Das herausragendste Merkmal des so oft als Paradebeispiel einer parlamentarischen Demokratie bezeichneten Westminster-Modells ist ohne Zweifel die Parlamentssouveränität. Seit seiner Gründung wird das Vereinigte Königreich zentral aus Westminster regiert, wobei zunehmend versucht wurde, alle Bevölkerungsgruppen und Landesteile adäquat zu repräsentieren, sei es durch die Etablierung spezieller Ministerien für Schottland und Wales oder durch den höheren Repräsentationsgrad der schottischen Bevölkerung im Londoner Parlament.
Die Arbeit untersucht die Probleme, die durch die assymetrisch verlaufende Devolution in Großbritannien entstehen, anhand von Schottland. Die Selbstvertretung der Schotten führt zu Problemen wie einer Überrepresantation in Westminster und wirft die Frage nach der Notwendigkeit von föderalen Strukturen auf, um hier nur einige Probleme zu nennen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die schottischen Institution: Kompetenzen und Struktur
3. Praktische Schwierigkeiten und Legitimationsprobleme
3.1. Finanzierung
3.1.1 Die Barnett-Formel
3.1.2 Die Steuererhebungskompetenz
3.2. Das Verhältnis Schottlands zu Westminster und der EU
3.2.1 Das Verhältnis Schottlands zu Westminster
3.2.2 Das Verhältnis Schottlands zur Europäischen Union
3.3. Repräsentation Schottlands in Westminster
3.3.1 Das Ministerium für Schottland
3.3.2 Die „West Loathian question”
4. Resümee
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Dezentralisierungsprozesse in Schottland nach 1998, wobei der Fokus auf den institutionellen Strukturen, den daraus resultierenden praktischen Schwierigkeiten und den Legitimationsproblemen liegt. Die zentrale Forschungsfrage lautet, ob der Dezentralisierungsprozess und die damit geschaffenen Institutionen weiterer Reformen bedürfen, um Spannungen zwischen der schottischen Regierung und der Zentralregierung in London sowie gegenüber der Europäischen Union zu bewältigen.
- Struktur und Kompetenzen des schottischen Parlaments.
- Finanzielle Abhängigkeit und die Problematik der Barnett-Formel.
- Institutionalisierung der Beziehungen zwischen Edinburgh, Westminster und Brüssel.
- Die Rolle des Ministeriums für Schottland im post-dezentralen Kontext.
- Die „West Lothian question“ und das Spannungsfeld der Repräsentation.
Auszug aus dem Buch
3.1.1 Die Barnett-Formel
Zur Erfüllung ihrer Aufgaben erhält die schottische Exekutive jährlich einen bestimmten Betrag aus London. Dieser errechnet sich anhand der sogenannten Barnett-Formel aus den Einnahmen, die der Regierung in Whitehall zur Verfügung stehen, und ist somit von der wirtschaftlichen Entwicklung in ganz Großbritannien abhängig. Die Summe entspricht ungefähr der Summe, die das „Scottish Office“ bis 1998 zur Verfügung hatte.
Die Barnett-Formel wurde 1978 von ihrem Namensgeber Joel Barnett, damals Finanzminister, entwickelt, allerdings blieben der Öffentlichkeit bis 1990 die genauen Funktionsmechanismen der Formel verborgen. Durch die Formel wurde ursprünglich versucht die Ausgaben den unterschiedlichen Lebensverhältnissen in England, Schottland und Wales und später auch Nordirland anzupassen. Vor allem Schottland bekommt demnach eine weit höhere Summe pro Einwohner zugesprochen als England. Außerdem schützte die, in den 80er und 90er Jahren in der britischen Politik weitgehend akzeptierte, Verteilungsmethode Schottland vor finanziellen Einschnitten. „The Barnett formula succeeded, to some extent, in protecting Scotland from expenditure cuts in the 1980s and 1990s,[…].”, und weiter “Had the formula not been in existence, the Conservative governments of the 1980s, whose electoral basis of support lay in southern England, might otherwise have shifted expenditure from Scotland and Wales to England”
Da sich jedoch die Lebensverhältnisse in Schottland verbessert haben und gleichzeitig die Bevölkerung Schottlands zurückgegangen ist, während sich in England selbst die Lebensverhältnisse sehr unterschiedlich entwickelt haben, mehren sich die Stimmen, die Barnett-Formel im Zuge der Dezentralisierung zu verändern bzw. ganz abzuschaffen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die historische Entwicklung des Wunsches nach Selbstverwaltung in Schottland und führt in die zentralen Problemstellungen der Dezentralisierung ein.
2. Die schottischen Institution: Kompetenzen und Struktur: In diesem Kapitel werden der „Scotland Act“ von 1998 und die daraus resultierenden Befugnisse des schottischen Parlaments sowie dessen Wahlmodus beschrieben.
3. Praktische Schwierigkeiten und Legitimationsprobleme: Dieser Hauptteil analysiert kritisch die Finanzierungsmechanismen, das komplexe Verhältnis zu Westminster und der EU sowie die Repräsentation Schottlands.
4. Resümee: Das Resümee fasst die Herausforderungen zusammen und kommt zu dem Schluss, dass die Dezentralisierung ein fortlaufender Prozess ist, der weitere institutionelle Anpassungen erfordert.
Schlüsselwörter
Devolution, Schottland, Westminster-Modell, Scotland Act, Barnett-Formel, Steuererhebungskompetenz, West Lothian question, Dezentralisierung, schottisches Parlament, Intergovernmental relations, Repräsentation, EU-Beziehungen, politische Legitimation, First Minister, Verfassungsreform.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Hausarbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert den Dezentralisierungsprozess in Schottland, der mit der Verabschiedung des „Scotland Act“ im Jahr 1998 eingeleitet wurde, und die damit verbundenen institutionellen Herausforderungen.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Zu den Schwerpunkten zählen die Finanzierung des schottischen Parlaments, das Verhältnis zu den britischen Zentralbehörden sowie die komplizierten Fragen der Repräsentation und parlamentarischen Zuständigkeiten.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das primäre Ziel ist es, die praktischen Schwierigkeiten und Legitimationsprobleme der neuen Institutionen aufzuzeigen und zu erörtern, ob der Prozess weitere Reformen benötigt.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse, die auf Literaturrecherche und der Auswertung verfassungsrechtlicher sowie politischer Dokumente zur britischen Regierungsstruktur basiert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Untersuchung der Finanzmittel (Barnett-Formel), die politischen Abstimmungsmechanismen mit Westminster und der EU sowie eine kritische Betrachtung der „West Lothian question“.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wesentliche Begriffe sind Dezentralisierung, Devolution, Scotland Act, Barnett-Formel, politische Legitimation und intergouvernementale Beziehungen.
Inwiefern beeinflusst die „West Lothian question“ den Dezentralisierungsprozess?
Sie beschreibt die Anomalie, dass schottische Abgeordnete in Westminster über Angelegenheiten mitentscheiden können, die England betreffen, während umgekehrt schottische Belange durch das eigene Parlament geregelt werden.
Welche Rolle spielt die Europäische Union für das schottische Parlament?
Die EU stellt eine zusätzliche Ebene dar, auf der Schottland durch Interessenvertretungen wie das „Scotland House“ Einfluss nehmen will, wobei jedoch häufig Konflikte mit der Politik der Zentralregierung in London entstehen.
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- Fabian Matthias Pescher (Author), 2005, Devolution in Schottland - Praktische Schwierigkeiten und Legitimationsprobleme der 1998 geschaffenen schottischen Institutionen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/38720
