In der Zeit von der Unterzeichnung der Gründungsverträge der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl bis zum Bestehen der Europäischen Union in ihrer heutigen Form hat sich die Gemeinschaft erheblich weiterentwickelt. Im Rahmen des Integrationsprozesses kam es dabei zu immer weitreichenderen Annäherungen der Mitgliedsstaaten, die zunehmend nicht mehr nur rein wirtschaftliche Belange betrafen. Die Union ist heute von ihrem Selbstverständnis als Wertegemeinschaft geprägt. Mit der Unterzeichnung des Vertrags von Lissabon und dessen Inkrafttreten im Dezember 2009 einigten sich die Mitgliedsstaaten ausdrücklich auf eine gemeinsame Wertebasis. Angesichts der zunehmenden Herausforderungen, der sich die Regierungen der Mitgliedstaaten heute stellen müssen, und der fortschreitenden Ausbreitung nationalistischer Ansichten, werden diese gemeinsamen Werte sowie die Union als Ganzes auf eine harte Bewährungsprobe gestellt. Die Verhandlungen der EU und Großbritanniens über den Brexit sind noch nicht abgeschlossen, da steht bereits das Wort „Polexit“ im Raum. Die Beziehungen zwischen Polen und der Europäischen Union sind angespannt. Konkret geht es u.a. um den Vorwurf der Union, dass die Republik Polen, durch ihre im Jahr 2017 reformierten Justizgesetze sowie vorangegangenen Umwälzungen am polnischen Verfassungsgerichtshof (VerfGH), gegen das Rechtsstaatsprinzip und damit gegen einen der Fundamentalwerte der europäischen Gemeinschaft verstoße. Aus Sicht der polnischen Regierung stellt das Vorgehen der Union in dieser Angelegenheit eine unzulässige Einmischung in ihre Staatsangelegenheiten dar. Voraussetzung für das weitere erfolgreiche Bestehen der Union und die Sicherung ihrer Werte ist es, dass im rechtlichen Rahmen der Verträge Ansätze gefunden werden, um gegenwärtige und zukünftige Krisen gemeinsam zu bewältigen. Ob dies im Falle des Konfliktes mit Polen bisher gelungen ist, bedarf eingehenderer Betrachtung.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Europäische Werte und nationale Souveränität - Ein Spannungsfeld
- Der Konflikt mit Polen
- Die polnische Justizreform
- Reaktionen der Europäischen Union
- Rechtliche Grundlagen
- Der Vertrag über die Europäische Union (EUV)
- Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union
- Folgen für die Europäische Union
- Schlussfolgerungen
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Seminararbeit untersucht den Konflikt zwischen den europäischen Werten und der nationalen Souveränität am Beispiel des Streits mit Polen. Sie analysiert die polnische Justizreform und die Reaktionen der Europäischen Union darauf, insbesondere die rechtlichen Grundlagen des Konflikts. Dabei werden die Auswirkungen des Streits auf die Europäische Union beleuchtet und es werden Schlussfolgerungen über die zukünftige Entwicklung der Beziehung zwischen den Mitgliedsstaaten und den europäischen Institutionen gezogen.
- Spannungsverhältnis zwischen europäischen Werten und nationaler Souveränität
- Die polnische Justizreform und ihre Auswirkungen
- Die Reaktion der Europäischen Union auf die polnische Justizreform
- Rechtliche Grundlagen des Konflikts (EUV, Charta der Grundrechte)
- Folgen für die Europäische Union
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik des Spannungsverhältnisses zwischen europäischen Werten und nationaler Souveränität ein. Sie erläutert die Bedeutung des Themas und stellt die Forschungsfrage der Arbeit vor. Das zweite Kapitel beleuchtet den Konflikt mit Polen im Detail. Hier werden die polnische Justizreform und die Reaktionen der Europäischen Union darauf analysiert. Das dritte Kapitel befasst sich mit den rechtlichen Grundlagen des Konflikts. Es werden die relevanten Bestimmungen des EUV und der Charta der Grundrechte der Europäischen Union untersucht. Das vierte Kapitel analysiert die Folgen des Konflikts für die Europäische Union. Es werden die Auswirkungen auf die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten und die Funktionsfähigkeit der Europäischen Union untersucht.
Schlüsselwörter
Europäische Werte, nationale Souveränität, Polen, Justizreform, Rechtsstaatlichkeit, Europäische Union, EUV, Charta der Grundrechte, Konflikt, Auswirkungen, Folgen, Zusammenarbeit.
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- Kathalina Bestmann (Autor), 2018, Europäische Werte und nationale Souveränität. Der Konflikt mit Polen, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/464701
