Der ISAF-Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Eine konstruktivistische Perspektive auf die deutsche Sicherheitspolitik

Inhaltsverzeichnis

I. Abkurzungsverzeichnis

1. Einleitung

2. Konstruktivistische AuBenpolitikanalyse
2.1 Strategische Kulturforschung
2.2 Datenerhebung und Operationalisierung strategischer Kultur
2.2.1 Der gerechtfertigte Zweck fur den Einsatz militarischer Mittel
2.2.2 Der bevorzugte Grad an rechtlicher Legitimation
2.2.3 Der bevorzugte Grad an Kooperation
2.2.4 Die bevorzugte Art und Weise des Einsatzes militarischer Mittel
2.2.5 Qualitative Diskursanalyse und quantitative Meinungsumfragen

3. Deutschlands Sicherheitspolitik und strategische Kultur
3.1 Zentrale Prinzipien deutscher Sicherheitspolitik
3.2 Strategische Kultur seit der Wiedervereinigung

4. Fallbeispiel Afghanistan (ISAF)
4.1 Der 11. September als Wendepunkt der deutschen Sicherheitspolitik
4.2 Akteure, Debatte und offentliche Meinung zur ISAF-Mission
4.2.1 Neuanfang und Stabilisierung (2001-2003)
4.2.2 Debatte um die Ausweitung des Einsatzgebietes (2004-2007)
4.2.3 Zuspitzung, Strategiewechsel und Exit (2008-2012)

5. Fazit und Ausblick

6. Literatur- und Quellenverzeichnis

Abkurzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

1. Einleitung

Die Forderung, Deutschland musse mehr Verantwortung in der Welt ubernehmen, erhoben auf der Munchner Sicherheitskonferenz 2014 Bundesprasident Gauck, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und AuBenminister Frank Walter Steinmeier als „Munchner Konsens“. So musse Deutschland „mehr tun fur jene Sicherheit, die uber Jahrzehnte von anderen gewahrt wurde“ (Gauck 2014), im Ernstfall auch durch den Einsatz militarischer Mittel. Daran anschlieBend, stehe die Frage im Raum, ob Deutschland bereit sei, „die Risiken fair mit ihnen [seinen Bundnispartnern] zu teilen“, so Gauck weiter. Diese Erkenntnis gewann Deutschland, im Gegensatz zu seinen Verbundeten relativ spat, denn nicht zuletzt wahrend des Krieges in Afghanistan forderten bspw. die USA eine Ausweitung des Einsatzgebietes der Bundeswehr auf den umkampften Suden des Landes. Die Sicherheitspolitik der Bundesrepublik wird seit jeher bestimmt „durch seine ausgepragte internationale Verflechtung, den hohen Stellenwert, den das Verfassungs- und Volkerrecht auch in der auswartigen Politik besitzt, die problematische Geschichte des Landes vor allem im 19. und 20. Jahrhundert sowie eine politische Kultur, die durch die Absage an schlimme Fehlentwicklungen, wie NS-Diktatur und Militarismus gekennzeichnet ist“ (Staack 2014, S. 52). Die Vermutung ist also wenig uberraschend, dass deutsche Sicherheitspolitik durch eine ausgepragte Abneigung gegenuber militarischer Gewalt gepragt ist, welche nicht unerheblich auf historisch und soziokulturell vermittelte gesellschaftliche Werte und Normen zuruckzufuhren ist. Dies spiegelte sich besonders deutlich in den kontroversen Grundsatzdebatten wider, welche bezuglich des ersten „Out of Area“- Einsatzes der Bundeswehr im Rahmen der NATO-Mission im Kosovo gefuhrt wurden. Im kollektiven Gedachtnis bleibt bis heute der Farbbeutel-Angriff auf den damaligen AuBenminister Joschka Fischer, der vor dem Wurf als „Kriegstreiber“ bezeichnet wurde.

In der vorliegenden Arbeit sollen die bestehenden intersubjektiven Werte vorerst identifiziert und anschlieBend in einen Zusammenhang gebracht werden mit den Entscheidungen uber den Einsatz der Bundeswehr im Ausland - speziell in Afghanistan (ISAF). Hierzu wird folglich ein Analysekonzept gewahlt, welches dem Strang des Konstruktivismus entspringt - das der strategischen Kultur.

