Die Entwicklungshilfe Frankreichs im subsaharischen Afrika

Inhalt

Einleitung

I Begriffsdefinitionen

II Die französische Entwicklungshilfe bis 1998
II.1 Vom kolonialen Herrschaftsverhältnis zur politique de la coopération
II.2 Charakteristika der französischen Entwicklungshilfe bis 1998
II.3 Kritik an der französischen Entwicklungshilfe bis 1998
II.4 Entwicklung oder Einflusssicherung als Primärziel?

III Die französische Entwicklungshilfe ab 1998
III.1 Die französische Afrikapolitik unter Reformdruck
III.2 Die Reform der französischen Entwicklungshilfe von 1998
III.3 Die französische Entwicklungshilfe ab 2002
III.4 Eine „neue“ französische Entwicklungshilfe?

Schluss

Literatur

Einleitung

Die Karikatur^[1] auf dem Titelblatt der vorliegenden Hausarbeit zum Thema „Die Entwicklungshilfe Frankreichs im subsaharischen Afrika“ charakterisiert die französische Entwicklungspolitik als einseitig am frankophonen Afrika orientiert und nicht primär an den Grundbedürfnissen der gesamten afrikanischen Bevölkerung interessiert. Im Rahmen dieser Arbeit soll untersucht werden, ob der Vorwurf an die französische Entwicklungspolitik, nicht primär das Ziel der Entwicklung zu verfolgen, sondern vor allem eine Politik der Sicherung des französischen Einflussraumes in Afrika zu betreiben, in der Vergangenheit gerechtfertigt war und heute noch gerechtfertig ist. Als Zäsur zwischen der Entwicklungspolitik der Vergangenheit und der der Gegenwart wird das Jahr 1998 gewählt, in dem unter Lionel Jospin eine Reform der Entwicklungspolitik durchgeführt wurde.^[2]

Das erste Kapitel dient der Klärung der Begriffe „Entwicklung“, „Entwicklungsland“, „Entwicklungspolitik“ und „Entwicklungshilfe“ als Basis der folgenden Ausführungen. Das zweite Kapitel ist der „alten“ französischen Entwicklungshilfe bis 1998 gewidmet. Da die Entwicklungspolitik Frankreichs nur vor dem Hintergrund des Endes der Kolonialära zu verstehen ist^[3], wird hier unter II.1 zunächst ein kurzer Überblick über den Versuch Frankreichs, seine Kolonien vor der Unabhängigkeit erst durch die Union française und später durch die Communauté weiterhin an sich zu binden, gegeben. Danach wird gezeigt, dass Frankreich auch nach der Unabhängigkeit weiterhin darauf bedacht war, seine Einflusssphäre in Afrika als Garant seiner herausgehobenen Stellung in der Welt zu wahren. Hieran schließt sich unter II.2 eine detaillierte Darstellung der Charakteristika der französischen Entwicklungshilfe bis 1998 an. Im Unterkapitel II.3 wird Kritik vorgestellt, die in diesem Zeitraum an der französischen Entwicklungshilfe geübt wurde. Abschließend wird thematisiert, ob der Vorwurf an die französische Entwicklungshilfe bis 1998, primär an Einflusssicherung und nicht an Entwicklung interessiert gewesen zu sein, zutrifft (II.4). Das dritte Kapitel beschäftigt sich mit der aktuellen französischen Entwicklungshilfe. Es wird zunächst gezeigt, dass die französische Entwicklungspolitik Ende der achtziger Jahre durch veränderte geostrategische Gegebenheiten, innenpolitische Zwänge und Misserfolge in der Afrikapolitik unter Reformdruck geriet (III.1). Im Anschluss erfolgt ein Überblick über die Reformen unter Lionel Jospin, die vor allem in einer Neuordnung der mit der Entwicklungspolitik befassten Institutionen bestanden (III.2). Das Unterkapitel III.3 beschäftigt sich mit den Veränderungen in der Entwicklungshilfevergabe nach dem Ende der Cohabitation 2002. Abschließend wird analysiert, ob es seit 1998 wirklich zu einem grundlegenden Wandel der französischen Entwicklungshilfe gekommen ist oder ob die Kontinuitäten überwiegen (III.4).

