Die wissenschaftliche Arbeit nimmt sich unter der theoretischen Grundlage des Modells eines rapiden Politikwechsels nach Friedbert Rüb der Betrachtung der deutschen Außenpolitik vor, während und nach dem Kosovo-Konflikt und der Operation Allied Forces an und stellt die Forschungsfrage, ob die Entscheidung für die aktive Beteiligung am bewaffneten NATO-Einsatz einen rapiden Politikwechsel in der deutschen Außenpolitik bedeutet.
Ausgehend von der Erörterung der theoretischen Grundzüge des o.g. Modells sowie grundlegenden Ergänzungen durch das Advocacy Coalition Framework (ACF) nach Paul A. Sabatier, schließt der theoretische Teil mit der Betrachtung des Multiple Streams Frameworks (MSF) von John W. Kingdon (und in Weiterentwicklung von Nikolaos Zahariadis). Für alle Theorien und Modelle werden die elementaren Begriffe und Aussagen erarbeitet, wobei der Fokus hierbei für das Politikwechselmodell auf dem „Unmöglichkeitstheorem“, den verschiedenen Modi der Politikwechsel und den beiden wichtigsten Variablen Zeit und Komplexität/Umfang für einen rapiden Politikwechsel liegt. Abschließend wird der Faktor Zufall kurz diskutiert. Für das MSF werden zunächst die drei Ströme innerhalb einer Policy und die Begriffe des policy windows und des policy entrepreneurs erarbeitet. Für alle Theorien erfolgt jeweils auch die Auseinandersetzung mit kritischen Anmerkungen und möglichen Problemen, um ein differenziertes Bild zu ermöglichen.
Im empirischen Teil der Arbeit werden die theoretischen Überlegungen mit dem Fallbeispiel der Teilnahme Deutschlands am Kosovo-Konflikt zusammengeführt. Nach der Erarbeitung der Leitlinien der deutschen Außenpolitik werden die für die Arbeit entscheidenden Faktoren Zeit und Umfang ausführlich analysiert.Anhand der Struktur der Handlungsmuster der Policy-Eliten werden die belief systems der einzelnen Parteien vor und nach dem Kosovo-Konflikt verglichen, um abschließend die Forschungsfrage beantworten zu können.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Theoretische Grundlagen
2.1 Modell rapider Politikwechsel
2.1.1 Grundzüge
2.1.2 Advocacy Coalition Framework
2.1.3 Modi von Policy-Variationen und Fokus auf dem rapiden Politikwechsel
2.2 Multiple Streams Framework
2.2.1 Grundzüge
2.2.2 Policy Entrepreneur und Policy Window
2.3 Zusammentreffen der Modelle
2.4 Kritik an den Modellen
2.5 Zwischenfazit I
3 Fallbeispiel: Teilnahme der Bundesrepublik Deutschland am Kosovo-Konflikt
3.1 Grundsätze der deutschen Außenpolitik
3.2 Aspekt der Zeit
3.2.1 Zeitraum um das „out-of-area“ Urteil vom 12. Juli 1994
3.2.2 Zeitraum des Regierungswechsels 1998
3.2.2.1 Zeitraum bis zur Entscheidung im Bundestag am 16. Oktober 1998
3.2.2.2 Zeitraum bis zum Beginn der Luftangriffe am 24. März 1999
3.3 Zwischenfazit II
3.4 Exkurs: Historischer Hintergrund und Verlauf der Luftangriffe
3.5 Aspekt des Umfangs
3.5.1 Parteigrundsätze vor dem Kosovo-Konflikt
3.5.1.1 Ebene der deep core beliefs
3.5.1.2 Ebene der policy beliefs
3.5.1.3 Ebene der secondary aspects
3.5.2 Parteigrundsätze nach dem Kosovo-Konflikt
3.5.2.1 Ebene der secondary aspects
3.5.2.2 Ebene der policy beliefs
3.5.2.3 Ebene der deep core beliefs
3.6 Zwischenfazit III
3.7 Öffnen des Policy Windows und entscheidende Policy Entrepreneurs
4. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht, ob die militärische Beteiligung der Bundesrepublik Deutschland am Kosovo-Konflikt als rapider Politikwechsel der deutschen Außenpolitik eingestuft werden kann. Dabei wird analysiert, wie sich außenpolitische Grundsätze unter dem Einfluss von Zeit und Umfang verändert haben.
