John Stuart Mill. Aufgaben und Grenzen der politischen Macht des Staates

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Einordnung John Stuart Mills
2.1 England zu Beginn des 19. Jahrhunderts
2.2 Zur Person John Stuart Mill

3. Der Utilitarismus
3.1 Der Utilitarismus nach Bentham
3.2 Weiterentwicklungen des Utilitarismus durch Mill

4. Das Freiheitsprinzip
4.1. Begründung des Freiheitsprinzips
4.2 Das Recht auf Meinungsfreiheit

5. Macht und Staat
5.1 Die repräsentative Demokratie
5.2 Die Gefahren der Demokratie
5.3 Strategien gegen die Gefahren

6. Schlussbetrachtung

Literaturverzeichnis

1. Einleitung

John Stuart Mill gehört zu den vielseitigsten und bedeutendsten Denkern des 19. Jahrhunderts. Neben seinen Schriften zum politischen und ökonomischen Liberalismus sind vor allem seine Werke zur theoretischen und praktischen Philosophie, um die es in dieser Arbeit gehen wird, von großer Bedeutung.

Die vorliegende Hausarbeit beschäftigt sich mit der Frage, welche Macht John Stuart Mill dem Staat über die Gesellschaft und insbesondere über das Individuum zu schreibt und wie er diese eingrenzt. Mill ist Liberalist und setzt die Freiheit als höchsten Wunsch über alles. Dies führt zu der Frage, wie sich die Freiheit des Einzelnen mit der Macht des Staates vereinbaren lässt. Anhand seines Werdegangs und seiner theoretischen und praktischen philosophischen Entwicklungen soll deutlich werden, wie John Stuart Mill die Gesellschaft und die Macht des Staates seiner Zeit sieht.

Hierzu wird zunächst eine Einführung in den historischen Kontext vorgenommen. Im Weiteren werden dann das Leben und die Erziehung John Stuart Mills dargelegt. Die Bedeutung der eigenen Erziehung soll durch die Darstellung des Utilitarismus von Jeremy Bentham und die Weiterentwicklung Mills beschrieben werden. Weiteraufbauend auf die utilitaristische Ethik Mills soll dann auf das Freiheitsprinzip, die Begründung für dieses und die daraus resultierende Bedeutung der Meinungsfreiheit eingegangen werden. Um darauffolgend die Grenzen der Macht des Staates zu erläutern, wird der Staat als solches und die für Mill beste Regierungsform mit ihren Stärken und ihren Schwächen aufgeführt.

Letztendlich soll durch die Darlegung der einzelnen Aspekte und bedeutenden Theorien Mills ersichtlich werden, wie dieser die Macht des Staates eingrenzen möchte, welchen Zweck die Herrschaft erfüllen soll, wie die Freiheit des Individuums gewahrt bleibt, und ob die Theorie heutzutage noch aktuell ist.

Die Darlegung der Theorien Mills erfolgt hauptsächlich auf der Grundlage der Werke „Utilitarismus“, „Über die Freiheit“ und „Betrachtungen über die repräsentative Demokratie“. Es muss jedoch erwähnt werden, dass aufgrund der Kürze der Arbeit nicht auf alle Punkte vertiefend eingegangen werden kann und Faktoren unberücksichtigt bleiben.

2. Einordnung John Stuart Mills

2.1 England zu Beginn des 19. Jahrhunderts

Das 19. Jahrhundert in England ist ein Zeitalter von umfassenden Reformen. Die industrielle Revolution, die gesellschaftliche Neuordnung der Klassen durch die Stärkung des Mittelstandes und der Arbeiterschaft, sowie der dadurch hervorgerufene Strukturwandel verändern die Lebens- und Arbeitsbedingungen der Menschen weitgehend. England nimmt außerdem durch seine expansive Kolonialpolitik in der Welt eine Art Vormachtstellung ein.¹

Die Französische Revolution von 1789 stellt für viele den Bruch mit den Mächten der Tradition und den Anfang der politischen Mitbestimmung der Individuen dar. Die Industrialisierung schreitet in keinem Land so schnell voran wie in England und der internationale Handel nimmt eine immer bedeutendere Stellung ein. Die beginnende Landflucht führt zur Verstädterung. In den Städten bildet sich eine große Schicht des Proletariats, damit einhergehend erhöhen sich die Arbeitslosigkeit und die Armut. Als Folge auf diese sozialen und ökomischen Probleme vereinen sich die unterprivilegierten Bevölkerungs-schichten in politischen Vereinen und Gewerkschaften, jedoch zunächst ohne Erfolg. Das pulsierende England nähert sich dem Beginn der Demokratisierung. Durch zwei Wahlrechtsreformen können jedoch revolutionäre Umstürze, wie sie in anderen Ländern zu dieser Zeit stattfanden, verhindert werden.²