Da eine detaillierte Analyse der französischen Entwicklungspolitik den Rahmen dieser Hausarbeit übersteigen würde, wird nur die staatliche Entwicklungshilfe betrachtet, während der Privatsektor und die NGOs keine Erwähnung finden. Weitere Themen der französisch-afrikanischen Beziehungen können nur angerissen werden, zum Beispiel die militärische Präsenz Frankreichs auf dem afrikanischen Kontinent und die Zusammenarbeit im Rahmen der Franc-Zone.

I. Begriffsdefinitionen

Probleme bei der Definition der Begriffe „Entwicklungspolitik“ und „Entwicklungshilfe“ bereitet vor allem die Bestimmung des Kompositumbestandteils „Entwicklung“. Was „ Entwicklung “ bedeutet und was ihr Ziel sein soll, ist nicht allgemeingültig definierbar. Der Begriffsinhalt variiert abhängig von Raum und Zeit und von individuellen und kollektiven Wertvorstellungen. Während im Zentrum des Entwicklungsbegriffs der älteren Entwicklungstheorie das wirtschaftliche Wachstum stand („Entwicklung = Wachstum“), ist dieses Entwicklungsziel heute eingebunden in ein Geflecht anderer Ziele.^[4] Nohlen/Nuscheler haben in den siebziger Jahren im „magischen Fünfeck von Entwicklung“ Wachstum, Arbeit, soziale Gerechtigkeit, Partizipation und Unabhängigkeit als Zielvorstellungen von Entwicklung kombiniert, über die im internationalen Entwicklungsdiskurs ein hoher Übereinstimmungsgrad besteht.^[5] In den neunziger Jahren wurde die Definition um das Kriterium der ökologischen Nachhaltigkeit (sustainable development) ergänzt. Die Autoren betonen allerdings den ambitiösen Charakter ihrer Definition und räumen ein, dass für die Mehrheit der Menschen in den Entwicklungsländern „Entwicklung“ weiterhin zunächst die Befriedigung von existentiellen Grundbedürfnissen und Sicherheit vor Elend, Ausbeutung und Unterdrückung bedeuten wird.^[6]

Stattfinden soll diese intendierte Entwicklung in den sogenannten Entwicklungsländern. Was unter einem Entwicklungsland verstanden wird und welche Länder zu den Entwicklungsländern gehören, ist in Politik und Wissenschaft nicht unumstritten. Zur Beschreibung von Entwicklungsländern werden sozioökonomische, politische und soziokulturelle, soziodemographische und ökologische Indikatoren herangezogen.^[7] Die UNO, die Weltbank und die OECD verwenden als Hauptkriterium zur Einstufung als Entwicklungsland das Pro-Kopf-Einkommen.^[8] Der Ausschuss für Entwicklungshilfe (DAC) der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) betrachtet basierend auf diesem Kriterium rund 150 Länder als Entwicklungsländer, die in fünf Einkommensgruppen unterteilt werden.^[9] Holtz empfiehlt die Grobeinteilung der Entwicklungsländer in die Gruppe der am wenigsten entwickelten Länder (least developed countries, LDCs), die Gruppe der Länder, die an der Schwelle zu einem Industrieland stehen (Schwellenländer) und die sich zwischen diesen beiden befindende Gruppe der „Mittelschicht“ der Entwicklungsländer.^[10]

