In dieser Arbeit sollen die Verbotsverfahren von NPD und KPD einzeln im Detail analysiert und anschließend beide verglichen werden, um zentrale Gemeinsamkeiten und Unterschiede herauszuarbeiten. Dabei stellt sich die Frage, warum die KPD verboten wurde, die NPD aber nicht. Auf dem Weg zur Beantwortung dieser Frage muss man die Geschichte Deutschlands betrachten sowie die Frage, warum es in einer Demokratie überhaupt ein Parteiverbot gibt. Dann soll erläutert werden, wie genau eine Partei verboten wird und welche Bedingungen die Partei erfüllen muss, damit sie verboten werden kann.
Inhaltsverzeichnis
- 1 Einleitung
- 2 Die wehrhafte Demokratie
- 2.1 Historischer Überblick über die Situation vor 1945
- 2.1.1 Parteiverbote im Deutschem Kaiserreich
- 2.1.2 Parteiverbote in der Weimarer Republik
- 2.2 Das Konzept der Wehrhaften Demokratie
- 2.1 Historischer Überblick über die Situation vor 1945
- 3 Das Parteiverbot in Theorie und Praxis
- 3.1 Rechtliche Grundlagen des Parteienverbots
- 3.2 Bisherige Parteiverbotsverfahren in Deutschland
- 3.2.1 Das KPD-Verbotsverfahren
- 3.2.2 Das NPD-Verbotsverfahren
- 4 Vergleich der Verbotsverfahren von NPD und KPD
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Hausarbeit analysiert die Verbotsverfahren der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) und der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD), um die Funktionsweise der "wehrhaften Demokratie" im deutschen Parteiensystem zu beleuchten. Die Arbeit geht der Frage nach, warum die KPD verboten wurde, die NPD hingegen nicht.
- Historische Entwicklung von Parteiverboten in Deutschland
- Das Konzept der "wehrhaften Demokratie" und seine Anwendung in der Bundesrepublik
- Rechtliche Grundlagen und Verfahren des Parteienverbots
- Vergleich der Verbotsverfahren von KPD und NPD
- Analyse der Argumente und Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik ein und stellt die Forschungsfrage nach den Gründen für das Verbot der KPD und die Nicht-Verbots-Entscheidung der NPD in den Kontext. Kapitel 2 beleuchtet die historische Entwicklung des Parteiverbots in Deutschland, beginnend mit dem Deutschen Kaiserreich und der Weimarer Republik, und führt das Konzept der "wehrhaften Demokratie" ein. Kapitel 3 behandelt die rechtlichen Grundlagen des Parteienverbots und analysiert vergangene Verbotsverfahren. Kapitel 4 vergleicht die Verbotsverfahren von KPD und NPD im Detail, um Gemeinsamkeiten und Unterschiede aufzuzeigen.
Schlüsselwörter
wehrhafte Demokratie, Parteiverbot, KPD, NPD, Bundesverfassungsgericht, Rechtsextremismus, Kommunismus, Verfassungsfeindlichkeit, Grundgesetz, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, politische Parteien, Verbotsverfahren
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- Daniel Ruttloff (Autor), 2017, Die wehrhafte Demokratie. Ein Vergleich der Verbotsverfahren von KPD und NPD, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/369606