Im Gegensatz zur (Neo-)realistischen Theorieschule, welche sicherheitspolitisches Handeln vor allem durch den Erhalt von Macht innerhalb eines anarchischen Systems bestimmt sieht (Vgl. u.a. Ditzel/Hoegerle 2011, S. 15f.), nehmen konstruktivistische Theorien Normen und nationale Identitat in den Blick, um sicherheitspolitisches Handeln zu erklaren (Vgl. u.a. Friedrich/Koltzow et al. 2011, S. 33f.). Normen, Werte und Uberzeugungen der Bevolkerung treten politischen Entscheidungstragern demnach als externe soziale Fakten entgegen (Wendt 1999, S. 67-77).

Das strategische Kulturkonzept wird in der vorliegenden Arbeit als theoretische Basis genutzt. Es ist in seinen Grundpramissen eng mit dem von Hanns W. Maull entwickelten Rollenkonzept der Zivilmacht verwandt. Hierbei wird davon ausgegangen, dass nicht nur die gewaltsame Durchsetzung von Regeln (Politik durch Macht) von Relevanz ist, sondern auch die Internationalisierung intersubjektiv geteilter Werte (Politik durch Legitimitat) eine Rolle spielt (Vgl. u.a. Maull/Kirste 1996). Der Ansatz der strategischen Kultur unterscheidet sich von dem der Zivilmacht dahingehend, als der Analyserahmen ein engerer ist - im Fokus der Analyse steht nicht das gesamte Politikfeld der AuBen- und Sicherheitspolitik, sondern lediglich die Androhung und Anwendung militarischer Mittel im Ausland (Mayer 2017, S. 21).

Die Berechenbarkeit deutscher Sicherheitspolitik im Hinblick auf den Einsatz der Bundeswehr ist fur seine Bundnispartner von groBer Bedeutung, wenn es darum geht Bundnissolidaritat zu gewahrleisten. Von hoher Relevanz ist auBerdem die Frage, welche Vorstellungen von Sicherheit die Grundlage der Sicherheitspolitik eines bestimmten Staates bilden. Daran anknupfend soll die zentrale Forschungsfrage der vorliegenden Arbeit lauten: Welchen Einfluss Uben gesellschaftliche Werte und Normen auf die deutsche Sicherheitspolitik im Hinblick auf die Teilnahme der Bundeswehr an der International Security Assistance Force (ISAF) in Afghanistan aus? Zusatzlich geht es in dieser Arbeit darum, „aus Antworten auf derartige Fragen Vermutungen uber wahrscheinliche Handlungstendenzen des jeweiligen Staates abzuleiten“ (vgl. Schutz 1972: 156f.). AuBerdem wird entsprechend der strategischen Kulturforschung die Hypothese aufgestellt, dass Widerspruche zwischen Eigen- und Fremderwartung zu Zielkonflikten in der deutschen Afghanistanpolitik gefuhrt haben, was am Beispiel der ISAF-Mission anhand einiger Inkonsistenzen hervorsticht. Zielkonflikte konnen ebenfalls durch Widerspruchlichkeiten zwischen Leitbildern der deutschen Sicherheitspolitik entstehen, wie bspw. bei den Zielsetzungen der militarischen Zuruckhaltung und der Gewahrleistung von Bundnissolidaritat (s. Kap. 3.2).

Strategische Kultur liegt der vorliegenden Arbeit als unabhangige Variable zugrunde und es wird davon ausgegangen, dass sich durch sie strategische Praferenzen und somit sicherheitspolitische Entscheidungen erklaren lassen. Die Operationalisierung strategischer Kultur erfolgt nach dem Vorgehen Florens Mayers, der vier Indikatoren zur Analyse heranzieht, welche er aus verwandten Ansatzen zusammengefasst hat: „Der gerechtfertigte Zweck fur dein Einsatz militarischer Mittel (1); Der bevorzugte Grad an rechtlicher Legitimation des Einsatzes militarischer Mittel (2); Der bevorzugte Grad an Kooperation (3) und die bevorzugte Art und Weise des Einsatzes militarischer Mittel (4)“ (Mayer 2017, S. 44.). Die einzelnen Merkmale strategischer Kultur werden im Verlauf der Arbeit in Kapitel 2 umfassend erlautert.

