(Ohn)Macht - Wenn Politiker in den Sog der Macht geraten

Inhalt

Einführung

Macht
Definition
Max Weber
Susanne Strange
Hannah Arendt
Wie erhält ein Politiker in Deutschland seine Macht?
Politik – Definitionen
Legitimation von politischer Macht
Politiker und Macht
Sucht nach Macht in der Politik

Jürgen W. Möllemann
Lebenslauf
Der Medienjongleur
Der Machtmensch
Sein politisches und weltliches Ende

Fazit

Kritische Auseinandersetzung mit der Arbeit

Quellen

Einführung

In der vorliegenden Hausarbeit befasse ich mich mit dem Thema Macht, mit besonderem Hinblick auf die Politik, und wie Politiker mit Macht umgehen. Grundlegende Untersuchungen sollen dabei erfolgen in den Bereichen was Macht überhaupt ist, wie Macht entsteht, und wie damit umgegangen wird. Dabei wird insbesondere die These untersucht, dass Macht die Menschen verändert, und sich dies in der Politik auswirkt. Zitieren möchte ich in diesem Zusammenhang Jacob Burckhardt der sagte: „Und nun ist die Macht an sich böse, gleichviel wer sie ausübe. Sie ist kein Beharren, sondern eine Gier und eo ipso unerfüllbar, daher in sich unglücklich und muß also andere unglücklich machen.“^[1] Ob diese sehr negative Anschauung der Macht tatsächlich so zutreffend ist, insbesondere die beschriebene Auswirkung auf Personen soll Bestandteil dieser Arbeit sein. Ein weiterer Schwerpunkt soll auf die fortschreitende Medialisierung von Politik gelegt werden, und deren Auswirkungen auf die Macht. Speziell werde ich dies am Beispiel des verstorbenen Bundestagsabgeordneten Jürgen W. Möllemann erläutern, der sich im Zusammenhang mit diesem Thema immer wieder hervorgehoben hat.

Vorneweg möchte ich betonen, dass ich mich nicht an den Steuerungstheorien, eingebettet in die Systemtheorie, zur Funktion von Politik und Regierung orientiert habe, auch wenn sie teilweise als Basis dienen. Eindeutig soll der Schwerpunkt der Untersuchung auf den Politiker als einzelne Person gerichtet werden, sowie auf den Begriff der Macht an sich. Ich werde mich dabei im Grundgedanken an der ökonomischen Theorie politischer Rationalität orientieren, die ein Interesse der Akteure am Erhalt der Macht unterstellt^[2], und darauf aufbauend meine Untersuchungen treffen.

Macht

Definition

Der Begriff der Macht wird ganz unterschiedlich definiert, was auf seine Herkunft zurück zuschließen ist. Bereits bei den Griechen und Römern in der Antike fand dieser Begriff Verwendung, und wurde dort von Platon, Aristoteles und Cicero im Kontext der politischen Macht verwendet.^[3] Bei den Römern fand der Begriff der potestas für die rechtliche Verfügungsgewalt, sowie potentia für Machtmittel Verwendung.^[4] Bereits hier zeichnet sich ab, dass Macht nicht näher spezifizierbar scheint. Ansätze werden von verschiedenen Seiten geliefert, unterscheiden sich jedoch. Zu den Vertretern gehören etwa:

Max Weber

Weber definiert Macht als: "jede Chance, innerhalb einer sozialen Beziehung den eigenen Willen auch gegen Widerstreben durchzusetzen, gleichviel, worauf diese Chance beruht."^[5] Er definiert Macht dabei sehr allgemein, und übertragbar, bezeichnet aber die potentia, also die Machtmittel, sowie die Legitimation einer Macht, nach meiner Meinung im Zusammenhang mit politischer äußerst wichtig, nicht näher. Dennoch gehört seine Definition eben aufgrund dieser Allgemeinheit zu der am häufigsten benutzten.

Für besonders geeignet für die Beschreibung von Macht im Zusammenhang mit Politik halte ich die nun folgenden Modelle:

Susanne Strange

Strange legt besonderen Wert auf die Strukturen der Macht. Mächtig ist nur derjenige, der Kontrolle über die Strukturen hat, was nicht zwangsläufig ein Besitz von Machtmitteln und Legitimation erfordert, sondern Macht über den Grad der möglichen Modulation von Strukturen sieht. Sie ist dabei sehr sozialwissenschaftlich geprägt, ein Ansatz der in der Politik meiner Meinung nach sehr wichtig ist^[6].

