In dieser Arbeit wird ein Phänomen bearbeitet, welches in der heutigen Zeit und Gesellschaft eine spezielle und achtungsvolle Aufmerksamkeit bedarf. Es handelt sich hierbei um die Gefahr bringende Verkehrsteilnahme unter dem Einfluss von Alkohol oder anderen Betäubungsmitteln. Bearbeitet wird die Frage, ob dem Staat diesbezüglich die Hände gebunden sind oder gibt es Möglichkeiten dieses Problem nachhaltig zu bekämpfen. Mit dem Blick auf Präventiv- und Repressivmaßnahmen sollen mögliche Handlungsfelder diskutiert und erarbeitet werden.
Der Straßenverkehr ist in der heutigen Zeit ein nicht mehr weg zu denkender Bestandteil unseres geografischen Systems. Egal, ob dieser für Internationale logistische Handelsrouten, für den täglichen Weg zur Arbeit oder auch zur einfachen Fortbewegung genutzt wird, hat der Straßenverkehr eine zentrale Rolle in fast allen Lebensbereichen eingenommen. Blickt man nun auf die sich durch die alltägliche Straßenverkehrsteilnahme ergebenden Situationen, lässt sich ohne tiefgründige Diskussion ein weitreichendes Gefahrenaufkommen erkennen. Sei es eine mögliche Gefahr durch zu schnelle Geschwindigkeit, menschliche Verträumtheit und Unachtsamkeit oder auch das gegenseitige Missverständnis unter Verkehrsteilnehmern. Problematiken treten jedoch nicht nur im Bereich von ordnungswidrigem, sondern auch aufgrund rechtswidrigen und rücksichtslosen Verhalten wie zum Beispiel bei einer Verkehrsbeteiligung unter dem Einfluss von Alkohol oder anderen Betäubungsmitteln auf. Zur Gewährleistung einer sicheren Teilnahme am Straßenverkehr setzt die Bundesregierung auf ambitionierte und nachhaltige Verkehrssicherheitsarbeit in allen notwendigen Bereichen. Stelle man sich vor, dass aufgrund einer verantwortungs- und rücksichtslosen Trunkenheits- oder Drogenfahrt ein Mensch zu Schaden kommt, so wird der Sinn einer solchen Arbeit schnell deutlich. Das Leben und die Gesundheit des Menschen bilden nach dem Grundgesetz hochwertige Rechtsgüter, die es zu schützen gilt. Mit Betrachtung vorangeschrittener Verkehrssicherheitsarbeit lässt sich die Pflicht und Notwendigkeit einer solchen Arbeit schnell erkennen. Auch der Erfolg und somit die positive Bilanz einer solchen Arbeit ist zu unterstreichen. Beispielsweise wurden im Jahr 2015 insgesamt 3459 Personen im Straßenverkehr getötet. Das entspricht im Vergleich zum Jahr 1991 ein Rückgang von knapp 70 Prozent. Dieser Rückgang ist unter anderem aufgrund von Verkehrssicherheitsarbeiten zu verzeichnen.
Inhaltsverzeichnis
A. EINLEITUNG
B. RECHTSGRUNDLAGE
I. StVG
II. StGB
1. § 316 StGB
2. §315c StGB
III. Die Feststellung der Fahruntüchtigkeit
1. Blutentnahme
2. Atemalkoholtest
3. Betäubungsmittelschnelltest
C. BETÄUBUNGSMITTEL UND IHRE WIRKUNG
I. Begriffsbestimmung
II. Wirkung von Betäubungsmittel
1. Alkohol
2. Cannabis
3. Ecstasy (MDMA/MDA)
4. Kokain
5. Amphetamin (Speed)
D. STATISTISCHE AUS- UND BEWERTUNG
I. Verkehrsstraftaten (Alkohol- und Betäubungsmitteldelikte)
II. Unfallzahlen nach Trunkenheits- oder Drogenfahrt
E. HANDLUNGSMÖGLICHKEITEN ZUR BEKÄMPFUNG
I. Aufklärung
II. Alkohol- und Drogenkontrollen
III. Alcolocs
IV. Repression
1. Strafverfolgung
2. Medizinisch-psychologisches Gutachten (MPG)
3. Fahrerlaubnisentzug
F. FAZIT
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Problematik des Führens von Kraftfahrzeugen unter dem Einfluss von Alkohol und Betäubungsmitteln. Ziel ist es zu klären, ob der Staat angesichts der anhaltenden Gefahrenlage im Straßenverkehr machtlos ist oder welche wirksamen präventiven sowie repressiven Maßnahmen zur nachhaltigen Bekämpfung dieser Gefahrenquelle zur Verfügung stehen.
