Zentrales Ziel dieser Arbeit wird es sein, den „Brandenburger Weg“ seit 1990 bis zur schlussendlichen Gemeindegebietsreform (2003) aufzuzeigen.
In seiner Einführung zu der 7. Fachtagung des Potsdamer Kommunalwissenschaftlichen Instituts im Jahre 2001 konstatierte Michael Nierhaus, dass „[…] [die] Kommunalstrukturen [der neuen Bundesländer] als zarte Pflanzen aus der verbrannten Erde selbstverwaltungsloser Zeit hervorgegangen sind und mit ihnen besonders pfleglich umzugehen ist“. Bereits dieser Kommentar verdeutlicht, warum der brandenburgische Gesetzgeber zu Beginn der 1990er Jahre auf radikale Gebietsreformen auf der untersten, gemeindlichen Ebene verzichtet hat. Zwar wurde im Jahre 1993 die Zahl der Landkreise von 38 auf 14, sowie jene der kreisfreien Städte von sechs auf vier verringert, jedoch die sehr kleinteilige Struktur der Gemeinden in Brandenburg (65% der Gemeinden wiesen eine Einwohnerzahl unter 500 auf) wurde vorerst beibehalten. Kurz nach der Beseitigung des DDR-Zentralismus wollte man durch diesen Schritt den Brandenburgern nicht gleich den „Verlust der neu gewonnenen Gemeindeeigenständigkeit“ zumuten.
Trotzdessen war es absehbar, dass z.B. die Ämterbildung von 1991 nur als Übergangslösung dienen könne und eine Gemeindegebietsreform langfristig unabdingbar sein würde. Zu den Kommunalwahlen 2003 wurde durch eine gesetzliche Gemeindegebietsreform die Anzahl der Gemeinden durch unterschiedliche Maßnahmen von ursprünglich 1.793 (Stand direkt nach der Wiedervereinigung 1990) auf 422 reduziert.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung (S. 3)
2. Reformansätze im Rahmen der Verwaltungsreformen (S. 4)
2.1. Funktionalreformen: Eine Annäherung an den Terminus (S. 4)
2.2. Das Verhältnis zwischen Funktional- und Gebietsreform (S. 5)
3. Gemeindegebietsreformen: Territorialreformen auf der gemeindlichen Ebene (S. 5)
3.1. (Allgemeine) Gründe für Gemeindegebietsreformen (S. 6)
3.2. Das Dilemma zwischen Wirtschaftlichkeit der Verwaltung und ihrer Bürgernähe (S. 7)
3.2.1. Der Unterschied zwischen Effizienz und Effektivität (S. 7)
3.2.2. Die Bürgernähe der Verwaltung (S. 8)
3.2.3. Schlüsse aus dem Verhältnis von Wirtschaftlichkeit und Bürgernähe (S. 9)
3.3. Exkurs: Die „optimale“ Gemeindegröße in Deutschland (S. 9)
3.4. Gemeindegebietsreformen: Rechtliche Anforderungen und Widerstände (S. 10)
3.5. Exkurs: Alternativen zu Gemeindegebietsreformen (S. 12)
4. Der lange Weg zur Gemeindegebietsreform in Brandenburg (2003) (S. 12)
4.1. Die Ausgangslage 1990: Brandenburg nach der Wiedervereinigung (S. 12)
4.2. Ämterbildung in Brandenburg zur Stärkung der Verwaltungskraft (S. 13)
4.3. Grenzen und Defizite des Amtsmodells von 1991: Die Unausweichlichkeit einer Ge meindegebietsreform in Brandenburg (S. 16)
4.3.1. Die Kleinteiligkeit der Gemeinden in Brandenburg: Eine Problemskizze (S. 16)
4.3.2. Das „schleichende“ Abrücken vom Brandenburger Weg (S. 17)
5. Fazit und Ausblick (S. 19)
Zielsetzung und Themen
Das primäre Ziel dieser Arbeit ist es, den „Brandenburger Weg“ der Verwaltungsreformen zwischen 1990 und der Gemeindegebietsreform von 2003 umfassend darzustellen und zu analysieren. Dabei wird der Frage nachgegangen, wie der Zielkonflikt zwischen der notwendigen Steigerung der Verwaltungseffizienz und der Wahrung der bürgernahen Selbstverwaltung gelöst wurde, wobei insbesondere das Scheitern des anfänglichen Amtsmodells beleuchtet wird.
- Verwaltungsreformen im theoretischen Kontext
- Spannungsfeld zwischen Effizienz und Bürgernähe
- Rechtliche Rahmenbedingungen von Gebietsreformen
- Ämterbildung in Brandenburg ab 1991
- Die Gemeindegebietsreform 2003
Auszug aus dem Buch
3.2.1. Der Unterschied zwischen Effizienz und Effektivität
In jeder Diskussion um Gebietsreformen werden die Steigerung der Effizienz und Effektivität als Vorteile einer unbedingt notwendigen Reform angeführt. Tendenziell wird davon ausgegangen, dass eine Kommune bei steigender (Bevölkerungs-)Größe mehr Aufgaben effizienter und effektiver wahrnehmen könne (vgl. Bogumil / Holtkamp 2006: 26). Langfristig erhofft man sich durch eine optimale Ausschöpfung sogenannter Skalen- und Verbunderträge finanzielle Einsparungen bei gleichzeitig geringen, funktionalen Verlusten zu erzielen (vgl. Bogumil / Ebinger 2011: 50). Aber was bedeutet überhaupt effektiv und effizient im Kontext der Verwaltung?
