Wahrung von Menschenrechten in multinationalen Unternehmen


Facharbeit (Schule), 2017
21 Seiten, Note: 1,5

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

Menschenrechte
Allgemein
Betreffend Unternehmen

Internationale Institutionen
Die Internationale Arbeitsorganisation (ILO)
Die Welthandelsorganisation

Weitere Mittel zur Bekämpfung der Menschenrechtsverletzungen in Unternehmen
Schwäche der Menschenrechte
Soft Law
Die gesellschaftliche Verantwortung

Fazit

Anhang

Literaturverzeichnis

Einleitung

Menschenrechte sind wichtig. Sie sind unentziehbare Rechte gegenüber der öffentlichen Gewalt. Sie stehen jedem Menschen zu, allein aufgrund der Tatsache, dass er ein Mensch ist. Sie sollen das „menschliche“ Miteinander in vielen verschiedenen Bereichen gewährleisten. Beispiele dafür sind Gleichberechtigung, Asylrecht, Soziale Ordnung, aber sie spielen auch eine große Rolle in Sachen Unternehmensführung (Intermedia, 2010), (BDA, 2008). Seit den 80er Jahren haben wirtschaftsstarke Länder daran gearbeitet, Handelsgrenzen, wie zum Beispiel Zölle, abzuschaffen. In Folge dessen hat es sich für Unternehmen gelohnt auch international zu denken. Das heißt, dass Produkte auch ins Ausland exportiert werden, aber auch, dass Unternehmen weltweit nach billigeren Produktionsstätten suchen. Das Problem, welches das ständige Suchen nach billigerer Produktion mit sich bringt ist, dass es leider die Menschen sind, die darunter leiden müssen. Immer wieder steht in den Schlagzeilen, dass in den Produktionsstätten geradezu unmenschliche Verhältnisse herrschen. Zudem geraten internationale Konzerne, wie zum Beispiel der Schweizer Nahrungsmittelhersteller Nestlé, in die Kritik, Kakao, der durch Kindersklaven geerntet worden ist, weiterzuverarbeiten. Gerade da ist es sehr wichtig, dass allgemein gültige Menschenrechte festgelegt sind, damit Unternehmen keine Kürzungen in den Rechten der Menschen mehr vornehmen können. (Kopp, 2014)

Zudem ist es unabdingbar, dass diese Menschrechte in allen Ländern gewahrt werden müssen. Das ist nicht immer leicht, da Recht und Politik oft an der Landesgrenze aufhören, aber die Wirtschaft sich extrem globalisiert hat. So ist es für einzelne Länder fast unmöglich, international arbeitende Unternehmen zu kontrollieren und im Falle der Menschenrechtsverletzung auch anzuklagen. Daher ist es auch wichtig, dass es Länderzusammenschlüsse, wie die UNO gibt, um auch Unternehmen im Ausland zur Rechenschaft zu ziehen.

Ein weiteres Problem ergibt sich daraus, dass viele Firmen in Ländern produzieren, die nur eine schwache oder stark korrupte Regierung haben. In diesen sogenannten „Weak Governance Zones“ ist es für Rechtsorgane äußerst schwierig, Unternehmen zu justieren. Deswegen ist es wichtig, dass Menschenrechtsorganisationen wie NGOs Aufklärungsarbeit leisten, um die Öffentlichkeit von verschiedenen Menschenrechtsverletzungen zu informieren, um dann das Unternehmen unter Druck zu setzen, die Bedingungen zu verbessern.

Am besten wäre es aber, dass Unternehmen eine gewisse gesellschaftliche Verantwortung tragen müssen, Menschenrechte überall auf der Welt zu wahren.

Meine zentrale Fragestellung ist, ob Menschenrechte auf internationaler Ebene von Unternehmen gewahrt werden können und wenn, inwiefern dies mit Hilfe von verschiedenen Ansätzen erreicht werden könnte.

Menschenrechte

Allgemein

Die Menschenrechte sind bekanntlich in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte zusammengefasst. Diese ist aber selbst nicht rechtsverbindlich, sondern wurde 1966 durch die UN mit Hilfe von internationalen Pakten rechtsverbindlich gemacht. Das umfasst zum einen den Zivilpakt, der für die bürgerlichen und politischen Rechte verantwortlich ist und zum anderen einen Sozialpakt, der die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Aspekte einschließt. (BDA, 2008) Bezüglich der Arbeitsverhältnisse hat die UN in ihrer allgemeinen Erklärung der Menschenrechte sogenannte menschenwürdige Arbeit („decent work“) definiert. Diese Definition lässt sich in Artikel 23 finden. (Meyer, et al., 2007)

1. Jeder hat das Recht auf Arbeit, auf freie Berufswahl, auf gerechte und befriedigende Arbeitsbedingungen sowie auf Schutz vor Arbeitslosigkeit.

