Diese Arbeit befasst sich mit dem Thema steuerrechtliche Gleichbehandlung von Ehen und Lebenspartnerschaften.
Bereits mit der Einführung der Einkommensteuer 1919/1920 im gesamten deutschen Reich, wurden die Einkünfte der Ehegatten für die Einkommensteuer zusammengerechnet. Voraussetzungen waren damals wie heute, das beide Partner nicht dauernd getrennt leben und unbeschränkt Steuerpflichtig sind. Nach Artikel 6 Abs. 1 des Grundgesetzes stehen Ehe und Familie unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung. Wurde unter Ehe die Verbindung zwischen Mann und Frau verstanden, mussten sich Gerichte mit der Frage beschäftigen, ob die Eheschließung von gleichgeschlechtlichen Partnern von Standesämtern verweigert werden darf, denn es stellte sich die Frage ob die herkömmliche Auslegung des Begriffes Ehe ein Verstoß gegen Art. 6 Abs. 1,3 GG ist und dahingehend verfassungskonform auszulegen ist, dass das Recht der Eheschließung auch gleichgeschlechtlichen Paaren offen steht. So wurde erstmals am 04.10.1993 von der 3. Kammer des ersten Senats die Verfassungsbeschwerde dagegen nicht angenommen da die Voraussetzungen für eine Annahme verneint wurden. Im nachfolgenden werden die Begriffe Ehe und Lebenspartnerschaft, sowie die Voraussetzungen und deren Unterschiede näher erläutert.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Geschichte Einkommensteuer
- Definition Ehe
- Voraussetzung Eheschließung
- Definition Lebenspartnerschaft
- Voraussetzung Lebenspartnerschaft
- Rechte und Pflichten der Ehe und Lebenspartnerschaft
- Scheidung/Aufhebung der Ehe/Lebenspartnerschaft
- Folgen der Scheidung/Aufhebung
- Rechtsgrundlagen Einkommensteuergesetz
- Ehe/Lebenspartnerschaft im Einkommensteuerrecht
- Öffnung Ehegattensplitting
- Gleichstellung Ehe und Lebenspartnerschaft
- weitere Auswirkungen der Zusammenveranlagung
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit analysiert die steuerrechtliche Gleichbehandlung von Ehen und Lebenspartnerschaften in Deutschland. Sie untersucht die historische Entwicklung der Einkommensteuer und beleuchtet insbesondere die Herausforderungen der Gleichstellung von gleichgeschlechtlichen Paaren im Steuerrecht. Dabei werden die rechtlichen Grundlagen und die Auswirkungen des Ehegattensplittings und der Zusammenveranlagung im Kontext der Ehe und Lebenspartnerschaft betrachtet.
- Historische Entwicklung der Einkommensteuer
- Definition und rechtliche Grundlagen von Ehe und Lebenspartnerschaft
- Steuerrechtliche Gleichstellung von Ehe und Lebenspartnerschaft
- Auswirkungen des Ehegattensplittings und der Zusammenveranlagung
- Aktuelle Herausforderungen und Diskussionspunkte
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einführung in das Thema und stellt die Relevanz der steuerrechtlichen Gleichbehandlung von Ehen und Lebenspartnerschaften heraus. Anschließend wird ein historischer Überblick über die Entwicklung der Einkommensteuer in Deutschland gegeben, wobei die unterschiedlichen Phasen der Zusammenveranlagung von Ehegatten beleuchtet werden. In den folgenden Kapiteln werden die Definitionen von Ehe und Lebenspartnerschaft sowie die rechtlichen Voraussetzungen für die Eheschließung und die Begründung einer Lebenspartnerschaft erläutert. Die Arbeit widmet sich außerdem den Rechten und Pflichten von Ehegatten und Lebenspartnern, einschließlich der rechtlichen Folgen der Scheidung bzw. der Aufhebung der Lebenspartnerschaft.
Schlüsselwörter
Einkommensteuer, Ehe, Lebenspartnerschaft, Steuerrechtliche Gleichbehandlung, Ehegattensplitting, Zusammenveranlagung, Familienrecht, Grundgesetz, Rechtsgeschichte, Steuergeschichte, Steuerpolitik, Progression, Steuerklassen.
Häufig gestellte Fragen
Seit wann gibt es die Zusammenveranlagung bei der Einkommensteuer?
Bereits mit der Einführung der Einkommensteuer 1919/1920 im Deutschen Reich wurden die Einkünfte von Ehegatten zusammengerechnet.
Was ist der Zweck des Ehegattensplittings?
Das Splittingverfahren soll die Ehe als Wirtschaftsgemeinschaft schützen und sicherstellen, dass Paare mit gleicher Gesamteinkommenssumme unabhängig von der individuellen Verteilung der Einkünfte gleich besteuert werden.
Sind Lebenspartnerschaften steuerlich den Ehen gleichgestellt?
Ja, nach einer Reihe von Gerichtsurteilen und Gesetzesänderungen erfolgte eine weitgehende steuerrechtliche Gleichbehandlung, insbesondere beim Zugang zum Ehegattensplitting.
Welche Rolle spielt Artikel 6 des Grundgesetzes?
Artikel 6 Abs. 1 GG stellt Ehe und Familie unter den besonderen Schutz der staatlichen Ordnung, was lange Zeit als Argument für die exklusive steuerliche Förderung der klassischen Ehe genutzt wurde.
Was passiert steuerlich bei einer Scheidung oder Aufhebung?
Mit der dauerhaften Trennung entfällt die Voraussetzung für die Zusammenveranlagung, was meist den Wechsel in die Einzelveranlagung und damit oft eine höhere Steuerlast zur Folge hat.
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- Conny Hartmann (Author), 2016, Steuerrechtliche Gleichbehandlung von Ehen und Lebenspartnerschaften, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/455192
