Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP). Eine kritische Auseinandersetzung

Inhaltsverzeichnis

1 .Einleitung

2. Freihandelsabkommen

3. theoretische Grundlagen
3.1 Die Entwicklung zum heutigen Freihandelsabkommen TTIP
3.2. Theorie zum Freihandelsabkommen TTIP
3.3. Ziele des TTIP
3.4 Die Transparenz der Verhandlungen -7­3.5 Schiedsgerichte

4. Auswirkungen auf die Automobilbranche

5. Auswirkungen auf dem Umwelt- und Verbraucherschutz

6. Auswirkungen auf die Landwirtschaft

7. Fazit

Literaturverzeichnis

Quellenverzeichnis

!.Einleitung

Ein Freihandelsabkommen zwischen der USA und der Europäischen Union, soll mehr Arbeitskräfte und Vorteile für mittelständige Unternehmen einbringen, ebenso sollen dadurch enomie Kosten gespart werden,^[1] hört sich im ersten für die Bevölkerung sehr gut an, doch so positiv wie sich das auch anhört gibt es auch negative Aspekte.

Doch was genau dieses Freihandelsabkommen Namens Transatlantic Trade and Invest­ment Partnership mit sich fährt, wird in den folgenden Punkten dieser Hausarbeit erkenn­bar. Im Laufe der Hausarbeit wird das Transatlantic Trade and Investment Partnership auch mit seiner Abkürzung TTIP verwendet.

Zunächst wird erklärt was ein Freihandelsabkommen ist und warum es Freihandelsab­kommen zwischen Kontinenten und Länder gibt. Der Unterschied zwischen bilateralen und multilateralen Handel wird deutlich und die verschiedenen Themen des Freihandels­abkommen werden dargestellt. Ebenso wird in dem Punkt ״Freihandelsabkommen“, ver­ständlich was der Unterschied zwischen tarifåren und nicht-tarifåren Handelshemmnissen ist.

In der theoretischen Grundlage wird anhand von Zahlen deutlich, wie schwer die USA und EU Zusammenwirken. Folglich wird zu der Entwicklung eingegangen, das Dient dem historischen Verlauf des transatlantischen Handels nachzuvollziehen. Hier wird erkenn­bar, dass das entwickeln eines transatlantischen Abkommens schon lange geplant ist, doch bis jetzt noch kein Erfolg erkennbar war. Barak Obama führte schlussendlich die Verhandlungen zum Transatlantic Trade and Investment Partnership voran.

Die Zölle abzubauen ist Ziel des Abkommens, im Agrarhandel werden bis zu 205 Prozent an Zoll bezogen, dazu mehr im Kapitel 3.2. Im nächsten Kapitel wird deutlich das auch Drittländer davon profitieren könnten.

Eines der am kritisiertesten Punkte seitens der Bevölkerung ist die Transparenz der Ver­handlungen bzw. das nicht ausreichend Vorhandensein der Transparenz. Dieser Punkt ist sehr umstritten, im Verlauf des Themas wird deutlich warum. Der im Punkt 3.4 erwähnte Leseraum, reicht nicht aus um die Bevölkerung still zu halten. Mehr Transparenz wird gefordert und dies lässt sich bei der Politik nicht unbemerkbar machen. Die kritische Be­trachtung ist in diesem Punkt ein Selbstläufer.

In einem Freihandelsabkommen ist es notwendig die Investitionsschutzbestimmungen einzubauen, die Wichtigkeit und Legitimation dieser, führten im Verlauf der Verhand­lungen des Transatlantic Trade and Investment Partnership inmier mehr in den Vorder­grund, im dem Punkt 3.5 wird verständlich was Investitionsschutzbestimmungen sind und warum sie nicht fehlen dürfen.

Das TTIP-Abkommen macht sich nicht nur auf den Zoll bemerkbar, sondem auch auf Dienstleistungen. Aufgegriffen wurden in dieser Hausarbeit die Auswirkung auf die Au­tomobilbranche und auf die Umwelt und den Verbraucherschutz, ebenso die Auswirkun­gen auf die Landwirtschaft. In diesen Punkten wird deutlich erkennbar wie unterschied­lieh die Verfahren der USA und der EU sind und was für Hürden überwunden werden mussten um ein Freihandelsabkommen durchzusetzen, womit auch die Bürger und Bür­gerinnen beider Staaten einverstanden wären.

Es wird erkennbar, warum das Transatlantic Trade and Investment Partnership so stark diskutiert wird, die Punkte sind kritisch durchleuchtet und sowohl positive als auch ne­gative Aspekte des TTIP werden hervorkommen. Beendet wird die Hausarbeit mit einer Frage. In dieser Hausarbeit wurden nur Quellen in deutscher Sprache genutzt.

