Seit ihrer Unabhängigkeit behauptet die Ukraine ihre Zugehörigkeit zu Europa und strebt nach der Integration in die Europäischen Organisationen und Europäische Union. Zugleich pflegt die Ukraine enge Beziehungen mit Russland, die nach dem Zerfall der Sowjetunion einen wesentlichen Wandel durchgemacht haben. Seit 1991 entstanden wichtige Streitpunkte zwischen der Ukraine und der Russischen Föderation: Das nukleare Erbe, die territoriale Zugehörigkeit der Krim und die Aufteilung der Schwarzmeerflotte.
Die Suche nach der Lösung dies betreffender Faktoren lag dem „Vertrag über die Freundschaft, Zusammenarbeit und Partnerschaft zwischen Russland und der Ukraine“ von 1997 zu Grunde, der im Jahr 1998 in Kraft trat und für die nächsten 10 Jahre galt. Laut der Erklärung vom Präsidenten Yušchenko am 1. Oktober 2008 wurde die Gültigkeit des Vertrags auf weitere 10 Jahre fortgesetzt.
Aufgrund einiger ausgewählter Artikel des Vertrags zwischen Russland und der Ukraine wird die Untersuchung unternommen zu überprüfen, ob diese Artikel eingehalten werden oder nicht.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
1. „Großer Vertrag“
Artikel 9 (beidseitige Abrüstung)
Artikel 12/24 (kulturelle Unterstützung)
Artikel 23 (Wissenschaft und Bildung)
Artikel 13/15 (wirtschaftliche Freiheiten und Reformen)
Artikel 16 (Integration in andere Organisationen)
Artikel 18/22/25/29 (Umweltschutz)
2. Bedeutung des Vertrags
3. Schlussfolgerung
4. Bibliographie:
Zielsetzung & Themen der Arbeit
Die Arbeit untersucht, inwieweit die vertraglich vereinbarten Bestimmungen des „Vertrags über Freundschaft, Zusammenarbeit und Partnerschaft zwischen der Ukraine und der Russischen Föderation“ tatsächlich eingehalten werden und welche Bedeutung das Abkommen für die Außenbeziehungen der beiden Staaten hat.
- Analyse ausgewählter Vertragsartikel in verschiedenen Politikfeldern
- Untersuchung von Hindernissen bei der praktischen Umsetzung des Vertrags
- Bewertung des Einflusses wirtschaftlicher Faktoren auf die bilaterale Kooperation
- Überprüfung der Vermutung eines „Strohvertrags“ durch Mediendiskurse und wissenschaftliche Fakten
Auszug aus dem Buch
1. „Großer Vertrag“
Der am 31. Mai 1997 in Kiew beidseitig unterschriebene „Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und Partnerschaft zwischen der Ukraine und Russischer Föderation“ trat im Jahr 1998 für weitere zehn Jahre in Kraft. Die 41 Artikel des Vertrags sind in Russisch und Ukrainisch verfügbar. Nach Artikel 41 liegt der Vertrag zur Registrierung in dem Sekretariat von UNO vor, die ihrerseits dem Artikel 102 der UNO Charta entspricht.
Die Entstehung dieses Vertrags war ein langer Prozess der politischen Verhandlungen nicht nur zwischen Ukraine und Russland, sondern auch unter Aufsicht der USA, als einer der Staaten, die für die nukleare Abrüstung der Ukraine gemäß der Vereinbarung vom 1994 plädierten. Besondere Schwierigkeiten der Verhandlungen lagen bei Fragen über die Grenzen, Schwarzmeerflotte, doppelte Staatsbürgerschaft und Energieversorgung, die außerhalb dieses „Grossen Vertrages“ zusätzlich besonderen Regelungen und Vereinbarungen unterliegen.
