Einstellungen der Griechen zur europäischen Integration. Euroskeptizismus in Griechenland vor und nach der Eurokrise

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Euroskeptizismus: Theoretische Grundlagen
2.1 Begriffsbestimmung
2.2 Untertypen von Paul Taggart und Aleks Szczerbiak
2.3 Erklärungsansätze

3. Überblick: Euroskeptizismus in Griechenland 1974-2010

4. Auswirkungen der Eurokrise
4.1 Einstellungen der Griechen zum Euro
4.2 Einstellungen der Griechen zur europäischen Integration

5. Fazit

Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Als die griechische Bevölkerung am 5. Juli 2015 dem Ruf der neuen Athener Regierung um Ministerpräsident Alexis Tsipras folgte und mit mehr als 60 Prozent der Stimmen die Spar- und Reformvorgaben der Gläubiger ablehnte, durchlebte die Europäische Union eine ihrer schwersten Krisen. Dabei nahm die Mehrheit der Griechen mit ihrem „Nein“ im Referendum auch einen drohenden Grexit in Kauf (Traynor et al. 2015). Das Ergebnis des Referendums verdeutlichte einmal mehr den bereits bei vorangegangenen Wahlen zu beobachtenden Trend des zunehmenden Euroskeptizismus in Griechenland (Verney 2015), der im Januar 2015 im Wahlsieg der euroskeptischen Syriza-Partei mündete.

Vor der Eurokrise gehörten die Griechen laut Eurobarometer-Daten zu den größten Befürwortern der europäischen Integration in der EU (Clements et al. 2014, S. 248). Seitdem scheinen sich die Einstellungen der Griechen diesbezüglich grundlegend verändert zu haben (Clements et al. 2014; Verney 2015). Daher wird in der vorliegenden Arbeit folgende Frage untersucht: Wie wirkt sich die Eurokrise auf die Einstellungen der Griechen zur europäischen Integration aus?

Bevor dieser Frage nachgegangen wird, ist es ratsam, zunächst das Phänomen Euroskeptizismus genauer zu betrachten. Dazu ist eine präzise Begriffsbestimmung erforderlich. Anschließend werden die von Paul Taggart und Aleks Szczerbiak eingeführten Untertypen von Euroskeptizismus skizziert und die verschiedenen Ansätze zur Erklärung des Phänomens vorgestellt. Danach folgt ein Überblick über die Entwicklung des Euroskeptizismus in Griechenland vom Ende der Militärdiktatur im Jahr 1974 bis zum Beginn der Eurokrise. Schließlich wird anhand des empirischen Forschungsstandes untersucht, wie sich die Eurokrise auf die Einstellungen der Griechen zur europäischen Integration auswirkt. Dabei ist es notwendig zuerst zu erklären, warum die gestiegene Unterstützung für den Euro in Griechenland nicht als Anzeichen für positive Einstellungen zur europäischen Integration interpretiert werden sollte. Auf der Grundlage der Ergebnisse wird abschließend ein Fazit gezogen und ein Anreiz für zukünftige Arbeiten gegeben.

2. Euroskeptizismus: Theoretische Grundlagen

2.1 Begriffsbestimmung

Der Ursprung des Begriffs „Euroskeptizismus“ lässt sich auf den englischen Ausdruck „Euro-sceptic“ zurückführen, der laut Oxford English Dictionary bereits in den 1970er Jahren in Bezug auf britische Politiker erstmals auftauchte.^[1] Robert Harmsen und Menno Spiering (2004, S. 15f.) identifizieren einen Artikel der Times aus dem Jahr 1985 als früheste Publikation, in der dieser Ausdruck Verwendung fand. Sie weisen darauf hin, dass die Bezeichnung „Euro­-sceptic“ zunächst ausschließlich im britischen Kontext auftauchte, wobei sie generell im Zusammenhang mit der Ablehnung einer britischen Beteiligung am europäischen Integrationsprozess verwendet wurde. Erst Anfang der 1990er Jahre führte die kritische Auseinandersetzung mit der Ratifizierung des Vertrags von Maastricht zu einer Verbreitung des Begriffs „Euroskeptizismus“ in anderen europäischen Ländern. Dabei variierte die Bedeutung des Begriffs zum Teil zwischen den einzelnen Ländern und insbesondere im Vergleich zum britischen Kontext (Harmsen u. Spiering 2004, S. 17f.; Hooghe u. Marks 2007, S. 120). Im Jahr 1998 unternahm Paul Taggart einen der ersten Versuche das Phänomen Euroskeptizismus präzise abzugrenzen und zu definieren. Seine umfassende Definition ist am weitesten verbreitet und bis heute grundlegend. Sie lautet wie folgt: „Euroscepticism expresses the idea of contingent or qualified opposition, as well as incorporating outright and unqualified opposition to the process of European integration“ (Taggart 1998, S. 366).