2. Freihandelsabkommen

Ein Freihandelsabkommen wird zwischen zwei Ländern oder mehreren Ländern stattfin­den, demnach bilateral und oder multilateral mit der Zielsetzung den Handel zwischen den Ländern zu vereinfachen. Das Transatlantic Trade and Investment Partnership, im Deutschen Handels- und Investitionspartnerschaft, zwischen der USA und der EU, ist ein bilaterales Freihandelsabkommen, somit haben auch nur die USA und die EU gegenseitig rechtliche Verpflichtungen und können mit Drittländern ihre Handelsbeziehung selbstän­dig entwickeln. Durch das Freihandelsabkommen sollen Handelshemmnisse abgebaut werden und somit die Internationale Arbeitseinteilung effizienter umgesetzt. Jedes Land soll bei Produktionen auf seine Grundlagen aufbauen, sei es durch natürlichen Faktoren, durch Ausbildung oder Arbeitskräfte. Die Standtort Vorteile sollen bei der Produktion von Gütern ausgenutzt werden und ungehindert für den internationalen Handel zur

Verfügung stehen, denn somit werden die Effizienzvorteile nicht vergoldet. Das Resultat für die Verbraucher ist das die Produkte günstiger gekauft werden können.^[2]

Ein Freihandelsabkommen versteht man als zu trage kommendes Regelwerk, welches unterschiedlichste Politikthemen enthält, dazu gehören nicht nur der Zoll und Warenhan­del, sondern gleichzeitig auch die Umwelt und Sicherheitsstandards.^[3]

Handelshemmnisse sollen abgebaut werden, doch was genau versteht man darunter und wie sind sie aufgeteilt? Man unterscheidet zwischen zwei Typen von Handelshemmnisse, zum einen die ״nicht-tarifare“ Handelshemmnisse und die ״tarifåre“ Handelshemmnisse.

״nicht-tarifare“ Handelshemmnisse: Inbegriffen sind technische Vorschriften sowie die Vorschriften über Sicherheit von Lebensmitteln und Arzneimitteln, ebenso sind die in­dustriellen Sicherheitsstandards Teil der nicht-tarifåren Handelshemmnisse. ״tarifåre“ Handelshemmnisse: Hier sind allgemeine Einfuhrkosten und Zölle inbegriffen.^[4]

Die EU und die USA investieren jährlich gegenseitig mehrere Milliarden US Doller in­einander. Diese wirtschaftlichen Verknüpfungen, sollen mit dem Freihandelsabkommen TTIP vertieft und ohne Hindernisse ausgebaut werden. Dieses Handelsabkommen ist ge- паи genommen ein völkerrechtlicher Vertrag, diese werden zwischen Staaten abgeschlos­sen, um zum Beispiel in der Politik gemeinsame Ziele zu erarbeiten. Die ausgehandelten Verträge, werden dem Parlament vorgelegt und durch eine Mehrheit im Parlament, kann der Vertrag in Kraft treten und beide Seiten sind zur Einhaltung des Vertrages verpflieh- tet. Die Europäische Union stellt in erster Hinsicht kein Staat dar, somit wäre sie theore­tisch nicht befugt Verträge abzuschließen, da die Europäische Union nach den Bestini- mungen des Lissabon-Vertrags (Art.47 EUV) ein Völkerrechtssubjekt ist, hat sie die Er­mächtigung Verträge abzuschließen.^[5]

Die verschiedenen Themenfelder der Politik, die bei einem Freihandelsabkommen ent­stehen, werden beziehungsweise müssen zusätzlich noch in den nationalen Parlamenten der EU-Staaten abgesegnet werden. Rechtlich sind völkerrechtliche Verträge genauso einzuhaften wie andere Verträge auch, die Differenz liegt im Problem der Durchsetzbar- keit. Als Privatperson hat man die vertraglichen Richtlinien einzuhalten, wenn dies nicht der Fall ist, bestellt die Möglichkeit das der Vertragspartner rechtliche Schritte einleiten kann wie zum Beispiel durch einen Gerichtsvollzieher. Dies ist bei Verträgen zwischen Staaten nicht möglich, dort können nur vertraglich festgehaltene Gerichte hinzugezogen werden, ein Beispiel ist der Europäische Gerichtshof. Durch die politischen Verpflieh- tungen der Staaten, ist die rechtliche Bindung einzuhahen.^[6]

3. theoretische Grundlagen

Im Jahr 2013 begann die USA und die EU, über das Freihandelsabkommen TTIP zu ver­handeln. Beide stehen knapp für die Hälfte des Wehsozialproduktes und einen Drittel des globalen Handels. Ebenso stehen sie zusammen für 30 Prozent der internationalen Patente und mit 60 Prozent der globalen Direktinvestition sind sie ganz weit vorne. Davon abge­sehen umfassen beide Staaten 12 Prozent der Wehbevölkerung.^[7]

In den folgenden Unterpunkten wird erklärt wie es geschichtlich vorranging bis hin zum heutigen Transatlantic Trade and Investment Partnership. Anschließend wird die Theorie des Freihandelsabkommen anhand einiger Zahlen deutlicher. Ebenso wird sich damit be­schäftigt welche Punkte TTIP beinhaltet und welche Ziele daraus resultieren.

