Auf Grundlage der nunmehr vielerorts geäußerten Kritik am Rückführungsabkommen zwischen der Europäischen Union und Afghanistan, der verbreiteten Ablehnung der daraus resultierenden Abschiebungen und der Grundsätze der Genfer Flüchtlingskonvention, soll in dieser Arbeit untersucht werden, ob die Sammelabschiebungen seit Dezember 2016 aus der Bundesrepublik Deutschland mit der GFK in Einklang stehen.
Hierfür wird zunächst das Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge, also die Genfer Flüchtlingskonvention, von 1951 und das sie ergänzende Protokoll von 1967 hinsichtlich der darin enthaltenen Voraussetzungen für Schutzbedarf, also einem anerkannten Flüchtlingsstatus dargelegt. Weiter soll durch einen zeitlichen Abriss die Entwicklung der Sicherheitslage in Afghanistan skizziert und mit dem Rückführungsabkommen und die sich daraus ergebenden Sammelabschiebungen aus der Bundesrepublik Deutschland ins Verhältnis gesetzt werden, um schließlich eine Aussage darüber treffen zu können, ob diese, trotz der Betonung des Respekts vor der GFK im Rückführungsabkommen selbst, mit der Genfer Flüchtlingskonvention im Einklang stehen.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Die Genfer Flüchtlingskonvention und nationale Bestimmungen
- 3. Die Sicherheitslage in Afghanistan
- 4. Das Rückführungsabkommen und die Abschiebungspraxis
- 5. Resümee
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die Vereinbarkeit von Sammelabschiebungen afghanischer Staatsangehöriger aus Deutschland mit der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK), insbesondere im Kontext des Rückführungsabkommens zwischen der EU und Afghanistan. Die Analyse konzentriert sich auf die gesetzlichen Grundlagen des Flüchtlingsschutzes, die Sicherheitslage in Afghanistan und die praktische Umsetzung des Rückführungsabkommens.
- Die Genfer Flüchtlingskonvention und ihre Kriterien für den Flüchtlingsstatus
- Die Sicherheitslage in Afghanistan und deren Bewertung
- Das Rückführungsabkommen zwischen der EU und Afghanistan
- Die Abschiebungspraxis und ihre rechtlichen Implikationen
- Die Vereinbarkeit von Abschiebungen mit der GFK
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung führt in die Thematik der Sammelabschiebungen afghanischer Staatsangehöriger aus Deutschland ein und stellt die zentrale Forschungsfrage nach der Vereinbarkeit dieser Abschiebungen mit der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) in den Mittelpunkt. Sie beschreibt die kontroverse öffentliche Debatte um die Abschiebungen und die divergierenden Positionen von Regierung, Opposition und Flüchtlingsorganisationen. Die Einleitung benennt das Rückführungsabkommen zwischen der EU und Afghanistan als zentralen Kontext und skizziert den Aufbau der Arbeit, der die GFK, die Sicherheitslage in Afghanistan und die Abschiebungspraxis analysieren wird, um schließlich die Forschungsfrage zu beantworten.
2. Die Genfer Flüchtlingskonvention und nationale Bestimmungen: Dieses Kapitel erläutert die Definition eines Flüchtlings gemäß Artikel 1 der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) und die Kriterien für den Schutzbedarf. Es werden die Voraussetzungen für die Anerkennung eines Flüchtlingsstatus detailliert dargestellt, sowie die Bedingungen, unter denen der Flüchtlingsstatus erlischt und eine Ausweisung gemäß der GFK rechtmäßig sein kann. Der Fokus liegt auf der Definition von Verfolgung und den damit verbundenen Schutzbedürfnissen, die ein afghanischer Staatsangehöriger geltend machen könnte. Das Kapitel beleuchtet die relevanten Artikel der GFK und deren Interpretation im Kontext der deutschen Rechtsprechung.
3. Die Sicherheitslage in Afghanistan: Dieses Kapitel bietet einen Überblick über die Sicherheitslage in Afghanistan und analysiert deren Entwicklung im zeitlichen Kontext. Es werden unterschiedliche Perspektiven auf die Sicherheitslage präsentiert, einschließlich der Einschätzungen von Regierungsstellen, internationalen Organisationen (wie UNHCR) und der Medienberichterstattung. Die Darstellung soll die Komplexität der Sicherheitslage in Afghanistan verdeutlichen, die nicht einfach in "sicher" und "unsicher" eingeteilt werden kann, und die damit verbundenen Herausforderungen für die Beurteilung des Schutzbedarfs von afghanischen Rückkehrenden beleuchten.
