Sicherheit und Staatlichkeit. Essay zu "Security - A New Framework for Analysis" von Buzan, de Wilde und Wæver

Inhaltsverzeichnis

1. Überblick

2. Rekonzeptualisierung der Security Studies - Konstruktivismus

3. Interne und externe Kritik - Radikaler Konstruktivismus?

4. Rückblick

5. Literaturverzeichnis

1 Überblick

Nachfolgend soll in einem ersten Schritt näher auf die Kernaussagen eingegangen werden, bevor in einem zweiten eine kurze Kritik mit Verweisen zu externen Ausschnitten erfolgt. Zuerst geht es je- doch darum, die Ausführungen der Autoren im Rahmen einer Kontextualisierung zu verordnen, wo- bei diese unter dem Abschnitt 2.5 um die Komponente der internationalen Ebene komplettiert wer- den soll.

2 Rekonzeptualisierung der Security Studies - Konstruktivismus

2.1 Gewalt und Krieg nicht mehr als alleinige Forschungsobjekte

Buzan, Waever und de Wilde geht es im Text um eine „Rekonzeptualisierung“ der Security Stu- dies, die eine Teildisziplin der Internationalen Beziehungen bilden und deren inhaltlichen Schwerpunkt die „Traditionalisten“ (S. 1) bisher folgendermassen umfassten: „the study of the threat, use, and control of military force. [. . ͘+“ (Walt, 1991, S͘ 212, zit͘ in Buzan, Waever, de Wilde, 1998, S. 3). Die Security Studies haben gemäss den Autoren aber nicht nur eine militärisch- politische Dimension, sondern weisen auch enge Bezüge zum Wirtschafts- oder Umweltbereich auf. Die wissenschaftliche Debatte, die sich an dieser scheinbaren Gegensätzlichkeit zwischen „traditiona- listischen“ sowie reformistischen Positionen entzündete, nahm einerseits im Kalten Krieg mit dem eng ausgelegten Sicherheitsterminus des nuklear-militärischen Mächtegleichgewichts ihren Anfang (S. 2). Dieser belässt nämlich die oben erwähnten Bereiche akademisch unterbeleuchtet. Anderer- seits gewinnt seit den 1970er Jahren auch die „rationalistische“ Interdependenztheorie Keohanes zusehends an Bedeutung (1998; 1982, S. 331), wonach eben Staaten nicht mehr ausschliesslich nach Macht streben und ihre militärischen Kapazitäten ausbauen (S. 2). Vielmehr rücken jene Anliegen ins Zentrum, die die Staaten in einem anarchischen Umfeld deshalb zur „allseitig nützlichen Kooperati- on“ in zahlreichen Themenfeldern drängen, weil diese zusehends zusammenhängen (Keohane, 1982, S. 335, 336).

Konzeptreformer¹ standen nun aber insofern vor einer enormen Herausforderung als mit einem brei- ter gefassten Sicherheitsbegriff zwangsläufig eine wissenschaftliche Ungenauigkeit drohte. Anfäng- lich sprachen sich deshalb einige Wissenschaftler dafür aus, die Sphären wie Wirtschaft, Ökologie oder Soziales in einem nach wie vor militärischen Kontext zu analysieren. Analog plädieren auch

Buzan, Waever und de Wilde im Text Security - A New Framework for Analysis für eine Inklusion der „traditionalistischen“ Sicht. Im gleichen Atemzug betonen sie nun aber, dass es keiner unumgängli- chen Rückkehr zum neorealistischen Verständnis bedarf, um ein neues, ebenso stringentes Konzept herleiten zu können. Sie wollen nicht Sicherheit a priori mit Streitkräften oder Gewalt assoziieren, sondern die der Sicherheitsdebatte inhärenten Mechanismen ergründen, die ex post Phänomene beziehungsweise Impulse in verschiedenen Bereichen eben zu dem werden lassen, was unter Sicher- heit eingeordnet wird (Buzan, Waever & de Wilde, 1998, S. 4). Aber wie soll gemäss den Autoren jene Inklusion vor sich gehen?

