In dieser Arbeit sollen die Verbotsverfahren von NPD und KPD einzeln im Detail analysiert und anschließend beide verglichen werden, um zentrale Gemeinsamkeiten und Unterschiede herauszuarbeiten. Dabei stellt sich die Frage, warum die KPD verboten wurde, die NPD aber nicht. Auf dem Weg zur Beantwortung dieser Frage muss man die Geschichte Deutschlands betrachten sowie die Frage, warum es in einer Demokratie überhaupt ein Parteiverbot gibt. Dann soll erläutert werden, wie genau eine Partei verboten wird und welche Bedingungen die Partei erfüllen muss, damit sie verboten werden kann.
Inhaltsverzeichnis
- 1 Einleitung
- 2 Die wehrhafte Demokratie
- 2.1 Historischer Überblick über die Situation vor 1945
- 2.1.1 Parteiverbote im Deutschem Kaiserreich
- 2.1.2 Parteiverbote in der Weimarer Republik
- 2.2 Das Konzept der Wehrhaften Demokratie
- 2.1 Historischer Überblick über die Situation vor 1945
- 3 Das Parteiverbot in Theorie und Praxis
- 3.1 Rechtliche Grundlagen des Parteienverbots
- 3.2 Bisherige Parteiverbotsverfahren in Deutschland
- 3.2.1 Das KPD-Verbotsverfahren
- 3.2.2 Das NPD-Verbotsverfahren
- 4 Vergleich der Verbotsverfahren von NPD und KPD
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Hausarbeit analysiert die Verbotsverfahren der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) und der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD), um die Funktionsweise der "wehrhaften Demokratie" im deutschen Parteiensystem zu beleuchten. Die Arbeit geht der Frage nach, warum die KPD verboten wurde, die NPD hingegen nicht.
- Historische Entwicklung von Parteiverboten in Deutschland
- Das Konzept der "wehrhaften Demokratie" und seine Anwendung in der Bundesrepublik
- Rechtliche Grundlagen und Verfahren des Parteienverbots
- Vergleich der Verbotsverfahren von KPD und NPD
- Analyse der Argumente und Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik ein und stellt die Forschungsfrage nach den Gründen für das Verbot der KPD und die Nicht-Verbots-Entscheidung der NPD in den Kontext. Kapitel 2 beleuchtet die historische Entwicklung des Parteiverbots in Deutschland, beginnend mit dem Deutschen Kaiserreich und der Weimarer Republik, und führt das Konzept der "wehrhaften Demokratie" ein. Kapitel 3 behandelt die rechtlichen Grundlagen des Parteienverbots und analysiert vergangene Verbotsverfahren. Kapitel 4 vergleicht die Verbotsverfahren von KPD und NPD im Detail, um Gemeinsamkeiten und Unterschiede aufzuzeigen.
Schlüsselwörter
wehrhafte Demokratie, Parteiverbot, KPD, NPD, Bundesverfassungsgericht, Rechtsextremismus, Kommunismus, Verfassungsfeindlichkeit, Grundgesetz, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, politische Parteien, Verbotsverfahren
Häufig gestellte Fragen
Was bedeutet das Konzept der „wehrhaften Demokratie“?
Es beschreibt die Fähigkeit und Pflicht des Staates, sich gegen Bestrebungen zu verteidigen, die die freiheitliche demokratische Grundordnung abschaffen wollen, unter anderem durch Parteiverbote.
Warum wurde die KPD 1956 verboten?
Das Bundesverfassungsgericht stellte fest, dass die Ziele der KPD (Diktatur des Proletariats) mit der demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes unvereinbar waren.
Warum wurde die NPD im zweiten Verbotsverfahren nicht verboten?
Obwohl die NPD als verfassungsfeindlich eingestuft wurde, fehlte es laut Gericht an der „Potentialität“, also der tatsächlichen Aussicht, ihre Ziele erfolgreich umzusetzen.
Wer entscheidet in Deutschland über ein Parteiverbot?
In Deutschland hat das Bundesverfassungsgericht das Monopol, über die Verfassungswidrigkeit und das Verbot einer politischen Partei zu entscheiden.
Gab es schon vor 1945 Parteiverbote in Deutschland?
Ja, die Arbeit gibt einen historischen Überblick über Parteiverbote im Deutschen Kaiserreich und in der Weimarer Republik.
Welche Bedingungen müssen für ein Parteiverbot erfüllt sein?
Eine Partei muss eine aktiv kämpferische, aggressive Haltung gegenüber der freiheitlichen demokratischen Grundordnung einnehmen und eine gewisse Relevanz (Potentialität) besitzen.
- Quote paper
- Daniel Ruttloff (Author), 2017, Die wehrhafte Demokratie. Ein Vergleich der Verbotsverfahren von KPD und NPD, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/369606