Es scheint sinnvoll, mit der Einhaltung des Vertrages in innen- und außerpolitischen Belangen zu rechnen. Die Ausübung in der Wirklichkeit der unten genannten Artikel ist allerdings zweifelhaft: Artikel 9 (beidseitige Abrüstung), 12/24 (kulturelle Unterstützung), 23 (Wissenschaft und Bildung), 13/15 (wirtschaftliche Freiheiten und Reformen), 16 (Integration in andere Organisationen), 18/22/25/29 (Katastrophenbeseitigung, Umweltschutz).
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die strategische Ausrichtung der Ukraine zwischen europäischer Integration und den historischen Beziehungen zu Russland sowie die Entstehung des „Großen Vertrags“.
1. „Großer Vertrag“: Dieses Kapitel analysiert spezifische Artikel des Vertrags – von Abrüstung bis Umweltschutz – und stellt deren faktische Umsetzung unter Berücksichtigung politischer und wirtschaftlicher Interessen gegenüber.
2. Bedeutung des Vertrags: Hier wird untersucht, welche Motive, wie etwa die Bindung an Russland oder das „post-imperiale Syndrom“, hinter dem Vertragsschluss stehen könnten.
3. Schlussfolgerung: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und kommt zu dem Schluss, dass die Unvollkommenheit des Vertrags und die gegensätzlichen nationalen Interessen eine effektive Kooperation erschweren.
4. Bibliographie:: Ein Verzeichnis der verwendeten wissenschaftlichen Quellen und Internetquellen zur Untermauerung der Analyse.
Schlüsselwörter
Ukraine, Russland, Großer Vertrag, Außenpolitik, Bilaterale Beziehungen, Souveränität, Wirtschaftliche Kooperation, NATO-Integration, Abrüstung, Umweltschutz, Minderheitenrechte, post-imperiales Syndrom, Energieversorgung, Schwarzmeerflotte, Infrastruktur
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Analyse des „Vertrags über Freundschaft, Zusammenarbeit und Partnerschaft“ zwischen der Ukraine und Russland und hinterfragt dessen praktische Relevanz.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die zentralen Felder umfassen wirtschaftliche Kooperation, Abrüstungsfragen, Minderheitenrechte, Umweltschutz sowie die außenpolitische Ausrichtung der Ukraine zwischen West und Ost.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Ziel ist es zu prüfen, ob die Vertragsinhalte tatsächlich eingehalten werden und inwieweit die Bezeichnung als „Strohvertrag“ gerechtfertigt ist.
Welche wissenschaftliche Methode wird in der Arbeit verwendet?
Die Arbeit nutzt eine politikwissenschaftliche Analyse, indem sie ausgewählte Vertragsartikel mit tatsächlich belegten Tatsachen, statistischen Daten und Diskursen in den Medien abgleicht.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine detaillierte Prüfung einzelner Vertragsartikel (z.B. Abrüstung, Bildung, Wirtschaft) und eine Untersuchung der Hintergründe des Vertragsschlusses.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind insbesondere die Souveränität der Ukraine, die wirtschaftliche Überlegenheit Russlands, die Integration in westliche Organisationen sowie die bilateralen Streitpunkte.
Welche Bedeutung hat der „Vertragsdualismus“ laut dem Autor?
Der Autor führt aus, dass der Vertrag einerseits das zentrale Dokument für die Beziehungen darstellt, aber gleichzeitig ein Kompromiss für Einzelkonflikte ist, was bestehende Widersprüche eher verfestigt als löst.
Warum wird die Einhaltung wirtschaftlicher Artikel als schwierig beschrieben?
Laut der Arbeit ist die Einhaltung schwer nachvollziehbar, da neben dem öffentlichen Vertrag zahlreiche private Abmachungen und informelle Vereinbarungen die realen Handelsprozesse maßgeblich bestimmen.
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- Elena Reznik (Autor), 2009, Vertrag über die Freundschaft, Zusammenarbeit und Partnerschaft zwischen Russland und der Ukraine. Ein Strohvertrag?, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/358656
