Die äquivalente Benutzung einer Erfindung nach der Entscheidung GRUR 2012, 1122 Palettenbehälter III


Studienarbeit, 2017

37 Seiten


Leseprobe


Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung

B. Erfindung

C. Die äquivalente Benutzung einer Erfindung
I. Die äquivalente Benutzung einer Erfindung im Rahmen der Patentverletzung
II. Die Benutzung einer Erfindung
1. Die identische Benutzung einer Erfindung
2. Die äquivalente Benutzung einer Erfindung
a) Allgemeines
b) Voraussetzungen
ba) Gleichwirkung
(1) Gleichwirkung im Allgemeinen
(2) Verschlechterte Ausführungsform
bb) Auffindbarkeit
bc) Gleichwertigkeit
c) Historische Entwicklung
d) Rechtsquellen
3. Abgrenzungsprobleme

D. Interessenlagen
I. Interessen des Patentinhabers
II. Interessen Dritter

E. Die Entscheidung Palettenbehälter III
I. Sachverhalt
II. Vorentscheidungen
III. Entscheidung
1. Wortsinngemäße Benutzung
2. Äquivalente Benutzung
a) Auseinandersetzung mit dem Sinngehalt des Patentanspruchs
aa) Erkenntnis des Senates
ab) Einordnung in die bisherige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes
b) Ermittlung der technischen Aufgabe / Auslegung des Patentanspruchs
ba) Erkenntnis des Senates
bb) Einordnung in die bisherige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes
c) Einzel- und Gesamtbetrachtung
ca) Erkenntnis des Senates
cb) Einordnung in die bisherige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes
d) Verschlechterte Ausführungsform
da) Erkenntnis des Senates
db) Einordnung in die bisherige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes

F. Reduzierter Schutz des Erfinders durch die Entscheidung
I. Meinungsstand in der Literatur
1. Ausweitung des Schutzes des Erfinders
2. Reduzierung des Schutzes des Erfinders
3. Neutrale Bewertung
II. Stellungnahme
1. Keine Verwehrung der gerechten Belohnung des Erfinders
2. Kein Gebrauch patentgemäßer Wirkungen
3. Einzel- und Gesamtbetrachtung
4. Großzügige Bewertung der verschlechterten Merkmale
5. Wesentlich – Mindestens
6. Feinjustierung im Sinne der Rechtssicherheit
7. Anforderungen aus der Auslegung des Patentanspruchs

G. Resümee

H. Ergebnis

I. Würdigung des Ergebnisses

J. Ausblick

Ende der Leseprobe aus 37 Seiten

Details

Titel
Die äquivalente Benutzung einer Erfindung nach der Entscheidung GRUR 2012, 1122 Palettenbehälter III
Hochschule
Humboldt-Universität zu Berlin  (Rechtswissenschaftliche Fakultät)
Veranstaltung
Patentrecht
Autor
Jahr
2017
Seiten
37
Katalognummer
V371969
ISBN (eBook)
9783668498341
ISBN (Buch)
9783668498358
Dateigröße
675 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
benutzung, erfindung, entscheidung, grur, palettenbehälter
Arbeit zitieren
Benjamin Rieckhoff (Autor:in), 2017, Die äquivalente Benutzung einer Erfindung nach der Entscheidung GRUR 2012, 1122 Palettenbehälter III, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/371969

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