Mitte November diesen Jahres berichtete unter anderem Die Zeit über das von Israel forcierte Abkommen mit Uganda und Ruanda, welches Israel ermöglichen soll, bis zu 40.000 momentan in Israel lebende flüchtende Menschen in einer „intensivierten Abschiebung“ ausreisen zu lassen. Im Fokus stehen vor allem Asylsuchende, welche von Afrika (vorrangig aus Eritrea, Sudan und Südsudan) über den Sinai nach Israel geflohen sind und dort bereits seit einigen Jahren auf die Bearbeitung ihrer Asylgesuche warten. Mit dem Abkommen, dessen konkrete Konditionen nicht veröffentlicht werden, will Israel jährlich bis zu 3.000 Flüchtende vor die Wahl stellen, entweder vermeintlich freiwillig in eines der beiden Vertragsländer auszureisen, oder sich in die Obhut der israelischen Strafjustiz zu begeben. Als Gegenleistung, so viel ist bekannt, sollen Uganda und Ruanda sowohl finanziell, als auch durch Waffenlieferungen und militärische Ausbildungsangebote unterstützt werden. Für die bereits in Uganda lebenden Flüchtenden herrschen indes verheerende Bedingungen.
Angesichts dieser erneuten Verschärfung der Situation für Asylsuchende in Israel sollen in der vorliegenden Arbeit Indizien für eine institutionalisierte Diskriminierung in der israelischen Migrationspolitik gegenüber subsaharischen Flüchtenden beleuchtet werden.
Dabei beschreibt Diskriminierung zunächst im Allgemeinen eine herabwürdigende oder benachteiligende Verhaltensweise gegenüber anderen sozialen Akteuren aufgrund konstruierter, vermuteter oder vorhandener Zuschreibungen von Merkmalen. Im Begriff der Institutionalisierten Diskriminierung wird von einem organisatorischen Handeln von Institutionen ausgegangen, welches zu einer dauerhaften Benachteiligung, bzw. Herabsetzung sozialer Gruppen führt. Dabei ist dieses Handeln losgelöst von auf einer Individualebene existierenden Vorurteilen und Absichten.
Inhaltsverzeichnis
- Der Umgang Israels mit nicht-jüdischen Asylsuchenden
- Institutionelle Diskriminierung subsaharischer Flüchtender in Israel
- Migrationspolitik und Staatsverständnis Israels
- Das Staatsverständnis Israels
- Die jüdische Flucht
- Die palästinensische Flucht
- Die subsaharische Flucht
- Die Entwicklung der israelischen Asylpolitik
- Die Genfer Flüchtlingskonvention
- Die „hot return“-Politik
- Das Abkommen mit Uganda und Ruanda
- Diskriminierung und Benachteiligung
- Institutionalisierte Diskriminierung
- Diskriminierung subsaharischer Flüchtender in Israel
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit analysiert die israelische Migrationspolitik im Hinblick auf ihre Auswirkungen auf subsaharische Flüchtlinge. Es wird beleuchtet, ob und inwieweit eine institutionalisierte Diskriminierung dieser Gruppe innerhalb des israelischen Systems stattfindet. Die Analyse konzentriert sich insbesondere auf die Frage, ob die israelische Politik gegenüber subsaharischen Flüchtlingen von einem tiefgreifenden Staatsverständnis geprägt ist, das die Integration dieser Gruppe in das israelische Gemeinwesen behindert.
- Institutionelle Diskriminierung in der israelischen Migrationspolitik
- Das Staatsverständnis Israels und die Rolle von Minderheiten
- Die historische Entwicklung der israelischen Asylpolitik
- Die „hot return“-Politik und ihre Folgen
- Das Abkommen mit Uganda und Ruanda als Ausdruck der aktuellen Migrationspolitik
Zusammenfassung der Kapitel
Der erste Teil der Arbeit beleuchtet das Staatsverständnis Israels und dessen Einfluss auf die Einwanderungs- und Asylpolitik. Die historische Entwicklung der israelischen Migrationspolitik wird aufgezeigt, wobei insbesondere die jüdische Flucht, die palästinensische Flucht und die subsaharische Flucht in den Fokus gerückt werden. Dieser Abschnitt verdeutlicht, wie die verschiedenen Fluchterfahrungen das Selbstverständnis Israels als Staat geprägt haben und welche Auswirkungen dies auf den Umgang mit nicht-jüdischen Asylsuchenden hat.
Im zweiten Teil wird die israelische Asylpolitik näher untersucht. Hierbei werden die Genfer Flüchtlingskonvention, die „hot return“-Politik sowie das Abkommen mit Uganda und Ruanda im Detail analysiert. Der Schwerpunkt liegt auf der Frage, ob und inwieweit die israelische Politik gegenüber subsaharischen Flüchtlingen von einer institutionalisierten Diskriminierung geprägt ist. Die Analyse beleuchtet auch die Folgen dieser Politik für die Betroffenen.
Schlüsselwörter
Subsaharische Flüchtlinge, Migrationspolitik, Israel, Asylpolitik, Institutionalisierte Diskriminierung, Staatsverständnis, Genfer Flüchtlingskonvention, „hot return“-Politik, Uganda, Ruanda, Demografische Entwicklung, Jüdischer Staat, Orientalisierung, Feindbild, Integration
- Quote paper
- Willy Stefanowsky (Author), 2018, Der Umgang Israels mit nicht-jüdischen Asylsuchenden. Institutionelle Diskriminierung subsaharischer Flüchtender in Israel, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/417821