- Anwendung der theoretischen Modelle "Advocacy Coalition Framework" und "Multiple Streams Framework"
- Analyse der historischen Entwicklung deutscher Außenpolitik im Kosovo-Konflikt
- Untersuchung der Parteigrundsätze und deren Anpassung an internationale Rahmenbedingungen
- Evaluierung der politischen Entscheidungsfindung und Rolle von Akteuren (Policy Entrepreneurs)
Auszug aus dem Buch
2.1.1 Grundzüge
Das Modell rapider Politikwechsel versucht unter der Berücksichtigung von zeitlichen und umfänglichen Aspekten zu erklären, warum Wechsel oder Neuausrichtungen einer Policy, eines Politikfeldes, unterschiedlich ausfallen können. Ein Politikwechsel wird im weiteren Sinne als Abweichung vom „mittleren Weg“ und im engeren Sinne als Wandel genau einer Policy definiert. Für Rüb sind rapide Politikwechsel eine besondere Form des Policy-Wandels, weil sie schnell und umfassend geschehen und dabei die Policy unter Umständen komplett neu definieren können. Ein solch großer Schritt beinhaltet logischerweise ein stark erhöhtes Konfliktpotenzial und nicht selten scheitert er komplett. Politikwechsel im Allgemeinen treten in der Bundesrepublik eher selten auf, rapide Politikwechsel darüber hinaus sind äußerst unwahrscheinlich. Dies begründet Rüb mit seinem „Unmöglichkeitstheorem“. Die entscheidenden Kriterien sind hierbei die hohe Anzahl an Vetospielern, die föderale Struktur der Bundesrepublik, die korporatistische Tradition und die Politik der blame avoidance. Im Zusammenspiel rufen sie starke Pfadabhängigkeiten hervor, „[…] die für weitgehende Kontinuität […] sorgen werden […].“
Besonders die Vetospieler sorgen dafür, dass die institutionellen Rahmenbedingungen stark beschränkt sind. Diese individuellen oder kollektiven Akteure müssen ihre Zustimmung geben, um eine Policy verändern zu können. Dafür ist die policy stability, die Schwierigkeit sichtbare Veränderungen hervorzubringen, ein geeigneter Bewertungsmaßstab. Je mehr Vetospieler vorhanden sind, desto höher ist dabei die stability. Anders ausgedrückt, je höher die stability, desto unwahrscheinlicher ist ein Policy-Wechsel. Die wichtigsten institutionellen Gegenspieler sind dabei in Deutschland der Bundesrat, das Bundesverfassungsgericht sowie parteipolitische Vetospieler. Trotzdem verlangt der Begriff eine genauere Betrachtung im Vergleich zu anderen Policy-Variationen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung formuliert die Forschungsfrage, ob die Beteiligung am Kosovo-Konflikt einen rapiden Politikwechsel der deutschen Außenpolitik darstellt, und führt in die verwendeten theoretischen Modelle ein.
2. Theoretische Grundlagen: Dieses Kapitel erläutert das Modell des rapiden Politikwechsels, das Advocacy Coalition Framework und das Multiple Streams Framework als theoretische Basis für die Untersuchung.
3. Fallbeispiel: Teilnahme der Bundesrepublik Deutschland am Kosovo-Konflikt: Im empirischen Teil wird die deutsche Außenpolitik chronologisch analysiert und die Haltung der Parteien anhand von drei Ebenen (deep core beliefs, policy beliefs, secondary aspects) untersucht.
4. Fazit: Das Fazit beantwortet die Forschungsfrage und kommt zu dem Schluss, dass es sich nicht um einen rapiden Politikwechsel, sondern um eine zeitlich schnelle, aber inhaltlich nur teilweise erfolgte Neuausrichtung handelt.
Schlüsselwörter
Außenpolitik, Kosovo-Konflikt, Politikwechsel, Advocacy Coalition Framework, Multiple Streams Framework, Bundeswehr, Auslandseinsätze, Sicherheitspolitik, Parteigrundsätze, Policy Entrepreneur, Policy Window, NATO, UN-Mandat, Zivilmacht, Politikanpassung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit analysiert die Veränderung der deutschen Außenpolitik im Kontext des Kosovo-Konflikts und prüft, ob dieser Wandel als rapider Politikwechsel zu klassifizieren ist.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Die Untersuchung konzentriert sich auf die theoretischen Konzepte des Politikwechsels, die historische Einordnung der deutschen Kosovo-Beteiligung sowie die programmatischen Positionen deutscher Parteien.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, die außenpolitische Ausrichtung der Bundesrepublik Deutschland anhand der Faktoren Zeit und Umfang zu evaluieren, um festzustellen, ob eine grundlegende Neuausrichtung stattgefunden hat.
Welche wissenschaftlichen Methoden werden angewendet?
Die Arbeit stützt sich auf eine politikwissenschaftliche Literaturanalyse und die Anwendung der Modelle des rapiden Politikwechsels nach Friedbert W. Rüb, ergänzt durch Sabatiers Advocacy Coalition Framework und Kingdons Multiple Streams Framework.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil umfasst eine detaillierte chronologische Aufarbeitung der außenpolitischen Ereignisse zwischen 1994 und 1999 sowie eine systematische Analyse der Parteiprogramme und -entscheidungen zu Auslandseinsätzen.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind rapider Politikwechsel, Zivilmacht, out-of-area Einsätze, policy stability sowie das Agieren politischer Akteure in Krisensituationen.
Inwiefern spielte das Bundesverfassungsgericht eine Rolle für die deutsche Kosovo-Politik?
Das Urteil vom 12. Juli 1994 schuf die verfassungsrechtliche Grundlage für Auslandseinsätze der Bundeswehr unter UN-Mandat und beseitigte damit ein zentrales Hindernis für die deutsche Beteiligung.
Warum wird die Rolle der Parteien (SPD, Grüne, CDU/CSU, FDP) so detailliert betrachtet?
Die Parteien werden als advocacy coalitions verstanden, deren Wandlungsprozesse auf den Ebenen der belief systems (secondary aspects, policy beliefs, deep core beliefs) direkt Auskunft über die inhaltliche Tiefe eines möglichen Politikwechsels geben.
- Citation du texte
- Florian Zweigle (Auteur), 2015, Die Beteiligung der Bundesrepublik Deutschland am Kosovo-Konflikt. Ein rapider Politikwechsel der deutschen Außenpolitik?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/385752