2.2 Endogener Sicherheitsbegriff mit positivem Vorzeichen - Sicherheit als Konstrukt

Um diese Frage letztlich beantworten zu können, ist es hilfreich, zu Beginn einen Blick auf einen tref- fend formulierten Einstiegssatz zu werfen. Hier nehmen die Autoren in einer allgemeinen Art und Weise vorweg, was sie unter Sicherheit verstehen und im späteren Verlaufe des Textes in Fragmente zerlegen: Die Sicherheit nämlich als „ special kind of politics [Hervorhebung durch Autor] or as above politics *͘ ͘ ͘+“ (S. 21). Diese Aussage ist nun in zweierlei Hinsicht besonders interessant. Erstens wird ersichtlich, dass Sicherheit nicht zu irgendeinem Politikbegriff, sondern zu eben jenem der „poli- tics² “ einen engen Nexus aufweist. Und zweitens wirkt dieser Terminus öffnend, indem nicht aus- schliesslich militärische Aspekte mit Sicherheit verbunden sein müssen, sondern im Rahmen der „po- litics“ auch alternative Bereiche in jenen der Sicherheit übertragen werden können. Demzufolge kön- nen Akteure x-beliebige Themen zum Gegenstand einer Sicherheitsdebatte machen, ja sogar x2 zum sicherheitsrelevantesten Anliegen erklären oder x7 vollständig von solchen Fragestellungen aus- schliessen. Was das im Einzelnen und Konkreten genau heisst, variiert je nachdem, in welchen „Poli- tikdiskurs“ der 197 Länder man eintaucht (S. 24). So überprüft beispielsweise in Saudi Arabien die Religionspolizei (S. 84) das Verhalten der Bürger auf Übereinstimmung mit den Geboten und Verbo- ten der Ulema (Lacey, 2009, S. 342). Das Königshaus al-Saud hat also beinahe den ganzen Religions- bereich in jenen der Sicherheit transferiert³. Aber welche theoretischen Überlegungen setzen die bis anhin noch recht allgemein gehaltenen Formulierungen voraus? Was ist Sicherheit genau?

Der Begriff der Sicherheit ist zuerst einmal ein referentieller. Anfangs vollkommen inhaltsleer, ge- winnt er nach und nach dann an Kontur und Fülle, wenn Akteure einen äusseren Impuls als „existen- tielle Bedrohung“ erachten und nicht, weil eine Gefahr per se, also eigenständig, von „politics“ voll- ends losgelöst, existiert (S. 24). Erst in einem „konstruktiven Diskurs“ wird Sicherheit zu Sicherheit (S. 27), ja findet die Genese der Sicherheit erst statt4͘ Der im Buch aufgeführte usdruck „Securitizati- on⁵ “ umschreibt einen Vorgang beziehungsweise Prozess, in dem Akteure ein Thema nicht nur identi- fizieren, das heisst auf die politische Agenda setzen (es könnte nach intensiver Auseinandersetzung ja auch wieder verworfen werden), sondern es in den Sicherheitsbereich trans-ferieren. Die Bedeutung des Wortfragments „trans“ ist dabei durchaus wörtlich zu verstehen, da in einem politischen „Dis- kurs“ die Grenzen des Individuums überschritten werden und seine emittierenden Signale erst dann eine Bedeutung erlangen, sobald es mit diesem und jenem Gegenüber in wechselseitige Beziehung tritt.⁶ Der dem Transfer zugrundeliegende Schlüsselmechanismus ist denn auch jener, der ebendiese zwischenmenschlichen Verständigungsprozesse ermöglicht: die Sprache. Mit ihr werden „existentiel- le Bedrohungen⁷ “ greifbar, weil Initianten diese mit ausgewählten Namensetiketten versehen und so dem politischen Umfeld deren Prioritäten mitteilen. Als Zwischenfazit gilt also: Die Analyse des Zu- standekommens von Sicherheit macht eine Analyse des „politischen Diskurses“ unabdingbar (S. 25). Statt von „objektiven“, exogen gegebenen Gefahren auszugehen (S. 30), steht vielmehr die Frage im Vordergrund, was eine Gesellschaft und ihre Verantwortungsträger im wechselseitigen Austausch- prozess, dem „Sprechakt“ (S͘ 196), als Gefahr „intersubjektiv konstruieren“ und wie sie damit als Ganze umzugehen gedenken (S. 26, 30).

Die sprachliche Erfassung einer potentiell „existenzgefährdenden Bedrohung“ (a) ist für einen Si- cherheitstransfer zwar notwendig, aber nicht hinreichend. Diesem Vorgang sind in einem nächsten Schritt zwei weitere Elemente hinzuzufügen: Will der transferinitiierenden Akteur nämlich mit über- zeugenden Argumenten für die Einordnung eines Gefahrenimpulses als sicherheitsrelevantes Anlie- gen eintreten, kommt der Transferprozess erst dann vorerst zum erfolgreichen Abschluss, wenn der Bezeichner:

(b) polizeiliche Massnahmen zur Minderung respektive Beseitigung der Gefahr auf die Machbarkeit hin überprüft und auch umsetzt, wobei

(c) diese legal über das gesetzlich Erlaubte hinausgehen, sprich: über die Einwilligung der politischen Gesellschaft „diskursiv legitimiert“ sind (S. 25, 26).

