Von 2013 bis 2017 war Sebastian Kurz Österreichs Außenminister, der europaweit Jüngste. Wenngleich Kurz bereits früh in seiner Amtszeit mediale Aufmerksamkeit dadurch zu Teil wurde, dass er als aussichtsreicher Kandidat für den VP-Parteivorsitz galt, sich ab 2015 im Rahmen der sogenannten „Flüchtlings-“ bzw. „Migrationskrise“ national wie international profilierte sowie im Mai 2017 tatsächlich zum Parteiobmann der ÖVP, Spitzenkandidaten für die von ihm ausgerufene vorzeitige Nationalratswahl und aussichtsreichen Kanzlerkandidaten avancierte, soll diese Arbeit diese Facetten seines politischen Wirkens grundsätzlich ausklammern und hingegen seine Amtszeit als Außenminister betrachten. Den Hintergrund der Analyse soll das Modell der engagierten bzw. aktiven Neutralitätspolitik bilden.
Inhaltsverzeichnis
I. Einleitung, Themenaufriss und Forschungsinteresse
II. Aufbau und Methodik
III. Die engagierte und aktive Neutralitätspolitik in Österreich – Grundlegendes und Hintergrund
IV. Die engagierte und aktive Neutralitätspolitik in Österreich – Definition und Entwicklung
V. Die engagierte und aktive Neutralitätspolitik in Österreichs Außenpolitik
VI. Die engagierte und aktive Neutralitätspolitik unter Außenminister Kurz
VII. Fazit
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht, inwiefern die österreichische Außenpolitik unter der Ägide von Außenminister Sebastian Kurz in der Tradition der sogenannten "aktiven bzw. engagierten Neutralitätspolitik" steht. Ziel ist es, das Handeln Kurz' kritisch vor dem theoretischen Hintergrund dieses Politikmodells zu hinterfragen und zu evaluieren, ob sich eine Kontinuität oder ein Bruch in der diplomatischen Ausrichtung Österreichs feststellen lässt.
- Definition und theoretische Grundlagen der aktiven Neutralitätspolitik
- Historische Entwicklung der österreichischen Außenpolitik
- Analyse des Regierungsprogramms 2013-2018 unter Außenminister Kurz
- Rolle Österreichs in internationalen Organisationen und Vermittlungsbemühungen
- Kritische Bewertung der Budgetpolitik und des diplomatischen Apparats unter Kurz
Auszug aus dem Buch
VI. Die engagierte und aktive Neutralitätspolitik unter Außenminister Kurz
Die 2013 gebildete Bundesregierung betonte, die ö Außenpolitik auch im Sinne der aktiven Neutralitätspolitik führen zu wollen, was in der Wissenschaft unterstützt wird, wenngleich das Thema Neutralität vermieden und eine kohärente außenpolitische Strategie zu fehlen scheint (Kramer 2016a: 346; 353). Im Bereich des zivilen friedenspolitischen Komponente der GASP, wo Österreich seine Tradition der aktiven Neutralitätspolitik weiterverfolgen könnte, bleibt es hinter den Erwartungen zurück (aaO: 347). Auch bei den Budgetmitteln für die Entwicklungshilfe bzw. die internationalen Solidarleistungen zeigt Österreich kein vorbildliches Verhalten (aaO: 348).
Die Jugendlichkeit Kurz‘ und die Aufmerksamkeit, die ihm allein schon deshalb zu Teil wurde, rückte die Außenpolitik jedenfalls wieder stärker in die öffentliche Wahrnehmung. Er betonte kurz nach Amtsantritt, dass im Rahmen einer aktiven und weltoffenen Außenpolitik an der Neutralität festgehalten werde und sich Österreich als Brückenbauer weiter profilieren müsse (aaO: 350). Bereits 2014 nützte er Österreichs Vorsitz im Europarat und sein Engagement in der OSZE, um im eskalierenden Ukraine-Konflikt vermittelnd tätig werden zu können. Durch die US-iranischen Verhandlungen zum Atomprogramm des Iran 2014 samt Vertragsunterzeichnung 2015 und die Beratungen über Libyen und Syrien 2015 und 2016 rückte Wien ins Zentrum des weltpolitischen Geschehens (Cede/Prosl 2015: 53; Schwarz 2016). Die traditionell hohe Bedeutung des Balkans für Österreich manifestierte sich in der Westbalkankonferenz, die im Juni 2014 auf Initiative Kurz‘ in Wien abgehalten wurde und in der sich Österreich auch mit Blick auf die Erweiterungsbemühungen der EU profilieren konnte.
