Medien und Politik in Italien - Berlusconi und die Frage nach der Mediendiktatur

Inhaltsverzeichnis

I. Einleitung

II. Charakteristika des politischen Systems in Italien

III. Medien und Politik in Italien
1. Allgemeine Bedeutung der Massenmedien in Italien
2. Die Entwicklung und Rechtsstruktur des Fernsehmarktes
a. Die RAI
b. Die Entwicklung des privaten Rundfunks
c. Die legge Mammì und die Folgen
3. Berlusconis Eintritt in die Politik
a. Die Partei „Forza Italia“
b. Der Wahlsieg Berlusconis 1994 und die Folgen
c. Die weitere Entwicklung des „Interessenkonflikts“
4. Italien auf dem Weg in eine Mediendiktatur?

IV. Ergebnisse und Fazit

V. Quellen- und Literaturverzeichnis

I. Einleitung

Der Einfluss der Medien auf die Politik und die öffentliche Meinungsbildung hat in den letzten Jahrzehnten in den westlichen Demokratien enorm zugenommen. In modernen Industriestaaten verfügt heute praktisch jeder Haushalt über mindestens ein Fernsehgerät und ein Radio, es existiert ein großes Angebot an Tageszeitungen, auch das Internet ist inzwischen sehr weit verbreitet. Über den reinen Zweck der Unterhaltung hinaus steigt damit natürlich auch der Einfluss, den die Massenmedien auf die Öffentlichkeit ausüben.

In den meisten europäischen Staaten herrscht ein starker Pluralismus unter den Massenmedien. Es gibt eine Vielzahl an Programmen öffentlich-rechtlicher und privater Rundfunkanbieter, was Unabhängigkeit und Objektivität der Medien gewährleisten sollte. Meist wirken die Medien hier nur als Verstärker oder greifen die Themen auf, die ihnen durch die Politik vorgegeben werden, ohne selbst Politik zu machen.

Was aber passiert, wenn es diesen Pluralismus nicht gibt, wenn sich Medien und Staat in ein und denselben Händen befinden? In Italien erlebt die politische Landschaft seit 1992 einen umfassenden Umbruch.^[1] Nach dem Zusammenbruch des alten Parteiensystems entschloss sich der Mailänder Medienmogul Silvio Berlusconi, der über eine Quasi-Monopolstellung auf dem privatem Fernsehmarkt Italiens verfügt, die Bühne der Politik zu betreten, und das mit großem Erfolg. Dadurch trat jedoch schnell ein Interessenkonflikt zwischen dem Unternehmer Berlusconi und dem Politiker Berlusconi zu tage, der seit einem Jahrzehnt die Medienpolitik in Italien bestimmt.^[2] In der folgenden Arbeit soll der Frage nachgegangen werden, welche Auswirkungen dieser Interessekonflikt auf die Politik in Italien hat. Wie viel Pluralismus gibt es auf dem italienischen Fernsehmarkt? Bedeutet der Erfolg Berlusconis eine Gefahr für die Demokratie?

Um diese Frage zu beantworten ist es zunächst nötig, kurz auf die spezifischen Gegebenheiten des politischen Systems in Italien einzugehen. Anschließend soll die Bedeutung der Massenmedien in Italien, sowie die Entwicklung und rechtlichen Bestimmungen des italienischen Fernsehmarktes dargestellt werden. Schließlich soll die Rolle Berlusconis und die daraus entstehenden politischen Folgen aufgezeigt werden, bevor zum Abschluss eine Beantwortung der formulierten Fragestellung versucht wird.

II. Charakteristika des politischen Systems in Italien

Das politische System bzw. die politische Kultur Italiens nach dem Zweiten Weltkrieg weist einige Besonderheiten auf und ist somit nur schwer mit anderen europäischen Staaten zu vergleichen. Da diese Besonderheiten auch für die Erklärung des Mediensystems Italiens sehr wichtig sind, sollen sie im Folgenden kurz aufgezeigt werden.

