Die abnehmende Wahlrelevanz der Arbeiterklasse für die Sozialdemokraten

Die abnehmende Wahlrelevanz der Arbeiterklasse für die Sozialdemokraten

Abstract

Die Wissenschaft zu „cleavages“ hat sich häufig nur mit Analysen der Verhaltensänderung beschäftigt, anstatt mit der abnehmenden Größe. Trotz des Mangels an Studien, in denen die abnehmende Größe als primäre Quelle der rückläufigen Stärke der Arbeiterklasse identifiziert wird, macht die Tatsache, dass alle westlichen Demokratien eine De-Industrialisierung erfahren haben, die Größe der Arbeiterklasse als wichtige Einflussvariable bezüglich deren Wahlrelevanz (Best 2011: 284), denn keine politische Partei kann Stimmen gewinnen wenn es keine Anhänger gibt (Van Holsteyn/Irwin 2000: 79). Diese Arbeit versucht zu klären inwieweit die Arbeiterklasse die Wahlergebnisse der sozialdemokratischen Parteien in Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien und den Niederlanden heute noch bestimmt. Im ersten Teil des Papers wird der „cleavage- Ansatz“ und die rückläufigen Ergebnisse der Sozialdemokraten in den fünf westeuropäischen Ländern illustriert. Im zweiten Teil wird versucht die abnehmende Wahlrelevanz der Arbeiterklasse näher zu beleuchten.

Einleitung

Wahlpolitik spielt sich auf zwei Ebenen ab: Politische Parteien konkurrieren, um die Unterstützung von Bürger und Bürgerinnen zu gewinnen, während diese darüber entscheiden für wen sie stimmen. Soziostrukturelle Spaltungslinien („cleavages") sind auf beiden Ebenen zentral, da politische Parteien in Westeuropa ihre Unterstützung von sozialen Gruppen erhalten, die sie zuvor mobilisierten. Stimmen Arbeiter beispielsweise für sozialdemokratische Parteien, so zielen diese in ihren Wahlaufrufen auf die Arbeiterklasse ab (Thau 2016: 1). In den 1970er-Jahren stellte das „cleavage" der sozialen Klasse eine wichtige Determinante des Wahlverhaltens dar. Diese soziostrukturelle Konfliktlinie hat besonders in der Wahlpolitik an Einfluss gewonnen, da der Wahlerfolg sozialdemokratischer Parteien sehr oft der Wahlunterstützung der Arbeiterklasse zugeschrieben wurde. Seit der Blütezeit des „cleavage-voting" haben Wissenschaftler jedoch vermehrt einen abnehmenden Einfluss der Arbeiterklasse für die Sozialdemokraten gemeldet. (Goldberg 2014: 1) Grund dafür ist der Niedergang des Industriesektors in Westeuropa, wodurch die industrielle Arbeiterklasse stark eingeschränkt wurde (Rennwald/Evans 2014: 1108). Heutzutage klagen in fast allen Ländern Westeuropas sozialdemokratische Parteien über einen Konsensverlust und erleben einen Niedergang (Diamond 2016: 120). Bei nationalen Wahlen haben die Sozialdemokraten in den letzten Jahren deutliche Verluste erlitten (Jenni 2009: 12). In Deutschland hat die SPD bei den Parlamentswahlen 2017 ein historisch negatives Ergebnis erzielt. In Italien erlitt die sozialdemokratische Partei (PD) um Matteo Renzi bei der Parlamentswahl vom 4. März ebenso einen deutlichen Rückschlag. In Großbritannien war die „Labour Party" bis vor kurzem in Krise und verzeichnete zwischen 2001 und 2015 einen Verlust von rund zehn Prozentpunkten. In Frankreich und den Niederlanden erzielten die Sozialdemokraten bei den letzten nationalen Wahlen sogar einstellige Ergebnisse (Pauly 2018).

Unter der Berücksichtigung dieser Ereignisse ergibt sich folgende Forschungsfrage: Inwieweit bestimmt die Arbeiterklasse die Wahlergebnisse der Sozialdemokraten in Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien und den Niederlanden? Für lange Zeit wurde angenommen, dass die Arbeiterklasse großteils für sozialdemokratische Parteien stimmte. Innerhalb meiner Arbeit möchte ich zeigen, dass die Wahlrelevanz der Arbeiterklasse für die sozialdemokratischen Parteien in den fünf westeuropäischen Ländern (Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien und den Niederlanden), hauptsächlich aufgrund der abnehmenden Größe der Arbeiterklasse zurückzuführen ist.

Was bedeutet „cleavage“?