3.1 Die Entwicklung zum heutigen Freihandelsabkommen TTIP

Im Jahr 1990 wird erstmals die transatlantische Erklärung, mit einem deutlichen Ziel der wirtschaftlichen marktliberalen Integration, verabschiedet. Regelmäßige Treffen zwi- sehen der EU und der USA fanden statt, doch diese Erklärung führte zu keinem Ergebnis. 1995 wurde ein Vorschlag zu Verhandlung präsentiert, um die Handelshemmnisse abzu­bauen, dieser nannte sich Trans-Atlantic Free Trade Agreement (TAFTA), Ziel war es, die Befürchtung der Abwendung der USA nach dem Kalten Krieg zu verhindern, indem TAFTA das militärische Bündnis NATO ergänzt. Auch dieser Freihandelsabkommen wird nicht umgesetzt, jedoch wird im gleichem Jahr das Transatlantic Business Dialog (TABD) gegründet. Zwischen der USA, der EU und Großunternehmen, findet eine Zu­sammenarbeit stah, somit wird der Transatlantic Business Dialog für die transatlantische Zusammenarbeit zum Hauptgegenstand.^[8] Um den Transatlantic Business Dialog antri eb beizutragen, sollte zur gleichen Zeit die New Transatlantic Agenda, diese diente dem besseren Dialog auf Nicht-Regierungsebene. Neun Abkommen folgten in der Zeit zwi- sehen dem Jahr 1997 und dem Jahr 2002, diese beinhalteten Bereiche wie die technische Regulierung oder der Anerkennung von Standarts auf Gegenseitigkeit, in Praktisch allen Bereichen der Regulation gab es in beiden Staaten, der USA und der EU, unförmliche und förmliche Gespräche. 2002 dann die Verabschiedung des Guidelines für Regulatory Cooperation and Transparency, dem noch weitere Dialogforen folgten, wie Z.B. im Jahr 2005 das High -Level Regulatory Cooparation Forum. Doch all diese versuche stagnier­ten, materielle Neuerungen wurden kaum herbeigeführt, vertrauen fehlte auf beiden Sei­ten, somit wurden Abkommen über eine gegenseitige Anerkennung nicht umgesetzt, ebenso fehlte es an Koordination sowie an politischer Pflicht. Mit diesem wissen, begrün­detet Angela Merkel im Jahr 2007 gegenüber dem damaligen US-Präsidenten Bush und Barroso dem EU-Kommissions-Präsident, den politischen Rückhalt auf ministerieller Ebene zu Stärken. Dies alles geschah im Ramen des TEC, dem Transatlantic Economic Council. Unteranderem wird das Transatlantic Economic Council vom Transatlantic Bu­siness Dialog beraten. Im Auftrag des EU-U.S. Gipfels im November 2011 richtete das Transatlantic Economic Council die High-level Working Group on Jobs and Growth ein, welches die Grundsteine für die jetzigen TTIP Verhandlungen vorbereiteten.^[9] Im Jahr 2013 hat schlussendlich Barack Obama, damaliger US-Präsident, und Barroso, damaliger EU-Kommissionspräsident, im G8 Gipfel den Startschuss für die Verhandlungen zum Transatlantic Trade and Investment Partnership ausgesprochen.^[10]

3.2, Theorie zum Freihandelsabkommen TTIP

Bei einem Freihandelsabkommen geht es darum, einen uneingeschränkten Handel von Waren zu erreichen. Dies kann mit dem Abbau von Zöllen oder keiner Beschränkung der Wareneinführ einhergehen. Das Transatlantic Trade and Investment Partnership Mandat befasst sich nicht nur mit dem Warenverkehr, es umfasst Z.B. auch Dienstleistungsfrei­heiten, es beinhaltet verschiedene Wirtschaftsuntemehmen vom Schnellrestaurants bis zum Finanzdienstleister. Hinzugehören sowohl die Kapitalverkehrsfreiheit und der Schutz von Direktinvestitionen. Der Schutz vom geistigen Eigentum bezieht sich Z.B. auf Patente von Arzneimittel.^[11] Im Zollabbau geht es insbesondere um die Sektoren der

[...]

^[1] Vgl. Bimdesministerium für Wirtschaft und Politik (2018), Zugriff am 26-06-2018., o.s.

^[2] Vgl. Heinrich Böll Stiftung, die Grüne Politische Stiftung (2018a), Zugriff am 27-06-2018., o.s.

^[3] Vgl. Klimenta, Fisahn (2014), s. 12.

^[4] Vgl. Heinrich Böll Stiftung, die Grüne Politische Stiftung (2018b), Zugriff am 27-06-2018., o.s.

^[5] Vgl. Klimenta, Fisahn (2014), s. 7-12.

^[6] Vgl. Klimenta, Fisahn (2014), s. 12-13.

^[7] Vgl. Welfens (2017), s. 2.

^[8] Vgl. Lobbypedia (2018), Zugriff am 29-06-2018., o.s.

^[9] Vgl. Hans Böckler Stiftung (2018), Zugriff am 30-06-2018״ s. 11-12.

^[10] Vgl. ARD (2018), Zugriff am 30-06-2018״ o.s.

^[11] Vgl. Welfens (2017), s. 2.