Die Datenerhebung zur Uberprufung des Einflusses gesellschaftlicher Werte und Normen auf militarisches Handeln erfolgt schlieBlich sowohl qualitativ als auch quantitativ, um eine vielschichtige Betrachtung des Gegenstandes zu ermoglichen. Fur die Analyse sicherheitspolitischer Entscheidungstrager wird die qualitative Methode, unter Zuhilfenahme ausgewahlter Parlamentsdebatten, Strategiepapiere des Auswartigen Amtes, des Verteidigungsministeriums und des Bundestages, gewahlt. Die Auswertung der Meinungen der deutschen Bevolkerung wird mithilfe einer quantitativen Methode, die sich auf Umfragen des Zentrums fur Militargeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBw) und Artikel aus Zeitungen und Fachzeitschriften stutzt, analysiert. Dies hat zum Ziel, einen Zusammenhang zwischen offentlicher Meinung und sicherheitspolitischen Entscheidungen innerhalb der ISAF-Mission herzustellen, indem bspw. Redebeitrage der Parlamentarier auf ihre Argumentationslogik hinsichtlich der Zweckbestimmung des Einsatzes uberpruft und mit der offentlichen Meinung verglichen werden. AnschlieBend werden verschiedene Phasen des Einsatzes identifiziert um eine mogliche Anderung der Begrundungsmuster seitens politischer Entscheidungstrager, hinsichtlich der Zweckbestimmung und Legitimation des Einsatzes darzustellen. Strategiewechsel und die dazugehorigen parlamentarischen Entscheidungsprozesse (bspw. nach dem Vorfall am Kunduz-Fluss 2009) werden ebenfalls in Hinblick auf die Erwartung der Bevolkerung und die Fremderwartung der Verbundeten untersucht. AbschlieBend wird analysiert, welche gesellschaftlichen Werte und Normen in welchem MaBe Einfluss auf sicherheitspolitische Entscheidungen hatten und inwiefern die deutsche Sicherheitspolitik sinnbildlich fur das Scheitern des gesamten Krieges - bzw. Stabilisierungsmission, wie es die Bundesregierung fortlaufend nannte - in Afghanistan steht.

2. Konstruktivistische AuBenpolitikanalyse

Konstruktivistische Theorien haben sich in den Internationalen Beziehungen in den 1990er Jahren herausgebildet und rasch etabliert. Ursachlich fur die Herausbildung dieser Metatheorie war u.a der Umstand, dass „altere“ Theorieschulen, wie bspw. der Realismus oder Institutionalismus, den Fall der Berliner Mauer, den Zusammenbruch der Sowjetunion und somit das Ende des Ost-West-Konflikts nicht vorherzusehen vermochten. Dass dieser fundamentale Wandel auch im Nachhinein aus rationalistischer Perspektive nicht schlussig erklart werden konnte, legte den Grundstein fur die Etablierung dieser neuen Denkschule (Vgl. u.a. Ulbert 2015, S. 252). Der Begriff Metatheorie bezieht sich hierbei dahingehend auf den Charakter des Konstruktivismus, als damit keine spezifische Theorie der IB gemeint ist. Vielmehr ist der Konstruktivismus gewissermaBen eine „Theorie uber Theorien, die sich auf alternative Erklarungsansatze und mogliche systematische Forschungsprogramme bezieht“ (Ulbert 2014, S. 253.). Aufgrund der verschiedenartigen Auspragungen konstruktivistischer Ansatze kann jedoch nicht von dem Konstruktivismus gesprochen werden.

