Die Erschöpfung im Online-Betrieb. Ausdehnung der "Used-Soft"- Rechtsprechung auf heruntergeladene Musik und E-Books?

Inhaltsverzeichnis

A. Kurzübersicht über das IT-Recht

B. Die Used Soft-Rechtsprechung des EuGH
I. Die Grundlagen der Used Soft-Rechtsprechung
II. Vorlagefragen des BGH an den EuGH
III. Rechtlicher Rahmen
IV. Auslegung der vorgelegten Fragen
1. Zweite Frage
a) Eine Ansicht
b) Andere Ansicht
c) Weitere Ansicht
d) Entscheidung des EuGH
2. Erste Frage
a) Eine Ansicht
b) andere Ansicht
3. Dritte Frage
a) Eine Ansicht
b) Andere Ansicht
4. Auslegung der ersten und dritten Frage durch den EuGH

c. Der Erschöpfungsgrundsatz
I. Eigentumstheorie
II. Belohnungstheorie
III. Verkehrssicherungstheorie
IV. Anwendung des Erschöpfungsgrundsatzes im digitalen Umfeld
1. Annahme der Anwendung
2. Ablehnung der Anwendung
3. Ansicht des EuGH
4. Ergebnis

D. Abgrenzung zwischen § 17 und § 19a UrhG
I. Das Verbreitungsrecht des § 17 UrhG
1. Anbieten
2. Inverkehrbringen
II. Das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung, § 19a UrhG
1. öffentliches Zugänglichmachen
2. Bereithalten und Übermittlung des Werkes als beständige Nutzungshandlungen
3. Zugänglichmachen
4. Öffentlichkeit
5. von Orten und zu Zeiten ihrer Wahl zugänglich
III. Grundsätzliche Unterschiede zwischen § 17 UrhG und § 19a UrhG

E. Ausdehnung der Used Soft-Rechtsprechung auf heruntergeladene Musik und E-Books
I. Grundsätzliches
II. Erschöpfungswirkung des § 17 II UrhG
III. Übertragung des Erschöpfungsgrundsatzes auf digitale Medien
1. Annahme einer Übertragung
2. Ablehnung einer Übertragung
3. Abwägung
4. Streitentscheid

F. Weitere Faktoren der Nutzung digitaler Medien

G. Zusammenfassung und Fazit