Hannah Arendt

Arendts große Unterscheidung zu anderen Machttheorien liegt in der Nichtspeicherbarkeit von Macht. Dies findet seine Begründung darin, dass Sie Macht eindeutig von Machtmitteln unterscheidet, und damit einen Schritt weiter als Strange geht^[7].

Ergänzend in Bezug auf das Ziel dieser Arbeit möchte ich drei weitere Machttheorien anbringen, die sich mit den Begebenheiten beschäftigen, wenn Macht vorhanden ist. Machiavelli, Hobbes und Spinoza, in denen zum einen die Macht als eine mit dem Drang sich selbst zu erhalten beschrieben wird, und zum anderen bei Spinoza und Hobbes als eine legitimierte dargestellt wird aus ihrer puren Existenz heraus.^[8] Dies sehe ich für die politische Macht als treffend an, möchte aber auf die psychologischen Hintergründe der sich selbst erhaltenden Macht, siehe d. Kapitel: Legitimation der politischen Macht, verweisen.

Wie erhält ein Politiker in Deutschland seine Macht?

Die Bundesrepublik Deutschland ist demokratisch, demnach erhält ein Politiker also seine Macht vom Volke.^[9] Eine denkbar einfache Formel, die dem komplizierten System der Politik aber nicht gerecht wird. Daher ist zuerst einmal der Begriff Politiker und Politik zu definieren:

Politik – Definitionen

Eine grundlegende Unterscheidung ist dabei zu treffen, was Politik überhaupt ist. Die englische Sprache differenziert dabei näher, was wie folgt unterschieden werden kann^[10]:

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Politische Macht möchte ich aber noch näher beschreiben, da sie in unterschiedlicher Weise auftreten kann, als da wären:

- Herrschaftsmacht, im Sinne einer Regierung
- Parteienmacht, im Sinne einer Funktion innerhalb einer Partei
- Funktionärsmacht, im Sinne einer Funktion innerhalb einer Interessengruppe
Neben diesen Mächten aus einer gewählten Funktion heraus, einer Entscheidungsmacht durch ein Amt, gibt es auch noch die indirekte Macht:
- Finanzielle Macht, Einflussnahme durch Steuerung von Geldströmen
- Meinungsmacht, Einflussnahme durch Steuerung der öffentlichen, sowie innerpolitischen Meinung
- Reputationsmacht, Einflussnahme durch persönliche Einwirkung auf Personen

Eine Wertung möchte ich bewusst nicht vornehmen, da die externen und internen Umstände dies ausschließen, da die Wertung Situationsbedingt vorgenommen werden muss. Festzuhalten bleibt aber, dass es nur in den seltensten Fällen möglich ist [Ähnlich dem Krieg, der nicht nur in der Luft gewonnen werden kann] nur über einen dieser Wege zum Ziel zu gelangen.

Gleichwohl ist festzuhalten, dass sich politische Macht in und auf alle beschriebenen Typen auswirkt. Max Weber beschreibt diese Auswirkungen der Macht auf politische Entscheidungen näher: „»Politik« würde für uns also heißen: Streben nach Machtanteil oder nach Beeinflussung der Machtverteilung, sei es zwischen Staaten, sei es innerhalb eines Staates zwischen den Menschengruppen, die er umschließt.

Das entspricht im wesentlichem ja auch dem Sprachgebrauch. Wenn man von einer Frage sagt: sie sei eine »politische« Frage, von einem Minister oder Beamten: er sei ein »politischer« Beamter, von einem Entschluss: er sei »politisch« bedingt, so ist damit immer gemeint: Machtverteilungs-, Machterhaltungs- oder Machtverschiebungs-interessen sind maßgebend für die Antwort auf jene Frage oder bedingen diesen Entschluss oder bestimmen die Tätigkeitssphäre des betreffenden Beamten. – Wer Politik treibt, erstrebt Macht: Macht entweder als Mittel im Dienst anderer Ziele (idealer oder egoistischer), – oder Macht »um ihrer selbst willen«: um das Prestigegefühl, das sie gibt, zu genießen. [vgl.a. Politiker und Macht]“^[11]