2.2 Untertypen von Paul Taggart und Aleks Szczerbiak

Taggart baute anschließend auf seine ursprüngliche Definition auf und erweiterte sie in den folgenden Jahren in Zusammenarbeit mit Aleks Szczerbiak. Durch eine Reihe von herausragenden Veröffentlichungen trugen Taggart und Szczerbiak maßgeblich zur Bestimmung des Phänomens Euroskeptizismus bei (Oberkirch u. Schild 2010, S. 10). So führten sie eine Differenzierung zwischen hartem und weichem Skeptizismus ein, um unterschiedliche Ausprägungen skeptischer Haltungen gegenüber der Europäischen Union (EU) zu berücksichtigen. Nach Taggart und Szczerbiak (2002, S. 7) zeichnet sich harter Euroskeptizismus durch eine prinzipielle Ablehnung der EU und der europäischen Integration aus, während weicher Euroskeptizismus dort auftritt „where there is NOT a principled opposition to European integration or EU membership but where concerns on one (or a number of) policy areas lead to the expression of qualified opposition to the EU, or where there is a sense that ‘national interest’ is currently at odds with the EU trajectory“. Weicher Euroskeptizismus besitzt somit einen qualifizierteren Gehalt (Oberkirch u. Schild 2010, S. 10) und könnte auch als „konstruktiv“ bezeichnet werden, da die EU als politische Gemeinschaft prinzipiell unterstützt wird und sich die geäußerte Kritik ausschließlich auf ihre Funktionsweise bezieht. Harter Euroskeptizismus hingegen ist durch eine „fundamentale“ Systemkritik und grundsätzliche Ablehnung der EU als politische Gemeinschaft gekennzeichnet (Weßels 2009, S. 66). Andere Autoren haben diese relativ einfache Einteilung in zwei Kategorien teilweise kritisiert und alternative Modelle vorgeschlagen (siehe u.a. Flood 2002; Kopecký u. Mudde 2002). Die von Taggart und Szczerbiak vorgenommene Einteilung ist allerdings nach wie vor die gängigste Konzeptualisierung von Euroskeptizismus.

Neben der Unterscheidung zwischen hartem und weichem Skeptizismus ist es laut Taggart und Szczerbiak (2002, S. 9) auch notwendig eine Differenzierung zwischen Ausprägungen des Euroskeptizismus in der öffentlichen Meinung („public Euroscepticism“) und Euroskeptizismus auf der Ebene der Parteien („party-based Euroscepticism“) vorzunehmen. In der vorliegenden Arbeit wird der Fokus auf „public Euroscepticism“ in Griechenland gelegt, welcher im Kontext der Eurokrise genauer untersucht wird.

2.3 Erklärungsansätze

Zur Erklärung der euroskeptischen Haltung einer Bevölkerung können verschiedene Ansätze und Einflussfaktoren herangezogen werden. Die Ansätze lassen sich dabei grob in zwei Kategorien unterscheiden. Ökonomische An­sätze gehen davon aus, dass die Haltung der Bürger zur Europäischen Union auf den Einfluss ökonomischer Faktoren zurückzuführen ist (Eichenberg u. Dalton 1993, 2007; Gabel 1998; Gabel u. Palmer 1995). Im Gegensatz dazu gibt es eine Reihe von nicht-ökonomischen Ansätzen, die das Identitätsgefühl der Bürger (Hooghe u. Marks 2004, 2005; McLaren 2002), Wertvorstellungen und kognitive Mobilisierung (Inglehart 1977) oder nationale politische Kon­texte (Anderson 1998; Sánchez-Cuenca 2000) in den Vordergrund stellen. Oberkirch und Schild (2010, S. 13ff.) differenzieren zunächst zwischen Einflussfaktoren auf der Mikroebene des Individuums und Einflussfaktoren auf der Makroebene, „die das wirtschaftliche, gesellschaftliche und politische Umfeld umfasst, welches die Einstellungen und Meinungsbildung von Bürgern zu Fragen europäischer Integration beeinflusst“. Mikro- und Makroebene stehen dabei in Abhängigkeit voneinander und beeinflussen sich gegenseitig.