Als „cleavage" bezeichnet man eine Gruppe von Individuen, die durch ein gemeinsames soziostrukturelles Attribut (z.B. soziale Klasse oder Religion) durch einen gesellschaftlichen Konflikt gekennzeichnet ist. Die soziostrukturelle Position eines Wählers erzeugt hierbei ein bestimmtes Interesse und determiniert die Wahlentscheidung (Goldberg 2014: 2; Lipset/Rokkan 1967: 5). Dazu muss ein „cleavage" über ein empirisches, normatives und organisatorisches Element verfügen. Das empirische Element ist sozialstrukturell definiert. Es trennt die Bevölkerung entlang bestimmter sozialer Merkmale wie Religion oder soziale Klasse. Typische rivalisierende Gruppen wären Arbeiter gegen Arbeitgeber. Das normative Element hingegen fügt ein Gefühl kollektiver Identität hinzu, das in den sozialen Gruppen vorhanden sein muss. Ein gemeinsamer Satz von Werten und Überzeugungen ist die Grundlage für die entwickelte Identität und spiegelt auch das Selbstbewusstsein der Gruppen wider. Das organisatorische Element wiederum umfasst die Artikulation der Interessen der Gruppe durch Institutionen oder Organisationen, ein typisches Beispiel dafür sind die politischen Parteien. Nur wenn alle drei dieser Elemente vorhanden sind kann von einem „cleavage" gesprochen werden (Bartolini/Mair 1990: 199). Politisch relevant sind all jene „cleavages", die Mitglieder in Gruppen mit wichtigen politischen Unterschieden zu bestimmten Zeiten aufteilen (Rae/Taylor 1970: 1).

Die Grundidee des Ansatzes von „cleavages" basiert darauf, dass die Strukturen der europäischen Parteisysteme auf Konflikte und soziale Spannungen innerhalb einer Gesellschaft zurückzuführen sind. Westliche Staaten waren lange durch ausgeprägte soziostrukturelle Spaltungslinien charakterisiert, die die Gesellschaften in Gruppen mit gegensätzlichen Interessen trennten. Meist waren gesellschaftliche Modernisierungsprozesse die Ursache für diese Konfliktlinien. Die verschiedenen Länder durchliefen hierbei eine vergleichbare Entwicklung.

Vergleichbar war zum einen das Verhältnis von Zentrum und Peripherie im Zuge der Nationalstaatsbildung im 17. Jahrhundert zwischen autonom-regionalen und zentral­nationalen Entscheidungsinstanzen. Von staatlicher Seite wurden versucht einheitliche Gesetze, Märkte und Kulturen zu bilden. Dies hatte zur Folge, dass die peripheren Kräfte um ihre Unabhängigkeit fürchteten. Es folgte auch ein Konflikt zwischen Kirche und Staat, der durch die Säkularisierung und über die Kontrolle der Schulbildung entstand. Dabei ging es um der politischen und kulturellen Vorherrschaft im neuen Staat. Ein weiterer Konflikt entwickelte sich im Industrialisierungsprozess zwischen dem Agrarsektor und der neu entstandenen Industrie, genauso wie bei den Auseinandersetzungen zwischen Arbeit und Kapital. Die Parteien tauchten in diesen Konflikten als Vertreter dieser „cleavages" auf. Die zunächst loseren Verbindungen entwickelten sich zu stabilen Parteiorganisationen und verankerten so dauerhaft die genannten Konfliktlinien in den nationalen westeuropäischen Parteisystemen. Somit sind Parteien gegossene Konflikte einer Gesellschaft, die in der Sozialstruktur fest verankert sind und deren „cleavages" widerspiegeln (Korte 2017; Ware 1996: 186-187). Während des größten Teils des 19. und 20. Jahrhunderts war die Politik der meisten europäischen Länder vom Klassenkampf geprägt. Sozialdemokratische Parteien gehen in ihren Wurzeln diesen tief greifenden Auseinandersetzungen nach. Aufgrund ihrer historischen Stärke in Westeuropa, haben sie große wissenschaftliche Aufmerksamkeit erhalten (Crouch 2008: 37).

Rückläufige Ergebnisse

In Deutschland war das Ergebnis der SPD bei den Bundestagswahlen 2017 mit 20,5 Prozent das schlechteste seit dem Ende des zweiten Weltkriegs. Um die Jahrtausendwende war die Partei jedoch noch die dominierende politische Kraft gewesen. Die Sozialdemokraten von Gerhard Schröder erhielten 1998 mehr als 40 Prozent der Stimmen und 2002 gute 38,5 Prozent und stellten somit erneut den Kanzler. Seitdem folgt die Partei allerdings einen Abwärtstrend. Vor allem nach der Gründung der großen Koalition (seit 2005) haben die Sozialdemokratie-Wähler die Partei bestraft, wie der zusammengebrochene Konsens von mehr als zehn Prozentpunkten zeigt. Nach einer leichten Erholung im Jahr 2013 setzte sich der negative Trend jedoch fort.