2.2 Zur Person John Stuart Mill

John Stuart Mill wird am 20. Mai 1806 in London als erstes der neun Kinder von James Mill und Harriet Murrow geboren. Die Erziehung übernimmt hauptsächlich der Vater James Mill, ein schottischer Philosoph, Historiker und Ökonom. Mill wird maßgeblich von seinem Vater, sowie von Jeremy Bentham, dem Lehrer und Freund seines Vaters und Begründer des Utilitarismus, geprägt. Beide sind Vertreter der „philosophical radicals“³ und fordern Reformen der politischen und rechtlichen Ordnung Großbritanniens. Die Kernaussage des Utilitarismus ist, dass die größtmögliche Zahl der Menschen so glücklich wie möglich leben soll.⁴

James Mill war der Auffassung, dass „alle selbstsüchtigen Neigungen […] des Menschen auf schlechte äußere Einflüsse zurückzuführen“⁵ seien und die Erziehung in der Lage sei, diese Einflüsse zu eliminieren. Auf Grund dieser Theorie war es „ausgemachte Sache, dass John Stuart im Geiste des Philosophischen Radikalismus erzogen werden sollte.“⁶ So wird John Stuart Mill Gegenstand eines Erziehungsexperimentes. Schon im Alter von drei Jahren beginnt er Griechisch zu lernen. Mit sieben Jahren erlernt er Latein, Mathematik und Geschichte. In den darauf folgenden Jahren muss er den Unterricht seiner Geschwister übernehmen, da dies laut Vater eine äußerst gute Lernmethode darstellen soll. John Stuart Mill hatte bis zum Alter von vierzehn Jahren keinerlei Kontakt mit Gleichaltrigen.⁷

1820 besucht er, während seines einjährigen Auslandsaufenthalt in Frankreich bei einem Bruder Benthams, Vorlesungen in Zoologie und Chemie. Des Weiteren lernt er weitere Philosophen, wie Locke, Hume, Reid, durch ihre Schriften kennen und beschäftigt sich mit der Geschichte der französischen Revolution.⁸

Bereits mit siebzehn Jahren beginnt Mill bei der East India Company in England zu arbeiten. Dort steigt er bis zum Chef auf und sichert sich bis zu seiner Pensionierung im Jahre 1858 ein gutes Einkommen sowie eine gute Rente.⁹ Es scheint, als sei „die Einführung ins öffentliche Leben […] gelungen.“¹⁰ Die gesamte Erziehung Mills, die auf die rationale Bewältigung von intellektuellen Problemen ausgerichtet war, ist die mögliche Ursache dafür, dass er im Alter von zwanzig Jahren eine schwere Depression erleidet.

Nach dieser Krise denkt er „über einige Aspekte seiner Erziehung und seiner politischen Gesinnung anders.“¹¹ So dient „die Entdeckung seiner inneren Gefühlswelt […] Mill als Widerlegung des Rationalismus und des Assoziationismus seines Vaters.“¹² Mill möchte die Weltanschauung, die er durch die Erziehung seines Vaters und Benthams erworben hat, nicht verwerfen, sondern sie um „Wahrheiten“ ergänzen. Diese findet er bei verschiedenen Romantikern wie Wordsworths, Coleridge und Carlye.¹³ Er beginnt, sich von dem klassischen Utilitarismus Benthams abzuwenden, und seine eigenen Schlussfolgerungen zu ziehen.

Im Jahre 1830 lernt Mill die, damals 22 jährige, Harriet Taylor kennen. Die verheiratete Frau wird seine „Seelenfreundin“, Mitarbeiterin und nach mehr als zwanzig Jahren auch seine Ehefrau.¹⁴ In dieser Zeit veröffentlicht Mill einige Rezensionen sowie verschiedene Schriften beispielsweise „System der Logik“. Unter dem Einfluss Taylors wird Mill zum ersten Befürworter der Frauenemanzipation. Kurz nach dem Tod seiner Frau im Jahre 1859 veröffentlicht er seine berühmteste Schrift „Über die Freiheit“ und widmet diesen Essay ihr.¹⁵ 1861 publiziert er die „Betrachtungen über die repräsentative Demokratie“ und zwei Jahre später „Utilitarismus“. 1865 zieht er für drei Jahre in das Parlament von Westminster ein. Mill stirbt am 7. Mai 1873 in Avignon.¹⁶

