Die Europäische Union (EU) hat im Laufe der Geschichte den nationalen Parlamenten wichtige Kompetenzen entzogen und auf eine Entscheidungsebene transferiert, die lediglich mittelbar dem Souverän, also dem Volke verantwortlich ist.
Mit dem Abbau des Einstimmigkeitsprinzips und der parallelen Ausweitung der Mehrheitsentscheidungen im Ministerrat nach dem Vertrag von Nizza ergibt sich ein demokratisches Defizit für die auf europäischer Ebene beschlossenen Entscheidungen. Dieses Defizit liegt in der mangelnden Legitimation europäischer Organe und somit auch deren Beschlüsse.
Ein von vielen Politikern und Wissenschaftlern im Zuge der „Debatte über die Zukunft Europas“ gefordertes Mittel zur Beseitigung dieses Defizits liegt in der Parlamentarisierung der Europäischen Union.
Das Europäische Parlament (EP), als einziges vom Volk direkt gewähltes Organ der EU, hat es zwar während des Integrationsprozesses der EU geschafft sich Teile der Kompetenzen anzueignen, wird jedoch bei anderen wichtigen Themen noch vollkommen vom Entscheidungsfindungsprozess ausgeschlossen.
Der bloße Transfer der Kompetenzen vom Ministerrat hin zum Europäischen Parlament führt jedoch nicht automatisch zu einer Legitimation der Entscheidungen und somit zum Abbau des demokratischen Defizits, da das Europäische Parament selbst in seiner Funktion als Vertreter des europäischen Volkes noch umstritten ist. Demnach gilt es, zusätzlich zu dem Aspekt der noch mangelnden Ausstattung mit Kompetenzen, der in dieser Hausarbeit aus Platzgründen weitestgehend außer acht gelassen wird, sowohl Strukturen innerhalb des Europäischen Parlaments als auch in den Prozessen die dem EP vor- und nachgelagert sind, zu verändern, um die Infrastruktur für eine derartige Parlamentarisierung zu schaffen.
Es stellt sich also die Frage, welche Infrastruktur notwendig ist, um das europäische Parlament, als Organ zentraler Bedeutung beim Abbau des Demokratie Defizits, nach den Regeln der Demokratie zu legitimieren?
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung.
- 2. Voraussetzungen für ein legitimiertes Parlament..
- 3. Das Europäische Parlament...
- 3.1 Der europäische Willensbildungsprozess...
- 3.1.1 Die Rollen der Parteien und Fraktionen.......
- 3.1.2 Die Rolle der Öffentlichkeit............
- 3.2 Die Wahlen zum Europäischen Parlament...
- 3.2.1 Das Wahlsystem........
- 3.2.2 Die Sitzverteilung...
- 3.2.3 Der europäische Wahlkampf........
- 4. Fazit...
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Hausarbeit analysiert das Europäische Parlament und dessen Rolle im Hinblick auf das demokratische Defizit in der Europäischen Union. Sie untersucht, inwieweit das Europäische Parlament in seiner aktuellen Form als legitimiertes Organ des Volkes betrachtet werden kann und welche Veränderungen notwendig sind, um es als Motor der demokratischen Legitimation in der EU zu etablieren.
- Legitimität des Europäischen Parlaments
- Der europäische Willensbildungsprozess
- Die Rolle von Parteien und Fraktionen
- Die Bedeutung der öffentlichen Meinung
- Wahlsystem und Sitzverteilung im Europäischen Parlament
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung beleuchtet das demokratische Defizit in der EU, das durch die Verlagerung von Kompetenzen von den nationalen Parlamenten auf die europäische Ebene entstanden ist. Sie argumentiert, dass eine Parlamentarisierung der EU notwendig ist, um dieses Defizit zu beseitigen und das Europäische Parlament als legitimiertes Organ zu etablieren.
Kapitel 2 definiert die Voraussetzungen für ein legitimiertes Parlament. Es stellt drei Kriterien in den Vordergrund: die Übereinstimmung über den Umfang des Volkes, das von politischen Entscheidungen betroffen ist, die Ernennung von Vertretern durch allgemein akzeptierte Verfahren und die Sicherung von Rechten durch die Regierung.
Kapitel 3 analysiert das Europäische Parlament im Kontext dieser Kriterien. Es betrachtet die Rolle von Parteien und Fraktionen im europäischen Willensbildungsprozess sowie die Bedeutung der Öffentlichkeit. Des Weiteren untersucht es die Wahlen zum Europäischen Parlament, einschließlich des Wahlsystems, der Sitzverteilung und des europäischen Wahlkampfs.
Schlüsselwörter
Die zentralen Themen der Hausarbeit sind das demokratische Defizit, die Legitimation des Europäischen Parlaments, der europäische Willensbildungsprozess, Parteien und Fraktionen, öffentliche Meinung, Wahlsystem, Sitzverteilung, europäischer Wahlkampf und die Parlamentarisierung der Europäischen Union.
- Arbeit zitieren
- Sebastian Weber (Autor:in), 2002, Das Europäische Parlament - Ein Beispiel für das Demokratische Defizit in der Europäischen Union, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/43057
