Das zentrale Ziel der Arbeit bestand darin, die Handlungen der USA und der EU bezüglich ihrer Strafzölle auf ihre juristische Rechtmäßigkeit zu prüfen. Dies sollte im ersten Teil damit erreicht werden, indem aus wirtschaftswissenschaftlicher Sicht die Entwicklungsgeschichte des GATT und der WTO seit Ende des Zweiten Weltkriegs sowie der aktuelle rechtliche Rahmen dargestellt werden. Der zweite Teil der Arbeit befasste sich mit der juristischen Beantwortung der Frage, inwieweit die mittlerweile umgesetzten Strafzölle auf beispielsweise Aluminium und Stahl seitens der USA rechtmäßig sind, welche rechtlichen Reaktionsmöglichkeiten die Europäische Union hat, welche weiteren Konsequenzen durch beide Konfliktparteien möglich oder zu erwarten sind und inwiefern das Dispute Settlement Verfahren zur Beilegung des aufschwellenden Handelskrieges beitragen kann.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
1.1 Problemstellung
1.2 Ziel der Arbeit
1.3 Gang der Untersuchung
2. Begriffliche Grundlagen
2.1 Der Freihandel
2.2 Die Protektionistische Außenhandelspolitik
2.2.1 Die tarifären Handelshemmnisse
2.2.2 Die Nichttarifären Handelshemmnisse
2.3 Zölle und ihre Sinnhaftigkeit für Ökonomien
2.4 Die Entwicklung des GATT und der WTO seit dem 2. Weltkrieg
2.4.1 Das gescheiterte Bestreben nach einer Welthandelsorganisation
2.4.2 Die Geburt des GATT
2.4.3 Vom Provisorium zur Welthandelsorganisation
3. Die Grundprinzipien der WTO
3.1 Das Diskriminierungsverbot
3.1.1 Der Grundsatz der Meistbegünstigung
3.1.2 Die Inländerbehandlung
3.2 Der Abbau von Zöllen und nichttarifären Handelshemmnissen
3.3 Die Reziprozität
3.4 Die Ausnahmen nach Art. XX GATT
4. Die Umsetzung der Strafzölle durch die USA
4.1 Chronologie der amerikanischen Strafzollpolitik
4.2 Konsequenzen durch die Verhängung der Strafzölle
4.3 Juristische Bewertung der Rechtmäßigkeit der Strafzölle
5. Die Reaktionen der Europäischen Union
5.1 Bisher ergriffene Maßnahmen der EU
5.2 Juristische Bewertung der Rechtmäßigkeit der Reaktionen der EU
5.2.1 WTO-Rechtliche Bewertung der Gegenmaßnahmen der EU
5.2.2 Unionsrechtliche Bewertung der Gegenmaßnahmen der EU
6. Die Möglichkeit der Streitschlichtung
6.1 Das Dispute Settlement Verfahren als mögliche Lösung
6.2 Die Streitbeilegungsorgane
6.3 Das Streitbeilegungsverfahren im vorliegenden Fall
7. Schlussbetrachtung
Zielsetzung & Themen
Das zentrale Ziel dieser Arbeit besteht darin, die Handlungen der USA und der EU bezüglich ihrer Strafzölle auf ihre juristische Rechtmäßigkeit zu prüfen. Dabei wird untersucht, inwieweit die von den USA umgesetzten Zölle auf Aluminium und Stahl mit dem aktuellen WTO-Recht vereinbar sind und welche rechtlichen Reaktionsmöglichkeiten der EU im Rahmen des Dispute Settlement Verfahrens zur Verfügung stehen.
- Wirtschaftswissenschaftliche Analyse von Protektionismus und Zöllen.
- Entwicklungsgeschichte des GATT und der WTO seit 1945.
- Juristische Bewertung der amerikanischen Strafzollpolitik unter Section 232.
- Analyse der WTO-Grundprinzipien (Meistbegünstigung, Inländerbehandlung).
- Untersuchung der EU-Gegenmaßnahmen und des Streitbeilegungsverfahrens.
Auszug aus dem Buch
2.4.1 Das gescheiterte Bestreben nach einer Welthandelsorganisation
Zölle waren schon seit Jahrhunderten ein Instrument der protektionistischen Außenpolitik, um die einheimische Wirtschaft zu schützen. Später wurde dieses Mittel durch die USA während der Weltwirtschaftskrise in den Jahren 1929 und 1930 zum Schutze der einheimischen Wirtschaft eingesetzt. Die USA, geführt von Präsident Herbert Hoover, erhöhte die Importzölle (Smoot–Hawley Tariff) woraufhin in Europa entsprechende Gegenmaßnahmen eingeleitet wurden. Als Konsequenz daraus sank das Welthandelsvolumen um circa ein Drittel im Vergleich zu den Vorjahren. Darüber hinaus ist erwähnenswert, dass die USA zwischen 1934 und 1947 in der Summe 32 bilaterale Handelsabkommen unter Anwendung des Meistbegünstigungsprinzips abschlossen. Als Konsequenz dessen erhielten viele Drittländer freien Zugang zu US-Märkten, jedoch ohne Gegenleistungen für die USA.
