Die Entwicklung des Internets hat in den letzten Jahren große Fortschritte gemacht. Im Zuge dessen hat der Online-Handel stark zugenommen. Gleichzeitig stiegen aber auch die Rechtsprobleme an. Doch erst langsam werden die noch bestehenden Rechtsunsicherheiten durch den Staat abgebaut.
Diese Hausarbeit beschäftigt sich mit den grundlegenden Aspekten des Abschlusses von Rechtsgeschäften auf dem Online-Wege. Dabei ist zunächst der Begriff „Computererklärung“ zu definieren. Anschließend wird geprüft, ob eine Computererklärung die Voraussetzung für eine Willenserklärung erfüllt.
Im Folgenden soll untersucht werden, wann bei einer per E-Mail abgegebenen Willenserklärung der Zugang stattfindet bzw. vollendet ist und welche Zugangshindernisse dabei auftreten können.
Des Weiteren werden die durch das Formanpassungsgesetz neu gestalteten Bestimmungen der §§ 126, 126 a BGB einer Betrachtung unterzogen. Abschließend wird das Wesen der digitalen Signatur dargestellt.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Computererklärung
- 2.1 Die Definition einer Computererklärung
- 2.2 Welche rechtliche Qualität besitzt eine Computererklärung
- 3. Wirksamkeit elektronischer Willenserklärungen (am Beispiel einer E-Mail)
- 3.1 Die Definition einer Mailbox
- 3.2 Der Zugang einer E-Mail – Anwesend oder Abwesend
- 3.3 Zeitpunkt des Zugangs einer E-Mail
- 3.4 Vollendung des Zugangs einer E-Mail
- 3.5 Zugangsstörungen bei einer E-Mail
- 4. Formvorschriften bei Onlinerechtsgeschäften
- 4.1 Das Formanpassungsgesetz und seine Auswirkungen auf § 126 BGB
- 4.2 Voraussetzungen für die elektronische Schriftform
- 5. Die elektronische Signatur (Signaturgesetz und Signaturverordnung)
- 5.1 Funktionsweise der qualifizierten elektronischen Signatur
- 5.2 Wie wird ein Dokument elektronisch signiert
- 5.3 Wie kann eine elektronische Signatur geprüft werden
- 6. Zusammenfassung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit befasst sich mit den grundlegenden Aspekten des Abschlusses von Rechtsgeschäften auf dem Online-Wege. Dabei wird zunächst der Begriff "Computererklärung" definiert und untersucht, ob eine Computererklärung die Voraussetzung für eine Willenserklärung erfüllt.
- Definition und rechtliche Qualität der Computererklärung
- Wirksamkeit elektronischer Willenserklärungen, insbesondere im Zusammenhang mit E-Mails
- Formvorschriften bei Online-Rechtsgeschäften und die Auswirkungen des Formanpassungsgesetzes
- Die elektronische Signatur und ihre rechtlichen Rahmenbedingungen
- Zugang und Vollendung von E-Mails sowie auftretende Zugangsstörungen
Zusammenfassung der Kapitel
- Kapitel 1: Einleitung
Einführung in die Bedeutung des Online-Handels und die damit verbundenen rechtlichen Herausforderungen.
- Kapitel 2: Computererklärung
Definition des Begriffs "Computererklärung" und Analyse, ob eine Computererklärung die Voraussetzungen einer Willenserklärung erfüllt.
- Kapitel 3: Wirksamkeit elektronischer Willenserklärungen (am Beispiel einer E-Mail)
Untersuchung des Zugangs und der Vollendung einer E-Mail als elektronische Willenserklärung, sowie der möglichen Zugangsstörungen.
- Kapitel 4: Formvorschriften bei Onlinerechtsgeschäften
Analyse der durch das Formanpassungsgesetz geänderten Bestimmungen in Bezug auf die elektronische Schriftform.
- Kapitel 5: Die elektronische Signatur (Signaturgesetz und Signaturverordnung)
Darlegung der Funktionsweise der elektronischen Signatur und der damit verbundenen rechtlichen Rahmenbedingungen.
Schlüsselwörter
Die Arbeit behandelt die wichtigsten Aspekte von Online-Rechtsgeschäften, wie z. B. Computererklärung, elektronische Willenserklärung, E-Mail, Zugang, Vollendung, Formvorschriften, elektronische Signatur, Signaturgesetz, Signaturverordnung, Formanpassungsgesetz, § 126 BGB, Internet, Online-Handel.
Häufig gestellte Fragen
Was versteht man unter einer Computererklärung?
Eine Computererklärung ist eine im Rahmen des Online-Handels abgegebene Erklärung, die mittels EDV-Anlagen erstellt wird. Die Arbeit prüft, ob diese die rechtlichen Voraussetzungen einer Willenserklärung erfüllt.
Wann gilt eine E-Mail rechtlich als zugegangen?
Der Zugang einer E-Mail erfolgt im Moment des Eingangs in die Mailbox des Empfängers, sofern dies innerhalb der üblichen Geschäftszeiten geschieht und der Empfänger die Möglichkeit zur Kenntnisnahme hat.
Welche Bedeutung hat das Formanpassungsgesetz für Online-Geschäfte?
Das Formanpassungsgesetz hat die Bestimmungen der §§ 126 und 126a BGB neu gestaltet, um die elektronische Schriftform rechtlich der herkömmlichen Schriftform in vielen Bereichen gleichzustellen.
Was ist eine qualifizierte elektronische Signatur?
Die qualifizierte elektronische Signatur ist das digitale Äquivalent zur eigenhändigen Unterschrift. Sie basiert auf dem Signaturgesetz und stellt sicher, dass Dokumente fälschungssicher und dem Absender eindeutig zuordenbar sind.
Welche Zugangshindernisse können bei elektronischen Willenserklärungen auftreten?
Typische Zugangsstörungen sind volle Mailboxen, technische Fehler bei der Übermittlung oder Spam-Filter, die den rechtzeitigen Zugang der Willenserklärung verhindern können.
Wie kann eine elektronische Signatur geprüft werden?
Die Prüfung erfolgt über spezielle Software oder Verzeichnisdienste, welche die Gültigkeit des Zertifikats und die Integrität des signierten Dokuments verifizieren.
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- Diplom-Betriebswirt (FH) Christoph Geißler (Author), 2003, Grundlegende Aspekte des Abschlusses von Rechtsgeschäften auf dem Online-Wege, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/41313
