Der aktuelle Flüchtlingszustrom stellt eine Herausforderung für weite Teile der Gesellschaft dar, im Besonderen für die Kommunalverwaltungen, die mit der Unterbringung der zu versorgenden Asylbewerber betraut sind. Deshalb gilt an dieser Stelle ein herzlicher Dank den beiden Experten, Gabriele Schöner, Abteilungsleiterin im Amt für Soziales, Arbeit und Wohnen in Erlangen, und Jochen Köhnke, Dezernent für Migration und interkulturelle Angelegenheiten in Münster, die sich mir kurzfristig und hilfsbereit trotz ihrer hohen Arbeitsbelastung zu je einem Interview und auch gerne zu mehrfachen Nachfragen bereitstellten. Ebenfalls ein großes Dankeschön an Prof. Dr. Petra Bendel für die hilfreiche und motivierende Betreuung im Zuge dieser Bachelorarbeit.
Bundes- und landesrechtliche Asylgesetze eröffnen diverse Spielräume, die je nach Implementation zu einer Vielfalt der Umsetzungspraktiken der Kommunen führen, der politischen und verwaltungsrechtlichen Ebene, an die die Durchführung selbiger Gesetze delegiert ist. Am Beispiel der Kommunen Münster und Erlangen erfasst die Arbeit den Einfluss der jeweiligen Asylregelungen sowie die Auslegung und Realisierung selbiger hinsichtlich der kommunalen Unterbringung von Asylbewerbern. Resultierend entwickelt der Text die These, dass eine Harmonisierung im Sinne einer Angleichung der kommunalen Vielfalt nicht sinnvoll, jedoch eine Annäherung auf Ebene der Bundesländer bezüglich der jeweiligen Asylgesetze anzudenken ist.
Inhaltsverzeichnis
Vorwort
Zusammenfassung
1 Flüchtlingspolitik im deutschen Föderalismus
2 Forderung nach einer Harmonisierung lokaler Flüchtlingspolitik
2.1 Harmonisierungsbegriff
2.2 Rolle der Kommune für die Flüchtlingspolitik
2.3 Konsequenzen des Asylbewerberleistungsgesetzes
2.4 Zwischenfazit
3 Unterbringungskonzepte der Kommunen Münster und Erlangen im Vergleich
3.1 Münster
3.1.1 Einflussnehmende rechtliche Grundlagen
3.1.2 Zustand des Unterbringungskonzepts in Münster
3.1.3 Stärken und Herausforderungen des Unterbringungskonzepts in Münster
3.2 Erlangen
3.2.1 Einflussnehmende rechtliche Grundlagen
3.2.2 Zustand der Unterbringung in Erlangen
3.2.3 Stärken und Herausforderungen der Unterbringung in Erlangen
3.3 Notwendigkeit einer Harmonisierung der Unterbringungskonzepte in Münster und Erlangen
4 Ausblick
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Notwendigkeit einer Harmonisierung der Flüchtlingspolitik auf kommunaler Ebene. Ziel ist es zu analysieren, wie deutsche Kommunen angesichts bestehender gesetzlicher Spielräume agieren und ob eine Vereinheitlichung der Unterbringungspraktiken sinnvoll ist, wobei Münster und Erlangen als Fallbeispiele dienen.
- Rolle der Kommune im föderalen Migrationsmanagement
- Analyse des Asylbewerberleistungsgesetzes und seiner Spielräume
- Vergleichende Untersuchung der Unterbringungskonzepte in Münster und Erlangen
- Bedeutung der kommunalen Selbstverwaltung bei der Unterbringung von Asylsuchenden
- Diskussion über Harmonisierung vs. lokale Flexibilität
Auszug aus dem Buch
1 Flüchtlingspolitik im deutschen Föderalismus
Hannes Schammann, Professor für Migrationspolitik an der Universität Hildesheim, thematisiert in seinem Aufsatz „Rette sich wer kann? Flüchtlingspolitik im Föderalismus“ die unterschiedlichen Lebensrealitäten von Asylsuchenden, die durch die Vielfalt der kommunalen Praxis bezüglich der Flüchtlingspolitik im deutschen Föderalismus entstehen. In der Konsequenz stellt er die Forderung nach einer klaren Entscheidung des Bundes zwischen entweder einer Harmonisierung lokaler Flüchtlingspolitik oder einer Dezentralisierung von Entscheidungskompetenzen im föderativen Wettbewerb. Im Zuge dessen beschäftigt sich die vorliegende Arbeit mit der Frage nach einer Notwendigkeit der Harmonisierung der Flüchtlingspolitik auf kommunaler Ebene und wird dies spezifisch anhand der Unterbringungskonzepte der Kommunen Münster und Erlangen untersuchen.