Instrument, um die wirtschaftliche, soziale und politische Entwicklung der Entwicklungsländer voranzutreiben, ist die von den Entwicklungsländern selbst, von den Industrieländern und der internationalen Gemeinschaft betriebene Entwicklungspolitik. Nohlen unterscheidet zwischen Entwicklungspolitik im engeren und im weiteren Sinne: Entwicklungspolitik im engeren Sinne meint die staatliche Entwicklungshilfe (oder Entwicklungszusammenarbeit). Entwicklungspolitik im weiteren Sinne umfasst neben der Entwicklungshilfe handels-, struktur-, rohstoff- und währungspolitische Maßnahmen zur Stärkung der Position der Entwicklungsländer auf dem Weltmarkt.^[11] Nach der Definition des DAC spricht man von öffentlicher Entwicklungshilfe bei Leistungen an Entwicklungsländer oder multilaterale Organisationen, die von öffentlicher Stelle gewährt werden, unentgeltlich oder zinsgünstig mit einem Schenkungselement von mindestens 25 Prozent versehen sind und primär der Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung und der Steigerung des Lebensstandards dienen. Militärhilfe wird nicht zur Entwicklungshilfe gerechnet.^[12] Das französische Äquivalent zum deutschen Begriff Entwicklungshilfe ist politique de la coopération.^[13] Im internationalen Sprachgebrauch ist das Akronym ODA (Official Development Assistance) für öffentliche Entwicklungshilfe gebräuchlich.^[14] Entwicklungshilfe kann in Form von technischer Hilfe und Zusammenarbeit, Güterhilfe und Kapitalhilfe geleistet werden. Die ODA wird von den Regierungen bilateral und multilateral sowie zusätzlich über Nichtregierungsorganisationen (NGOs) vergeben. Die UNO fordert, dass die Industrieländer 0,7 Prozent ihres Bruttosozialprodukts (BSP) für die Entwicklungshilfe aufwenden sollen.^[15] Die Zusammenarbeit mit den Entwicklungsländern ist ein wesentliches Politikfeld der internationalen Beziehungen und „aus humanitären und solidarischen, aus wirtschaftlichen, sozialen, ökologischen und friedenspolitischen Gründen geboten.“^[16] Entwicklungspolitik ist untrennbar mit außen- und sicherheitspolitischen und außenwirtschaftlichen Interessen verbunden. Nach Nuscheler besteht weitgehende Übereinstimmung darüber, dass die Geberländer mit der Vergabe von Entwicklungshilfe politische und wirtschaftliche Eigeninteressen und nicht vorrangig ein originäres Entwicklungsinteresse verfolgen. Dementsprechend spricht er von Entwicklungshilfe als Mehrzweckinstrument.^[17] Holtz plädiert in diesem Zusammenhang für eine „wertorientierte Interessenpolitik, die sowohl Solidarität mit den Entwicklungsländern praktiziert als auch wohlverstandene Eigeninteressen wahrnimmt.“^[18]

II. Die französische Entwicklungshilfe bis 1998

1. Vom kolonialen Herrschaftsverhältnis zur politique de la coopération

Um dem erwachenden Streben der französischen Kolonien nach mehr Unabhängigkeit Rechnung zu tragen, das Entstehen unabhängiger afrikanischer Staaten jedoch zu verhindern, wurde durch die Verfassung von 1946 die Union française gegründet, die an die Stelle des Empire français trat. Im Rahmen dieser Union wurden die französischen Kolonien in überseeische Departements und Territorien mit beschränkter innerer Selbstverwaltung umgewandelt. Diese Lösung wurde von den Bewohnern der überseeischen Gebiete jedoch als nicht befriedigend empfunden und der Drang nach Unabhängigkeit wurde immer stärker. Ein letzter Versuch Frankreichs vor der endgültigen Entlassung seiner Kolonien in die Unabhängigkeit war die durch die Verfassung von 1958 geschaffene Communauté, die die Union française ablöste. Den Überseegebieten stand die Wahl frei zwischen sofortiger Unabhängigkeit oder Mitgliedschaft in dieser Gemeinschaft, die ihnen weitgehende Autonomie gewährte. Der Communauté war jedoch nur eine kurze Lebensdauer beschieden: Zwar sprach sich nur Guinea für eine sofortige Unabhängigkeit aus, bis 1961 wurden aber auch alle übrigen ehemaligen französischen Kolonien in Afrika unabhängig. Allerdings wurde es 1960 durch eine Verfassungsänderung auch den unabhängig gewordenen Staaten ermöglicht, Mitglied der Communauté zu bleiben, aber faktisch spielt diese heute keine Rolle mehr.^[19]