Folgt man dem utilitaristischen Ansatz, bewerten Bürger die EU ausgehend von Kosten-Nutzen-Analysen, indem sie aus ihrer Sicht die wirtschaftlichen Vor- und Nachteile des europäischen Integrationsprozesses gegeneinander abwägen. Diese Bewertung erfolgt zum einen aus der egozentrischen Perspektive (Gabel 1998; Gabel u. Palmer 1995), zum anderen aus der soziotropischen Perspektive (Eichenberg u. Dalton 1993). Die Forschung konzentrierte sich anfangs auf die soziotropische Perspektive, welche das Hauptaugenmerk auf makroöko­no­mische Faktoren legt (Eichenberg u. Dalton 2007, S. 146). Demnach bezieht sich die Kosten-Nutzen-Analyse des Individuums nicht auf die eigene Person, sondern auf den nationalstaatlichen Rahmen. So haben Eichenberg und Dalton (1993, S. 521ff.) beispielsweise gezeigt, dass die Unterstützung für europäische Integration steigt, wenn die Auswirkungen des Integrationsprozesses auf die nationale Wirtschaft als positiv eingeschätzt werden. Die zunehmende Sorge der Bürger über direkte Auswirkungen des Integrationsprozesses auf den eigenen Lebensunterhalt machte eine Erweiterung der Literatur hinsichtlich der egozentrischen Perspektive erforderlich (Eichenberg u. Dalton 2007, S. 146). Hier sind insbesondere die Werke von Gabel (1998) sowie Gabel und Palmer (1995) zu nennen. Die Kosten-Nutzen-Überlegungen beziehen sich dabei auf die eigene Situation, was bedeutet, dass die Bürger den europäischen Integrationsprozess danach bewerten, ob und inwieweit sie einen individuellen Nutzen daraus ziehen können. Dies ist in erster Linie vom Humankapital abhängig. Je höher das Humankapital einer Person, desto eher wird er oder sie in Erwartung eigener Vorteile den Integrationsprozess befürworten (Gabel 1998, S. 348ff.; Gabel u. Palmer 1995, S. 10ff.). Empirische Untersuchungen bestätigten diese sogenannte „Policy-Appraisal“-Hypothese, ehe die Erklärungskraft der ökonomischen Ansätze in der Post-Maastricht-Ära nachließ (Eichenberg u. Dalton 2007, S. 138).

Stattdessen gewann das Identitätsgefühl der Bürger als Einflussfaktor an Bedeutung. So kommen Hooghe und Marks (2004, S. 418) zu dem Ergebnis, dass nationale Identität einen größeren Einfluss auf Einstellungen zur europäischen Integration hat als ökonomische Überlegungen. Sie unterscheiden zwischen inklusiver und exklusiver nationaler Identität und erklären dadurch, warum ein ausgeprägtes Nationalitätsgefühl nicht automatisch die Bildung einer euro­päischen Identität und positive Einstellungen zur EU verhindert. Dies ist lediglich bei exklusiver nationaler Identität der Fall. Inklusive nationale Identität hingegen ermöglicht die Bildung einer europäischen Identität (Hooghe u. Marks 2005). Im Gegensatz dazu vertritt McLaren (2002) die weit verbreitete Annahme, dass eine ausgeprägte nationale Identität und europäische Integration im Gegensatz zueinander stehen. McLaren (2002, S. 553f.) zufolge ist die Wahrnehmung des europäischen Integrationsprozesses als kulturelle Bedrohung einer der Hauptgründe für dessen Ablehnung. Diese Angst vor einer Zersetzung des Nationalstaats durch den Integrationsprozess und den Einfluss anderer Kulturen steigt mit einem zunehmend ausgeprägten Nationalitätsgefühl.

Abgesehen von der nationalen Identität werden auch Wertvorstellungen und kognitive Mobilisierung als Faktoren angeführt, die Einstellungen zur europäischen Integration beeinflussen. Inglehart (1977, S. 151) geht davon aus, dass Menschen mit postmaterialistischen Wertvorstellungen den Integrationsprozess eher befürworten als Materialisten, da sie ihre freie Energie in entfernte Abstraktionen wie die Europäische Gemeinschaft (EG) oder Europäische Union (EU) investieren können und dem Schutz vor Gefahren durch den Nationalstaat weniger Bedeutung beimessen. Zudem weisen Post-Materialisten ein höheres Level an kognitiver Mobilisierung auf, was auf ihre durchschnittlich höhere Bildung zurückzuführen ist (1977, S. 158ff.). Laut Inglehart (1970, S. 47) begünstigt ein hohes Maß an kognitiver Mobilisierung die Integration sowohl auf europäischer als auch auf nationaler Ebene.