Unter Effizienz wird die Wirtschaftlichkeit im Zweck-Mittel-Verhältnis verstanden. Mit dem Ziel eines optimalen Kosten-Nutzen-Verhältnisses werden die eingesetzten Ressourcen mit dem zu erzielenden Erfolg in Relation zueinander betrachtet (vgl. Franz 2013: 362). Aufgrund der steigenden Aufgabenvielfalt seitens der Verwaltung wird davon ausgegangen, dass durch eine Zusammenlegung von kleinräumigen Gemeinden eine Steigerung der Effizienz erreicht werden kann (vgl. Magin / Eder 2008: 199).
Die Effektivität hingegen beschreibt die Wirksamkeit einer Maßnahme. Es geht hierbei vielmehr um das Verhältnis zwischen Ist- und Soll-Leistung unter Ausblendung des finanziellen Mitteleinsatzes. Demnach kann es gut sein, dass eine Maßnahme sehr effektiv (= wirksam), aber gleichzeitig ineffizient (= Erzielung der Wirksamkeit durch unverhältnismäßigen Aufwand) ist (vgl. Franz 2013: 364). Daher sollte es das vornehmliche Ziel von Gemeindegebietsreformen sein, dass sowohl effektive (= leistungsfähige(re)), als auch effiziente (=wirtschaftliche(re)) Strukturen geschaffen werden (vgl. Bogumil 2007: 112).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Dieses Kapitel skizziert die Ausgangslage der kleinteiligen brandenburgischen Kommunalstruktur nach 1990 und definiert das Ziel der Arbeit, den Weg zur Gebietsreform 2003 aufzuzeigen.
2. Reformansätze im Rahmen der Verwaltungsreformen: Hier werden die theoretischen Grundlagen von Funktional- und Gebietsreformen erläutert und ihr verwaltungspolitisches Zusammenspiel analysiert.
3. Gemeindegebietsreformen: Territorialreformen auf der gemeindlichen Ebene: Das Kapitel untersucht die Gründe für Gebietsreformen, beleuchtet das Dilemma zwischen Effizienz und Bürgernähe sowie die rechtlichen und politischen Hürden.
4. Der lange Weg zur Gemeindegebietsreform in Brandenburg (2003): Der Hauptteil analysiert die historische Entwicklung in Brandenburg, beginnend mit der Ämterbildung bis hin zur gesetzlich verordneten Gebietsreform 2003.
5. Fazit und Ausblick: Das Fazit bündelt die Ergebnisse zur Komplexität der Reformen und gibt eine Einschätzung zur zukünftigen Entwicklung der Gemeinden in Brandenburg.
Schlüsselwörter
Gemeindegebietsreform, Brandenburg, Verwaltungsreform, kommunale Selbstverwaltung, Ämterbildung, Effizienz, Effektivität, Bürgernähe, Territorialreform, Kommunalpolitik, Demografischer Wandel, Neugliederung, Zwangsfusion, Leistungsfähigkeit, Verwaltungsökonomie.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt die Reform der kommunalen Verwaltungs- und Gebietsstrukturen im Land Brandenburg nach der Wiedervereinigung.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Im Fokus stehen das theoretische Spannungsfeld von Effizienz und Bürgernähe in der Verwaltung sowie die praktische Umsetzung von Gebietsreformen in Ostdeutschland.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, den „Brandenburger Weg“ vom anfänglichen Verzicht auf radikale Reformen hin zur gesetzlichen Gemeindegebietsreform im Jahr 2003 nachzuzeichnen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer fundierten Literaturanalyse verwaltungswissenschaftlicher Theorien und der Auswertung offizieller Dokumente sowie Gesetzestexte zur Brandenburger Kommunalreform.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert detailliert die Ämterbildung von 1991, deren Grenzen und die letztliche Notwendigkeit einer umfassenden Territorialreform im Jahr 2003.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Gemeindegebietsreform, Brandenburger Weg, Ämtermodell, kommunale Selbstverwaltung und Verwaltungseffizienz.
Warum war das Ämtermodell von 1991 letztlich nicht dauerhaft erfolgreich?
Viele Ämter erreichten die notwendige Mindesteinwohnerzahl nicht und die Übertragung von Entscheidungskompetenzen auf die Ämter schränkte die lokale Selbstverwaltung faktisch ein, was den Reformdruck erhöhte.
Welche Rolle spielte die Freiwilligkeitsphase bei der Reform 2003?
Die Landesregierung setzte zunächst auf freiwillige Zusammenschlüsse mittels finanzieller Anreize, jedoch führte der geringe Erfolg dieser Phase letztlich zur Anordnung von Zwangsfusionen durch Einzelgesetze.
- Citation du texte
- Ricardo Hoffmann (Auteur), 2015, Reformen in Ost-Deutschland nach der Wiedervereinigung. Zwischen Chancen und Problemen des Neuanfangs in Brandenburg, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/354611
