Inhaltsverzeichnis
1. Klärung der Begriffslage
1.1 Krieg
1.2 Staat
1.3 Recht
1.4 Rechtfertigung
2. Aktuelle Lage
3. Rechtfertigungsgrundlagen
3.1 Grundsätzliche Gedanken zur Auswahl von Rechtfertigungsgrundlagen
3.2 Rechtfertigungsgrundlage: Kant
3.3 Rechtfertigungsgrundlage: Völkerrecht
4. Überprüfung der Rechtfertigbarkeit anhand der Rechtfertigungsgrundlagen
4.1 Kantsche Theorie vs. Krieg gegen den Irak
I. Klärung des Zustandes
II. Präliminarartikel zum ewigen Frieden – Die Verbote
4.2 Völkerrecht vs. Krieg gegen den Irak
4.3 Völkerrechtliche Zulässigkeit des Irakkrieges
I. Verstoß gegen das universelle Gewaltanwendungsverbot
a) Begriff der Gewalt im Sinne des Artikel 2, Ziffer 4 SVN
b) Humanitäre Intervention unterhalb der Schwelle des Artikel 2, Ziffer 4 SVN? 12
c) Rechtfertigung nach Artikel 51 der Satzung der Vereinten Nationen?
d) Rechtfertigung als Repressalie?
e) Rechtfertigung aus Pflichtenkollision
II. Feststellung gemäß Artikel 39 der Satzung der Vereinten Nationen
a) Rechtfertigung aus Resolution 1441?
5. Schwachpunkte und Probleme des gewählten Verfahrens
6. Literaturverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
1. Klärung der Begriffslage
1.1 Krieg
1.2 Staat
1.3 Recht
1.4 Rechtfertigung
2. Aktuelle Lage
3. Rechtfertigungsgrundlagen
3.1 Grundsätzliche Gedanken zur Auswahl von Rechtfertigungsgrundlagen
3.2 Rechtfertigungsgrundlage: Kant
3.3 Rechtfertigungsgrundlage: Völkerrecht
4. Überprüfung der Rechtfertigbarkeit anhand der Rechtfertigungsgrundlagen
4.1 Kantsche Theorie vs. Krieg gegen den Irak
I. Klärung des Zustandes
II. Präliminarartikel zum ewigen Frieden – Die Verbote
4.2 Völkerrecht vs. Krieg gegen den Irak
4.3 Völkerrechtliche Zulässigkeit des Irakkrieges
I. Verstoß gegen das universelle Gewaltanwendungsverbot
a) Begriff der Gewalt im Sinne des Artikel 2, Ziffer 4 SVN
b) Humanitäre Intervention unterhalb der Schwelle des Artikel 2, Ziffer 4 SVN?
c) Rechtfertigung nach Artikel 51 der Satzung der Vereinten Nationen?
d) Rechtfertigung als Repressalie?
e) Rechtfertigung aus Pflichtenkollision
II. Feststellung gemäß Artikel 39 der Satzung der Vereinten Nationen
a) Rechtfertigung aus Resolution 1441?
5. Schwachpunkte und Probleme des gewählten Verfahrens
Zielsetzung und Themen der Arbeit
Die vorliegende Arbeit untersucht die Frage, ob ein Krieg gegen den Irak unter Berücksichtigung definierter normativer Rechtfertigungsgrundlagen legitimiert werden kann. Dabei wird analysiert, inwieweit die militärischen Bestrebungen der USA vor dem Hintergrund der kantschen Friedensphilosophie sowie des geltenden Völkerrechts, insbesondere der UN-Resolution 1441, Bestand haben können.
- Analyse der philosophischen Grundlagen des Friedensverständnisses nach Immanuel Kant.
- Untersuchung des völkerrechtlichen Rahmens für militärische Interventionen und Gewaltverbote.
- Überprüfung der US-amerikanischen Argumentation hinsichtlich der Bedrohungslage und UN-Resolutionen.
- Kritische Reflexion über die Rolle nationalstaatlicher Interessen bei militärischen Rechtfertigungen.
Auszug aus dem Buch
I. Klärung des Zustandes
Es muss geklärt werden, in welchem Zustande sich die Kriegsteilnehmer befinden, denn „[i]m natürlichen Zustande der Staaten ist das Recht zum Kriege […] die erlaubte Art…“ währenddessen mit Erreichen eines Völkerbundes und gleichsam der Mitgliedschaft in dem selben aller Kriegführenden Parteien gelten würde, dass sie „…sich […] einander nicht in die einheimischen Misshelligkeiten […] mischen, aber doch gegen Angriffe der äußeren […] schützen; schließlich gäbe es noch die Möglichkeit, dass wenigstens einer der Kriegsteilnehmer ein so genannter ungerechter Feind ist, gegen einen solchen hätte „[d]as Recht eines Staats […] keine Grenzen (wohl zwar der Qualität aber nicht der Quantität […] nach)“.