Ein weiterer Erklärungsansatz legt den Fokus auf den nationalen politischen Kontext. Dabei gibt es unterschiedliche Auffassungen über den Zusammenhang zwischen nationaler Politik und Einstellungen zur europäischen Integration. Anderson (1998) zufolge prägen die Einstellungen zur nationalen Politik maßgeblich die Einstellungen zur EU. Da die Bürger aufgrund mangelnder Informationen nicht über das Integrationsprojekt im Bilde sind, übertragen sie ihre Erfahrungen aus dem nationalen politischen Kontext auf die europäische Ebene (Anderson 1998, S. 573f.). Demnach führen positive Einstellungen zur nationalen Politik zu positiven Einstellungen zur europäischen Integration. Sánchez-Cuenca (2000) argumentiert dagegen, dass genau das Gegenteil der Fall ist und dass Unzufriedenheit mit dem nationalen politischen System eine Befürwortung des Integrationsprozesses zur Folge hat. Er erklärt dies mit der Hoffnung der Bürger auf eine bessere Behandlung durch europäische Institutionen (Sánchez-Cuenca 2000, S. 157). Hooghe und Marks (2005, S. 437) weisen zudem auf den Einfluss von Parteien und ideologischer Positionierung im Rahmen des nationalen politischen Kontexts hin.

Neben diesen weit verbreiteten Erklärungsansätzen heben Oberkirch und Schild (2010, S. 52) ebenfalls mediale Faktoren hervor, da die Massenmedien durch eine entsprechende Berichterstattung die Haltung der Bürger gegenüber der EU maßgeblich beeinflussen können. Abschließend bleibt festzuhalten, dass Einstellungen zur europäischen Integration durch eine Reihe von Einflussfaktoren bedingt werden, wobei sich die einzelnen Faktoren „allerdings in ihrer tatsächlichen Wirkung von Land zu Land teils erheblich voneinander unterscheiden“ (Oberkirch u. Schild 2010, S. 51). Das zeigt sich auch am Beispiel Griechenlands.

3. Überblick: Euroskeptizismus in Griechenland 1974-2010

Während die aktuell zu beobachtende euroskeptische Haltung der griechischen Bevölkerung auf den ersten Blick als Produkt der Eurokrise erscheinen mag, ist sie laut Stergiou (2012, S. 43) tatsächlich der „Höhepunkt einer Entwicklung, deren Anfänge in die frühen 1980er Jahre zurückreichen“. Euroskeptizismus war in Griechenland lange Zeit nur eine Randerscheinung, ehe es nach dem Ende der griechischen Militärdiktatur im Jahr 1974 zu einer grundlegenden Veränderung der öffentlichen Meinung in Bezug auf den europäischen Integrationsprozess kam (Verney 2015, S. 292). Ein Großteil der Bevölkerung machte Griechenlands NATO-Verbündete für die Militärdiktatur und den Zypernkonflikt verantwortlich. Dies führte zu einem starken Anstieg anti-westlicher Ressentiments und steigender Unterstützung für euroskeptische Parteien (Dimitras 1990). Im Oktober 1981, unmittelbar nach dem Beitritt Griechenlands zur Europäischen Gemeinschaft (EG), erreichte der parteibasierte Euroskeptizismus seinen Höhepunkt, als die euroskeptischen Sozialisten (PASOK) unter Andreas Papandreou mit einer absoluten Mehrheit die Parlamentswahlen gewannen (Verney 2015, S. 284). Verney (2015, S. 288) weist allerdings darauf hin, dass die Einstellungen der Griechen zur europäischen Integration zu dieser Zeit nicht so negativ waren, wie der Erfolg euroskeptischer Parteien vermuten lässt. Der Wahlsieg von PASOK sollte folglich nicht allein auf die euroskeptische Haltung der Partei zurückgeführt werden. Die Sozialisten um Papandreou hatten im Wahlkampf mit Slogans wie „Griechenland den Griechen“ und „EG und NATO das gleiche Syndikat“ für den Austritt aus der EG und der NATO geworben (Stergiou 2012, S. 43). Diesen Worten ließen sie jedoch nach ihrem Amtsantritt keine Taten folgen. Stattdessen wechselte PASOK in den Folgejahren erst von hartem zu weichem Euroskeptizismus und wandelte sich schließlich zu einer proeuropäischen Partei (Verney 2015, S. 284). Laut Tömmel (2013, S. 184) war die EG-Mitgliedschaft Griechenlands aufgrund dieses Verhaltens „von Anfang an von Misstrauen, Euroskepsis und einer gemeinschaftsfeindlichen Rhetorik geprägt“ (Featherstone u. Papadimitriou 2013). Außerdem stärkten Rhetorik und Politik der PASOK-Regierung in der Bevölkerung das Bewusstsein, dass man nur Europäer war, „solange dies mit den wirtschaftlichen Interessen Griechenlands zu vereinen war“ (Stergiou 2012, S. 43).