Da sich konstruktivistische Theorieansatze in ihren Annahme und Auspragungen in einem breiten Spektrum bewegen, gilt es vorerst Gemeinsamkeiten all jener Ansatze zu identifizieren. „Sehr allgemein gesprochen kann man sagen, dass konstruktivistischen Ansatzen in den Internationalen Beziehungen Vorstellungen uber den

Untersuchungsgegenstand (Ontologie) zugrunde liegen, die von der Konstruktion von sozialer Welt ausgehen“ (Ulbert 2005, S. 9). Daran anknupfende erkenntnistheoretische Annahmen folgern, dass Wissen ebenfalls sozial konstruiert wird (epistemologische Ebene). Konstruktivistische Ansatze befassen sich demgemaB mit der Frage, wie und innerhalb welcher Prozesse diese Konstruktion von statten geht (ebd.). Eine weitere Pramisse jener Ansatze besteht in der hoheren Relevanz, die ideellen Faktoren (wie Normen) zugewiesen wird. Entgegen der Grundannahme des Realismus sind also mitnichten allein Machterhalt und materielle Faktoren handlungsleitend, sondern zusatzlich allgemein geteilte Normen und Werte innerhalb der IB. „Normen sind stark pfadabhangig und wandeln sich ublicherweise nur inkrementell und langfristig“ (Brummer/Oppermann 2014, S. 56).

Ein groBes Forschungsinteresse konstruktivistischer Theorien besteht folglich in der Frage, wie internationale und innergesellschaftliche Normen entstehen und durchgesetzt werden konnen. Sie untersuchen AuBenpolitik demnach als normengeleitetes Handeln. Daran anknupfend nehmen konstruktivistische Ansatze gewissermaBen eine Mittelposition zwischen Individualismus und Strukturalismus ein, denn sie betonen die „Dualitat von Struktur“ (Giddens 1984, S. 25). Nach dieser aus der Organisationssoziologie stammenden Theorie von Anthony Giddens bedingen sich Strukturen und Individuen in sozialen Systemen gegenseitig - Strukturen sind also Ergebnis und Medium menschlicher Interaktion zugleich (Brummer/Oppermann 2014, S. 53). Die Gegensatzlichkeit von Realismus und Konstruktivismus wird daruber hinaus durch ihre Grundannahmen im Hinblick auf die Handlungslogiken von Akteuren deutlich, die ihnen zugrunde liegen. So geht man aus realistischer Perspektive davon aus, dass Akteure in den IB rein zweckrational agieren und lediglich die Maximierung ihres Nutzens, ergo die Durchsetzung ihrer Interessen im Sinn haben. Der realistische Akteur ist also dem Wesen nach ein homo oeconomicus, der Normen und Regeln nur zur Durchsetzung seiner Interessen befolgt (Brummer/Oppermann 2014, S. 54).

„Im Gegensatz dazu handelt der homo sociologicus des Sozialkonstruktivismus nach einer normengeleiteten Logik der Angemessenheit (approach of appropriateness) und ist bemuht, den normativen Erwartungen [...] zu entsprechen. [...] Normenkonformes Handeln ist fur ihn kein Akt der bewussten Kalkulation, sondern erfolgt unhinterfragt und gewohnheitsmaBig.“ (ebd.)

Entsprechend dieser Logik stehen fur den homo sociologicus Normen und weniger Interessen im Vordergrund (Vgl. Risse 2003, S. 107-110). Dies bedeutet allerdings nicht, dass sozialkonstruktivistische Ansatze materielle Einflusse und Zwange auBen vor lassen. Sie erganzen das Spektrum der Einflussfaktoren gewissermaBen lediglich um die Komponente der intersubjektiv geteilten Normen einer Gesellschaft, welche individuellen Akteuren quasi als soziale Fakten entgegentreten (Wendt 1999, S. 67-77). Intersubjektivitat beschreibt hierbei die Konstruktion von Normen durch soziale Interaktion und nicht durch einzelne Akteure. Das internationale System wird aus konstruktivistischer Sichtweise ebenfalls als soziale Struktur angesehen und AuBenpolitik ist folglich in ein System „eingebettet, das durch zwischen Staaten intersubjektiv geteilte Normen und Verhaltensmuster gepragt ist“ (Brummer/Oppermann 2014, S. 53).

