Immer wieder wird dem Bundesverfassungsgericht die Charaktereigenschaft des Vetospielers zugesagt. Karlsruhe wirke enorm auf die Politik ein und agiere, wie etwa der Bundesrat, als aktiver Vetospieler, der politische Reformen und Gesetze verhindern kann und dies des Öfteren auch tut. Doch ob das Gericht tatsächlich ein solcher Mitspieler im politischen System ist und in welchem Maß durch Entscheidungen der Richter der vorherrschende (partei-)politische Charakter verändert wird, muss erst theoriegeleitet untersucht werden. Verschiedene Faktoren wie zum Beispiel Mittel der Einflussnahme und Kompetenzen müssen einander abgewogen werden, um die richtigen Schlüsse zu ziehen. Am Ende dieser Untersuchung kann evaluiert werden, ob die Karlsruher Institution einen starken Vetospieler mimt. Ferner kann sich anhand der Frage, inwiefern das Bundesverfassungsgericht ein Vetospieler ist, dann ein neues Bild des Bundesverfassungsgerichtes etablieren oder das bestehende wird untermauert.
Um dieser Frage auf den Grund zu gehen, wird in dieser Arbeit zunächst die Vetospielertheorie und die daraus resultierenden Hypothesen nach George Tsebelis erläutert. Nach einer kurzen Betrachtung des Gerichts selbst und dessen Kompetenzen sowie Möglichkeiten zur Einflussnahme werden die Hypothesen von Tsebelis auf die Struktur des Bundesverfassungsgerichts angewendet. Ferner wird ermittelt, wie stark die Einflussnahme im Vergleich zu anderen Vetospielern zu gewichten ist. Letztlich kann ein Fazit in Bezug auf die Leitfrage gezogen werden.
Seit nunmehr 65 Jahren beheimatet die Stadt Karlsruhe das höchste deutsche Gericht. Laut Grundgesetz unabhängig und dem Bundesrat, dem Bundestag sowie der Bundesregierung und dem Bundespräsidenten gleichgestellt, agiert das Bundesverfassungsgericht (BverfG) fernab von der „politischen Schaltzentrale“ in Berlin und trägt dazu bei, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu wahren. Als „oberste Hüter der Verfassung“ und letzte Instanz, die das Grundgesetz interpretiert, bewegt sich das Gericht jedoch im Spannungsfeld zwischen Recht und Politik. In regelmäßigen Abständen schaffen es die Verfassungshüter aus Karlsruhe auf die Agenda der deutschen Medien, wird zum Beispiel über das Rauchverbot oder ein Verbot von Parteien verhandelt. Die folgenden Richtersprüche nehmen einen großen Einfluss auf die Politik sowie die Gesellschaft.
Inhaltsverzeichnis
- 1 Einleitung
- 2 Vetospielertheorie nach Tsebelis
- 2.1 Allgemeine Darstellung der Theorie
- 2.2 Hypothesen zu Verfassungsgerichten nach Tsebelis
- 3 Das Bundesverfassungsgericht
- 3.1 Grundzüge und Arbeitsweise
- 3.2 Möglichkeiten der Einflussnahme des Bundesverfassungsgerichts
- 4 Die Analyse des Bundesverfassungsgerichts als Vetospieler
- 4.1 Anwendung der Vetospielertheorie und der Hypothesen nach Tsebelis
- 4.2 Gewichtung im Vergleich zu anderen Vetospielern in der BRD
- 5 Fazit und Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht, inwiefern das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) als Vetospieler im politischen System der Bundesrepublik Deutschland (BRD) agiert. Dabei wird die Vetospielertheorie von George Tsebelis als theoretischer Rahmen herangezogen und auf die Struktur und Arbeitsweise des BVerfG angewendet. Die Analyse zielt darauf ab, die Möglichkeiten und Grenzen des Einflusses des BVerfG auf die politische Willensbildung in der BRD zu erforschen.
- Die Vetospielertheorie nach Tsebelis und ihre Anwendung auf Verfassungsgerichte
- Die Struktur und Arbeitsweise des Bundesverfassungsgerichts
- Die Möglichkeiten des BVerfG, Einfluss auf die Politik zu nehmen
- Die Gewichtung des BVerfG im Vergleich zu anderen Vetospielern in der BRD
- Die Rolle des BVerfG als „Hüter der Verfassung“ im Spannungsfeld zwischen Recht und Politik
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel 1 führt in die Thematik ein und stellt die Forschungsfrage nach der Rolle des Bundesverfassungsgerichts als Vetospieler im politischen System der BRD. Kapitel 2 erläutert die Vetospielertheorie nach Tsebelis und ihre Anwendung auf Verfassungsgerichte. Kapitel 3 beschreibt die Grundzüge und Arbeitsweise des Bundesverfassungsgerichts sowie dessen Möglichkeiten zur Einflussnahme. Kapitel 4 analysiert das BVerfG als Vetospieler im Vergleich zu anderen Vetospielern in der BRD. Kapitel 5 fasst die Ergebnisse zusammen und gibt einen Ausblick auf weiterführende Forschungsfragen.
Schlüsselwörter
Bundesverfassungsgericht, Vetospielertheorie, Tsebelis, Politikmodell, Verfassungsschutz, Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung, politische Einflussnahme, BRD, Politikwissenschaft.
- Citation du texte
- Jonas Julino (Auteur), 2016, Das Bundesverfassungsgericht. Ein Vetospieler im politischen System der BRD?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/352002
