Zentrales Ziel dieser Arbeit wird es sein, den „Brandenburger Weg“ seit 1990 bis zur schlussendlichen Gemeindegebietsreform (2003) aufzuzeigen.
In seiner Einführung zu der 7. Fachtagung des Potsdamer Kommunalwissenschaftlichen Instituts im Jahre 2001 konstatierte Michael Nierhaus, dass „[…] [die] Kommunalstrukturen [der neuen Bundesländer] als zarte Pflanzen aus der verbrannten Erde selbstverwaltungsloser Zeit hervorgegangen sind und mit ihnen besonders pfleglich umzugehen ist“. Bereits dieser Kommentar verdeutlicht, warum der brandenburgische Gesetzgeber zu Beginn der 1990er Jahre auf radikale Gebietsreformen auf der untersten, gemeindlichen Ebene verzichtet hat. Zwar wurde im Jahre 1993 die Zahl der Landkreise von 38 auf 14, sowie jene der kreisfreien Städte von sechs auf vier verringert, jedoch die sehr kleinteilige Struktur der Gemeinden in Brandenburg (65% der Gemeinden wiesen eine Einwohnerzahl unter 500 auf) wurde vorerst beibehalten. Kurz nach der Beseitigung des DDR-Zentralismus wollte man durch diesen Schritt den Brandenburgern nicht gleich den „Verlust der neu gewonnenen Gemeindeeigenständigkeit“ zumuten.
Trotzdessen war es absehbar, dass z.B. die Ämterbildung von 1991 nur als Übergangslösung dienen könne und eine Gemeindegebietsreform langfristig unabdingbar sein würde. Zu den Kommunalwahlen 2003 wurde durch eine gesetzliche Gemeindegebietsreform die Anzahl der Gemeinden durch unterschiedliche Maßnahmen von ursprünglich 1.793 (Stand direkt nach der Wiedervereinigung 1990) auf 422 reduziert.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Reformansätze im Rahmen der Verwaltungsreformen
- Funktionalreformen: Eine Annäherung an den Terminus
- Das Verhältnis zwischen Funktional- und Gebietsreform
- Gemeindegebietsreformen: Territorialreformen auf der gemeindlichen Ebene
- (Allgemeine) Gründe für Gemeindegebietsreformen
- Das Dilemma zwischen Wirtschaftlichkeit der Verwaltung und ihrer Bürgernähe
- Der Unterschied zwischen Effizienz und Effektivität
- Die Bürgernähe der Verwaltung
- Schlüsse aus dem Verhältnis von Wirtschaftlichkeit und Bürgernähe
- Exkurs: Die „optimale“ Gemeindegröße in Deutschland
- Gemeindegebietsreformen: Rechtliche Anforderungen und Widerstände
- Exkurs: Alternativen zu Gemeindegebietsreformen
- Der lange Weg zur Gemeindegebietsreform in Brandenburg (2003)
- Die Ausgangslage 1990: Brandenburg nach der Wiedervereinigung
- Ämterbildung in Brandenburg zur Stärkung der Verwaltungskraft
- Grenzen und Defizite des Amtsmodells von 1991: Die Unausweichlichkeit einer Gemeindegebietsreform in Brandenburg
- Die Kleinteiligkeit der Gemeinden in Brandenburg: Eine Problemskizze
- Das ,,schleichende“ Abrücken vom Brandenburger Weg
- Fazit und Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit untersucht den Prozess der Gemeindegebietsreform in Brandenburg nach der Wiedervereinigung, insbesondere die Reformen von 2003. Sie beleuchtet die Gründe für die Reform, die Herausforderungen der Verwaltungsmodernisierung in den neuen Bundesländern und die spezifischen Bedingungen in Brandenburg. Ziel ist es, die Entwicklung der kommunalen Strukturen in Brandenburg seit 1990 nachzuvollziehen und die Reform von 2003 im Kontext der Verwaltungsreformdebatte einzuordnen.
- Die Herausforderungen der Verwaltungsmodernisierung in den neuen Bundesländern
- Die spezifischen Bedingungen in Brandenburg
- Die Entwicklung der kommunalen Strukturen in Brandenburg seit 1990
- Die Gemeindegebietsreform von 2003 im Kontext der Verwaltungsreformdebatte
- Die Abwägung zwischen Wirtschaftlichkeit der Verwaltung und Bürgernähe
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung erläutert die Ausgangssituation in Brandenburg nach der Wiedervereinigung und stellt den Kontext der Gemeindegebietsreform 2003 dar. Kapitel 2 beleuchtet die allgemeinen Reformansätze im Rahmen der Verwaltungsreform, insbesondere die Unterscheidung zwischen Funktional- und Gebietsreformen. Kapitel 3 fokussiert sich auf die Gründe, Herausforderungen und rechtlichen Rahmenbedingungen von Gemeindegebietsreformen. Der Schwerpunkt liegt dabei auf dem Spannungsfeld zwischen Wirtschaftlichkeit und Bürgernähe der Verwaltung. Kapitel 4 untersucht den spezifischen Weg zur Gemeindegebietsreform in Brandenburg, beginnend mit der Ausgangslage von 1990, der Ämterbildung in Brandenburg zur Stärkung der Verwaltungskraft sowie den Grenzen und Defiziten dieses Amtsmodells, die schließlich zur Notwendigkeit einer radiklaten Gebietsreform führten.
Schlüsselwörter
Die Arbeit fokussiert sich auf die Themen Verwaltungsreform, Gemeindegebietsreform, Brandenburg, kommunale Strukturen, Wirtschaftlichkeit der Verwaltung, Bürgernähe, Ämterbildung, Wiedervereinigung, Funktionalreform, Territorialreform. Dabei werden die spezifischen Herausforderungen der Verwaltungsmodernisierung in den neuen Bundesländern sowie die Reformen von 2003 in Brandenburg im Kontext der allgemeinen Verwaltungsreformdebatte betrachtet.
Häufig gestellte Fragen
Was war das Ziel der Gemeindegebietsreform 2003 in Brandenburg?
Ziel war es, die Verwaltungseffizienz zu steigern und die kleinteiligen Gemeindestrukturen (viele unter 500 Einwohner) durch Fusionen auf eine leistungsfähigere Größe zu bringen.
Warum wurde die Reform in Brandenburg nicht direkt nach 1990 durchgeführt?
Man wollte den Bürgern nach der Wende nicht sofort den Verlust der neu gewonnenen kommunalen Eigenständigkeit zumuten und wählte zunächst den "zarten" Weg der Ämterbildung.
Was ist das Dilemma zwischen Wirtschaftlichkeit und Bürgernähe?
Größere Verwaltungseinheiten arbeiten oft kosteneffizienter, können aber zu einer größeren Distanz zwischen den Bürgern und ihrer Verwaltung führen.
Was versteht man unter Funktionalreform?
Eine Funktionalreform regelt die Aufgabenverteilung zwischen den verschiedenen Verwaltungsebenen, während die Gebietsreform die territorialen Grenzen anpasst.
Wie viele Gemeinden gab es in Brandenburg vor und nach der Reform?
Die Anzahl der Gemeinden wurde von ursprünglich 1.793 im Jahr 1990 auf 422 im Zuge der Reform von 2003 reduziert.
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- Ricardo Hoffmann (Author), 2015, Reformen in Ost-Deutschland nach der Wiedervereinigung. Zwischen Chancen und Problemen des Neuanfangs in Brandenburg, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/354611
