Extrait
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
B. Wie funktioniert Schiedsgerichtsbarkeit?
I. Die Schiedsvereinbarung gemäß § 1029 I ZPO
II. Vor- und Nachteile der Schiedsgerichtsbarkeit
C. Die Problematik der Schiedsfähigkeit von GmbH-Beschlussmängelstreitigkeiten
I. Das Regelungskonzept der §§ 241 ff. AktG
II. Das Problem: Die Verstrickung materiell- und prozessrechtlicher Vorschriften
D. Bisherige Entwicklung zur Schiedsfähigkeit von GmbH-Beschlussmängelstreitigkeiten
I. BGH Urteil vom 23. 03. 1996 – Schiedsfähigkeit I
1. Objektive und subjektive Vergleichsbefugnis
2. Ausschließliche Zuständigkeit des Landgerichts?
3. Rechtskrafterstreckung gemäß §§ 248 I S. 1, 249 I S. 1 AktG
II. BGH Urteil vom 06. 04. 2009 – Schiedsfähigkeit II
E. Besprechung der vom BGH aufgestellten Mindestanforderungen an eine wirksame Schiedsvereinbarung, mit Kritik und Praxis-Empfehlungen
I. Die Zustimmung sämtlicher Gesellschafter zur Schiedsvereinbarung
II. Die Information und Beitrittsmöglichkeit sämtlicher Gesellschafter
1. Informationspflicht
2. Fristsetzung zum Beitritt und Verhindern möglicher Verfahrensverschleppungen
3. Die Möglichkeit jedes Gesellschafters zum Verfahrensbeitritt
III. Die Mitwirkungsmöglichkeit sämtlicher Gesellschafter an der Ernennung der Schiedsrichter
1. Sind bei der Auswahl der Schiedsrichter Mehrheitsentscheidungen zulässig?
1. Die Lösung des Cour de Cassation
2. Festlegung der Zuständigkeit eines bestimmten Schiedsgerichtes bereits in der Schiedsklausel
IV. Die Zuständigkeitskonzentration auf ein Schiedsgericht
1. Ist die geforderte Zuständigkeitskonzentration erforderlich?
2. Sind staatliche Verfahren durch die Schiedsvereinbarung gesperrt?
F. Gesamtwertung der BGH-Mindestanforderungen und Vorschläge für schiedsfreundlichere Lösungswege
I. Ergänzende Vertragsauslegung lückenhafter Schiedsvereinbarungen
II. Ex post-Kontrolle des Verfahrens statt vorheriger Prüfung der Schiedsvereinbarung an § 138 BGB
G. Neue Fragen nach „Schiedsfähigkeit II“
I. Mitwirkung an der Anpassung alter Schiedsklauseln wegen Treuepflicht
II. Schiedsfähigkeit von Beschlussmängelstreitigkeiten bei AGs
H. Fazit und Ausblick
- Citation du texte
- Juliane Koch (Auteur), 2012, Die Schiedsfähigkeit von Beschlussmängelstreitigkeiten im GmbH-Recht, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/459008
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