Gegenstand dieser Seminararbeit ist die Beschreibung der chronologischen Entwicklung der Rechtsprechung des BGH sowie die Darstellung des aktuellen Standes aus Rechtsprechungssicht des BGH im Zusammenhang mit File-Sharing-Sachverhalten. Abgegrenzt und somit außerhalb der Betrachtung bleiben die Vorgänge innerhalb der sachverhaltsgegenständlichen Vorinstanzen. Die EuGH-Sicht findet ebenso keinen Einzug in den vorliegenden Rahmen der Themenbetrachtung.
Der Bundesgerichtshof (BGH) beschäftigte sich bereits in einer Vielzahl von Urteilen mit dem Thema und dem Themenumfeld des illegalen File-Sharing. Insbesondere hatte sich der BGH mit Fragen der Haftung des Anschlussinhabers und den damit im Zusammenhang stehenden Haftungsumfang bei einer Nutzung seines Anschlusses durch Dritte zu beschäftigen.
Die Vorgehensweise dieser Seminararbeit bei der Darstellung des Rechtsprechungsverlaufes in BGH-Entscheidungssachverhalten mit File-Sharing-Bezug orientiert sich an der chronologischen Reihenfolge der wesentlichen Entscheidungen, beginnend mit dem sogenannten "Sommer des Lebens"-Urteil vom 12. Mai 2010. Dabei bildet der Schwerpunkt die Betrachtung der wesentlichen Erkenntnisse der jeweils angeführten Entscheidung und mündet nach einer schwerpunktbezogenen Zusammenfassung des aktuellen Standes in einem abschließenden Fazit, welches auch antizipative Perspektiven einnimmt.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 1.1 Gegenstand
- 1.2 Vorgehensweise
- 1.3 Zielsetzung
- 2. Entwicklung der Rechtsprechung des BGH in File-Sharing-Sachverhalten
- 2.1 Urteil vom 12. Mai 2010 – I ZR 121/08 - „Sommer des Lebens“
- 2.2 Urteil vom 15. November 2012 - I ZR 74/12 – „Morpheus“ in Verbindung mit Urteil vom 11. Juni 2015 – I ZR 7/14 – „Tauschbörse II“
- 2.3 Urteil vom 8. Januar 2014 – I ZR 169/12 „BearShare“ in Verbindung mit Urteil vom 11. Juni 2015 – I ZR 75/14 „Tauschbörse III“
- 2.4 Die Urteile des BGH vom 12. Mai 2016
- 2.5 Urteil vom 6. Oktober 2016 – I ZR 154/15 „Afterlife“
- 2.6 Urteil vom 30. März 2017 - I ZR 19/16 „Loud“
- 2.7 Urteil vom 27. Juli 2017 – I ZR 68/16 „Ego Shooter-Computerspiel“
- 2.8 Urteil vom 6. Dezember 2017 – I ZR 186/16 „Konferenz der Tiere“
- 2.9 Urteil vom 26. Juli 2018 – I ZR 64/17 „Dead Island“
- 3. Aktueller Stand der Rechtsprechung des BGH in File-Sharing-Sachverhalten
- 3.1 Aktueller Stand hinsichtlich der sekundären Darlegungslast
- 3.2 Aktueller Stand hinsichtlich der Störerhaftung
- 3.3 Aktueller Stand hinsichtlich des Gegenstandswerts von Abmahnungen
- 4. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Seminararbeit analysiert die Entwicklung und den aktuellen Stand der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) im Bereich des illegalen File-Sharing. Ziel ist es, die wichtigsten Urteile des BGH in chronologischer Reihenfolge zu betrachten und deren wesentliche Erkenntnisse herauszuarbeiten.
- Haftung des Internetanschlussinhabers im Zusammenhang mit File-Sharing
- Entwicklung der Störerhaftung im File-Sharing-Kontext
- Die sekundäre Darlegungslast des Anschlussinhabers
- Die Rolle des WLAN-Schutzes und der angemessenen Sicherungsmaßnahmen
- Der Gegenstandswert von Abmahnungen im File-Sharing-Bereich
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel erläutert den Gegenstand und die Vorgehensweise der Seminararbeit. Anschließend werden einige wegweisende Urteile des BGH im Zusammenhang mit File-Sharing-Sachverhalten vorgestellt. Der Fokus liegt dabei auf den wichtigsten Aspekten und Erkenntnissen jeder Entscheidung.
Im zweiten Kapitel wird das Urteil des BGH vom 12. Mai 2010 im Fall „Sommer des Lebens“ analysiert. Dieses Urteil bejahte die Haftung des Internetanschlussinhabers, wenn dieser seinen WLAN-Anschluss unzureichend sichert. Es wurde festgestellt, dass der Betrieb eines nicht hinreichend gesicherten WLAN-Anschlusses einen adäquat kausalen Zusammenhang zu Urheberrechtsverletzungen ergibt.
Weitere Kapitel betrachten relevante Urteile des BGH, die sich mit der Frage der Störerhaftung, der sekundären Darlegungslast und der Bewertung von Abmahnungen im File-Sharing-Kontext auseinandersetzen.
Schlüsselwörter
Die Arbeit konzentriert sich auf das Themenfeld des File-Sharing und die Rechtsprechung des BGH in diesem Zusammenhang. Zu den wichtigsten Schlüsselbegriffen gehören: Urheberrechtsverletzung, Störerhaftung, Internetanschlussinhaber, WLAN-Sicherheit, sekundäre Darlegungslast, Abmahnung, Gegenstandswert, Rechtsprechung des BGH.
- Citation du texte
- Markus Roth (Auteur), 2019, File-Sharing. Entwicklung und aktueller Stand der Rechtsprechung des BGH, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/463843