In Frankreich ist der „Parti socialiste" (PS) im vergangenen Jahr in ihre schlimmste Krise geraten. Präsident François Hollande hat sogar auf einer erneuten Kandidatur verzichtet. Der Außenseiter und eingesprungene Kandidat Benoît Hamon wurde mit nur 6 Prozent der abgegebenen Stimmen Fünfter. Innerhalb weniger Wochen fanden die Wahlen der Nationalversammlung statt. Wenn die sozialistische Partei 2012 noch die wichtigste politische Kraft war, ist sie mit einem Verlust von 20 Prozentpunkten nun unter 7 Prozent gefallen (Pauly 2018). Selbst in den Niederlanden erzielte „die Partei der Arbeit" (PvdA) bei den Parlamentswahlen nur ein einstelliges Ergebnis und verlor 19 Prozentpunkte im Vergleich zur vorherigen Wahl (Diamond 2016: 121). In Italien erreichte die sozialdemokratische Partei im ersten Jahrzehnt des neuen Jahrtausends noch Wahlergebnisse um die 40 Prozent. Diese Zahlen sind jedoch eine ferne Erinnerung, da der „Partito democratico" (PD) mit Matteo Renzi bei der Wahl vom 4. März weniger als 19% der Stimmen erhalten konnte und die Mehrheit an der rechten Allianz um Matteo Salvini (Lega), Silvio Berlusconi (Forza Italia) und Giorgia Meloni (Fratelli d'Italia) ging. Im Vereinigten Königreich folgte schließlich die „Labour Party" dem allgemeinen Abwärtstrend bis vor kurzem und verzeichnete zwischen 2001 und 2015 einen Verlust von zehn Prozentpunkten. Anlässlich der vorgezogenen Parlamentswahlen im letzten Jahr gab es einen Aufwärtstrend, da sie die Folgen der Brexit-Abstimmung des Vorjahres für sich nutzte (Pauly 2018).

Abnehmende Bedeutung der Arbeiterklasse

Die Literatur bietet verschiedene Gründe für die abnehmende Bedeutung der Arbeiterklasse. Ein wichtiger Faktor ist der seit Mitte des 20. Jahrhunderts vorhergesagte Rückgang der Beschäftigung innerhalb der Industrie zugunsten verschiedener Dienstleistungen, die bereits zur vorproklamierten postindustriellen Gesellschaft führten. Somit wurde die Wirtschaft des späten 19. und 20. Jahrhundert, die sich auf männliche Arbeiter in der verarbeitenden Industrie stützte, durch verschiedene Dienstleistungen abgelöst (Crouch 2008: 15; 37).

Ein weiteres prominentes Argument geht davon aus, dass die zunehmende wirtschaftliche Sicherheit zu einer Abwertung der materiellen Werte geführt hat, die bei älteren Generationen noch sehr ausgeprägt waren. Als weitere wichtige Entwicklungen sind die gesellschaftliche Modernisierung, die Globalisierung und die daraus resultierende Individualisierung der Politik zu nennen. Die zunehmende Vielfalt und Berichterstattung der Massenmedien sowie die kognitive Mobilisierung dank des steigenden Bildungsniveaus, führten zu besser informierten Bürger und Bürgerinnen, die ohne Hilfe von traditionellen vermittelnden Akteuren (wie Gewerkschaften) auf Grundlage ihres eigenen Wissens autonom über die Wahl einer Partei entscheiden konnten. Somit sind typische Verbindungen zwischen den Gewerkschaften, die die Arbeiterklasse repräsentieren und die sozialdemokratischen Parteien beraten, geschwächt. Der Rückgang des „cleavage-voting" könnte auch auf das Verhalten der Parteien zurückzuführen sein, da Parteistrategien die Stärke und Bedeutung von „cleavages" stark beeinflussen können. Parteien können Differenzen und Trennungen, die mit einem „cleavage" verbunden sind verstärken aber genauso auch deutlich schwächen (Goldberg 2014: 1; 4-5). Weiters kommt die Individualisierung der Gesellschaft als entscheidender Faktor hinzu, denn Identität sowie Zugehörigkeitsgefühle ergeben sich heutzutage nicht mehr nur aus dem Beruf. Früher aber bildeten vor allem die alten Berufe der Arbeiterklasse den erzählerischen Kern der Sozialdemokratie (Klatt 2018).

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