Daruber hinaus lassen sich innerhalb konstruktivistischer Perspektiven zwei Arten von Analysen unterscheiden. Jene, die eher (meta-)theoretische Fragen thematisieren und demgemaB eher auf erkenntnistheoretischen Grundlagen und dem ontologischen Verstandnis der IB basieren (Vgl. u.a. Wendt 1999). Und jene empirischen konstruktivistischen Ansatze, welche vor allem auf die Analyse nicht-materieller Faktoren innerhalb des internationalen Systems abzielen (Ulbert 2005, S. 10f.). Die vorliegende Arbeit fokussiert sich diesbezuglich auf die letztere Variante, indem der Einfluss ideeller Faktoren auf die deutsche Sicherheitspolitik dargelegt wird. Normen werden hierbei definiert als „wertegestutzte, intesubjektiv geteilte Erwartungen angemessenen Verhaltens“ (Boekle et al. 2001, S. 74). Die Identifizierung der vorherrschenden innerstaatlichen Werte fur das vorliegende Beispiel der bundesdeutschen Sicherheitspolitik und die Untersuchung der Starke jener Werte, erfolgt einerseits durch eine Diskursanalyse von Parlamentsdebatten, Regierungserklarungen und sonstigen Verlautbarungen auBenpolitischer Entscheidungstrager (Vgl. Brummer/Oppermann 2014, S. 58f.). In einem zweiten Schritt wird die Verankerung der Werte im innerstaatlichen Diskurs durch qualitative Umfragedaten gewissermaBen mit der „Elitenmeinung“ gespiegelt, indem mogliche Diskrepanzen zwischen gesellschaftlichen Gruppen und Parteien identifiziert werden. Es ist jedoch fur die sozialkonstruktivistische Analyse sicherheitspolitischen Verhaltens wichtig zu unterscheiden, ob Handlungen nur den intersubjetiv geteilten Normen entsprechen, aber dennoch interessengeleitet sind. Oder ob jene Normen tatsachlich das Handeln sicherheitspolitischer Akteure bestimmen. Sie dienen folglich nicht als Rechtfertigung eigener Interesse, sondern werden „von innen heraus“ beherzigt (Boekle et al. 2001, S. 77f.) Dabei konnen die Normen des internationalen Systems als auch der Gesellschaft eines Staates Einfluss auf das auBenpolitische Verhalten ausuben. Um zu untersuchen, ob normengeleitetes Handeln vorliegt, ist es vorerst notig zu herauszufinden, wie sich entsprechende Normen uberhaupt konstituieren und im Bewusstsein der Akteure verankern. Die Wirkung von sozialen Normen wird in der konstruktivistischen AuBenpolitikanalyse auf Sozialisationsprozesse zuruckgefuhrt. Hiermit ist ein Prozess gemeint, „in dem der Mensch in die ihn umgebende Gesellschaft und Kultur hineinwachst und durch das Erlernen sozialer Normen und Rollen zum eigenstandigen, handlungsfahigen sozialen Wesen wird“ (WeiB 1986, S. 269). Daran anknupfend identifizieren Boekle et al. zwei parallel ablaufende Sozialisationsprozesse, welchen auBenpolitische Entscheidungstrager ausgesetzt sind. Zum einen verinnerlichen jene Akteure die Normen, welche innerhalb eines Staates vorherrschen, was gemeinhin als sozietale Sozialisation bezeichnet wird (Boekle et al. 2001, S. 86). Zum anderen sind sie gleichzeitig durch transnationale Sozialisationsprozesse beeinflusst, da sie als „Adressaten von Erwartungen angemessenen Verhaltens, deren Befolgung von der internationalen Gesellschaft eingefordert wird“, fungieren (ebd., S. 87). Die Vorhersagbarkeit fur

Angemessenes Verhalten eines Akteurs bzw. eines Staates ist fur Konstruktivsten dann besonders hoch, wenn gleichgerichtete Normen innerhalb eines Staates und innerhalb der internationalen Staatenwelt vorhanden sind. Bei Divergenzen zwischen innergesellschaftlichen und internationalen Normen ist eine Prognosefahigkeit auBenpolitischen Handelns wenig bis gar nicht vorhanden (ebd.). Die Vorhersehbarkeit sicherheitspolitischen Verhaltens in Bezug auf militarische Einsatze spielt vor allem in der strategischen Kulturforschung eine groBe Rolle, welche im folgenden Kapitel erlautert wird.

