Diese Hausarbeit befasst sich mit den Veränderungen der inneren Sicherheitspolitik Deutschlands, die durch die zunehmende Bedrohung des internationalen islamistischen Terrorismus stattgefunden haben. Dabei sollen insbesondere die Vernetzungen der sicherheitspolitischen Akteure sowie die neuen Gesetzesentwürfe untersucht und danach bewertet werden, inwiefern sie mit den rechtsstaatlichen Prinzipien vereinbar sind oder ob Deutschland sich dadurch in Teilen hin zu einem Präventionsstaat entwickelt hat.
Das behandelte Thema erweist sich vor allem aufgrund seiner hohen Aktualität als besonders interessant, da der Staat sowohl früher, als auch aktuell versucht, den vom Terrorismus ausgehenden Bedrohungen Einhalt zu gebieten und diesen mit Hilfe von Gesetzen und Vernetzungen der Sicherheitsbehörden entgegen zu wirken. Auch in Zukunft ist damit zu rechnen, dass vom internationalen islamistischen Terrorismus weitere Attentate auf Leib und Leben der Menschen ausgeübt werden. Möglicherweise auch in Deutschland.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Begriffliche Klärungen
- Herausforderungen deutscher Sicherheitspolitik
- Spannungsgefüge Freiheit und Sicherheit
- Sicherheitspolitische Akteure Deutschlands
- Dimensionen der inneren Sicherheitspolitik
- Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden
- Sicherheitspolitische Gesetze
- Rasterfahndung
- Luftsicherheitsgesetz
- Vorratsdatenspeicherung
- Online-Durchsuchung und Telekommunikationsüberwachung
- Zugriff auf private Bankkonten
- Grundrechtsprüfung
- Allgemeine Eingriffsvoraussetzungen
- Eingriffe in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung
- Eingriffe in die Recht auf Leben nach Art. 2 Abs. 2 GG
- Eingriffe in das Fernmeldegeheimnis nach Art. 10 GG
- Verhältnismäßigkeit der Informationsgewinnung
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit befasst sich mit den Veränderungen der inneren Sicherheitspolitik Deutschlands, die durch die zunehmende Bedrohung des internationalen islamistischen Terrorismus stattgefunden haben. Die Arbeit untersucht insbesondere die Vernetzungen der sicherheitspolitischen Akteure sowie die neuen Gesetzesentwürfe und bewertet, inwiefern sie mit den rechtsstaatlichen Prinzipien vereinbar sind oder ob Deutschland sich dadurch in Teilen hin zu einem Präventionsstaat entwickelt hat.
- Die Herausforderungen für den Rechtsstaat durch den internationalen islamistischen Terrorismus
- Das Spannungsverhältnis zwischen Freiheit und Sicherheit
- Die Vernetzung der Sicherheitsakteure und ihre Reaktion auf terroristische Bedrohungen
- Die neuen Sicherheitsgesetze und deren Auswirkungen auf Grundrechte
- Die Frage, ob sich Deutschland durch die Veränderungen in der Sicherheitspolitik in Teilen zu einem Präventionsstaat entwickelt hat
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer einleitenden Begriffsklärung zu Sicherheitspolitik, Rechtsstaat und Präventionsstaat, um ein klares Verständnis für die Fragestellung zu schaffen. In Kapitel 3 werden die neu entstandenen Herausforderungen für den Rechtsstaat durch den internationalen islamistischen Terrorismus beleuchtet. Kapitel 4 widmet sich dem Spannungsverhältnis zwischen Freiheit und Sicherheit, welches zu Diskussionen und politischen Auseinandersetzungen über die Zukunft des Rechtsstaates geführt hat.
Kapitel 5 beschreibt die sicherheitspolitischen Dimensionen und die dazugehörigen Akteure. Neben der Einzeldefinition und der Zuordnung der Aufgaben jedes Akteurs werden die entstandenen Vernetzungen der Sicherheitsakteure genauer beleuchtet. Diese sollen den untereinander vernetzten Terrorgruppen mit einer Vernetzung der Sicherheitsbehörden begegnen, um eine Effektivitätssteigerung zu erreichen.
Die neu geschaffenen Sicherheitsgesetze werden in Kapitel 6 vorgestellt. Kapitel 7 untersucht deren Tauglichkeit hinsichtlich rechtsstaatlicher Prinzipien und deren Auswirkungen auf das Grundgesetz und die Freiheitsrechte der Bürger.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit den zentralen Themen der Sicherheitspolitik, Rechtsstaatlichkeit, Präventionsstaat, internationaler islamistischer Terrorismus, Vernetzung der Sicherheitsbehörden, Grundrechte, Freiheitsrechte, Sicherheitsgesetze, Rasterfahndung, Luftsicherheitsgesetz, Vorratsdatenspeicherung, Online-Durchsuchung, Telekommunikationsüberwachung und Zugriff auf private Bankkonten.
- Quote paper
- Fabian Sa (Author), 2015, Die Veränderungen der Sicherheitspolitik Deutschlands. Eine Reaktion auf den internationalen Terrorismus, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/352645