3. Der Utilitarismus

3.1 Der Utilitarismus nach Bentham

Jeremy Bentham (1748 - 1832) beginnt bereits mit zwölf Jahren mit dem Studium der Rechtwissenschaften und der Philosophie in Oxford. Sein Hauptwerk „Eine Einführung in die Prinzipien der Moral und der Gesetzgebung“ erscheint 1789 und wurde später zu seinem eigenständigen moralphilosophischen Werk über den Utilitarismus ausgearbeitet.¹⁷

„Die Natur hat die Menschheit unter die Herrschaft zweier souveräner Gebieter – Freude und Leid¹⁸ - gestellt. Es ist an ihnen aufzuzeigen, was wir tun sollen, wie auch zu bestimmen, was wir tun werden.“¹⁹ Mit diesem ersten Satz in seinem Hauptwerk macht Bentham deutlich, was seiner Meinung nach als Entscheidungsgrundlage für jede vorstellbare Handlung dient. So strebe ein Mensch immer nach Etwas, von dem er erwarte, dass es Freude bereite, dies wird als psychologischer Hedonismus bezeichnet.²⁰ Die Vermehrung von Freude und die Verminderung von Leid sind die grundlegend erstrebenswerten Ziele und können als Nutzen bezeichnet werden. Dieser Nutzen soll laut Bentham maximiert werden, und somit formuliert dieser das Prinzip des Nutzens, welches besagt, dass all das gut ist, was „das größte Glück der größten Zahl“²¹ hervorruft. Auf der Grundlage dieses ethischen Prinzips entwickelt er sein System des Utilitarismus.

Weiter wird nach Bentham das Nützlichkeitsprinzip wie folgt definiert: „jenes Prinzip […], das schlechthin jede Handlung in dem Maße billigt oder mißbilligt, wie ihr die Tendenz innezuwohnen scheint, das Glück der Gruppe, deren Interessen in Frage steht, zu vermehren oder zu vermindern.“²² Nach Bentham stellt diese Handlungsweise das wahre Prinzip der Moralität dar und deshalb soll jeder Mensch nach diesem Prinzip handeln.²³ Die Summe des Nutzens einer gesamten Gruppe und nicht die eines Einzelnen ist ausschlaggebend. Somit kann durchaus die Handlung eines Einzelnen zu dessen Leidvermehrung führen, solange jedoch die Summe zur Lustvermehrung führt, ist es immer noch eine gute Handlung. Diese Unterordnung des individuellen Nutzens unter den größeren Nutzen kann einen Interessenkonflikt zur Folge haben. Es ist Aufgabe des Gesetzgebers nach Bentham diesem Interessenkonflikt entgegenzuwirken. Durch die Schaffung von starken Anreizen soll der Handelnde dazu bewegt werden den Gesamtnutzen über seine eigenen Interessen zu stellen.²⁴ Dies kann durch Gesetze erreicht werden, die entweder nach dem Prinzip der Nutzenmaximierung gute Handlungen belohnen oder schlechte Handlungen bestrafen.

Des Weiteren ist für Bentham nur die Quantität des Glücks von Bedeutung, jedoch nicht die Qualität. Somit scheint es als „[schließe] Benthams Werttheorie […] tatsächlich alle höheren Ideale des menschlichen Daseins [aus].“²⁵

3.2 Weiterentwicklungen des Utilitarismus durch Mill

Mill entwickelt die utilitaristischen Ethik Benthams für sich weiter. Im Folgenden sollen nur einige Unterschiede zu Bentham aufgezeigt werden.

Für Mill ist nicht die absolute Summe des Glücks aller Menschen von Bedeutung, sondern der größte durchschnittliche Nutzen aller Einzelpersonen. Dies gilt als Kriterium für Recht und Unrecht. Da der Begriff des Glücks und der Lust nicht dazu geeignet ist, als Grundlage der moralischen Beurteilung von Handlungen und Handlungsregeln zu fungieren, verändert Mill den Begriff der Lust, in dem er die qualitativen Differenzen zwischen Typen von Lust mit einbezieht.²⁶ Dafür ist es für ihn von Bedeutung wie gut die „Fähigkeiten zum Vergnügen“²⁷ beim jeweiligen Individuum ausgebildet sind. Je geringer diese bei einem Wesen ausgebildet sind, umso schneller können diese befriedigt werden. Ein Wesen mit höheren Fähigkeiten wird immer fühlen, dass jedes Glück in diesem Zustand der Welt unvollkommen sein wird. Jedoch kann es lernen, diese Unvollkommenheiten zu ertragen, wenn diese ertragbar sind. Daher ist es laut Mill „besser ein unzufriedener Mensch zu sein, als ein zufriedenes Schwein, besser ein unzufriedener Sokrates, als ein zufriedener Narr.“²⁸ Es wird somit vom qualitativen Hedonismus gesprochen.