2. Jeder, ohne Unterschied, hat das Recht auf gleichen Lohn für gleiche Arbeit.

Jeder, der arbeitet, hat das Recht auf gerechte und befriedigende Entlohnung, die ihm und seiner Familie eine der menschlichen Würde entsprechende Existenz sichert, gegebenenfalls ergänzt durch andere soziale Schutzmaßnahmen.

3. Jeder hat das Recht, zum Schutze seiner Interessen Gewerkschaften zu bilden und solchen beizutreten.

Betreffend Unternehmen

Damit Unternehmen und Staat zusammen an einer nachhaltigen Globalisierung arbeiten können, gibt es in Bezug auf multinationale Unternehmen folgende Leitprinzipien, die ich im Folgenden noch näher erläutern werde. Sie beruhen auf der Anerkennung:

1. der bestehenden Verpflichtungen der Staaten, die Menschenrechte und Grundfreiheiten zu achten, zu schützen und zu gewährleisten;
2. der Rolle von Wirtschaftsunternehmen als spezialisierte Organe der Gesellschaft, die spezialisierte Aufgaben wahrnehmen, und als solche dem gesamten geltenden Recht Folge zu leisten und die Menschenrechte zu achten haben;
3. der Notwendigkeit, Rechten und Verpflichtungen im Fall ihrer Verletzung angemessene und wirksame Abhilfemaßnahmen gegenüberzustellen. (Hoffman, et al., 2014)

Zusammengefasst bedeutet das, dass drei wichtige Regeln eingehalten werden müssen, um Verletzungen von Menschenrechten in der Wirtschaft zu vermeiden. Zum einen muss natürlich der Staat sich der Grundrechte bewusst machen, um diese zu wahren. Das beinhaltet aber nicht nur, dass der Staat zum Beispiel keine Gesetze erlassen darf, welche gegen die Menschenrechte verstoßen. Es bedeutet auch, dass der Staat Menschenrechte schützen muss, falls diese im eigenen Land verletzt werden sollten. Natürlich wird der Staat deswegen nicht verantwortlich gemacht, falls Menschenrechtsverletzungen im Inland auftreten, solange der Staat diese verfolgt und unter Strafe stellt. Hier liegt das Stichwort „Inland“ auf der Hand. Der Staat ist nicht verpflichtet, Menschenrechtsverletzungen außerhalb des eigenen Hoheitsgebiets zu verfolgen. Das stellt ein großes Problem dar, auf welches ich später noch genauer eingehen werde.

Desweiteren muss die Verantwortung, die Menschenrechte zu achten, von multinationalen oder auch natürlich von national arbeitenden Unternehmen mittlerweile eine globale Selbstverständlichkeit sein. Unternehmen müssen, auch wenn die gesetzlichen Maßnahmen noch nicht voll ausgebaut sind, Menschenrechtsverletzungen verhindern. Das Problem hier ist meist, dass Unternehmen in regierungsschwachen Staaten bei Verletzungen der Menschenrechte keine juristischen Folgen zu fürchten haben, die sie selber schwächen könnten. Zusätzlich müssen Unternehmen aber auch außerhalb ihres direkten Einflusses darauf achten, dass keine Menschenrechtsverletzungen vorliegen. Ein gutes Beispiel hierfür ist die Zuliefererkette. Auch wenn es oft schwierig ist, zu kontrollieren, woher die Produkte, die das Unternehmen weiterverarbeitet kommen, müssen diese sich trotzdem verantwortlich für mögliche Menschenrechtsverletzungen in dieser Zuliefererkette fühlen.

Zuletzt ist die Abhilfe ein zentraler Punkt in der menschenrechtsfreundlichen Unternehmensführung. Das bedeutet, dass Staaten geeignete Maßnahmen treffen, um durch gerichtliche, administrative, gesetzgeberische oder andere geeignete Mittel dafür Sorge tragen, dass die betroffenen Unternehmen Zugang zu wirksamer Abhilfe haben. Das beinhaltet, dass wenn Menschenrechtsverletzungen im eigenen Zugriffsbereich entstehen, die Regierungen Unternehmen ahnden müssen, so dass Menschenrechtsverletzungen behoben werden können. So ist nicht nur Abhilfe im Sinne von Hilfestellungen gemeint, sondern auch Strafverfolgungen bei Nichteinhaltung der Menschenrechte. Hier können aber auch die Staaten nur Abhilfe auf deren eigenen Hoheitsgebieten verrichten. So steht man wieder dem Problem der Internationalität gegenüber. Als mögliche Lösung hierfür arbeiten verschiedene länderübergreifende Organisationen, die Menschenrechte auch auf internationaler Ebene zu wahren versuchen. (Hoffman, et al., 2014)

