Vergleich der Regierungssysteme Deutschlands und den USA anhand der Typologie von Winfried Steffani

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Einstieg in die Thematik und den Forschungskontext

3. Regierungssysteme und Demokratietypen

4. Vergleichende Kriterien nach Steffani

5. Einordnung der Länder

6. Kritische Überlegungen zu den verschiedenen Regierungssystemen und der Typologie von Steffani

7. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Die vorliegende Hausarbeit mit dem Thema „Vergleich der Regierungssysteme Deutschlands und den USA anhand der Typologie von Winfried Steffani“ ist im Rahmen des Komparatistik Seminars „Politische Systeme im Vergleich: American Politics in Comparative Perspective“verfasst. Inhalt des Seminars war das Besprechen und Analysieren des US-amerikanischen Regierungssystems. Als vergleichende Perspektive wurde überwiegend das Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland herangezogen. Eine Komparatistik Vorlesung mit dem Titel „Konzepte und Modelle der Vergleichenden Politikwissenschaft: Politische Systeme und Kulturen im Vergleich“ fand begleitend statt.

Unter Komparatistik werden im Allgemeinen die Methoden des Vergleichs verstanden. Es handelt sich hierbei um „die Art und Weise einer komparativen Untersuchung von empirischen Phänomenen mit einem bestimmten Erkenntnisziel, wobei es gilt, die maßgeblichen Variablen auf verschiedene Weise zu kontrollieren.“ (Lauth 2014, 24) Um diesem Anspruch gerecht zu werden, wird in der folgenden Arbeit ein kriteriengestützter Vergleich zwischen dem US-amerikanischen Regierungssystem und dem der Bundesrepublik Deutschland durchgeführt. Die primären Kriterien sind Winfried Steffanis Buch „Parlamentarische und präsidentielle Demokratie. Strukturelle Aspekte westlicher Demokratien“ von 1979 entnommen und dienen der Unterscheidung zwischen parlamentarischem und präsidentiellen Regierungssystem.

Der Einstieg in die Thematik wird zunächst durch eine Einordnung des Themas in den historischen Forschungskontext statt finden. Im weitern Verlauf der Arbeit werden einzelne Regierungssysteme vorgestellt und erläutert. Anschließend werden die vergleichenden Kriterien Steffanis angeführt. Anhand Steffanis Typologie werden die Bundesrepublik Deutschland und die USA den jeweiligen Regierungssystemen zugeordnet und verglichen. Abschließend werden einige kritische Überlegungen zu den jeweiligen Regierungssystemen angestellt.

2. Einstieg in die Thematik und den Forschungskontext

Das aus „demos“ und „kratos“ zusammengesetzte Wort „demokratia“ tauchte erstmals bei dem antiken Historiker Herodot um 430 v. Chr. auf. Er benennt drei wesentliche Merkmale der Demokratie: „Die Rechenschaftspflicht der Beamten, die Beschlusskompetenz des Volkes und die Losungen.“ (Hartfelder 2013, 1) Die Demokratien der heutigen Zeit unterscheiden sich maßgeblich vom theoretischen Ansatz Herodots. Auch Aristoteles Begriff der Polis weist erhebliche Differenzen zum heutigen Demokratieverständnis auf, auch wenn die antike Athena Polis als erstes Redeparlament anzusehen ist. Mit Polis war der antike Kern des Stadtstaates Athen gemeint in dessen Zentrum das Forum oder die Agora (Versammlungsplatz) einen Ort für den politischen und intellektuellen Austausch bot. Die Polis stellte einen Ort dar, welcher durch freie männliche Bürger selbstregiert wurde. Diese genossen auch die Gleichheit vor dem Gesetz (Insonomia). Ausgeschlossen waren Frauen, Fremde und Sklaven. (vgl. Ottmann 2001)

Als „Mutter und Lehrmeisterin des parlamentarischen Systems“ (Sontheimer 1971, 103) gilt Großbritannien. Dort entstand im Verlauf von drei Jahrhunderten die erste parlamentarische Demokratie. Sie wurde 1730 durch die Einführung des Amts des Premierministers durch König Georg II. offiziell.