Legitimation von politischer Macht

Max Weber beschreibt folgende Legitimationsmöglichkeiten einer Macht: „Es gibt der inneren Rechtfertigungen, also: der Legitimitätsgründe einer Herrschaft – um mit ihnen zu beginnen – im Prinzip drei. Einmal die Autorität des »ewig Gestrigen«: der durch unvordenkliche Geltung und gewohnheitsmäßige Einstellung auf ihre Innehaltung geheiligten Sitte: »traditionale« Herrschaft, wie sie der Patriarch und der Patrimonialfürst alten Schlages übten. Dann: die Autorität der außeralltäglichen persönlichen Gnadengabe (Charisma), die ganz persönliche Hingabe und das persönliche Vertrauen zu Offenbarungen, Heldentum oder anderen Führereigenschaften eines einzelnen: »charismatische« Herrschaft, wie sie der Prophet oder – auf dem Gebiet des Politischen – der gekorene Kriegsfürst oder der plebiszitäre Herrscher, der große Demagoge und politische Parteiführer ausüben. Endlich: Herrschaft kraft »Legalität«, kraft des Glaubens an die Geltung legaler Satzung und der durch rational geschaffene Regeln begründeten sachlichen »Kompetenz«, also: der Einstellung auf Gehorsam in der Erfüllung satzungsmäßiger Pflichten: eine Herrschaft, wie sie der moderne »Staatsdiener« und alle jene Träger von Macht ausüben, die ihm in dieser Hinsicht ähneln. – Es versteht sich, dass in der Realität höchst massive Motive der Furcht und der Hoffnung – Furcht vor der Rache magischer Mächte oder des Machthabers, Hoffnung auf jenseitigen oder diesseitigen Lohn – und daneben Interessen verschiedenster Art die Fügsamkeit bedingen. Davon sogleich. Aber wenn man nach den »Legitimitäts«gründen dieser Fügsamkeit fragt, dann allerdings stößt man auf diese drei »reinen« Typen. Und diese Legitimitätsvorstellungen und ihre innere Begründung sind für die Struktur der Herrschaft von sehr erheblicher Bedeutung. Die reinen Typen finden sich freilich in der Wirklichkeit selten. Aber es kann heute auf die höchst verwickelten Abwandlungen, Übergänge und Kombinationen dieser reinen Typen nicht eingegangen werden: das gehört zu den Problemen der »allgemeinen Staatslehre«.“^[12] Denkbar wäre zusätzlich noch die Möglichkeit des Machterhalts durch Sanktionen, einer Diktatur, dies entbehrt allerdings einer Legitimation, benutzt aber die von Weber beschriebenen Wege als Scheinlegitimation. Im heutigen politischen Alltag sind Sanktionen nur bedingt anzutreffen, zu mindestens in direkter Form nicht. Das größte Beispiel einer Sanktion könnte man sich etwa im Bereich der Parteien durch einen Parteiausschluss vorstellen. Eine nur sehr selten praktizierte Möglichkeit um die Macht einer Interessengruppe, also einer Partei in diesem Fall, nicht in Gefahr zu bringen.

[...]

^[1] http://de.wikipedia.org/wiki/Macht, 27.9.2005

^[2] vgl. „Ökonomische Theorie der Politik“, Guy Kirsch, Mohr-Verlag, Tübingen 1974

^[3] Vgl. „Wörterbuch Staat und Politik“, Dieter Nohlen (Hrsg.), Bundeszentrale für politische Bildung, Bonn 1991 , S. 351

^[4] ebd.

^[5] http://de.wikipedia.org/wiki/Macht, 26.9.2005; Vgl. „Wörterbuch Staat und Politik“, Dieter Nohlen (Hrsg.), Bundeszentrale für politische Bildung, Bonn 1991 , S. 352

^[6] ebd.

^[7] Ebd.

^[8] Vgl. „Wörterbuch Staat und Politik“, Dieter Nohlen (Hrsg.), Bundeszentrale für politische Bildung, Bonn 1991 , S. 352

^[9] Vgl. Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland § 38 (1), sowie zu Parteien § 21

^[10] „Mythen der Mediengesellschaft – The Media Society and its Myths“, Patrik Rössler u. Friedrich Krotz (Hrsg.), UVK, Konstanz 2005 S. 331

^[11] Text online verfügbar: http://www.textlog.de/2281.html , 27.9.2005

^[12] ebd.