Allerdings führte die Entkolonialisierung nicht zu einer Entflechtung und Distanzierung Frankreichs von seinen ehemaligen Kolonien, seinem pré carré. Frankreich gelang es, auch unter postkolonialen Bedingungen seine territoriale Einflusszone im subsaharischen Afrika^[20] zu erhalten. Das koloniale Herrschaftsverhältnis wurde durch die völkerrechtskonforme, an den französischen Interessen ausgerichtete politique de la coopération ersetzt.^[21] Von Krosigk spricht von einer unvollendeten Dekolonisierung: so wurde unter anderem das administrative Personal der Kolonialzeit nicht abgezogen, sondern durch 11.000 coopérants, die zum größten Teil als Lehrpersonal eingesetzt wurden, verstärkt. Frankreich erhielt seine starke Militärpräsenz auf dem afrikanischen Kontinent (während des Kalten Krieges durchschnittlich 12.000 Soldaten), und die Budgetmittel für die ehemaligen Kolonien wurden gegenüber der Kolonialzeit erhöht.^[22] Brüne weist darauf hin, dass es sich bei den französisch-afrikanischen Beziehungen um einen bemerkenswerten Sonderfall handelt. Ihm zufolge dürfte es schwer sein eine andere Weltregion zu finden, in der die Präsenz einer ehemaligen Kolonialmacht so umfassend und andauernd ist wie die Frankreichs im frankophonen West- und Zentralafrika.^[23]

Das subsaharische Afrika wurde für Frankreich eine

politisch, strategisch, aber auch psychologisch unentbehrliche Interessensphäre, mit deren Hilfe es zumindest möglich erschien, sich europäischer Durchschnittlichkeit zu entziehen und sich als dritte Macht zwischen den Supermächten zu behaupten.^[24]

[...]

^[1] Karikatur von Plantu. In: Le Monde, 18./19.1.1987, 9. Übernommen aus: Lingnau, Hildegard: Frankreichs Sozialisten: Tiersmondistische Theorie und neokoloniale Praxis. Die Entwicklungspolitik der sozialistischen Partei Frankreichs (PS). Programmatischer Anspruch und praktische Ausführung. Frankfurt a. M. 1989, 115.

^[2] Vgl. hierzu detaillierter 3.2 „Die Reform der französischen Entwicklungshilfe von 1998“, 14 f.

^[3] Vgl. Schoof, Peter: Die bilaterale Entwicklungshilfe und ihre Verteilungskriterien. Eine politikwissenschaftlich-statistische Aggregatdatenanalyse zur regionalen Entwicklungshilfevergabe der USA, Großbritanniens, Frankreichs und der Bundesrepublik Deutschland im Zeitraum von 1960-1980. Frankfurt/Bern/New York 1985, 59.

^[4] Vgl. Nohlen, Dieter: Entwicklung. In: Nohlen, Dieter/Schultze, Rainer-Olaf (Hg.): Lexikon der Politikwissenschaft . Theorien, Methoden, Begriffe. Band I. München 2002, 182-184, hier 182 f.

^[5] Vgl. Nuscheler, Franz: Lern- und Arbeitsbuch Entwicklungspolitik. 4., aktualisierte Aufl.. Bonn 1996, 188 ff.

^[6] Vgl. Nuscheler (1996), 198 f.

^[7] Vgl. Holtz, Uwe: Probleme und Perspektiven der Entwicklungspolitik. In: Holtz, Uwe (Hg.): Probleme der Entwicklungspolitik. Bonn 1997, 11-97, hier 18 ff. Sozioökonomische Merkmale eines Entwicklungs-landes sind z.B. ein niedriges durchschnittliches Pro-Kopf-Einkommen, niedrige Spar- und Investitionsraten und starke Auslandsschulden. Politische und soziokulturelle Indikatoren stellen unter anderem ein niedriger Grad bei der Verwirklichung der politischen Menschenrechte und eine starke Ausrichtung an traditionellen Denk- und Verhaltensmustern dar. Soziodemographische Merkmale eines Entwicklungslandes sind z.B. eine relativ geringe Lebenserwartung und die Bevölkerungsexplosion, ein ökologisches Merkmal der zum Teil armutsbedingte Raubbau an der Umwelt.

^[8] Vgl. Holtz (1997), 20.

^[9] Vgl. DAC List of Aid Recipients 2003, http://www.oecd.org/dataoecd/35/9/2488552.pdf [27.08.2004].

