Diese Arbeit soll die Entwicklung der Grundsätze der Entstrickungsbesteuerung in der Rechtsprechung des EuGH eruieren. Die Untersuchung beschränkt sich dabei gänzlich auf die Grundsätze des EuGH, sodass eine ausgewogene Ermittlung der Folgerungen auf das deutsche Ertragssteuerrecht, neben einem kurzen Exkurs, entfällt. Schließlich soll zentrales Ziel dieser Arbeit sein, der Frage einer Neuausrichtung der Grundsätze zur Entstrickungsbesteuerung in der Rechtsprechung des EuGH nachzugehen.
Nach einer kurzen Veranschaulichung der allgemeinen Vorgehensweise bei einer Prüfung eines Verstoßes gegen die Grundfreiheiten des AEUV, wird die Entstrickungsbesteuerung nach der Rechtsprechung des EuGH in den Blick genommen. In diesem Zusammenhang werden wesentliche, die Grundsätze der Entstrickungsbesteuerung formende Urteile des EuGH, ausgearbeitet.
Schließlich soll ein Zwischenergebnis grundlegende Erkenntnisse festhalten und eine kurze Schlussfolgerung zeigen, was diese für das deutsche Ertragssteuerrecht bedeuten. In einem nächsten Schritt soll das in Diskussion stehende Urteil des EuGH zur Rs. Kommission/Portugal untersucht werden, um der erkenntnisleitenden Frage dieser Arbeit nachzugehen. Daran anknüpfend wird abschließend auf die spätestens ab 2019 in Kraft tretende ATAD-Richtlinie, bezüglich der Entstrickungsbesteuerung, eingegangen. Alle Ergebnisse stellen letztendlich Faktoren für das abschließende Fazit dar.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Entstrickungsbesteuerung nach der Rechtsprechung des EuGH
- Prüfung eines Verstoßes gegen die Grundfreiheiten
- Schutzbereich der Grundfreiheit
- Eingriff in den Schutzbereich
- Rechtfertigung des Eingriffs
- EuGH Rechtsprechung im Bereich Privatvermögen
- Rs. Hughes de Lasteyrie du Saillant, EuGH v. 11.3.2004
- Rs. N, EuGH v. 7.9.2006
- Zusammenfassung
- EuGH Rechtsprechung im Bereich Betriebsvermögen
- Rs. National Grid Indus, EuGH v. 29.11.2011
- Rs. DMC, EuGH v. 23.1.2014
- Rs. Verder LabTec, EuGH v. 21.5.2015
- Rs. A Oy, EuGH v. 23.11.2017
- Zusammenfassung
- Zwischenergebnis
- Diskussion einer Neuausrichtung in der Rechtsprechung
- Rs. Kommission/Portugal, EuGH V, 21.12.2016
- Folgerungen aus der Rechtsprechung
- Konsequenzen der ATAD
- Fazit
- Rechtsprechung des EuGH zur Entstrickungsbesteuerung
- Vereinbarkeit der Entstrickungsbesteuerung mit den Grundfreiheiten der EU
- Auswirkungen der Entstrickungsbesteuerung auf den Kapitalverkehr und die Freizügigkeit von Personen
- Die Bedeutung der Entstrickungsbesteuerung im Rahmen der internationalen Steuerpolitik
- Aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen in der Rechtsprechung zur Entstrickungsbesteuerung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit befasst sich mit der Entstrickungsbesteuerung im europäischen Kontext. Sie analysiert die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zum Thema und untersucht, ob nationale Entstrickungsbesteuerungsvorschriften mit den Grundfreiheiten der Europäischen Union vereinbar sind. Ziel der Arbeit ist es, die Rechtsprechung des EuGH in diesem Bereich zu beleuchten und die relevanten Aspekte der Entstrickungsbesteuerung zu analysieren.
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung beleuchtet die Bedeutung der Entstrickungsbesteuerung im Zusammenhang mit der Harmonisierung des europäischen Steuerrechts und der Herausforderung, die sich aus der Verlagerung von Wirtschaftsgütern und Kapital ins Ausland ergeben.
Kapitel 2 analysiert die Rechtsprechung des EuGH zur Entstrickungsbesteuerung und untersucht die relevanten Rechtsnormen und Grundsätze. Es werden verschiedene Rechtssachen vorgestellt und die Argumentationslinien des EuGH in Bezug auf die Vereinbarkeit der Entstrickungsbesteuerung mit den Grundfreiheiten der EU erläutert.
Kapitel 3 befasst sich mit den Konsequenzen der Anti-Tax Avoidance Directive (ATAD) für die Entstrickungsbesteuerung.
Das Fazit fasst die wichtigsten Erkenntnisse der Arbeit zusammen und gibt einen Ausblick auf zukünftige Entwicklungen in diesem Bereich.
Schlüsselwörter
Entstrickungsbesteuerung, EuGH, Grundfreiheiten, Kapitalverkehr, Freizügigkeit, ATAD, internationale Steuerpolitik, Betriebsvermögen, Privatvermögen.
- Arbeit zitieren
- Kübra Örs (Autor:in), 2018, Die Entstrickungs- und Wegzugsbesteuerung in der Rechtsprechung des EuGH, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/454989