Nachdem unmittelbar nach dem EG-Beitritt Eurobarometer-Umfragen zufolge noch 22 Prozent der Griechen die EG-Mitgliedschaft ablehnten, sank diese Zahl Ende der 1980er Jahre auf unter 10 Prozent (Verney 2011, S. 18f.). Der parteibasierte Euroskeptizismus ging durch PASOKs Wandel zu einer proeuropäischen Partei während dieser Zeit ebenfalls stark zurück und verschwand zeitweise fast vollständig, da das politische System von den beiden großen Volksparteien PASOK und Nea Dimokratia (ND) dominiert wurde. Fortan fanden sich euroskeptische Positionen lediglich bei kleinen Oppositionsparteien an beiden Enden des politischen Spektrums (Verney 2015, S. 284f.). Im Gegensatz zu einigen anderen europäischen Ländern blieb der Euroskeptizismus in Griechenland auch nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Maastricht auf einem niedrigen Niveau (Verney 2011, S. 20). Erst im Zeitraum unmittelbar vor dem Ausbruch der Eurokrise konnten euroskeptische Parteien wieder größere Erfolge erzielen. Während sie im Jahr 2000 nur knapp 9 Prozent der Stimmen erhielten, waren es 2009 bereits doppelt so viele. Allerdings gilt hier zu beachten, dass dies mit der Einführung eines neuen Wahlgesetzes im Jahr 2007 zusammenhängen könnte. Dieses Gesetz kam insbesondere kleineren Parteien zugute, welche, wie zuvor erwähnt, im Gegensatz zu den großen Regierungsparteien eher euroskeptische Positionen vertraten (Verney 2015, S. 285). Auch in der öffentlichen Meinung ist nach einer langen proeuropäischen Phase ab dem Jahr 2009 eine abrupte Veränderung der Einstellungen zum europäischen Integrationsprozess festzustellen (Verney 2015, S. 287), auf die im Anschluss näher eingegangen wird (siehe Kapitel 4.2).

Somit lässt sich zusammenfassend sagen, dass die Entwicklung des Euroskeptizismus in Griechenland vor der Eurokrise durch drei Phasen gekennzeichnet ist: „marginal“, „mainstream“, „marginal“ (Verney 2011, 2015 S. 284). Bis zum Ende der griechischen Militärdiktatur ist Euroskeptizismus lediglich ein marginales Phänomen. Anschließend rücken euroskeptische Positionen in den Mainstream, bevor sie Ende der 1980er Jahre wieder in der Marginalität verschwinden. Dies ändert sich mit dem Beginn der Krise.

4. Auswirkungen der Eurokrise

Den genauen Beginn der Eurokrise zu bestimmen, ist kein leichtes Unterfangen (Hobolt u. Wratil 2015, S. 243). Allerdings ist in diesem Zusammenhang sicherlich das Treffen der Eurogruppe am 19. Oktober 2009 in Luxemburg zu nennen, in dessen Verlauf Luxemburgs damaliger Premier­minister Jean-Claude Juncker eher beiläufig verkündete, dass Griechenlands Staatsdefizit im laufenden Jahr mehr als doppelt so hoch ausfallen werde wie erwartet. Nur wenige Monate später, im Februar 2010, galt Griechenland bereits als zahlungsunfähig und im Mai 2010 folgte das erste Rettungspaket. Somit nahm die Krise ihren Lauf (Mussler 2011). Die enge Verbindung zwischen der griechischen Staatsschuldenkrise und der Eurokrise verdeutlicht, warum davon auszugehen ist, dass die Eurokrise insbesondere bei den Griechen erhebliche Spuren hinterlassen hat.

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^[1] Online-Eintrag im Oxford English Dictionary: „Eurosceptic: A person, esp. a politician, having doubts or reservations regarding the supposed benefits of increasing cooperation between the member states of the European Union (and formerly the European Economic Community); an opponent of greater political or economic integration in Europe.“