^[10] Vgl. Holtz (1997), 21 f. Die LDCs werden alle drei Jahre von der UNO bestimmt. Zur Zeit gibt es 49 LDCs, von denen sich die meisten (34) in Afrika befinden. Zu den Einstufungskriterien und einer Liste der LDCs vgl. www.runiceurope.org/german/wiso/ldc/presse/dpi2190b.htm [27.08.2004]. Für die Bestimmung der Schwellenländer existieren keine einheitlichen Kriterien.

^[11] Vgl. Nohlen, Dieter: Entwicklungspolitik. In: Nohlen, Dieter/Schultze, Rainer-Olaf (Hg.): Lexikon der Politikwissenschaft . Theorien, Methoden, Begriffe. Band I. München 2002, 185, hier 185.

^[12] Vgl. OECD-Definition der ODA, http://www.oecd.org/dataoecd/26/14/26415658.PDF [27.08.04].

Allerdings ist die ODA nicht die einzige Transferleistung an die Entwicklungsländer: neben der ODA existieren noch sonstige öffentliche Leistungen, die eine der Bedingungen für die ODA nicht erfüllen (Other Official Flows, OOF), private Leistungen zu marktüblichen Bedingungen (z.B. kommerzielle Kredite) und private Entwicklungshilfe von nichtstaatlichen Organisationen. Vgl. hierzu Holtz (1997), 18.

^[13] Vgl. Brüne, Stefan: Die französische Afrikapolitik. Hegemonialinteressen und Entwicklungsanspruch. Baden-Baden 1995, 218.

^[14] Vgl. Holtz (1997), 17.

^[15] Vgl. Holtz (1997), 18. Allerdings wurde dieses 0,7-Prozent-Ziel 1994 von den DAC-Ländern nur von Norwegen (1,05 %), Dänemark (1,03 %), Schweden (0,96 %) und den Niederlanden (0,76 %) erreicht. Vgl. Holtz (1997), 34.

^[16] Holtz (1997), 11.

^[17] Vgl. Nuscheler (1996), 361 ff.

^[18] Holtz (1997), 76.

^[19] Vgl. Haensch, Günther/Tümmers, Hans J. (Hg.): Frankreich. Politik, Gesellschaft, Wirtschaft. Unter Mitarbeit von P. Huber und R. Steiner. 3., völlig neu bearb. Aufl.. München 1998, 247 ff. Hier findet sich ein weitergehender Überblick über das französische Kolonialreich, die Entkolonialisierung und die heutigen französischen überseeischen Departements und Territorien.

^[20] Vor allem die Staaten, die aus Französisch-Westafrika, Französisch-Äquatorialafrika und dem französischen Kolonialbesitz im Indischen Ozean hervorgegangen sind: Mauretanien, Senegal, Mali, Guinea, Cote d’Ivoire, Burkina Faso, Togo, Benin, Niger, Tschad, Kamerun, Gabun, Kongo, Zentralafrikanische Republik, Djibouti, Komoren, Madagaskar. Vgl. Brüne (1995), 13.

^[21] Vgl. Brüne, Stefan: Au revoir oder doch adieu? Frankreichs Afrikapolitik unter wachsendem Reformdruck. In: Deutsch-Französisches Institut (Hg.): Frankreich-Jahrbuch 1992. Politik, Wirtschaft, Gesellschaft, Geschichte, Kultur. Opladen 1992, 141-152, hier 142 f.

^[22] Vgl. von Krosigk, Friedrich: Frankreich: Koloniale Tradition und postkoloniale Transformation. In: Christadler, Marieluise/Uterwedde, Henrik (Hg.): Länderbericht Frankreich. Geschichte, Politik, Wirtschaft, Gesellschaft. Opladen 1999, 484-500, hier 495.

^[23] Vgl. Brüne (1992), 141. Allerdings merkt er an: „Only in a politically and economically marginal region like francophone Africa could a medium-sized and no longer great power like France be successful with its traditional ‘sphere-of-influence’-approach.” Brüne, Stefan: Under Pressure for Reform: French Policies South of the Sahara. In: Brüne, Stefan/Betz, Joachim/Kühne, Winrich (Hg.): Africa and Europe. Relations of Two Continents in Transition. Hamburg 1994, 45- 58, hier 56.

^[24] von Krosigk (1999), 495.