Diese Arbeit fragt nach der Haftung von Suchmaschinen aus urheberrechtlicher Sicht unter Berücksichtigung der neuesten Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes.
„Quod non est in google, non est in mundo.“ - Die Tätigkeit von Suchmaschinen ist von enormer Wichtigkeit für die Funktionsfähigkeit des World Wide Web. Auch der EuGH berücksichtigt in seiner Grundsatzentscheidung GS Media/Sanoma die besondere Bedeutung von Hyperlinks, wie sie von Suchmaschinen ausgegeben werden, für die Funktionsfähigkeit des Netzes mit seiner unüberschaubaren Informationsflut. Diese Bewertung wird durch den BGH geteilt, wenn er in seiner Vorschaubilder-III-Entscheidung die Grundsätze des EuGH erstmals auf die Tätigkeit von Suchmaschinen anwendet. Das Gericht bekräftigt in dem Urteil außerdem, dass ohne die Zuhilfenahme von Suchmaschinen ein effizienter Zugriff auf online zugängliche Quellen ausgeschlossen wäre. Auch in der Literatur ist man sich einig: Die Tätigkeit von Suchmaschinen stellt eine der wichtigsten Funktionen der gesamten Internettechnologie dar.
Gleichwohl darf dieses Argument nicht dazu dienen, Suchmaschinen generell von jeglicher Verantwortung freizustellen. Schließlich stehen hinter den Suchplattformen mächtige Unternehmen, die über genügend Ressourcen verfügen, um ihren Beitrag im Kampf gegen Urheberrechtsverletzungen zu leisten. Es gilt vielmehr, verhältnismäßig abzuwägen zwischen den Interessen der Rechteinhaber, der Suchmaschinenbetreiber und dem Interesse der Nutzer an einem effizient funktionierenden Netz. Aus dem Spannungsfeld von Bedeutung und Verantwortung ergibt sich eine Grundfrage, welcher diese Arbeit nachgehen wird: Welche Haftungsmaßstäbe sind für Suchmaschinen im Urheberrecht angebracht? Hinweise bietet die richtungsweisende Entscheidung des EuGH (GS-Media/Sanoma), die sich mit der urheberrechtlichen Relevanz des Verlinkens, der Kerntätigkeit von Suchmaschinen, beschäftigt.
Im Folgenden wird nach einer technischen Einführung die bisherige Haftung von Suchmaschinenbetreibern in Deutschland dargestellt, danach die Grundsätze der wegweisenden Entscheidung des EuGH aufgezeigt und anschließend untersucht, welche Auswirkungen das Urteil nach Ansicht der Verfassers auf das zukünftige Ausmaß der Haftung von Suchmaschinenbetreibern haben wird.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Grundlagen
- I. Arten von Suchmaschinen und deren Funktionsweise
- II. Tätigkeitsfelder der Suchmaschine
- C. Bisherige Haftungsmaßstäbe
- I. Täterschaft und Teilnahme
- II. Störerhaftung
- D. Die Entscheidung EuGH GS Media (C-160/15)
- I. Sachverhalt
- II. Grundsätze
- III. Begründung
- IV. Konkretisierung der Gewinnerzielungsabsicht
- E. Anwendung auf Suchmaschinen
- I. Wertungsgesichtspunkte
- 1) Menge der zu prüfenden Inhalte
- 2) Erfüllbarkeit der Prüfung
- a) Manuelle und automatisierte Überprüfung
- b) Wirtschaftliche Betrachtung
- c) Möglichkeit der rechtlichen Bewertung
- 3) Rechtliche Prüfung durch private Unternehmen
- a) Stellung der Suchmaschine
- b) Anteil des Beitrages an der Rechtsverletzung
- c) Möglichkeit der Verhinderung
- 4) Schutzwürdigkeit des Geschäftsmodells
- 5) Wertungen der E-Commerce-RL und des TMG
- a) Anwendbarkeit auf Suchmaschinen
- b) Übertragung der Grundgedanken
- 6) Vergleich mit anderen Providerarten
- a) Hostprovider
- b) Domainprovider
- c) Accessprovider
- 7) Effektiver Rechtsschutz
- II. Zusammenfassung
- III. Rezeption in der Rechtsprechung
- 1) Rechtsprechung des BGH
- 2) Rechtsprechung des LG Hamburg
- IV. Rezeption in der Literatur
- 1) Automatisch generierte Links
- a) Übertragung auf die Tätigkeiten von Suchmaschinen
- b) Vorabprüfung
- c) Prüfung nach Hinweis
- 2) Sponsored Links
- a) Vorabprüfung
- b) Prüfung nach Hinweis
- 3) Reichweite der Haftung
- a) Beseitigung
- b) Unterlassung
- F. Fazit
- Die Funktionsweise von Suchmaschinen und deren Tätigkeitsfelder
- Die Entwicklung der Haftungsmaßstäbe für Links auf urheberrechtsverletzende Inhalte
- Die Anwendung der Grundsätze aus dem EuGH-Urteil GS Media auf Suchmaschinen
- Die Rezeption der Grundsätze in der deutschen Rechtsprechung und Literatur
- Die Auswirkungen der Anwendung der Grundsätze auf das Geschäftsmodell von Suchmaschinen
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Studienarbeit befasst sich mit der Anwendung der Grundsätze zur Haftung für Links auf urheberrechtswidrige Inhalte aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) GS Media (C-160/15) auf Suchmaschinen. Ziel ist es, die Relevanz dieser Grundsätze für die Haftung von Suchmaschinen im deutschen Urheberrecht zu untersuchen und deren praktische Anwendbarkeit zu analysieren.
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik der Haftung für Links auf urheberrechtswidrige Inhalte ein und stellt die Relevanz der Thematik für Suchmaschinen dar. Kapitel B erläutert die Funktionsweise und die Tätigkeitsfelder von Suchmaschinen. Kapitel C befasst sich mit den bisher bestehenden Haftungsmaßstäben für Links, die auf urheberrechtsverletzende Inhalte verweisen. Kapitel D analysiert die Entscheidung des EuGH GS Media und seine wichtigsten Grundsätze. Kapitel E untersucht die konkrete Anwendung dieser Grundsätze auf Suchmaschinen. In diesem Kapitel werden die wichtigsten Wertungsgesichtspunkte im Hinblick auf die Haftung von Suchmaschinen, wie z.B. die Menge der zu prüfenden Inhalte, die Erfüllbarkeit der Prüfung und die Möglichkeit der Verhinderung von Rechtsverletzungen, beleuchtet. Der Abschnitt befasst sich auch mit der Frage, inwieweit die E-Commerce-RL und das TMG auf Suchmaschinen anwendbar sind. Kapitel F bietet eine Zusammenfassung und ein Fazit der Arbeit.
Schlüsselwörter
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit dem Thema der Haftung für Links auf urheberrechtswidrige Inhalte im Zusammenhang mit Suchmaschinen. Im Mittelpunkt stehen dabei die Grundsätze aus dem EuGH-Urteil GS Media (C-160/15), die Relevanz dieser Grundsätze für die Haftung von Suchmaschinen im deutschen Urheberrecht und die praktische Anwendbarkeit. Wichtige Schlüsselwörter sind: Suchmaschinen, Urheberrecht, Haftung, Link, EuGH, GS Media, E-Commerce-RL, TMG, Rechtsprechung, Literatur.
- Quote paper
- Paul Schneider (Author), 2018, Anwendung der Grundsätze zur Haftung für Links auf urheberrechtswidrige Inhalte aus EuGH GS Media (C-160/15) auf Suchmaschinen?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/454645