Eine Schwäche des Benthamismus sieht Mill im geringen Realismus. Menschen kalkulieren ihre Konsequenzen nicht immer, oft folgen sie Regeln, handeln emotional oder aufgrund von charakteristischen Dispositionen. Somit hat die Handlung oftmals nicht die Maximierung der eigenen Lust zum Ziel, sondern oft ist dies nur ein Nebenprodukt der Handlung.²⁹ Hier wird ersichtlich, dass Mill den von Bentham vertretenen psychologischen Hedonismus zurückweist. Für Mill sind dennoch Lust und Unlust die entscheidenden Faktoren für das Zustandekommen von Handlungen. Er sagt aber, anders als Bentham, dass nicht alle Handlungen Lusterwerb oder Unlustvermeidung zum Ziel haben, sondern vielfach durch Lust oder Unlust hervorgerufen werden. Dies wird auch als offene Nutzenfunktion bezeichnet, da nicht immer ersichtlich wird, worin der Nutzen einer Person besteht.³⁰ Durch diese Weiterentwicklung entzieht sich Mill den gegen Bentham gerichteten Vorwurf, „ein sowohl unrealistisches als auch unattraktives Ideal kalter Kalkulation zu propagieren.“³¹ Weiterführend bildet Mill so die Basis für die Einbeziehung von Tugenden und sozialen Gefühlen in sein Handlungsmodell. Nach Mill ist „die Bereitschaft, das Glück anderer durch gänzlichen Verzicht auf unser eigenes Glück zu befördern, die höchste menschliche Tugend.“³² Dies sei jedoch nur in einem unvollkommenen Zustand der weltlichen Zusammenhänge möglich. Deutlich soll außerdem werden, dass die Moral immer eine zentrale Rolle spielt und diese die Aufopferung des größten eigenen Gutes für das Gute anderer ausdrücklich bejaht.³³

Am Rande soll erwähnt werden, dass Mill des weiteren Punkte wie Bewahrung der Selbstachtung, die Ausbildung und Entwicklung bestimmter Fähigkeiten sowie das Streben nach Schönheit, Ordnung und Eleganz im Gegensatz zu Bentham in seine Überlegungen mit einbezieht.³⁴

4. Das Freiheitsprinzip

Als einer der liberalsten Denker seiner Zeit ist für Mill nach der Befriedigung der Grundbedürfnisse, der erste und stärkste Wunsch der menschlichen Natur die Freiheit. Durch die Freiheit hat der Mensch erst die Fähigkeit seinen Geist und seine Moral zu entwickeln. Die Freiheit ist daher mit dem Utilitarismus verknüpft, weil nur der, der frei lebt, auch moralisch gut leben kann und nach Glück strebt. Da die Freiheit den obersten Wunsch des Individuums darstellt, muss diese vor der Gesellschaft und in gewissem Maße auch vor dem Staat geschützt werden. Um die Grenze der rechtmäßigen Machtausübung der Gesellschaft über das Individuum festzulegen, arbeitet Mill einen Grundsatz aus, der im Folgenden als „Freiheitsprinzip“ beschrieben wird.³⁵

Nach Mill gibt es drei zentrale Freiheiten, die geschützt werden müssen. Zunächst die Gewissens- und Diskussionsfreiheit, dies bedeutet die Freiheit des Denkens, des Fühlens und die absolute Freiheit der Meinung und des Empfindens in Bezug auf alle praktischen oder spekulativen, wissenschaftlichen, moralischen oder theologischen Gegenstände. Als zweites soll die Wahl der Lebensgestaltung frei sein, die äußere Freiheit des Handelns, soll dem individuellen Leben einen eigenen Charakter in einem eigenen Rahmen geben. Außerdem soll es jedem frei stehen sich zu vereinigen zu jedem sozialen, politischen, wirtschaftlichen oder privatem Zweck, solange die vereinigenden Personen volljährig und nicht gezwungen oder getäuscht werden.³⁶

