Warum ist Indien ein Ausnahmefall in der Wahl- und Parteiensystemforschung?

Gliederung

1. Einleitung

2. Das Indische Wahlsystem – First Past The Post

3. Die Effekte des Mehrheitswahlrechts

4. Die indischen Regierungen 1951-2004

5. Das Parteiensystem auf Mandatsebene heute

6. Gründe für die zunehmende Fragmentierung des Parteiensystems Indiens

7. Fazit

Anhang: National- und State Parties

Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Indien ist mit ca. 600 Millionen Wahlberechtigten, von denen durchschnittlich 60% wählen, mit Abstand die größte Demokratie der Welt. Das Indische Parlament, die Lok Sabha, wird durch die relative Mehrheitswahl in Einerwahlkreisen^[1] gewählt. Dieses Wahlsystem wurde von der verfassungsgebenden Versammlung ausgewählt, um die Fragmentierung des Parteiensystems zu verhindern, und um vor dem Hintergrund der heterogenen Bevölkerungsstruktur mit einer großen Armuts- und Analphabetisierungsrate stabile, regierungsfähige Mehrheiten in der Lok Sabha zu erreichen. Als Vorbild wurde das britische Wahlsystem herangezogen, welches auf Mandatsebene ein stabiles Zweiparteiensystem hervorgebracht hat.

Bis Ende der 70er Jahre konnte Indien mit der durchgängigen Herrschaft der Indian National Congress Party (INC) als dominantes Parteiensystem mit der Fähigkeit zur Bildung einer stabilen Regierung bezeichnet werden.

Seit 1977 hat die Lok Sabha jedoch immer wieder Schwierigkeiten eine stabile Regierungsmehrheit zu bilden, da das Parteiensystem auf der Mandatsebene zunehmend fragmentierter wird.

Es stellt sich somit die Frage, inwiefern und weshalb in Indien trotz des Mehrheitswahlrechts und entgegen der theoretischen Annahme, dass Mehrheitswahlsysteme Zweiparteiensysteme erzeugen, das Parteiensystem so fragmentiert ist. Indien gilt als ein Ausnahmefall in der Wahlsystem- und Parteienforschung, der gerne herangezogen wird^[2], um die These, dass Mehrheitswahlsysteme Zweiparteiensysteme fördern^[3], zu widerlegen.

In diesem Essay wird zur Beantwortung dieser Fragestellung zunächst kurz theoretisch dargestellt, wegen welcher intendierten Effekte das Mehrheitswahlrecht in Indien von der verfassungsgebenden Versammlung eingeführt wurde, um, im Gegensatz dazu, die Zersplitterung des indischen Parteiensystems zu illustrieren.

Im zweiten Teil wird kurz chronologisch dargestellt, welche Parteien seit der Unabhängigkeit Indiens die Regierungen gestellt haben. Wegen der Vielzahl der Parteien kann nicht auf jede einzelne eingegangen werden. Vorweggenommen werden kann, dass die Regierungen seit 1977 wegen der nachlassenden Dominanz der Congress Party zunehmend instabil geworden sind. Wichtig ist ebenfalls, wie sich das Parteiensystem auf Mandatsebene historisch entwickelt hat. Anschließend werde ich versuchen, zu beantworten, warum es in Indien zu dieser Zersplitterung des Parteiensystem kam. Hierzu werden die Parteien, der Electoral Commission of India folgend, nach National, State und Regional Parties aggregiert dargestellt.

2. Das indische Wahlsystem – First Past The Post

Das indische Parlament besteht aus dem Präsidenten, der Lok Sabha (House of People) und dem Rajya Sabha (Council of States). Der Präsident ist das Staatsoberhaupt, er ernennt den Prime Minister, welcher vom Vertrauen des Parlaments abhängig ist. 543 Mitglieder der Lok Sabha, werden durch die indischen Wahlberechtigten in eben der gleichen Anzahl von Wahlkreisen durch die relative Mehrheit gewählt. Dieses Wahlsystem wird als First Past the Post (FPTP) bezeichnet. Der Präsident kann zwei Vertreter der englisch-britischen Gemeinschaft in die Lok Sabha berufen, falls diese inadequat vertreten sein sollte. Die indische Verfassung reserviert 120 der Mandate der Lok Sabha für die so genannten scheduled castes (79 Sitze) und scheduled tribes (41 Sitze), also die den unteren Kasten sowie den Unberührbaren, und den keiner Kaste zugehörigen Adivasi. In diesen Wahlkreisen dürfen nur Angehörige der scheduled castes beziehungsweise scheduled tribes kandidieren. (Election Commission of India 2004; Rangarajan 2002: 32-35)

Die Mitglieder des Rajya Sabha werden von den Landesregierungen mittels der Single Transferable Vote ^[4] gewählt. In diesem Essay wird jedoch nur auf die Lok Sabha eingegangen, da diese direkt von der Bevölkerung gewählt wird und die Fragestellung sich nur auf die Lok Sabha bezieht.

