Die Arbeit behandelt die sich aus dem Unionsrecht ergebenden Reformen bestimmter österreichischen Regulierungsbehörden, die insbesondere die weitestgehende Isolierung der "Regulatoren" von politischen Entscheidungsträgern berücksichtigt, und untersucht deren demokratische Legitimation.
Von diesem grundlegendem Problem ausgehend wird sich die folgende Arbeit mit der demokratischen Legitimation
der Bestellung von Organen der Regulierungsbehörden als einer Form von Verwaltungsbehörden, deren demokratische Legitimation besonders häufig infrage gestellt und kritisch beleuchtet wird, beschäftigen.
Nach einer prägnanten Darstellung der Funktion von Regulierungsbehörden und ihren Besonderheiten sind dabei zunächst das unionsrechtliche, sowie das verfassungsrechtliche Gefüge, aufgrund und innerhalb dessen Regulierungsbehörden in Österreich agieren, zu beleuchten. In diesem Zusammenhang wird ein Versuch angestellt, aus diesen Normen abzuleiten, ob jene Behörden demokratisch legitimiert sind, dies überhaupt sein sollen beziehungsweise worauf die Legimitation alternativ beruhen könnte.
Im Anschluss werden die Organe einiger ausgewählter österreichischer Regulierungsbehörden, sowie deren Bestellung dargestellt, bevor ein abschließendes Fazit erfolgt.
Inhaltsverzeichnis
- I. Einleitung
- II. Ursprung, Funktionen und Handlungsformen der Regulierungsbehörden im Überblick
- A. Entstehungsgrund und Terminologie der „Regulierung“
- B. Funktionen der Regulierung
- C. Handlungsformen der Regulierungsbehörden
- III. Unionsrechtliche Determinanten
- A. Vorgaben durch RL
- B. Die „Capture“-Theorie
- IV. Verfassungsrechtliche Determinanten
- A. Die Weisungsfreiheit der Kollegialbehörden
- B. Die Beleihung von Rechtsträgern außerhalb der Verwaltung
- C. Das Determinierungsgebot des Art 18 B-VG
- V. Organe ausgewählter Regulierungsbehörden
- A. Telekommunikation und Rundfunk
- A.1. Die RTR-GmbH
- A.2. Die KommAustria
- A.3. Die Telekom-Control-Kommission
- B. Postsektor
- C. Eisenbahnsektor
- C.1. Schienen-Control-GmbH
- C.2. Schienen-Control-Kommission
- D. Energiesektor
- VI. Schlussbemerkung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der demokratischen Legitimation der Bestellung von Organen der Regulierungsbehörden in Österreich. Ziel ist es, die besondere Brisanz dieser Frage im Kontext der Gewaltenteilung zu beleuchten, insbesondere im Hinblick auf die Ausübung von legislativer, exekutiver und judizieller Macht durch diese Behörden.
- Die Entwicklung von Regulierungsbehörden im Kontext der Liberalisierung netzgebundener Sektoren
- Die unionsrechtlichen Vorgaben und die „Capture“-Theorie im Zusammenhang mit Regulierungsbehörden
- Die verfassungsrechtlichen Determinanten der Bestellung und Funktionsweise von Regulierungsbehörden in Österreich
- Die Organe und deren Bestellung in ausgewählten Regulierungsbehörden, wie z.B. Telekommunikation, Post und Eisenbahn
- Die Frage der demokratischen Legitimation von Regulierungsbehörden im Vergleich zu anderen westlichen Staaten
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik der demokratischen Legitimation von Regulierungsbehörden ein und veranschaulicht die Problematik der Gewaltenteilung im Kontext moderner Verwaltungsbehörden. Kapitel II bietet einen Überblick über den Ursprung, die Funktionen und die Handlungsformen von Regulierungsbehörden. Kapitel III untersucht die unionsrechtlichen Determinanten der Regulierung, insbesondere die Vorgaben durch Richtlinien und die „Capture“-Theorie. Kapitel IV widmet sich den verfassungsrechtlichen Determinanten, beleuchtet die Weisungsfreiheit der Kollegialbehörden, die Beleihung von Rechtsträgern außerhalb der Verwaltung und das Determinierungsgebot des Art 18 B-VG. Kapitel V stellt die Organe und deren Bestellung in ausgewählten österreichischen Regulierungsbehörden vor, darunter Telekommunikation, Rundfunk, Post und Eisenbahn. Die Schlussbemerkung fasst die wichtigsten Erkenntnisse der Arbeit zusammen.
Schlüsselwörter
Regulierungsbehörden, demokratische Legitimation, Gewaltenteilung, Liberalisierung, Netzgebundene Sektoren, Unionsrecht, Verfassungsrecht, Österreich, Telekommunikation, Rundfunk, Post, Eisenbahn, Energiesektor.
- Citation du texte
- Roman Friedrich (Auteur), 2015, Demokratische Grundfragen der Regulierungsbehörden. Bestellung und Ausgestaltung der Organe von Regulierungsbehörden in Österreich, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/462547