Grundlage des parlamentarischen Systems ist die Theorie der Gewaltenteilung nach Montesquieu. Er beschrieb die Trennung zwischen Exekutive, Legislative und Judikative (vgl. Montesquieu 1748, 781) für alle demokratischen Verfassungen.

1791 kam es dann im Zuge der Französischen Revolution zum Verabschieden einer Verfassung in der die Rechte und Aufgaben der Exekutive, Legislative und Judikative geregelt waren. Weitere Nationen nahmen sich an Frankreich und Polen ein Beispiel und riefen ihre eigenen Verfassungen aus.

Das präsidentielle System entwickelte sich deutlich später und ist, mit seiner 200 Jahre langen demokratischen Tradition charakteristisch für die USA und prägend für den gesamten amerikanischen Kontinent. Auch das präsidentielle System der USA sieht eine Verfassung von 1787 vor. Es zeichnet sich vor allem durch einen Konkurrenz und Kontrolle der Machthaber aus, den sog. „checks and balances“. (Braml 2014, 8) Diese sind durch drei Kontrollmechanismen angelegt. Zum einen sind die politischen Vertreter des Volkes auf Zeit gewählt. Es handelt sich hier also um eine temporale Machtkontrolle. Da durch, dass es sich in den USA um ein föderales System handelt, ist es für die einzelnen Bundesstaaten notwendig ihre Interessen mit dem Gesamtstaat in Einklang zu bringen. Man spricht in dem Zusammenhang von vertikaler Machtkontrolle. Hinzu kommt die horizontale Machtkontrolle die sich durch die Trennung der Gewalten in Exekutive, Legislative und Judikative manifestiert.

Ein weiteres mögliches System ist das eines semi-präsidentiellen Regierungssystems, wie es beispielsweise in Frankreich der Fall ist. Der Begriff wurde 1980 vom französischen Politologen Maurice Duverger eingeführt. Er bezeichnete damit „sowohl einen Typ von Regierungssystem, als auch ein von ihm entwickeltes Analysemodell. Mit dieser doppelten Funktion will Duverger einerseits Regierungssysteme klassifizieren und andererseits deren unterschiedliche Funktionsweise erklären.“ (Croissant 2010)

Warum diese Länder den jeweiligen Regierungssystemen zugeordnet werden, soll in den folgenden Abschnitten erläutert werden.

3. Regierungssysteme und Demokratietypen

„Die Regierungssystemlehre beschäftigt sich mit der Frage, wie die Institutionenarrangements von Regierungssystemen systematisch unterschieden werden können und was das für die Funktionsweise politischer Systeme bedeutet. Dabei sind institutionell geregelte Machtverteilung, Machtkontrolle und Machtbegrenzung die Schlüsselbegriffe zur Analyse demokratischer Regierungsformen.“ (Steffani 1997) Ein Regierungssystem umfasst sämtliche politischen Organe, wie das Parlament, die Regierung und die Gerichtsbarkeit. Auch Parteien, Medien und die öffentliche Verwaltung werden dazu gerechnet. Eine weitere tragende Rolle spielt das Staatsoberhaupt der jeweiligen Nation.

Im Regierungssystemvergleich erfolgt grundlegend zunächst „die Unterscheidung zwischen parlamentarischen und präsidentiellen Regierungssystemen.“ (Schmidt 2008, 292) Bei einem parlamentarischen Regierungssystem wird die Regierung nicht direkt vom Volk gewählt, sondern wird von den gewählten Vertretern des Volkes, welche ihren Sitz im Parlament haben, mit einer Mehrheit bestimmt. Außerdem ist die Regierung vom Vertrauen des jeweiligen Parlaments abhängig und muss sich im Zweifel vor diesem verantworten. In diesem System ist eine enge Verschränkung von Exekutive und Legislative vorherrschend. Die Kontrollfunktion des politischen Prozesses liegt bei der parlamentarischen Opposition.

[...]