Internationale Institutionen

Um die oben erwähnten Leitprinzipien durchzusetzen sind Organisationen nötig, die verschiedene Normen aufsetzen und umsetzen. Diese müssen aber länderübergreifend arbeiten können, da in der heutigen stark globalisierten Welt, viele Unternehmen aus Platz--und Kostengründen „outsourcen“. Da es internationale Institutionen gibt, die sich mit global gültigen Arbeitstandards beschäftigen, werde ich nun die drei größten Organisationen vorstellen:

Die Internationale Arbeitsorganisation (ILO)

Die Internationale Arbeitsorganisation (Englisch: International Labour Organisation) ist ein Teil der UN und ist mit der Gründung im Jahre 1919 die älteste Einrichtung der Vereinten Nationen. (Reichert, 2002) Ihr erklärtes Ziel ist die „Formulierung und Durchsetzung internationaler Arbeits- und Sozialstandards und außerdem sollen weltweit geltende Mindeststandards die Rechte bei der Arbeit für alle Menschen auf der Welt sicherstellen.“ (ILO, 2014) Durch die weltweit anerkannten Arbeitsstandards, an welche sich alle Unternehmen halten müssen, sorgt die ILO für einen Wettbewerbsausgleich. So kann kein Unternehmen einen wirtschaftlichen Vorteil daraus ziehen, dass sie Geld bei den Arbeitsbedingungen einsparen. Zusätzlich nehmen weltweit faire Arbeitsbedingungen und dadurch ausgeglichene soziale Strukturen großen Einfluss auf die Erhaltung des Weltfriedens. Als Problem stellt sich oft heraus, dass eine objektive Sichtweise auf alle Normen und Vorschriften schwierig sein kann. Deswegen besitzt die UN als einzige Organisation eine sogenannte „tripartite Struktur“ (Schmidt, 2005). Das bedeutet, dass drei Parteien an der Festlegung der Normen beteiligt sind. Zum einen sind das die Repräsentanten der Regierung und zum anderen jeweils ein Interessenvertreter der Arbeitnehmer und der Arbeitgeber. Somit sind alle Interessen vertreten, die beim Beschließen von Arbeitsstandards notwendig sind.

Anschließend kommt es zur Umsetzung der beschlossenen Normen, diese sind völkerrechtlich verbindlich. Leider gibt es im Völkerrecht keinen zentralen Gesetzgeber, was bedeutet, dass die völkerrechtlichen Verträge als „Gesetze“ der internationalen Gesellschaft fungieren (Peters, 2009). Jedoch sind Mitgliedstaaten dazu verpflichtet, regelmäßige Berichte einzureichen, in denen sie über den Fortschritt zur Umsetzung der Übereinkommen berichten. Zusätzlich gibt es noch eine Kontrollfunktion durch den Arbeitnehmer und den Arbeitgeber. Diese können diese Berichte kommentieren. So ist die ILO in der Lage, den Status in den einzelnen Mitgliedsstaaten einzuschätzen und gegebenenfalls Hilfeleistungen oder Sanktionen anzubringen.

Im Moment existieren 189 Übereinkommen (ILO, 2014), von denen 4 die wichtigsten sind. Diese werden sogenannte Kernarbeitsnormen genannt. Sie stellen die Grundlage von menschenwürdigen Arbeitsbedingungen dar. Viele Arbeitsorganisationen und Regierungen beziehen sich auf diese 4 Ziele, um gleiche Arbeitsbedingungen zu schaffen, die Menschenrechtsverletzungen verhindern: (Schmidt, 2005)

1. Vereinigungsfreiheit und Recht auf kollektive Tarifverhandlungen, welche im Kern die Forderungen nach einer freien Organisation von Arbeitnehmern darstellt. (Konventionen 87 und 98) In Deutschland und auch in vielen anderen Ländern treten diese freien Organisationen in Form von Gewerkschaften auf.
2. Gleiche Entlohnung und Nichtdiskriminierung am Arbeitsplatz (Konventionen 100 und 101)
3. Beseitigung von Zwangsarbeit (Konventionen 29 und 105)
4. Verbot und Beseitigung von Kinderarbeit (Konventionen 138 und 182)

[...]

Ende der Leseprobe aus 21 Seiten

Details

Titel
Wahrung von Menschenrechten in multinationalen Unternehmen
Note
1,5
Autor
Jahr
2017
Seiten
21
Katalognummer
V377348
ISBN (eBook)
9783668547483
ISBN (Buch)
9783668547490
Dateigröße
479 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Menschenrechte, Wirtschaft, Internationale Institutionen
Arbeit zitieren
Leopold Faude (Autor), 2017, Wahrung von Menschenrechten in multinationalen Unternehmen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/377348

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