4. Das Rückführungsabkommen und die Abschiebungspraxis: Dieses Kapitel analysiert das Rückführungsabkommen zwischen der EU und Afghanistan und seine Relevanz für die Abschiebungspraxis. Es untersucht den Wortlaut des Abkommens hinsichtlich der Beachtung der GFK und anderer internationaler Menschenrechtsstandards. Das Kapitel befasst sich mit der konkreten Umsetzung des Abkommens in Deutschland, der Organisation der Sammelabschiebungen und der Kritik an dieser Praxis. Es werden die verschiedenen Argumente und Gegenargumente in der öffentlichen Debatte sowie die Rolle der beteiligten Akteure detailliert untersucht.
Schlüsselwörter
Genfer Flüchtlingskonvention, Rückführungsabkommen, Afghanistan, Abschiebung, Sicherheitslage, Flüchtlingsstatus, Menschenrechte, EU, Internationale Beziehungen, Schutzbedarf.
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zur Arbeit: Sammelabschiebungen afghanischer Staatsangehöriger
Was ist der Gegenstand dieser Arbeit?
Diese Arbeit untersucht die Vereinbarkeit von Sammelabschiebungen afghanischer Staatsangehöriger aus Deutschland mit der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK), insbesondere im Kontext des Rückführungsabkommens zwischen der EU und Afghanistan. Sie analysiert die gesetzlichen Grundlagen des Flüchtlingsschutzes, die Sicherheitslage in Afghanistan und die praktische Umsetzung des Rückführungsabkommens.
Welche Themen werden in der Arbeit behandelt?
Die Arbeit behandelt die Genfer Flüchtlingskonvention und ihre Kriterien für den Flüchtlingsstatus, die Sicherheitslage in Afghanistan und deren Bewertung, das Rückführungsabkommen zwischen der EU und Afghanistan, die Abschiebungspraxis und ihre rechtlichen Implikationen sowie die Vereinbarkeit von Abschiebungen mit der GFK.
Welche Kapitel umfasst die Arbeit?
Die Arbeit gliedert sich in fünf Kapitel: Einleitung, Die Genfer Flüchtlingskonvention und nationale Bestimmungen, Die Sicherheitslage in Afghanistan, Das Rückführungsabkommen und die Abschiebungspraxis und Resümee. Jedes Kapitel behandelt einen spezifischen Aspekt der Thematik, beginnend mit einer Einführung und der zentralen Forschungsfrage, gefolgt von einer detaillierten Analyse der rechtlichen Grundlagen, der Sicherheitslage in Afghanistan und der Abschiebungspraxis, um schliesslich die Vereinbarkeit von Abschiebungen mit der GFK zu beleuchten.
Wie wird die Sicherheitslage in Afghanistan dargestellt?
Das Kapitel zur Sicherheitslage in Afghanistan bietet einen Überblick über die Entwicklung der Sicherheitslage im Zeitverlauf. Es präsentiert unterschiedliche Perspektiven von Regierungsstellen, internationalen Organisationen (wie UNHCR) und Medien, um die Komplexität der Lage zu verdeutlichen und die Herausforderungen für die Beurteilung des Schutzbedarfs afghanischer Rückkehrender zu beleuchten. Die Darstellung vermeidet eine vereinfachte Einteilung in "sicher" und "unsicher".
Welche Rolle spielt das Rückführungsabkommen?
Das Rückführungsabkommen zwischen der EU und Afghanistan steht im Zentrum der Analyse. Die Arbeit untersucht den Wortlaut des Abkommens hinsichtlich der Einhaltung der GFK und anderer internationaler Menschenrechtsstandards sowie dessen konkrete Umsetzung in Deutschland, die Organisation der Sammelabschiebungen und die Kritik an dieser Praxis. Die verschiedenen Argumente und Gegenargumente der öffentlichen Debatte und die Rolle der beteiligten Akteure werden detailliert untersucht.
Welche Schlussfolgerung zieht die Arbeit?
(Die Zusammenfassung des Resümees fehlt im gegebenen Text. Um diese Frage zu beantworten, müsste der Inhalt des Kapitels "Resümee" bekannt sein.)
Welche Schlüsselwörter beschreiben die Arbeit?
Die Arbeit wird durch folgende Schlüsselwörter beschrieben: Genfer Flüchtlingskonvention, Rückführungsabkommen, Afghanistan, Abschiebung, Sicherheitslage, Flüchtlingsstatus, Menschenrechte, EU, Internationale Beziehungen, Schutzbedarf.
- Citation du texte
- Mandy Büttner (Auteur), 2017, Das Rückführungsabkommen zwischen der Europäischen Union und Afghanistan, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/368883