Kant sagt ganz eindeutig: „Es ist derjenige [ein ungerechter Feind], dessen öffentlich (es sei wörtlich oder tätlich) geäußerter Wille eine Maxime verrät, nach welcher, wenn sie zur allgemeinen Regel gemacht würde, kein Friedenszustand unter Völkern möglich, sondern der Naturzustand verewigt werden müsste.“ Wir stoßen also mit dem entgegen gesetzten Kategorischen Imperativ, der quasi von der Individualebene auf die Kollektivebene extrapoliert wurde, auf die eindeutige Definition des ungerechten Feindes.
Wichtig ist nun meines Erachtens, dass Kant in keiner seiner Schriften behauptet hat, dass es zu seiner Zeit oder zu einem bestimmten Zeitpunkt in der Zukunft diese oder jene Staaten geben müsste, er spricht vielmehr von „sollte“, er vertraut der menschlichen Vernunft insoweit, als dass er glaubt, dass sie grundsätzlich in der Lage sei, die so genannten „Neigungen“ zu überwinden.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Klärung der Begriffslage: Definition der für die Arbeit zentralen Termini Krieg, Staat, Recht und Rechtfertigung, um ein einheitliches Verständnis der Untersuchung zu gewährleisten.
2. Aktuelle Lage: Darstellung der geopolitischen Situation im Vorfeld des Irakkrieges, inklusive der Positionierung der USA und des Irak hinsichtlich Massenvernichtungswaffen und ökonomischer Interessen.
3. Rechtfertigungsgrundlagen: Herleitung der methodischen Basis durch die Gegenüberstellung von Kants Friedensphilosophie und den Normen des Völkerrechts als Maßstäbe für die ethische und rechtliche Bewertung.
4. Überprüfung der Rechtfertigbarkeit anhand der Rechtfertigungsgrundlagen: Anwendung der zuvor definierten Theorien auf den konkreten Fall, inklusive der Prüfung kantischer Kriterien und völkerrechtlicher Bestimmungen wie des Gewaltverbots und der UN-Resolution 1441.
5. Schwachpunkte und Probleme des gewählten Verfahrens: Kritische Reflexion der methodischen Limitationen, insbesondere bezüglich der Auswahl der Theorien und der Unmöglichkeit einer abschließenden, objektiven Beantwortung der Fragestellung.
Schlüsselwörter
Irakkrieg, Völkerrecht, Immanuel Kant, UN-Resolution 1441, Gerechter Krieg, Gewaltverbot, Souveränität, Friedensethik, Sicherheitsrat, Militärintervention, Menschenrechte, Staatenwelt, Naturzustand, Präventivschlag, Internationale Sicherheit.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht die moralische und völkerrechtliche Legitimität eines möglichen Krieges gegen den Irak aus der Perspektive der politischen Philosophie und des internationalen Rechts.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Im Zentrum stehen die Konzepte der staatlichen Souveränität, die kantianische Friedenslehre, das Gewaltverbot der UN-Charta sowie die rechtliche Interpretation von UN-Resolutionen.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, anhand ausgewählter normativer Grundlagen objektiv zu prüfen, ob der geplante Militäreinsatz der USA gegen den Irak nach diesen Maßstäben als rechtmäßig oder gerechtfertigt eingestuft werden kann.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Der Autor nutzt eine deduktive Analyse, bei der er existierende Theorien (Kant) und Vertragstexte (Völkerrecht, UN-Charta) als Prüfstein für die Bewertung eines spezifischen, realpolitischen Falls heranzieht.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die theoretische Begründung der Rechtfertigungsgrundlagen und deren anschließende Anwendung auf den Irakkonflikt, unterteilt in eine philosophische und eine völkerrechtliche Analyse.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit ist geprägt durch Begriffe wie Irakkrieg, Völkerrecht, Kant, UN-Resolution 1441, Gewaltverbot und internationale Sicherheit.
Warum zieht der Autor speziell Kant zur Rechtfertigungsprüfung heran?
Kant gilt als einer der bedeutendsten Friedenstheoretiker; sein "Idealismus" und seine Kriterien für ein "foedus pacificum" dienen als normativer Kontrast zur realpolitischen Eskalation.
Welches Ergebnis erzielt die Prüfung bezüglich der UN-Resolution 1441?
Der Autor kommt zu dem Schluss, dass ein Recht zum massiven militärischen Eingreifen zwar aus der Resolution ableitbar sein könnte, dieses jedoch streng an die Vorgaben des Sicherheitsrates gebunden ist und nicht für andere Ziele wie Regimewechsel missbraucht werden darf.
- Quote paper
- Dennis Hickethier (Author), 2003, Kann der Krieg gegen den Irak gerechtfertigt werden?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/36095