- Rechtliche Grundlagen der Fahruntüchtigkeit und strafrechtliche Einordnung
- Pharmakologische Wirkung verschiedener Substanzen auf die Fahrtüchtigkeit
- Statistische Auswertung von Unfällen und Straftaten im Zusammenhang mit Rauschmitteln
- Analyse präventiver Ansätze wie Aufklärung, Kontrollen und technischer Hilfsmittel (Alcolocs)
- Bewertung repressiver Instrumente wie Strafverfolgung und Fahrerlaubnisentzug
Auszug aus dem Buch
1. Blutentnahme
Gemäß § 81a StPO darf gegen den Beschuldigten einer Straftat eine Blutprobe angeordnet werden, wenn dies zur Feststellung von Tatsachen die für das Verfahren von Bedeutung sind, notwendig ist. Seit dem 17.08.2017 sind unter anderem die Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft dazu berechtigt eine solche körperliche Untersuchung auch ohne richterliche Anordnung durchzuführen. Dieses gilt jedoch nur, wenn bestimmte Tatsachen den Verdacht begründen, dass eine Straftat nach § 315a Abs.1 Nr.1, Abs.2, Abs3, § 315c Abs.1 Nr.1 a, Abs. 2 und 3 oder § 316 StGB begangen worden ist. Die Wahrnehmung eines Alkoholgeruches seitens des Fahrzeugführers reicht hier schon aus. In Betracht kommen jedoch auch Auffälligkeiten die auf einen Konsum von anderen Betäubungsmitteln hinweisen. Beispielsweise wären hier geweitete Pupillen oder gerötete, glasige Augen zu nennen. Zudem werden oftmals alkoholtypische Ausfallerscheinungen festzustellen sein. Diese könnten sich insbesondere durch schwanken oder eine schwammige Aussprache auszeichnen.
Weiterhin ist zu beachten, dass eine solche körperliche Untersuchung lediglich von einem Arzt nach den Regeln der ärztlichen Kunst zu Untersuchungszwecken vorgenommen werden darf. Diese Untersuchung ist auch ohne die Einwilligung des Beschuldigten möglich, wenn dadurch kein Nachteil für dessen Gesundheit zu befürchten ist. Die Anwendung von körperlicher Gewalt bei einer solchen Maßnahme ist unter Beachtung der Verhältnismäßigkeit ebenfalls zugelassen.
Zusammenfassung der Kapitel
A. EINLEITUNG: Hinführung zum Thema des Fahrens unter Rauschmitteleinfluss im Straßenverkehr und Darlegung der zentralen Forschungsfrage.
B. RECHTSGRUNDLAGE: Erläuterung der gesetzlichen Bestimmungen (StVG, StGB) und der Verfahren zur Feststellung der Fahruntüchtigkeit.
C. BETÄUBUNGSMITTEL UND IHRE WIRKUNG: Detaillierte Darstellung der physischen und psychischen Wirkungsweisen verschiedener Rauschmittel auf den menschlichen Körper und die Fahrsicherheit.
D. STATISTISCHE AUS- UND BEWERTUNG: Analyse der Unfallzahlen und Straftaten im Zusammenhang mit Alkohol- und Drogeneinfluss anhand vorliegender Daten.
E. HANDLUNGSMÖGLICHKEITEN ZUR BEKÄMPFUNG: Diskurs über präventive Maßnahmen wie Aufklärung und Kontrollen sowie repressive Mittel wie Strafverfolgung und Fahrerlaubnisentzug.
F. FAZIT: Zusammenfassende Bewertung der Wirksamkeit staatlicher Maßnahmen und Beantwortung der Frage nach der Handlungsfähigkeit des Staates.
Schlüsselwörter
Straßenverkehr, Alkohol, Betäubungsmittel, Fahruntüchtigkeit, Verkehrssicherheit, Straftat, Ordnungswidrigkeit, Prävention, Repression, Strafverfolgung, Fahrerlaubnisentzug, Blutentnahme, Atemalkoholtest, Medizinisch-psychologisches Gutachten, Unfallstatistik.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Bachelorarbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Gefährdung des Straßenverkehrs durch den Konsum von Alkohol und Betäubungsmitteln und bewertet die Möglichkeiten des Staates, gegen dieses Verhalten vorzugehen.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Die Schwerpunkte liegen auf den rechtlichen Grundlagen, der Wirkung von Substanzen, der statistischen Datenlage sowie den präventiven und repressiven Handlungsoptionen.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Es wird untersucht, ob der Staat angesichts der anhaltenden Problematik machtlos ist oder ob nachhaltige Möglichkeiten zur Bekämpfung der Gefahrenquelle existieren.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine deskriptive und analysierende Arbeit, die auf Literaturrecherche, rechtlicher Auslegung und der Auswertung von Statistiken basiert.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der Rechtsgrundlagen, die pharmakologischen Wirkungen von Drogen und Alkohol, eine statistische Analyse sowie die Diskussion von Maßnahmen wie Aufklärung, Kontrollen und Sanktionen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind Verkehrssicherheit, Straftaten im Straßenverkehr, Prävention, Repression, Fahrerlaubnisentzug und die medizinisch-psychologische Untersuchung (MPU).
Was sind Alcolocs und wie sollen sie zur Verkehrssicherheit beitragen?
Alcolocs sind atemalkoholgesteuerte Wegfahrsperren für Kraftfahrzeuge, die das Starten des Motors verhindern, wenn der Fahrer einen bestimmten Alkoholgrenzwert überschreitet.
Warum ist der Entzug der Fahrerlaubnis eine entscheidende Maßnahme?
Der Fahrerlaubnisentzug gilt als eine der drastischsten repressiven Maßnahmen, um ungeeignete Kraftfahrer dauerhaft oder zeitweise aus dem aktiven Straßenverkehr zu entfernen.
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- Yannick Unterkircher (Author), 2018, Drogen im Straßenverkehr. Machtloser Staat oder welche Möglichkeiten gibt es, diese Gefahrenquelle nachhaltig zu bekämpfen?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/463104