„Flüchtlingspolitik im deutschen Föderalismus ist längst nicht mehr ohne die Einbettung ins europäische Mehrebenensystem zu denken.“ So gibt die EU als supranationale Ebene mit dem 2013 verabschiedeten Gemeinsamen Europäischen Asylsystem (GEAS) Verordnungen, Richtlinien und EU-weite Mindeststandards vor, die bestehende Differenzen bezüglich des Asylverfahrens zwischen den Mitgliedsstaaten mindern sollen. Trotzdem musste die Europäische Kommission am 23. September 2015 wegen mangelhafter Anwendung der EU-Rechtsvorschriften im Bereich Asyl 40 Beschlüsse in Vertragsverletzungsverfahren gegen 19 Mitgliedstaaten erlassen und sieht aktuellen Handlungsbedarf vor allem bei der Harmonisierung nationaler Umsetzungspraktiken. Richtet man den subsidiären Blick auf die darunter liegenden Regierungsebenen – in Deutschland sind das Bund, Länder und Kommunen – so trifft man bereits hier auf vielfältig divergierende regionale Verfahrensweisen, die eine Forderung nach der Harmonisierung lokaler Praxis andenken lassen.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Flüchtlingspolitik im deutschen Föderalismus: Dieses Kapitel führt in die Problematik der föderalen Migrationspolitik ein und erläutert die Forderung nach einer Harmonisierung oder Dezentralisierung.
2 Forderung nach einer Harmonisierung lokaler Flüchtlingspolitik: Hier werden der Harmonisierungsbegriff, die kommunale Rolle sowie die Auswirkungen des Asylbewerberleistungsgesetzes als Quellen lokaler Unterschiede analysiert.
3 Unterbringungskonzepte der Kommunen Münster und Erlangen im Vergleich: Dieser Hauptteil vergleicht detailliert die rechtlichen Rahmenbedingungen und die praktische Umsetzung der Unterbringung in den beiden Beispielkommunen.
4 Ausblick: Das abschließende Kapitel fasst die Herausforderungen zusammen und fordert eine gesamtgesellschaftliche Herangehensweise an die Aufgabe der Integration.
Schlüsselwörter
Flüchtlingspolitik, Kommunale Ebene, Unterbringungskonzepte, Asylbewerberleistungsgesetz, Föderalismus, Münster, Erlangen, Harmonisierung, Integration, Wohnungsmarkt, Kommunale Selbstverwaltung, Migrationspolitik, Asyl, Sozialleistungen, Implementation.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht die kommunale Flüchtlingspolitik in Deutschland am Beispiel der Städte Münster und Erlangen, insbesondere im Hinblick auf deren Unterbringungskonzepte und die Frage, ob eine Harmonisierung dieser Praktiken notwendig oder sinnvoll ist.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen sind der deutsche Föderalismus in der Flüchtlingspolitik, die Spielräume durch das Asylbewerberleistungsgesetz sowie die Herausforderungen der Wohnungsunterbringung und Integration auf lokaler Ebene.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es, anhand der Fallbeispiele Münster und Erlangen zu prüfen, ob eine bundesweite Harmonisierung der kommunalen Flüchtlingspolitik notwendig und realistisch ist, und daraus Handlungsempfehlungen abzuleiten.
Welche wissenschaftliche Methode wurde verwendet?
Die Arbeit nutzt eine qualitative Analyse, die auf der Auswertung rechtlicher Grundlagen sowie auf Experteninterviews mit Vertretern der Kommunen Münster und Erlangen basiert.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert die unterschiedlichen rechtlichen Rahmenbedingungen (LAufG, FlüAG) und die spezifischen Unterbringungskonzepte in den zwei Städten, inklusive deren Stärken und Herausforderungen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit lässt sich durch Begriffe wie Flüchtlingspolitik, kommunale Selbstverwaltung, Harmonisierung, Unterbringungskonzepte und soziale Integration beschreiben.
Warum wurden Münster und Erlangen als Beispiele gewählt?
Die Wahl fiel auf diese Städte wegen ihrer ähnlichen Stadtstrukturen, ihres Status als kreisfreie Großstädte und der spannenden Kontraste zwischen der als vorbildlich geltenden Praxis in Münster und der im bayerischen Kontext agierenden Stadt Erlangen.
Wie bewerten die befragten Experten die Harmonisierung?
Beide Experten, Jochen Köhnke (Münster) und Gabriele Schöner (Erlangen), stehen einer bundesweiten Harmonisierung skeptisch gegenüber und betonen die Notwendigkeit lokaler Autonomie bei gleichzeitig besserer finanzieller Refinanzierung.
Welches Fazit zieht die Autorin bezüglich der Harmonisierung?
Die Autorin kommt zu dem Schluss, dass eine starre bundesweite Harmonisierung weder sinnvoll noch realistisch ist; stattdessen wird eine stärkere Annäherung auf Ebene der Bundesländer und ein verstärkter Austausch zwischen den Kommunen empfohlen.
- Citation du texte
- Selina Winkler (Auteur), 2016, Harmonisierte Flüchtlingspolitik?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/378624