Das Freiheitsprinzip besagt, dass „der einzige Grund, aus dem es der Gemeinschaft aller gestattet ist, einzeln oder vereint, eines ihrer Mitglieder in der Freiheit seines Tuns zu beschränken, […] der Selbstschutz [ist].“³⁷ Der einzige Zweck, um mit Recht gegen ein Mitglied der Gesellschaft vorzugehen ist: „Schaden für andere zu verhüten.“³⁸ So ist jedes Individuum nur für den Teil seines Verhaltens der Gemeinschaft verantwortlich, der andere berührt. Ansonsten ist der Mensch „über seinen Kopf und seinen Geist [Alleinherrscher].“³⁹ Für Mill ist es eindeutig, dass dieser Grundsatz nur für „menschliche Wesen in der Reife ihrer Entwicklung gilt.“⁴⁰ Somit sind Kinder und geistig Kranke unmündig. Genauso kommt die Freiheit für Barbaren nicht in Betracht, so lange diese nicht zur einer freiheitlichen und gleichberechtigen Diskussion befähigt sind, ist dort der Despotismus gerechtfertigt.⁴¹ Das Prinzip der Freiheit ist daher nur auf entwickelte und zivilisierte Gesellschaften anzuwenden. Jeder darf so lange individuell frei handeln, wie er keinen anderen beeinträchtigt, somit kann man das Menschenbild als altruistisch und prosozial bezeichnen. Alle Mitglieder der Gesellschaft haben ein Recht auf ihre individuelle Freiheit und die Auslebung solcher, so lange sie niemand anderen beeinträchtigt, somit bilden sie eine heterogene Masse.

[...]

¹ Vgl. Kuenzle, Dominique/Schefczyk, Michael: John Stuart Mill. Zur Einführung. Hamburg 2009, S. 17.

² Vgl. ebd., S. 164ff.

³ Ebd., S.17.

⁴ Vgl. Rinderle, Peter: John Stuart Mill. München 2000, S. 13.

⁵ Ebd., S. 15.

⁶ Ebd., S. 13.

⁷ Vgl. ebd., S. 15f.

⁸ Vgl. ebd., S. 17.

⁹ Vgl. Schuhmacher, Ralph: John Stuart Mill. Frankfurt a. M./New York 1994, S. 181.

¹⁰ Rinderle: John Stuart Mill, a. a. O., S. 18.

¹¹ Kuenzle, a. a. O., S. 19.

¹² Rinderle: John Stuart Mill, a. a. O., S. 19.

¹³ Vgl. Kuenzle, a. a. O., S. 19.

¹⁴ Vgl. Gaulke Jürgen: John Stuart Mill. Hamburg 1996, S. 44.

¹⁵ Vgl. Kuenzele, a. a. O., S. 20.

¹⁶ Vgl. Rinderle: John Stuart Mill, S. 30ff.

¹⁷ Vgl. Gaulke, a. a. O., S. 13f.

¹⁸ Im Originaltext werden Freude und Leid von Bentham als „pleasure and pain“ bezeichnet

¹⁹ Bentham, Jeremy: Eine Einführung in die Prinzipien der Moral und Gesetzgebung, S. 55- 84, in: Höffe,

Otfried (Hrsg.): Einführung in die utilitaristische Ethik. Klassische und Zeitgenössische Texte.

Tübingen 1992, S. 55.

²⁰ Vgl. Schuhmacher, a. a. O., S. 114.

²¹ Bentham, a. a. O., S. 56.

²² Bentham in Höffe, S. 56.

²³ Vgl. Kühn, Manfred: Einleitung, S. I – XXXII, in: Mill, John Stuart: Utilitarismus. Hamburg 2006, S.

XX.

²⁴ Vgl. Kuenzle, a. a. O., S. 25f.

²⁵ Rinderle: John Stuart Mill, S. 65.

²⁶ Vgl. Mill, John Stuart: Utilitarismus. Hamburg 2006, S. 14.

²⁷ Mill: Utilitarismus, a. a. O., S. 16.

²⁸ Ebd.

²⁹ Vgl. Celikates, Robin/ Gosepath, Stefan: Philosophie der Moral. Texte von der Antike bis zur Gegenwart. Frankfurt a. M. 2009, S.259.

³⁰ Vgl. Kuenzle, a. a. O., S. 27.

³¹ Ebd, S.29.

³² Mill: Utilitarismus, a. a. O., S. 25.

³³ Vgl. ebd., S. 26.

³⁴ Vgl. Rinderle: John Stuart Mill, a. a. O., S. 70.

³⁵ Vgl. Schuhmacher, a.a.O., S. 133.

³⁶ Mill, John Stuart: Über die Freiheit. Hamburg 2009, S. 19f.

³⁷ Ebd. S. 16.

³⁸ Ebd.

³⁹ Ebd.

⁴⁰ Ebd.

⁴¹ Vgl. ebd., S. 16f.