Der Europäische Binnenmarkt gewährleistet den freien Verkehr von Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital. Nationale Regelungen können jedoch dazu führen, dass dieser freie Verkehr beeinträchtigt wird. Wann eine nationale Regelung eine verbotene Beeinträchtigung darstellt, wird im Wesentlichen anhand der vom EuGH entwickelten Keckformel bzw. Anett-Formel ermittelt. Diese Formeln, ihre Gemeinsamkeiten und Unterschiede und ihre Anwendbarkeit auf die Grundfreiheiten sind das Thema der vorliegenden Arbeit.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einführung
- B. Übereinstimmung von Keck- und ANETT-Formel
- I. Keck-Formel
- 1. Rechtssache Keck und Mithouard (,,Keck“)
- 2. Entscheidung des EuGH
- 3. Erläuterung
- II. ANETT-Formel
- 1. Rechtssache ANETT
- 2. Entscheidung des EuGH
- 3. Erläuterung
- III. Vergleich der Formeln
- 1. Vertriebs- und produktbezogene Regelungen
- 2. Grundsatz der Nichtdiskriminierung
- 3. Marktzutrittskriterium
- 4. Fazit
- C. Übertragbarkeit der Keck-Formel auf die anderen Grundfreiheiten
- I. Dienstleistungsfreiheit
- a. Alpine Investments
- 1. EuGH Rechtsprechung mit Bezug auf Keck
- b. Canal Satélite Digital
- c. Omega (,,Laserdrome“) als (bewusste) Nichtanwendung der Keck-Formel?
- 2. Literaturstimmen
- a. Befürworter der Übertragbarkeit
- b. Kritiker der Übertragbarkeit
- 3. Bewertung
- II. Arbeitnehmerfreizügigkeit
- 1. EuGH Rechtsprechung mit Bezug auf Keck
- a. Bosman
- b. Graf
- 2. Literaturstimmen
- a. Befürworter der Übertragbarkeit
- b. Kritiker der Übertragbarkeit
- 3. Bewertung
- III. Niederlassungsfreiheit
- 1. EuGH-Rechtsprechung
- a. Keine EuGH Rechtsprechung mit ausdrücklichem Bezug auf die Keck-Formel
- aa. CaixaBank France
- bb. Kommission/Spanien
- cc. Hartlauer
- 2. Literaturstimmen
- a. Befürworter der Übertragbarkeit
- b. Kritiker der Übertragbarkeit
- 3. Bewertung
- IV. Kapitalverkehrsfreiheit
- 1. EuGH Rechtsprechung mit Bezug auf Keck
- Ia. Kommission/ Spanien („Goldene Aktien IV“)
- b. Kommission/ Vereinigtes Königreich („Goldene Aktien V“)
- c. Kommission/ Portugal
- 2. Literaturstimmen
- a. Befürworter der Übertragbarkeit
- b. Kritiker der Übertragbarkeit
- 3. Bewertung
- V. Zwischenfazit
- D. Übertragbarkeit der ANETT-Formel auf die anderen Grundfreiheiten
- I. Grundsatz der Nichtdiskriminierung
- II. Produktvoraussetzungen
- III. Marktzugang
- IV. Zwischenfazit
- E. Schlussbewertung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Hausarbeit befasst sich mit der Frage, ob die Keck- und die ANETT-Formel vollständig übereinstimmen und ob sie auf alle Grundfreiheiten anwendbar sind. Sie untersucht die beiden Formeln im Kontext der Warenverkehrsfreiheit und analysiert anschließend, ob und inwiefern sie auf die anderen Grundfreiheiten übertragen werden können.
- Überprüfung der Übereinstimmung von Keck- und ANETT-Formel
- Analyse der Übertragbarkeit der Keck-Formel auf die Dienstleistungsfreiheit, Arbeitnehmerfreizügigkeit, Niederlassungsfreiheit und Kapitalverkehrsfreiheit
- Untersuchung der Übertragbarkeit der ANETT-Formel auf die anderen Grundfreiheiten
- Zusammenfassende Schlussfolgerung zur Anwendbarkeit der beiden Formeln
- Bewertung der Relevanz der Formeln für die Praxis
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einführung, die die Keck- und die ANETT-Formel in den Kontext des freien Warenverkehrs einordnet und die Zielsetzung der Arbeit darlegt. Anschließend werden die beiden Formeln in Kapitel B detailliert vorgestellt und verglichen. Kapitel C untersucht die Übertragbarkeit der Keck-Formel auf die anderen Grundfreiheiten, indem es die jeweilige Rechtsprechung des EuGH und relevante Literaturstimmen analysiert. Kapitel D befasst sich mit der Übertragbarkeit der ANETT-Formel auf die anderen Grundfreiheiten. Die Arbeit schließt mit einer zusammenfassenden Schlussbewertung, die die wesentlichen Erkenntnisse der Untersuchung zusammenfasst.
Schlüsselwörter
Die Arbeit behandelt die Themen Warenverkehrsfreiheit, Grundfreiheiten, Keck-Formel, ANETT-Formel, Nichtdiskriminierung, Marktzutritt, Rechtssprechung des EuGH, Literatur, Dienstleistungsfreiheit, Arbeitnehmerfreizügigkeit, Niederlassungsfreiheit, Kapitalverkehrsfreiheit.
- Quote paper
- Alina Jensen (Author), 2015, Stimmen die Keck-Formel und die ANETT-Formel völlig überein und sind sie auf alle Grundfreiheiten anwendbar?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/446160