Nach Ende des Zweiten Weltkriegs kamen schon 1945 und 1946 Bestrebungen seitens der USA und Großbritanniens auf, den Welthandel zu reformieren und zu reorganisieren. Die Väter hinter diesen Bestrebungen waren hauptsächlich britische und amerikanische Wissenschaftler und Politiker. Diese verstanden und erkannten die verhängnisvollen Folgen des Protektionismus unmittelbar vor und während des Zweiten Weltkriegs: Freie Handelsmöglichkeiten sind Grundvoraussetzung für Wohlstand und dauerhaftes Wachstum.
Möglichweise kann man die Bemühungen als Folge der bereits 1941 konzipierten amerikanisch-britischen Atlantik-Charta zwischen Großbritannien und den USA sehen. In dieser wurden zwar nur sehr lose und unverbindliche Maßnahmen aufgeführt, jedoch ließen sich bereits klassische Freihandelsgrundsätze wie beispielsweise freier Marktzugang finden. Die Frage nach den Beweggründen seitens der USA den Welthandel zu reformieren, lässt sich mit drei Aspekten beantworten. Erstens sahen sich die USA als verantwortliche Instanz zur Sicherung des Weltfriedens. Zweitens sollte die neue Wirtschaftsordnung die amerikanischen Freiheitsideale weltweit durchsetzen und drittens benötigte die Umstellung von Kriegs- auf Friedenswirtschaft offene Auslandsmärkte.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Einführung in die Thematik der amerikanischen Protektionspolitik unter Präsident Trump und Definition der Forschungsziele.
2. Begriffliche Grundlagen: Theoretische Herleitung von Freihandel, Protektionismus, Zöllen sowie der historischen Entwicklung von GATT und WTO.
3. Die Grundprinzipien der WTO: Erläuterung der zentralen WTO-Regeln wie Nichtdiskriminierung, Meistbegünstigung und Inländerbehandlung sowie wichtiger Ausnahmeregelungen.
4. Die Umsetzung der Strafzölle durch die USA: Chronologische Analyse der amerikanischen Strafzollpolitik und juristische Bewertung der Rechtmäßigkeit.
5. Die Reaktionen der Europäischen Union: Darstellung der Gegenmaßnahmen der EU und deren juristische Bewertung aus WTO- und unionsrechtlicher Sicht.
6. Die Möglichkeit der Streitschlichtung: Analyse des Dispute Settlement Verfahrens der WTO als Mittel zur Konfliktlösung im vorliegenden Fall.
7. Schlussbetrachtung: Fazit der Arbeit und kritische Reflexion der Auswirkungen von Handelskriegen auf die Weltwirtschaft.
Schlüsselwörter
Strafzölle, Welthandelsorganisation, WTO, GATT, Handelskrieg, Protektionismus, Freihandel, Dispute Settlement Verfahren, US-Außenhandelspolitik, nationale Sicherheit, Section 232, Meistbegünstigung, Inländerbehandlung, EU-Gegenmaßnahmen, internationale Handelsordnung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht die juristische Rechtmäßigkeit der von den USA unter der Regierung Trump eingeführten Strafzölle auf Stahl und Aluminium sowie die entsprechenden Gegenmaßnahmen der Europäischen Union vor dem Hintergrund des WTO-Rechts.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Zentrale Themen sind die wirtschaftstheoretischen Grundlagen des Welthandels, das WTO-Regelwerk, der Konflikt um die nationale Sicherheit als Rechtfertigungsgrund für Zölle und die Mechanismen der internationalen Streitbeilegung.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist die Prüfung, ob die Handlungen der USA (Strafzölle) und der EU (Gegenmaßnahmen) mit dem internationalen Handelsrecht in Einklang stehen.
Welche wissenschaftliche Methode verwendet die Arbeit?
Die Arbeit gliedert sich in einen wirtschaftswissenschaftlichen Teil zur Herleitung der Grundlagen und einen juristischen Teil, in dem ein Prüfungsschema angewandt wird, um die Rechtmäßigkeit der Maßnahmen zu beurteilen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil analysiert die Chronologie der US-Strafzölle, die juristischen Begründungen (insb. Art. XXI GATT), die Reaktionen der EU und das Dispute Settlement Verfahren der WTO.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Strafzölle, WTO, Handelskrieg, Protektionismus, Section 232, nationale Sicherheit und Streitbeilegung.
Welche Rolle spielt Art. XXI GATT bei der Argumentation der USA?
Die USA nutzen diesen Artikel, um die Strafzölle mit der Sicherung ihrer "wesentlichen nationalen Sicherheitsinteressen" zu begründen und sich somit der handelsrechtlichen Überprüfung zu entziehen.
Warum gilt der "Appellate Body" der WTO als Blockadepunkt?
Die USA boykottieren seit 2017 die Neubesetzung von Posten im Appellate Body, was die Handlungsfähigkeit der WTO-Streitbeilegung einschränkt und die Durchsetzung von Urteilen behindert.
- Quote paper
- Thomas Knobel (Author), 2018, Make America Great Again. Zoll als Instrument protektionistischer Außenhandelspolitik, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/441385