Es ist exakt das unter (c) genannte Element, das entscheidend und zugleich präzisierend wirkt. Ein Transfer ist keiner, wenn dessen Initiant ein Phänomen bloss als Subsistenzgefahr darstellt, sondern diese muss von den politischen Teilnehmern selbst ebenfalls als solche anerkannt sein. Erst dann sind sowohl der formelle Transferprozess als auch das daraus resultierende, materielle Ergebnis (gewalt- monopolistische Handlungen) bestätigt (S. 25). Würde nur (a) zutreffen, dann wäre lediglich von ei- ner Transferinitiative die Rede (S. 25). Auf ein Beispiel übertragen, lassen sich die drei Phasen wie folgt zusammenfügen: Angenommen, es drohe eine Hochwasserkatastrophe (a) und der Bund wolle auf dem Grundstück eines Bauern einen Schutzdamm errichten, dann gilt: Der Bund kann nur dann einen Bauern formell enteignen (b), wenn das gemäss Art. 36 BV einem weitgehend öffentlichen In- teresse entspricht und überdies verhältnismässig ist (c). Im Sinne einer Zwischenbeurteilung heisst das kurzum: Der Transfer des Impulses „Wasser steigt unaufhaltsam an“ (noch ≠ Hochwasserkata- strophe!) gleicht einem Akt der Einordnung einer vorgängig bloss scheinbaren Gefahr in ein hochgra- dig politisiertes Thema, das dann, „kollektiv“ als sicherheitsrelevanter Teilbereich eingestuft (S. 26), schliesslich auch die Umsetzung entsprechend „intersubjektiv“ übereingekommener Dringlichkeits- pläne erforderlich macht (S. 29). Sicherheit ist zusammenfassend nichts Weiteres als die Abwehr scheinbarer, „potentieller Gefahren“͘ Was das konkret bedeutet, bestimmt sich nach den einzelnen „Sektoren⁸ “, die, Sprachboxen gleichend, jenen Ort sozialer Interaktionsprozesse bilden, in denen Akteure Sicherheit als Endprodukt entwerfen (S. 27, 31, 196).

2.3 Drei Einflussfaktoren wechselseitiger Aushandlungsprozesse

An dieser Stelle ist es nützlich, einige bisher erwähnte Punkte schärfer zu erfassen. Die eine Präzisie- rung bezieht sich auf die erste von drei „vereinfachenden Bedingungen“ (S. 31-33), die die Verständi- gungsprozesse, also die „Sprechakte“, beeinflussen. Diese betrifft den eigentlichen Sprachgebrauch, was Buzan, Waever und de Wilde (1998) als „interne“ Voraussetzung kennzeichnen (S. 33). Was mei- nen sie damit? Ob sich der Transferinitiant „sektorspezifischer“ Sicherheitstermini (Schutz, Abwehr, Erhalt etc.) bedient und diese dabei gekonnt mit dem jeweils betroffenen Bereich Wirtschaft oder Staat verknüpfen kann (Staatsinteressen schützen, intakte Umwelt erhalten etc.), beeinflusst den Erfolg im politischen Agenda-setting massgeblich. Davon hängt folglich ab, wie im letzten Abschnitt deutlich gemacht, ob es tatsächlich zum Abschluss eines aus (b) und (c) zusammengesetzten Trans- fers kommt oder ob es bei einem Vorstoss bleibt. Wenn, um beim obigen Beispiel zu bleiben, ein Innenminister den einwirkenden Impuls „Wasser steigt unaufhaltsam an“ nur mit dem Etikett „Hochwasserproblem“ sprachlich einzufangen versucht, ist es vielleicht unwahrscheinlicher, dass die politische Arena die von ihm erfasste Bedrohung im Verhandlungsprozess als solche akzeptiert. Ihrer Wahrnehmung nach erscheint die Gefahr womöglich als inexistent oder zumindest ungefährlich. Rekapitulierend bleibt aus einer gewissen Distanz festzuhalten, dass ein Einzelner der Sicherheit al- leine keine Bedeutung zuschreiben kann. Das geschieht vielmehr in verständigungsbezogenen Inter- aktionsprozessen, im Zuge derer die bedeutungslose Hülle Sicherheit gemeinhin zu dem mutiert, was es in der betreffenden Polit-Gemeinschaft eben sein sollte: Ein Wahrnehmungskonstrukt, dem aber gleichzeitig eine konstruierte Wahrnehmung vorausgeht (Wendt, 1992, S. 406). Wie verhält es sich nun aber mit der Absicht der Verfasser, die neorealistische Sichtweise in das neue Konzept einzubet- ten?