Das politische System Italiens bis Anfang der Neunziger Jahre zeichnete sich durch ein nebeneinander von hoher Instabilität und gleichzeitiger Kontinuität aus. Kaum eine Regierung war über mehrere Jahre hinweg im Amt, viele zerbrachen bereits nach wenigen Monaten. Gleichzeitig waren Regierungswechsel lediglich Kabinetts- umbildungen, es blieb über Jahrzehnte immer dieselbe Partei, nämlich die Democrazia Cristiana (DC), die mit wechselnden Koalitionspartnern die Regierung bildete. Deshalb kam es in Italien der Nachkriegszeit nie zu einem richtigen Politikwechsel, sondern das Land verfiel in eine politische Lethargie, man spricht in diesem Zusammenhang von „blockierter Demokratie“.^[3] Diese permanente Herrschaft der DC und der damit verbundene Ausschluss wichtiger Akteure von der Regierungsbildung führten zu einem vermehrten Einfluss der Regierungsparteien auf das öffentliche Leben und die private Wirtschaft.^[4]

Das italienische System zeichnete sich daher schon immer durch ein hohes Maß an parteipolitischer Einflussnahme aus. Unternehmen mit staatlichen Beteiligungen wurden durch Parteien gelenkt, es gab ein großes Geflecht von Klientel- und Patronagesystemen, zu denen auch die so genannte lottizzazione, eine Art parteipolitische „Vetternwirtschaft“ gehört.^[5] Es ist somit nicht weiter verwunderlich, dass sich diese Merkmale der „blockierten Demokratie“ auch auf die Medienlandschaft auswirkte, und zwar nicht nur auf der öffentlich-rechtlichen Seite, sondern in Person von Silvio Berlusconi auch auf den privaten Fernsehmarkt.

III. Medien und Politik in Italien

1. Allgemeine Bedeutung der Massenmedien in Italien

Wie in kaum einem anderen Land in Europa nimmt das Fernsehen in Italien die dominierende Rolle unter den Massenmedien ein. Die Parteien nutzen diese Plattform für ihre Selbstdarstellung und auch ein Großteil der politischen Kommunikation läuft über den Bildschirm ab.^[6] Die meisten Italiener beziehen ihre Informationen über das politische Geschehen und den politischen Alltag aus dem TV-Programm. Mitte der Neunziger Jahre betrug der durchschnittliche Fernsehkonsum in Italien etwa 4,5 Stunden am Tag.^[7] Die Anzahl an lokalen Fernseh- und Radiosendern ist auf der Apenninenhalbinsel vergleichsweise hoch, jedoch ohne dass man aus den blanken Zahlen auch Rückschlüsse auf die Frage des Pluralismus ziehen könnte.^[8]

Tageszeitungen spielen im Vergleich zum Fernsehkonsum nur eine untergeordnete Rolle, da sie meist nur von der politischen Klasse und Eliten gelesen werden.^[9] Der Konsum der Printmedien liegt in Italien weit unter dem europäischen Durchschnitt, ein großer Teil der italienischen Zeitungslandschaft umfasst zudem lediglich die reine Sportpresse.^[10] Aufgrund der relativ niedrigen Verkaufszahlen unterliegt dieser Sektor einem stetigen Konzentrationsprozess und einer finanziellen Konsolidierung und kann kaum mit der Bedeutung des Fernsehens konkurrieren.^[11]

Allgemein haben die Massenmedien in Italien eine Art Vermittlerrolle innerhalb des gesellschaftlich tief gespaltenen Landes, man denke nur an den allgegenwärtigen Nord-Süd-Gegensatz, eingenommen und fungieren als informatives Bindeglied zwischen Politik und Bevölkerung.^[12] Nicht zuletzt bieten die Massenmedien, wie an allen westlichen Demokratien, den Politikern die Plattform, mit deren Hilfe sie ihre potenziellen Wähler erreichen können.

[...]

^[1] vgl. Wolf: Telekratie oder Tele Morgana?, S. 11.

^[2] vgl. Trautmann/Ullrich: Das politische System Italiens, S. 588.

^[3] vgl. Wolf: Telekratie oder Tele Morgana?, S. 37.

^[4] vgl. Waldmann: Das Parteiensystem Italiens, S. 59f.

^[5] vgl. Wolf: Telekratie oder Tele Morgana?, S. 41.

^[6] vgl. Trautmann/Ullrich: Das politische System Italiens, S. 586.

^[7] vgl. Wolf: Telekratie oder Tele Morgana?, S. 100.

^[8] vgl. ebd., S. 100.

^[9] vgl. Trautmann/Ullrich: Das politische System Italiens, S. 586.

^[10] vgl. Wolf: Telekratie oder Tele Morgana?, S. 100.

^[11] vgl. Trautmann/Ullrich: Das politische System Italiens, S. 587.

^[12] vgl. Wolf: Telekratie oder Tele Morgana?, S. 100f.