2.1 Strategische Kulturforschung

Politische Kulturforschung existiert in der politikwissenschaftlichen Forschung bereits seit der „Pionierstudie“ von Gabriel A. Almond und Sidney Verba in den 1960er Jahren uber die „Civic Culture[44].^[1] Die Studie stellt die kulturellen Bedingungen ins Zentrum, welche fur die Stabilitat demokratischer Staaten zu erfullen seien (Vgl. Mayer 2017, S. 26.). Dies stellt abermals die Gegensatzlichkeit zu rationalistischen Ansatzen heraus, welche kulturellen Faktoren wenig Aufmerksamkeit zuwenden. Der erste konstruktivistische Ansatz, welcher das Konzept der politischen Kultur nach Almond und Verba auf sicherheitspolitisches Handeln bezog, stammte von Jack L. Snyder (1977). Er fuhrte damit als erster den Begriff der strategische Kultur ein. Bei dieser Studie untersuchte Snyder die amerikanische und sowjetische Nuklearstrategie mit dem Ergebnis, dass die beiden Staaten trotz gleicher geostrategischer Ausgangslage offenbar eine ganzlich unterschiedliche Logik im Denken inne hatten. Die Unterschiedlichen Verhaltensweisen durch divergierende Handlungslogiken fuhrte er auf innerstaatliche Faktoren wie historische Erfahrungen, politische Kultur und nationale Identitaten zuruck (Dalgaard-Nielsen 2006, S. 9).

Diese „alteren“ Ansatze sahen sich jedoch der Kritik innerhalb der wissenschaftlichen Debatte ausgesetzt, sie wurden lediglich das „auBenpolitische Establishment“ in den Blick nehmen und damit zu kurz greifen (Siedschlag 2014, S. 26.). Nichtsdestotrotz gehen auch „altere“ Ansatze von der Annahme aus, dass die strategische und politische Kultur „[is] rooted in the early and formative experience of a national community or in dramatic, existential events such as revolutions or major wars“ (ebd., S. 10). Pragende historische Ereignisse sind tief in der strategischen Kultur einer nationalen Gemeinschaft verankert. Die daraus entstehenden Pfadabhangigkeiten haben einen Einfluss auf heutiges sicherheitspolitisches Handeln (s. Kap. 3). Eine der zentralen konstruktivistischen Arbeiten uber deutsche Sicherheitspolitik nach der Wiedervereinigung, lieferte Hanns W. Maull mit seiner Zivilmachttheorie^[2], in der er Elemente der Rollentheorie mit kulturellen Ansatzen anreichert. Obwohl einige der Grundannahmen dieser Theorie nahezu deckungsgleich mit denen der strategischen Kultur sind, wie bspw. dass Akteure von Eigenerwartungen und Fremderwartungen beeinflusst sind, eignet diese sich nur bedingt fur den Umfang der vorliegenden Arbeit. Im Gegensatz zu dem engeren Analyserahmen der strategischen Kulturforschung, welcher lediglich die Androhung und Anwendung militarischer Mittel in den Blick nimmt, fokussiert sich der Ansatz von Maull auf die gesamte AuBen- und Sicherheitspolitik Deutschlands (Mayer 2017, S. 20). In der vorliegenden Arbeit soll es lediglich um militarische Mittel und den kulturellen Einfluss auf diesen gehen. Der Ansatz der strategischen Kultur wird daher bevorzugt und angewandt. SK wird fortlaufend in Anlehnung an die „dritte Schule“ der strategischen Kulturforschung definiert, welche entscheidend von Alastair Johnston gepragt wurde (ebd., S. 32.) Diese Denkschule entspringt dem Konstruktivismus und versteht Werte als (unabhangige) Variable, welche sicherheitspolitisches Handeln zu erklaren vermag (abhangige Variable). Die Logik der Angemessenheit fungiert hierbei gewissermaBen als Bindeglied zwischen den beiden Variablen (Boekle et al. 2001, S. 79). Christoph Meyer hat Ansatze der dritten Schule unter ahnlichen Pramissen zusammengefuhrt und eine engere Definition strategischer Kultur entwickelt. Diese wird fortlaufend definiert als:

„socially transmitted, identity-derived norms, ideas and patterns of behaviour that are shared among a broad majority of actors and social groups within a given security community, which help to shape a ranked set of options for a community’s pursuit of security and defence goals“ (Meyer 2005, S. 529).