Die Antwort liegt auf der Hand: Es ist der Drei-Stufen-Prozess (a-c) beziehungsweise die dazugehöri- ge, bereits untersuchte „Logik“ (S͘ 4), die der Inklusion jener Sichtweise den Weg ebnet. Verhandeln Akteure im öffentlichen Raum darüber, was in den Sicherheitsbereich zu übertragen ist, so können sie dabei nun durchaus auf nicht-militärische existentielle Gefahren verweisen. Hier zeigen sich denn auch Ähnlichkeiten zu den Standpunkten Platons, der den griechischen Stadtstaat polis gerade als jenen öffentlichen Raum deklariert, in dem Bürger selbstregierend über Themen verhandeln, was sich infolgedessen als das eigentlich Politische offenbart (Cartledge, 2000, zit. in Kley, 2009, S. 13-15). Und weil das Politische eben interagierende Menschen voraussetzt, bezeichnet Platon das Politische als das dem Menschen Eigene und deshalb „Natürliche“ (Hüttinger, 2001, zit. in Kley, 2009, 44, 47). In eine durchaus vergleichbare Richtung gehen Buzan, Waever und de Wilde mit dem erwähnten Drei- Stufen-Prozess, indem sich Individuen oder Gruppen darüber austauschen, welche potentiell existen- tiellen Gefahren zu transferieren sind.

Ein bisher vernachlässigter Aspekt betrifft die Art und Weise, mit der Akteure im wechselseitigen Verständigungsprozess zueinander in Beziehung treten (S. 31). So beeinflusst die dem Transferinitia- nten zur Verfügung stehende Ressourcenausstattung unweigerlich das Ergebnis des entsprechend sprachlichen Interaktionsprozesses. Diesen Einflussfaktor fassen die Autoren unter der zweiten „ver- einfachenden Bedingung“ zusammen und nennen diese spezifisch „autoritätsbestimmendes Sozial- kapital“ (S͘ 33), womit sie erneut die Transferinitiant-Publikums-Relation tangieren. Inwiefern han- delt es sich hierbei nun um eine Betrachtung aus einem anderen Blickwinkel? An dieser Stelle steht jetzt nicht die Frage im Vordergrund, ob es dem Bezeichner gelingt, einen scheinbar gefährlichen Impuls politisch so zu formulieren, dass er anerkannt wird; die Autoren zielen vielmehr auf die res- sourcenbasierte Stellung jenes Initianten gegenüber seinem politischen Publikum ab (S. 32-33). Je nachdem, ob Letzteres den Initianten als kompetent wahrnimmt, handelt dieser relativ erfolgreicher. Wenn zum Beispiel der VBS-Vorsteher geltend macht, die Schweiz müsse neue Kampfflugzeuge be- schaffen, dann könnte man dahingehend argumentieren, das Umfeld erachte die Behauptung als eher glaubwürdig, weil er seine Aussage auf einen immensen Ressourcenapparat stützen und insbe-

[...]

¹ Dazu zählt die Kopenhager Schule, der die Verfasser des hier näher untersuchten Konzepts angehören (Floyd, 2007; McSweeny, 1996)

² Im Gegensatz zum Deutschen ist im Englischen die Beschreibung von Politik mit den drei Ps präziser. Während „policy“ die Inhalte meint, umfasst „polity“ die staatlichen Formen wie Institutionen oder Verfassungen. „Politics“ umfasst dann die politischen Auseinandersetzungen um bestimmte „policies“ (Rohe, 1994, S͘ 67).

³ Bezüglich der einschränkenden Geltung im Falle nicht-demokratischer Staaten: vgl. dazu Kapitel 3. Seite | 2

⁴ Michel Foucault gilt als Begründer des „Diskursbegriffs“, wobei er diesen mit „Wissen und Macht“ in Beziehung setzt (Marti, 1999, S. 185).

⁵ Nachfolgend als Transfer bezeichnet („Securitization-Move“ als Transferinitiative: s. unten).

⁶ deshalb auch die Bezeichnung „Gegenüber“͘

⁷ Sind immer auf ein „Referenzobjekt“ gerichtet und beschreibt das, „was als beschützenswert eingestuft wird“ (Eder, 2004, S. 4).

⁸ bspw. Ökonomie, Umwelt etc.