den Zoll und die Bundespolizei im Rahmen der präventiven Gewinnabschöpfung (PräGe). Es analysiert die rechtlichen Grundlagen und Verfahren dieser Maßnahmen.
- Rechtliche Grundlagen der präventiven Gewinnabschöpfung
- Verfahren der Sicherstellung von Bargeld durch den Zoll
- Verfahren der Sicherstellung von Bargeld durch die Bundespolizei
- Analyse des § 29a Niedersächsisches Polizei- und Ordnungsbehörden Gesetz (NPOG)
- Bewertung der Effektivität der Präventiven Gewinnabschöpfung
Zusammenfassung der Kapitel
Gefahrenabwehrende Sicherstellung von Sachen (hier: Bargeld) durch den Zoll und durch die Bundespolizei als Präventive Gewinnabschöpfung (PräGe): Dieses Kapitel liefert eine umfassende Einführung in die Thematik der präventiven Gewinnabschöpfung von Bargeld durch Zoll und Bundespolizei. Es legt den Grundstein für die detailliertere Betrachtung der einzelnen Verfahren und rechtlichen Grundlagen in den folgenden Kapiteln. Die Bedeutung der Prävention im Kampf gegen Kriminalität und die Notwendigkeit einer effektiven Gewinnabschöpfung werden herausgestellt.
Vorwort zur 2. Auflage: Das Vorwort beschreibt die Aktualisierung des Buches und die Ergänzung des Titels um den Aspekt der Bundespolizei und deren PräGe-Verfahren. Es hebt die Bedeutung des rechtkräftig abgeschlossenen Bundespolizei-Verfahrens vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart hervor und kündigt die detaillierte Auseinandersetzung damit im Buch an. Die Einbeziehung des § 29a NPOG wird als weiterer wichtiger Aspekt der Erweiterung genannt, der die zukünftige Relevanz der Präventiven Gewinnabschöpfung unterstreicht.
Bundespolizei Verfahren: Dieses Kapitel befasst sich ausführlich mit dem PräGe-Verfahren der Bundespolizei, welches vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart Bestand hatte und rechtkräftig ist. Es analysiert die rechtlichen Grundlagen, die Verfahrensabläufe und die Bedeutung dieses Verfahrens für die präventive Gewinnabschöpfung. Die detaillierte Darstellung dient als praxisrelevantes Beispiel für die Anwendung der PräGe-Maßnahmen.
§ 29a Niedersächsisches Polizei- und Ordnungsbehörden Gesetz (NPOG): Dieses Kapitel widmet sich dem § 29a NPOG, einer Rechtsgrundlage für die präventive Gewinnabschöpfung von Forderungen. Es analysiert die Bedeutung dieser Gesetzesgrundlage im Kontext der Präventiven Gewinnabschöpfung und erläutert, weshalb sie für zukünftige Entwicklungen in diesem Bereich relevant sein wird. Die Einordnung in das Gesamtbild der rechtlichen Rahmenbedingungen für die Sicherstellung von Vermögenswerten wird ausführlich dargestellt.
Schlüsselwörter
Präventive Gewinnabschöpfung, PräGe, Bargeld, Zoll, Bundespolizei, § 29a NPOG, Niedersächsisches Polizei- und Ordnungsbehörden Gesetz, Verwaltungsgericht Stuttgart, Rechtliche Grundlagen, Verfahren, Sicherstellung.
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zu "Gefahrenabwehrende Sicherstellung von Sachen (hier: Bargeld) durch den Zoll und durch die Bundespolizei als Präventive Gewinnabschöpfung (PräGe)"
Was ist der Inhalt des Buches "Gefahrenabwehrende Sicherstellung von Sachen (hier: Bargeld) durch den Zoll und durch die Bundespolizei als Präventive Gewinnabschöpfung (PräGe)"?
Das Buch analysiert die rechtlichen Grundlagen und Verfahren der gefahrenabwehrenden Sicherstellung von Bargeld durch den Zoll und die Bundespolizei im Rahmen der präventiven Gewinnabschöpfung (PräGe). Es behandelt die rechtlichen Grundlagen der PräGe, die Verfahren der Sicherstellung von Bargeld durch den Zoll und die Bundespolizei, eine detaillierte Analyse des § 29a Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsbehörden Gesetz (NPOG) und bewertet die Effektivität der Präventiven Gewinnabschöpfung.
Welche Themen werden im Buch behandelt?
Die zentralen Themen sind die präventive Gewinnabschöpfung (PräGe), die Sicherstellung von Bargeld durch Zoll und Bundespolizei, die rechtlichen Grundlagen dieser Maßnahmen (inkl. § 29a NPOG), ein detailliert beschriebenes Bundespolizei-Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart und die Bewertung der Effektivität der PräGe.
Welche Kapitel umfasst das Buch?
Das Buch beinhaltet Kapitel zu folgenden Themen: Gefahrenabwehrende Sicherstellung von Bargeld durch Zoll und Bundespolizei als PräGe, ein Vorwort zur 2. Auflage, die detaillierte Beschreibung des Bundespolizei-Verfahrens und eine ausführliche Analyse des § 29a NPOG.
Was wird im Kapitel zur Bundespolizei behandelt?
Dieses Kapitel konzentriert sich auf ein rechtkräftig abgeschlossenes Bundespolizei-PräGe-Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart. Es analysiert die rechtlichen Grundlagen, die Verfahrensabläufe und die Bedeutung dieses Verfahrens für die präventive Gewinnabschöpfung.
Welche Bedeutung hat der § 29a NPOG im Buch?
Das Buch widmet ein Kapitel dem § 29a NPOG, einer Rechtsgrundlage für die präventive Gewinnabschöpfung von Forderungen. Es analysiert dessen Bedeutung im Kontext der PräGe und seine Relevanz für zukünftige Entwicklungen in diesem Bereich.
Worum geht es im Vorwort zur 2. Auflage?
Das Vorwort beschreibt die Aktualisierung des Buches, die Erweiterung um den Aspekt der Bundespolizei und deren PräGe-Verfahren, und die Bedeutung des rechtkräftig abgeschlossenen Bundespolizei-Verfahrens vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart. Es hebt die Einbeziehung des § 29a NPOG als wichtigen Aspekt der Erweiterung hervor.
Welche Schlüsselwörter beschreiben den Inhalt des Buches?
Schlüsselwörter sind: Präventive Gewinnabschöpfung, PräGe, Bargeld, Zoll, Bundespolizei, § 29a NPOG, Niedersächsisches Polizei- und Ordnungsbehörden Gesetz, Verwaltungsgericht Stuttgart, Rechtliche Grundlagen, Verfahren, Sicherstellung.
- Quote paper
- Ernst Hunsicker (Author), 2018, Gefahrenabwehrende Sicherstellung von Sachen (hier: Bargeld) durch den Zoll und durch die Bundespolizei als Präventive Gewinnabschöpfung (PräGe), Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/351571