Zusammenfassung der Kapitel
I. Einleitung, Themenaufriss und Forschungsinteresse: Das Kapitel führt in die politische Amtszeit von Sebastian Kurz als Außenminister ein und legt das wissenschaftliche Interesse an der Analyse im Kontext der aktiven Neutralitätspolitik dar.
II. Aufbau und Methodik: Hier werden das Vorgehen, die Heranziehung von Sekundärliteratur sowie die qualitative Analyse des Regierungsprogramms als methodische Grundlage beschrieben.
III. Die engagierte und aktive Neutralitätspolitik in Österreich – Grundlegendes und Hintergrund: Dieses Kapitel erläutert die rechtlichen Grundlagen der österreichischen Neutralität nach 1955 sowie die daraus resultierenden Pflichten und Sekundärverpflichtungen eines neutralen Staates.
IV. Die engagierte und aktive Neutralitätspolitik in Österreich – Definition und Entwicklung: Es wird definiert, wie sich neutrale Staaten durch "aktive Neutralität" und diplomatisches Engagement im Spannungsfeld der internationalen Politik positionieren können.
V. Die engagierte und aktive Neutralitätspolitik in Österreichs Außenpolitik: Das Kapitel bietet einen historischen Abriss der österreichischen Außenpolitik in sechs Phasen, von der Souveränitätswiedererlangung bis zur Ära Kreisky und darüber hinaus.
VI. Die engagierte und aktive Neutralitätspolitik unter Außenminister Kurz: Hier wird das konkrete außenpolitische Handeln unter Kurz analysiert, insbesondere seine Rolle als Vermittler und das Engagement im Rahmen von OSZE und Europarat.
VII. Fazit: Die Schlussbetrachtung konstatiert eine Diskrepanz zwischen öffentlicher Wahrnehmung und der tatsächlichen personellen sowie finanziellen Ausstattung der Außenpolitik unter Kurz.
Schlüsselwörter
Österreich, Außenpolitik, Neutralitätspolitik, Sebastian Kurz, Diplomatie, aktive Neutralität, OSZE, Europarat, internationale Vermittlung, GASP, Friedenspolitik, Regierungsprogramm, Konfliktmanagement, Außenminister, Souveränität.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit?
Die Arbeit analysiert die österreichische Außenpolitik während der Amtszeit von Sebastian Kurz als Außenminister und prüft, inwiefern diese in der Tradition der aktiven Neutralitätspolitik steht.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Im Zentrum stehen die Konzepte der Neutralität, das diplomatische Engagement Österreichs in internationalen Organisationen und die historische Entwicklung der österreichischen Außenpolitik.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist eine kritische Einordnung des außenpolitischen Handelns unter Kurz, insbesondere in Bezug auf die Diskrepanz zwischen politischem Anspruch und faktischer Umsetzung.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer qualitativen Analyse von Fachliteratur sowie einer Dokumentenanalyse des Regierungsprogramms 2013-2018.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische Fundierung der Neutralität, einen historischen Abriss der österreichischen Außenpolitik und die spezifische Fallanalyse der Amtszeit von Sebastian Kurz.
Welche Begriffe charakterisieren die Arbeit am besten?
Neben Neutralitätspolitik und Diplomatie sind Begriffe wie aktive Rolle, internationale Vermittlung und außenpolitische Tradition zentral für das Verständnis der Arbeit.
Wie bewertet der Autor das Engagement unter Kurz im Vergleich zur Ära Kreisky?
Der Autor stellt fest, dass Kurz zwar medial sehr präsent war, aber im Vergleich zur Ära Kreisky keine wesentlichen Verbesserungen bei der personellen Ausstattung oder dem zivilen Konfliktmanagement erreichen konnte.
Welche Rolle spielten die OSZE-Vorsitze in der Analyse?
Die OSZE-Vorsitze werden als günstige Gelegenheiten genannt, die es Kurz ermöglichten, Wien als Schauplatz diplomatischer Verhandlungen zu etablieren, wobei der tatsächliche langfristige Erfolg jedoch kritisch betrachtet wird.
- Citation du texte
- Mag. iur. Roman Friedrich (Auteur), 2018, Die aktive bzw. engagierte Neutralitätspolitik Österreichs unter Außenminister Sebastian Kurz, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/463941