2.2 Datenerhebung und Operationalisierung strategischer Kultur

Fur die Operationalisierung des bislang noch theoretischen Ansatzes der SK werden nun Indikatoren identifiziert, mithilfe derer dieses Konzept empirisch nachvollziehbar gemacht werden kann. Hierzu liegen bereits einige Arbeiten der neueren SK-Forschung vor, welche diesbezuglich einige Optionen anbieten^[3]. Ahnlich wie bei der eingangs gelieferten

Definition von strategischer Kultur, flieBt fur die Indikatoren zur Operationalisierung ebenfalls der Ansatz von Christoph Meyer ein. Florens Mayer hat die Gemeinsamkeiten der drei genannten Ansatze in seiner Dissertation anschaulich zusammengefasst, Uberschneidungen identifiziert und ein eigenes Set an Merkmalen zur Operationalisierung entwickelt, auf das in der vorliegenden Arbeit zuruckgegriffen wird. Die Indikatoren werden nun einzeln erlautert, um im Anschluss zu eruieren, welche Datenbasis am ehesten dazu geeignet ist, strategische Kultur empirisch messbar zu machen.

2.2.1 Der gerechtfertigte Zweck fur den Einsatz militarischer Mittel

Der Komponente des Zwecks eines militarischen Einsatzes wird im wissenschaftlichen Diskurs eine besondere Bedeutung zugemessen, was auch dadurch deutlich wird, dass die drei zentralen Arbeiten diese messen. Im Verlauf dieses Kapitels wird neben der derzeitigen Ausrichtung deutscher Sicherheitspolitik auch deutlich, inwieweit hierbei ein grundlegender Wandel gerechtfertigter Zwecke bzw. der Zielbestimmung der Einsatze stattgefunden hat. Es ist also fur die Bestimmung einer strategischen Kultur in Bezug auf Militareinsatze entscheidend, welche Ziele fur diese vorgesehen sind (Goler 2010, S. 190). Anders formuliert ist in dieser Arbeit von Interesse, zu welchem Zweck Deutschland bereit ist, militarische Mittel einzusetzen. Es soll an dieser Stelle analysiert werden, welche (politischen, humanitaren oder wirtschaftlichen) Zwecke deutsche Eliten betonen um eine auBerst skeptische Bevolkerung davon zu uberzeugen, militarisch aktiv zu werden. Ist es, wie Bundesprasident Gauck betonte, bereits ein gerechtfertigter Zweck aus einer bundnissolidarischen Verantwortung heraus zur Erhaltung der eigenen Sicherheit militarische Mittel einzusetzen oder gilt es daruber hinaus humanistische Zwecke zu formulieren, um gerechtfertigt in die Souveranitat eines Staates einzugreifen? Dieser Frage wird im Folgenden durch die Komponente der Zweckbestimmung Rechnung getragen.

2.2.2 Der bevorzugte Grad an rechtlicher Legitimation

Da es sich bei der Bundesrepublik um einen Rechtsstaat handelt, kann bereits davon ausgegangen werden, dass eine starke nationale wie international Legitimierung vorliegen muss, um in Erwagung zu ziehen die Bundeswehr im Ausland einzusetzen. Die Operationalisierung des bevorzugten Grades an rechtlicher Legitimation fasst beide Komponenten zusammen. Den Kern dieser Komponente bildet die Frage, welche rechtlichen Voraussetzungen fur den Einsatz der Bundeswehr erforderlich sind. Die nationale Legitimitat wird in Deutschland durch das Parlament generiert, da es sich bei der

[...]

^[1] Almond, Gabriel A./Verba, Sidney (1963): The Civic Culture. Political Attitudes and Democracy in Five Nations, Princeton: University Press.

^[2] s. u.a. Harnisch, Sebastian/Maull, Hanns W. (2001): Germany as a civilian power? The foreign policy of the berlin republic. Manchester: Manchester University Press.

^[3] Vgl. hierzu Meyer, Christoph (2005), Giegerich, Bastian (2006) und Goler, Daniel (2010)