Die Enquête-Kommission gehört zu den Instrumenten des gesetzgebenden Organs der Bundesrepublik Deutschland und verschafft diesem die Möglichkeit, unter Umständen unabhängig von der Regierung, Informationen zu einem speziellen Sachgebiet zu sammeln, die im laufenden politischen Entscheidungsprozess als Grundlage dienen sollen.
Der Begriff „Enquête“ stammt aus dem Lateinischen und bedeutet amtliche Untersuchung. In früherer Zeit wurde der Begriff als Bezeichnung für Untersuchungsausschüsse verwendet. Nach Einführung der Institution als solches wird begrifflich zwischen Enquête-Kommissionen und Untersuchungsausschüssen unterschieden. § 56 der Geschäftsordnung des Bundestages regelt die Arbeit der Kommission5 als Einrichtung, welche Themen zu untersuchen habe, die dem Bundestag „zur Vorbereitung von Entscheidungen über umfangreiche und bedeutsame Sachkomplexe“ dienen sollen.
Meistens sind zukunftorientierte, die breite Mehrheit der Bevölkerung betreffende Themen Kernpunkt der Enquêten, die durchaus auch legislaturübergreifend arbeiten können und sollen.
Inhaltsverzeichnis
- Hypothese
- Einführung in das Thema: Allgemeiner Teil
- Was sind Enquête-Kommissionen und welche Problemstellungen ergeben sich aus deren Existenz, Aufgaben und Arbeit?
- Wie sind Enquête-Kommissionen entstanden?
- Auf welche Weise werden Enquête-Kommissionen eingesetzt und organisiert?
- Wann ist die Arbeit einer Enquête beendet?
- Der rechtliche Rahmen der Enquête-Kommissionen
- Welche Rechtsgrundlagen gelten für diese Art der Kommission?
- Die Rechte der Sachverständigen
- Einschränkung der Untersuchungsgegenstände von Enquêten
- Die Auswahl der Mitglieder im rechtlichen Kontext
- Die Aufgaben und Befugnisse der Enquête-Kommissionen
- Die Aufgaben der Enquête
- Historische Zielsetzung von Enquête-Kommissionen
- In welchem Umfang leiten Enquêten ihre Aufgaben aus den Parlamentsfunktionen ab?
- Weitere Funktionen
- Stehen Enquête-Kommissionen rechtlich fundierte Befugnisse zu?
- Arbeitsweise der Enquête-Kommissionen und Einflussfaktoren auf die Arbeitsergebnisse
- Informationsgewinnung und -aufbereitung
- Einflussfaktoren
- Welche Probleme ergeben sich aus dem Mitwirken von externen Sachverständigen?
- Welche externen und kommissionsinternen Faktoren beeinflussen darüber hinaus maßgeblich die Arbeit und die Ergebnisse der Kommission?
- Enquête-Kommissionen in der Praxis
- Zu welchen Themenschwerpunkten wurden bisher Enquête-Kommissionen eingesetzt?
- Wie ist im Allgemeinen die hinreichende Berücksichtigung von Kommissions-Ergebnissen in Regierungsentscheidungen/ Gesetzen zu bewerten?
- Kritische Fragen und Reformüberlegungen
- Abschluss und Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der Enquête-Kommission als Institution des Parlaments. Sie soll den Ursprung und die rechtlichen Rahmenbedingungen von Enquête-Kommissionen definieren, deren Aufgaben und Befugnisse erläutern und die Arbeit von Enquêten kritisch hinterfragen. Dabei wird die Annahme verfolgt, dass die Enquête-Kommission als Instrument des Parlaments zur unabhängigen Wissensakkumulation und Problem-lösungsartikulation dient und somit die Kontrollfunktion des Parlaments stärkt und die Regierungsarbeit entlastet.
- Rechtliche Rahmenbedingungen von Enquête-Kommissionen
- Aufgaben und Befugnisse von Enquête-Kommissionen
- Arbeitsweise und Einflussfaktoren auf die Arbeitsergebnisse von Enquêten
- Praxisbezogene Anwendung von Enquête-Kommissionen
- Kritische Auseinandersetzung mit Enquêten und Reformüberlegungen
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel der Arbeit befasst sich mit der Hypothese, die die Bedeutung von Enquête-Kommissionen als Instrument der politischen Beratung in den Vordergrund stellt. Das zweite Kapitel führt in das Thema ein und erläutert den Begriff der Enquête, ihre historische Entwicklung, Zusammensetzung, Organisation und Arbeitsweise. Kapitel III beleuchtet den rechtlichen Rahmen von Enquête-Kommissionen, wobei die Rechtsgrundlagen, Rechte der Sachverständigen, Einschränkungen der Untersuchungsgegenstände sowie die Auswahl der Mitglieder im Fokus stehen. Das vierte Kapitel beschäftigt sich mit den Aufgaben und Befugnissen von Enquêten, einschließlich der historischen Zielsetzung, der Ableitung der Aufgaben aus den Parlamentsfunktionen und weiteren Funktionen. Im fünften Kapitel wird die Arbeitsweise der Enquête-Kommissionen untersucht, insbesondere die Informationsgewinnung und -aufbereitung, sowie die relevanten Einflussfaktoren auf die Arbeitsergebnisse. Kapitel VI analysiert die Praxis der Enquête-Kommissionen, wobei die Themenschwerpunkte und die Bewertung der Berücksichtigung von Kommissionsergebnissen in Regierungsentscheidungen im Vordergrund stehen. Das siebte Kapitel befasst sich mit kritischen Fragen und Reformüberlegungen.
Schlüsselwörter
Enquête-Kommissionen, Parlament, politische Beratung, Wissensakkumulation, Problem-lösungsartikulation, Kontrollfunktion, Regierungsarbeit, rechtlicher Rahmen, Aufgaben, Befugnisse, Arbeitsweise, Einflussfaktoren, Praxis, Reformüberlegungen.
- Citar trabajo
- Stephan Ulrich (Autor), 2004, Die Enquete-Komission - eine Institution des Parlaments, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/46192