Warum hat sich die verfassungsgebende Versammlung sich 1950 für das FPTP Wahlsystem entschieden? Welche Vorteile versprach sie sich von der Einführung des Mehrheitswahlsystems? Zu der Beantwortung dieser Fragen wird kurz auf die Unterschiede zwischen dem Mehrheits- und dem Verhältniswahlrecht eingegangen:

3. Die Effekte des Mehrheitswahlrechts

Den nachfolgenden theoretischen Ausführungen liegt die Annahme zugrunde, dass Wahlsysteme gesetzmäßige Auswirkungen auf Parteinsysteme haben. So wird davon ausgegangen, dass das Mehrheitswahlrecht zu Zweiparteiensystem führt. Diese Annahme lag auch der Entscheidung der verfassungsgebenden Kommission zugrunde, als deren übergreifendes Ziel die Etablierung eines regierungsfähigen Systems betrachtet werden kann. Wie bereits erwähnt, wurde hierbei auf die britische Verfassung rekurriert. Die Grundannahmen der Theorie eines Zusammenhangs zwischen Wahl- und Parteiensystem basierten auf den empirische Betrachtungen westlicher und relativ homogener Gesellschaften. Im Folgenden sollen diese theoretischen Annahmen differenzierter ausgeführt werden.

Das Ziel, welches mit der Einführung des Mehrheitswahlsystems verfolgt wurde, war die Generierung von Parlamentsmehrheiten, auch wenn diese auf der Unterstützung durch eine Minderheit der Wähler basiert. Diese durch das Wahlsystem bedingte und gewollte hohe Disproportionalität zwischen Stimmen und Mandaten kann dazu führen, dass eine geringe Veränderung der Stimmen eine große Veränderung bei den Mandaten herbeiführen kann.

Bei der Untersuchung von Wahlsystemen muss zwischen den Anforderungen und den Effekten unterschieden werden. Folgende Anforderungen werden theoretisch von dem Mehrheitswahlrecht erfüllt: Das Mehrheitswahlrecht wirkt konzentrierend, das bedeutet, dass die Bildung einer mehrheitsfähigen Regierung um so möglicher wird, je weniger Parteien im Parlament vertreten sind. Es ist einfach zu verstehen und die Wähler können sich in den Wahlkreisen zwischen Individuen, nicht zwischen Parteien, entscheiden.

Zu den Effekten vom Mehrheitswahlsystem gehören: Ausschluss kleiner Parteien, Vorteile für die großen Parteien, Vorteile für die größte Partei, konzentrierender Effekt auf das Parteiensystem und die Förderung parteilicher Mehrheitsbildung durch eine Partei.

Zur Analyse von Wahlsystemen muss zwischen Repräsentationsprinzipien und Entscheidungsregeln unterschieden werden. Die traditionelle Definition des Mehrheitswahlsystems besagt, dass der Kandidat, der die absolute oder relative Mehrheit der Stimmen erhält, gewählt ist.

Das Repräsentationsprinzip der Mehrheitswahl soll eine parlamentarische Mehrheitsbildung ermöglichen und nimmt dabei die Disproportion von Stimmen und Mandaten in Kauf. Die Mehrheitswahl führt zu einer funktionalen Repräsentation, die eine Regierungsbildung erleichtern soll, und die Entscheidung fällt zugunsten des stärksten Kandidaten.

Verhältniswahlen sollen hingegen eine parlamentarische Vertretung gemäß der Stimmenanteile der Wähler bewirken. Eine soziale und proportionale Repräsentation wird durch Verhältniswahlsysteme ermöglicht, die die Erfolgswertgleichheit aller Stimmen erhöhen und durch die Notwendigkeit der Koalitionsbildung ein konsensuales Verhalten der Parteien fördern. (vgl. z. B. Nohlen 2001: 565; Woyke 1990: 29-31; Nohlen 1990: 97)

Die verbesserte Repräsentation kleinerer Parteien kann ein Vielparteiensystem bewirken.

Das Mehrheitswahlrecht hingegen führt häufig zu Zwei-Parteien-Systemen, da kleinere Parteien keine Chance haben in einem Wahlkreis die absolute Mehrheit zu gewinnen (Lijphart 1999, S. 143 ff). Diese Annahme geht auf Maurice Duvergers soziologische Gesetze zurück (Duverger, 1959).

Die Effekte des Mehrheitswahlsystems fördern die Entstehung des Zweiparteiensystem aus folgenden mechanischen und psychologischen Gründen^[5]:

[...]

^[1] Einerwahlkreis bedeutet, dass pro Wahlkreis nur ein Mandat vergeben wird.

^[2] vgl. z.B. Nohlen 2004, S.412

^[3] vgl. z.B. Lijphart 2001

^[4] engl. für ein System übertragbarer Einzelstimmgebung.

^[5] hierzu ausführlicher: Duverger, 1972